Sitzung
BV9/0046/2020
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an.
Zeit
17:02-17:22

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo 30 für die Straße "Im Weidenbruch" und den Zufahrten zu dieser Straße (Az.: 02-1600-46/19)

Beschluss: geändert beschlossen

2370/2019
Ö 2.1.1
Änderungsantrag zur Bürgereingabe TOP 2.1 Im Weidenbruch
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0417/2020
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Ausweitung des Bediengebiets des Leihradangebots der KVB im rechtsrheinischen Osten
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 05.03.2018, TOP 7.2.3

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2020
Ö 7.1.2
Belästigungen durch Gewerbebetriebe in der Buchholzstraße; Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2019

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0701/2020
Ö 7.1.3
Einrichtung eines P+R-Platzes an der Haltestelle Herler Straße/Schützegildeweg
hier: gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.09.2019, TOP 7.2.2

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0613/2020
Ö 7.1.4
Bürgersteigaustausch Damaschkestraße in Holweide
hier: Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 09.12.2019, TOP 7.2.2

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0840/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Wegführung in Köln-Buchheim am Gelände Parkour (Zwischen „Am Schneckenberg“ und „An St. Theresia“)
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.03..2020

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0308/2020
Ö 7.2.2
Situation am Zeisbuschweg
Anfrage des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 06.03.2020

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0353/2020
Ö 7.2.3
Elektrozaun am Hornpottweg
Anfrage des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 06.03.2020

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0354/2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Offenes Baumkataster für Mülheim: Standorte benennen und Pflanzung fordern
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2020

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0296/2020
Ö 8.1.2
Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten!
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0302/2020
Ö 8.1.3
Einrichtung einer Teilzeitstelle für den Verein „FEE – Fördern & Ernten e.V.“ aus Köln-Holweide
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0303/2020
Ö 8.1.4
Fluglärm in Köln-Mülheim
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2020

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0306/2020
Ö 8.1.5
Umsetzung der im Bebauungsplan „Zentrum Buchforst“ festgesetzten Nutzungsausschlüsse
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2020

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0328/2020
Ö 8.1.6
Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich Gierather Straße zwischen Penningsfelder Weg und Stadtgrenze Bergisch Gladbach und Durchfahrverbot Anliegerverkehr und Linienbusverkehr frei) für LKW ab 3,5 t in beiden RichtungenGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2020

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0332/2020
Ö 8.1.7
Sanierung der Entwässerung der Eisenbahnunterführung Höhenhauser Ring in Köln-Höhenhaus
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0443/2020
Ö 8.1.8
Lage im Gewerbegebiet Romaneystraße / Köln-Buchheim
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0470/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Mülheim)
"Baumaßnahme: Deckensanierung Grüner Kuhweg"
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0350/2020
Ö
Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Mülheim)
"Baumaßnahme: Deckensanierung Grüner Kuhweg"
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

0350/2020/1
Ö 9.1.2
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0706/2020
Ö
Beschlussvorlage für die Bezirksvertretung Mülheim (Vorlagen-Nr.: 0706/2020) Projektanträge im Rahmen des vierten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“

Beschluss: ungeändert beschlossen

1010/2020
Ö 9.1.3
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0869/2020
Ö
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0879/2020
Ö 9.1.4
Benennung einer Privatstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

0746/2020
Ö
Benennung einer Privatstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0890/2020
Ö 9.1.5
Halle Herler Ring, Köln-Buchheim
Instandsetzung der Halle Herler Ring zur Aufrechterhaltung des Sportbetriebs

Zusatz: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 12.03..2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0658/2020
Ö 9.1.6
Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021
hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0707/2020
Ö 9.1.7
Entfall der Eisenbahnüberführung "Eschenbruchstraße" der DB Netz AG

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0265/2020
Ö 9.1.8
Vergabe von bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1187/2020
Ö 9.1.9
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Buchheim und Buchforst und Mülheim-Nord, Keupstraße,“

Beschluss: ungeändert beschlossen

1231/2020
Ö 9.1.10
Baubeschluss für die Generalsanierung der Montanusstraße zwischen Steinkopfstraße und Clostermannstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1263/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen
Konkrete Ausgestaltung der Einzelprojekte (Baubeschluss)

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3361/2019
Ö
EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen
Konkrete Ausgestaltung der Einzelprojekte (Baubeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3361/2019/1
Ö 9.2.2
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0371/2020
Ö
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0371/2020/1
Ö 9.2.3
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0095/2020
Ö
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

0095/2020/1
Ö 9.2.4
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2414/2019
Ö 9.2.5
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0418/2020
Ö 9.2.6
274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0905/2020
Ö 9.2.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück

Beschluss: zurückgestellt

0959/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
 
Ö 10.2.3
Piccoloministraße: Erhöhung der Sicherheit von Fußgänger*innen
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 10.12.2018, TOP 8.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0320/2019
Ö 10.2.4
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4450/2019
Ö 10.2.5
Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Heeren für den Bezirk 9 Mülheim – West

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4466/2020
Ö 10.2.6
Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Isbaner für den Bezirk 9 Mülheim – Ost

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4467/2020
Ö 10.2.7
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0498/2020
Ö 10.2.8
Teilnahme an der Earth Hour 2020

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0461/2020
Ö 10.2.9
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Reinhardt der 40. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 27.11.2019
hier: Sachstand Otto-Langen-Quartier

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0437/2020
Ö 10.2.10
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2020
Ö 10.2.11
Bushaltestellen für Bienen begrünen, Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
AN/1070/2019

Zusatz: Sitzung der BV 9 vom 27.01.2020, TOP 8.1.1, Begrünte KVB-Fahrgastunterstände, AN/0020/2020

Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein

Beschluss: Kenntnis genommen

0490/2020
Ö 10.2.12
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0765/2020
Ö 10.2.13
KVB-Baumaßnahme zwischen den Haltestellen Slabystraße und Mülheim Wiener Platz

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0665/2020
Ö 10.2.14
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4468/2020
Ö 10.2.15
Außenflächennutzung Kinder- und Jugendtreff Picco

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0787/2020
Ö 10.2.16
Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

4415/2019
Ö 10.2.17
BAB-3-Anschlußstelle Dellbrück/Holweide
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 06.05.2019, TOP 8.1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4180/2019
Ö 10.2.18
Niederschrift 2. Runder Tisch "Radverkehr"

Beschluss: Kenntnis genommen

0458/2020
Ö 10.2.19
Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0900/2020
Ö 10.2.20
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2020
Ö 10.2.21
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0618/2020
Ö 10.2.22
25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Beschluss: Kenntnis genommen

0925/2020
Ö 10.2.23
Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 27.01.2020 (4195/2019)
hier: Eingabe nach § 24 GO – AZ 187/19 B – 57 Maßnahmen für Mülheim, Anregung der „Initiative für ein lebenswertes Mülheim“ vom 07.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0774/2020
Ö 10.2.24
Grüne Infrastruktur
Handlungskonzept Trockenheitsphasen

Beschluss: Kenntnis genommen

1049/2020
Ö 10.2.25
Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe

Beschluss: Kenntnis genommen

1038/2020
Ö 10.2.26
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 74490/07
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück

Beschluss: Kenntnis genommen

0754/2020
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1.1
Wohnungs- und Gebäudeleerstand im Stadtbezirk Mülheim
 
N 15.1.2
Verfahrensweise beim Erweiterungsbau der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191 in Köln-Rodenkirchen und der Errichtung einer Gesamtschule am Standort Dellbrücker Mauspfad 200 - zu 2329/2016 und 3356/2018