Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) - 16.03.2020 - 16:00


Sitzung
BV3/0047/2020
Gremium
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Raum
Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln
Die Sitzung fällt aus!
Zeit
16:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

 
Ö 3

Einwohneranträge

 
Ö 4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

 
Ö 5

Anregungen und Beschwerden

 
Ö 5.1

Bürgereingabe nach § 24 GO- "Parkanarchie auf dem Auerbachplatz parallel zum Flohmarkt"

Beschluss: zurückgestellt

3938/2019
Ö 5.2

Anregung nach Paragraf 24 GO NRW - Trinkwasserbrunnen Stadtwaldweiher / Tierpark

Beschluss: zurückgestellt

0235/2020
Ö 6

Annahme von Schenkungen

 
Ö 7

Anfragen

 
Ö 7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
Ö 7.1.1

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

4450/2019
Ö 7.1.2

Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage

Beschluss: zurückgestellt

0678/2020
Ö 7.2

Neue Anfragen

 
Ö 7.2.1

Umgestaltung Kirchplatz Lövenich
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0288/2020
Ö 7.2.2

Betlehem-Platz in Köln-Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0283/2020
Ö 7.2.3

Maßnahmen gegen illegale Sprayaktionen und Farbschmierereien
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0362/2020
Ö 7.2.4

Verlegung der Großmarktes von Raderberg nach Marsdorf
Anfrage der freien Wähler Köln, Rolf Kremers

Beschluss: zurückgestellt

AN/0356/2020
Ö 7.2.5

Radverkehr-Konzept Köln Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0284/2020
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Entscheidungen

 
Ö 8.1.1

Mängelbeseitigung und Ausbesserung Radweg Militärringstraße
Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD- Fraktion, Gerd Kaspar/FDP, Lothar Müller /Linke, Rolf Kremers/FWK

Beschluss: zurückgestellt

AN/0281/2020
Ö 8.1.2

Beschilderung Römergrab
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller/ Linke, Gerd Kaspar/ FDP, Rolf Kremers/FWK

Beschluss: zurückgestellt

AN/0286/2020
Ö 8.1.3

Kreisverkehr Lindenburger Allee / Bachemer Straße
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller/ Linke, Gerd Kaspar / FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0294/2020
Ö 8.1.4

Machbarkeitsstudie Stadtbahn Westtrasse / Klüttenbahn
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Lothar Müller/ Linke, Gerd Kaspar/ FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0293/2020
Ö 8.1.5

Bäume für Widdersdorf
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller/ Linke, Gerd Kaspar/ FDP, Rolf Kremers/FWK

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.1.6

Bürokomplex Eupener Straße/Stolberger Straße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0285/2020
Ö 8.1.7

Abdichtung von Fahrgastunterständen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0292/2020
Ö 8.1.8

Zukunftskonzept „Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0280/2020
Ö 8.2

Vorschläge und Anregungen

 
Ö 9

Verwaltungsvorlagen

 
Ö 9.1

Entscheidungen

 
Ö 9.1.1

Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Im Rapsfeld/Egelspfad in Köln- Müngersdorf

Beschluss: zurückgestellt

1585/2019
Ö 9.1.2

Sportlerehrung 2019

Beschluss: zurückgestellt

0843/2020
Ö 9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

 
Ö 9.2.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2414/2019
Ö 9.2.2

Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60429/02,
Arbeitstitel: Marsdorf Ost in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

0431/2020
Ö 9.2.3

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: zurückgestellt

0418/2020
Ö 10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

 
Ö 11

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

 
Ö 11.1.1

Sachstandsbericht 2019 der Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: zurückgestellt

0649/2020
Ö 11.1.2

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: zurückgestellt

0498/2020
Ö 11.1.3

Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Lindenthal

Beschluss: zurückgestellt

0737/2020
Ö 11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

 
Ö 11.2.1

Sachstand zum Grundstück Lövenicher Weg 9-11 / Belvederestr. 17 (ehemaliger Petershof) in Köln-Müngersdorf - zu AN/0870/2019, Beschluss der Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) vom 01.07.2019

Beschluss: zurückgestellt

0629/2020
Ö 11.2.2

Möbilitätskonzept Stolberger Straße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal in der Sitzung am 03.02.2020, TOP 8.1.6

Beschluss: zurückgestellt

0674/2020
Ö 11.3

Sonstige Mitteilungen

 
Ö 11.3.1

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Beschluss: zurückgestellt

0461/2020
Ö 11.3.2

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 11.3.3

Abriss der Fußwegbrücke und Neubau einer ebenerdigen Querung über die Luxemburger Straße/Greinstraße an der Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße in Köln-Lindenthal

Beschluss: zurückgestellt

0028/2020
Ö 11.