Sitzung
BV9/0047/2020
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
E-Werk, Schanzenstr. 37, 51063 Köln

INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an !
Zeit
17:00-19:38

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: 57 Maßnahmen für Mülheim (Az.: 02-1600-187/19)
hier: Maßnahmen für Mülheim in der Federführung vom Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0119/2020
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Straßenbeleuchtung Maria-Himmelfahrt-Str. 2 in Köln-Holweide (Az.: 29/20 B)

Beschluss: geändert beschlossen

 0635/2020
Ö 2.3
Bürgereingabe nach § 24 GO: Lärmbelästigung Böcking Park - Aktenzeichen 223/19 S

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0693/2020
Ö 2.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald (Az.: 02-1600-215/19)

Beschluss: zurückgestellt

 0916/2020
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6.1
Annahme einer zweckgebundenen Spende und Neugestaltung des Spielplatzes Keupstraße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0816/2020
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Situation am Zeisbuschweg
Beantwortung einer Anfrage des Einzelmandatsträger Tücks (FDP) zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 1576/2020
Ö 7.1.2
Holweider Autobahnbrücke
Beantwortung der Anfrage des Einzelmandatsträger Tücks (FDP) zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 22.01.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 1577/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Planungsstand Vereinsheim DJK Viktoria Buchheim, Wuppertaler Straße
Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0572/2020
Ö 7.2.2
Situationslage Ratten im öffentlichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen

 1386/2020
Ö 7.2.2.1
Situationslage Ratten im öffentlichen Raume
Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0573/2020
Ö 7.2.3
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020; hier: Grundschulsituation in Köln-Dellbrück
Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0784/2020
Ö 7.2.4
Leerung der öffentlichen Mülleimer im Stadtteil Köln-Buchheim
Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.06.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0793/2020
Ö 7.2.5
Sachstand Sanierung Berliner Straße in Dünnwald
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0796/2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich Gierather Straße zwischen Penningsfelder Weg und Stadtgrenze Bergisch Gladbach und Durchfahrverbot Anliegerverkehr und Linienbusverkehr frei) für LKW ab 3,5 t in beiden RichtungenGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2020

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/0332/2020
Ö 8.1.2
Erneuerung der Fahrbahndecke in der gesamten Siedlung Egonstr. in Köln-Stammheim
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.06.2020

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/0743/2020
Ö 8.1.3
Mobile Handwasch-Station Wohnheim Mündelstraße
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grüßen vom 01.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0744/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1089/2020/1
Ö 9.1.2
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: geändert beschlossen

 0479/2020/1
Ö 9.1.3
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0705/2020/1
Ö 9.1.4
Neubau der Sekundarstufe II und Umbaumaßnahmen im Bestand am Standort der Gesamtschule Dellbrücker Mauspfad 198-200, 51069 Köln – Bau- und Vergabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1188/2020/1
Ö 9.1.5
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Buchheim und Buchforst und Mülheim-Nord, Keupstraße“

Beschluss: geändert beschlossen

 1691/2020
Ö 9.1.6
StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1688/2020
Ö 9.1.7
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vergabe neu vorliegender Anträge

Beschluss: geändert beschlossen

 1812/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 04.05.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: geändert beschlossen

 0959/2020
Ö 9.2.1.1
Änderungsantrag zum zurückgestellten Beschluss unter 9.2.7 vom 4.5.2020 über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0787/2020
Ö 9.2.2
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3217/2019
Ö 9.2.2.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Köln zu "Stellplatzsatzung für Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0503/2020
Ö 9.2.3
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 18.05.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0586/2020
Ö 9.2.4
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1483/2020
Ö 9.2.5
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Dellbrück
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1223/2020
Ö 9.2.6
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1524/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Nichtzustimmung des Bezirksbürgermeisters Dringlichkeitsvorlage BV 9: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nördlich Keupstr. in Köln-Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Nichtzustimmung des Bezirksbürgermeisters Dringlichkeitsvorlage BV 9: Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet "Keupstraße / Schanzenstraße" in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Kleine Anfrage 3564 des Abgeordneten Martin Börschel der Fraktion der SPD im Landtag
„Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung zur Sicherung des NRW.URBAN Geländes in Köln-Mülheim?“

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
 
Ö 10.2.3
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3.1
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

 1406/2020
Ö 10.2.4
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch;
hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 0572/2020
Ö 10.2.5
Ersatzloser Rückbau der mobilen WC Anlage im Mülheimer Stadtgarten

Beschluss: Kenntnis genommen

 1238/2020
Ö 10.2.6
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

 1322/2020
Ö 10.2.7
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1102/2020
Ö 10.2.8
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

 1299/2020
Ö 10.2.9
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 1325/2020
Ö 10.2.10
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 1364/2020
Ö 10.2.11
Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1409/2020
Ö 10.2.12
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

 1458/2020
Ö 10.2.13
Gewässerunterhaltungsplan 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 1257/2020
Ö 10.2.14
Veedel Stars Vol. II - Graffiti Jugendevent

Beschluss: Kenntnis genommen

 1491/2020
Ö 10.2.15
Wohnbebauung mit einerTiefgarage und einer Kindertagesstätte

Beschluss: Kenntnis genommen

 1716/2020
Ö 10.2.16
SmartCity-Partnerschaft zwischen Stadt Köln, Deutsche Bahn AG und Nahverkehr Rheinland GmbH: Temporäre Bespielung des Bahnhofsvorplatzes Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

 1655/2020
Ö 10.2.17
Wohnungs- und Gebäudeleerstand im Stadtbezirk -öffentlicher Teil-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36
N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Vermietung SC Holweide
 
N 13.1.2
Auszeichnung mit der Sportehrenurkunde für das Jahr 2020
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 15.1
Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36
N 15.1.1
Wohnungs- und Gebäudeleerstand im Stadtbezirk Mülheim