Sitzung
BV3/0047/2020
Gremium
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Raum
Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln
Die Sitzung fällt aus!
Zeit
16:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 3
Einwohneranträge
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
 
Ö 5
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 5.1
Bürgereingabe nach § 24 GO- "Parkanarchie auf dem Auerbachplatz parallel zum Flohmarkt"

Beschluss: zurückgestellt

3938/2019
Ö 5.2
Anregung nach Paragraf 24 GO NRW - Trinkwasserbrunnen Stadtwaldweiher / Tierpark

Zusatz: Anregung nach Paragraf 24 GO NRW - Trinkwasserbrunnen Stadtwaldweiher / Tierpark

Beschluss: zurückgestellt

0235/2020
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

4450/2019
Ö 7.1.2
Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage

Beschluss: zurückgestellt

0678/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Umgestaltung Kirchplatz Lövenich
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0288/2020
Ö 7.2.2
Betlehem-Platz in Köln-Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0283/2020
Ö 7.2.3
Maßnahmen gegen illegale Sprayaktionen und Farbschmierereien
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0362/2020
Ö 7.2.4
Verlegung der Großmarktes von Raderberg nach Marsdorf
Anfrage der freien Wähler Köln, Rolf Kremers

Beschluss: zurückgestellt

AN/0356/2020
Ö 7.2.5
Radverkehr-Konzept Köln Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0284/2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen
 
Ö 8.1.1
Mängelbeseitigung und Ausbesserung Radweg Militärringstraße
Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD- Fraktion, Gerd Kaspar/FDP, Lothar Müller /Linke, Rolf Kremers/FWK

Beschluss: zurückgestellt

AN/0281/2020
Ö 8.1.2
Beschilderung Römergrab
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller/ Linke, Gerd Kaspar/ FDP, Rolf Kremers/FWK

Beschluss: zurückgestellt

AN/0286/2020
Ö 8.1.3
Kreisverkehr Lindenburger Allee / Bachemer Straße
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller/ Linke, Gerd Kaspar / FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0294/2020
Ö 8.1.4
Machbarkeitsstudie Stadtbahn Westtrasse / Klüttenbahn
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Lothar Müller/ Linke, Gerd Kaspar/ FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0293/2020
Ö 8.1.5
Bäume für Widdersdorf
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller/ Linke, Gerd Kaspar/ FDP, Rolf Kremers/FWK

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.1.6
Bürokomplex Eupener Straße/Stolberger Straße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0285/2020
Ö 8.1.7
Abdichtung von Fahrgastunterständen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0292/2020
Ö 8.1.8
Zukunftskonzept „Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0280/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen
 
Ö 9.1.1
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Im Rapsfeld/Egelspfad in Köln- Müngersdorf

Beschluss: zurückgestellt

1585/2019
Ö 9.1.2
Sportlerehrung 2019

Beschluss: zurückgestellt

0843/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 9.2.1
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2414/2019
Ö 9.2.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60429/02,
Arbeitstitel: Marsdorf Ost in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

0431/2020
Ö 9.2.3
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: zurückgestellt

0418/2020
Ö 10
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11.1
Regelmäßige Sachstandsberichte
 
Ö 11.1.1
Sachstandsbericht 2019 der Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: zurückgestellt

0649/2020
Ö 11.1.2
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: zurückgestellt

0498/2020
Ö 11.1.3
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Lindenthal

Beschluss: zurückgestellt

0737/2020
Ö 11.2
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
 
Ö 11.2.1
Sachstand zum Grundstück Lövenicher Weg 9-11 / Belvederestr. 17 (ehemaliger Petershof) in Köln-Müngersdorf - zu AN/0870/2019, Beschluss der Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) vom 01.07.2019

Beschluss: zurückgestellt

0629/2020
Ö 11.2.2
Möbilitätskonzept Stolberger Straße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal in der Sitzung am 03.02.2020, TOP 8.1.6

Beschluss: zurückgestellt

0674/2020
Ö 11.3
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 11.3.1
Teilnahme an der Earth Hour 2020

Beschluss: zurückgestellt

0461/2020
Ö 11.3.2
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 11.3.3
Abriss der Fußwegbrücke und Neubau einer ebenerdigen Querung über die Luxemburger Straße/Greinstraße an der Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße in Köln-Lindenthal

Beschluss: zurückgestellt

0028/2020
Ö 11.3.4
Radschnellweg Köln-Frechen: Auswirkungen des erweiterten Planungsbeschlusses vom 02.12.2019
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.12.2019, TOP 3.1

Beschluss: zurückgestellt

0303/2020
Ö 11.3.5
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

4468/2020
Ö 11.3.6
Vorschlag zur Umbenennung des Heinz-Mohnen-Platzes

Beschluss: zurückgestellt

0713/2020
Ö 11.4
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
 
Ö 11.5
Nachfragen zu früheren Anfragen
 
Ö 12
Noch nicht beantwortete Anfragen
 
Ö 12.1
Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium
(Anfrage der CDU-Fraktion)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1464/2018
Ö 12.2
Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1475/2018
Ö 12.3
Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1263/2018
Ö 12.4
Gülle im Kölner Westen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1684/2017
Ö 12.5
Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0363/2018
Ö 12.6
Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0806/2018
Ö 12.7
Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1001/2018
Ö 12.8
Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich
Anfrage der SPD- Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1297/2018
Ö 12.9
Anfrage EU-Fördermittel
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0096/2019
Ö 12.10
Plakate im Äußeren Grüngürtel
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0124/2019
Ö 12.11
Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0136/2019
Ö 12.12
Unnutzbare Sportfläche Nordfeld
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0149/2019
Ö 12.13
Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0287/2019
Ö 12.14
Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0511/2019
Ö 12.15
Anfrage zu Bundesliegenschaften
Gemeinsame Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller/Die Linke, Gerd Kaspar/FDP, Rolf Kremers/FWK

Beschluss: zurückgestellt

AN/0517/2019
Ö 12.16
Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1250/2019
Ö 12.17
Begegnungsräume in Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1251/2019
Ö 12.18
Unterbindung von Lärmbelästigungen im Beethovenpark
Anfrage von Gerd Kaspar/FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/1385/2019
Ö 12.19
Geschwindigkeitskontrollen Lise-Meitner-Ring
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1391/2019
Ö 12.20
Open Air Veranstaltungen in der Halle Tor 2 in Köln-Vogelsang
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1398/2019
Ö 12.21
Ergänzung der Arbeitsplatzbeschreibung der Schulhausmeister im Bezirk 3 als Baustein eines kommunalen Energie- und Umweltmanagements
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1405/2019
Ö 12.22
Geruchsbelästigung im Stadtbezirk
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1463/2019
Ö 12.23
Eingriffe in die Substanz der Gleueler Wiesen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1464/2019
Ö 12.24
Leerstehendes Mehrfamilienhaus an der Classen-Kappelmann-Straße 47
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1679/2019
Ö 12.25
Einsatz von E-Bussen auf der Aachener Straße an den Messstellen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1680/2019
Ö 12.26
Parkhäuser und Quartiersgaragen in stark frequentierten Ortsteilen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1681/2019
Ö 12.27
Bauvorhaben Bürokomplex Eupener Straße/Stolberger Straße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0104/2020
Ö 12.28
Anfrage Weißhaus
Anfrage von Rolf Kremers/FWK

Beschluss: zurückgestellt

AN/0119/2020
Ö 12.29
Baumfällungen
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0120/2020
Ö 12.30
Anwohnerschutzkonzept
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0121/2020
Ö 12.31
Mommsenstraße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0172/2020
Ö 12.32
Demontage der Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse/Blaugasse
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0173/2020
Ö 12.33
Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring / Adrian-Meller-Straße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0174/2020
Ö 12.34
Sachstand Bahnsteigverlängerungen Linie 1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0175/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Anfragen
 
N 13.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 13.2
Neue Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 14.1
Entscheidungen
 
N 14.2
Vorschläge und Anregungen
 
N 15
Verwaltungsvorlagen
 
N 15.1
Entscheidungen
 
N 15.2
Anhörungen und Stellungnahmen
 
N 16
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 17
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 17.1
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
 
N 17.2
Sonstige Mitteilungen
 
N 17.2.1
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der GGS Bachemer Str. 69, 50931 Köln-Lindenthal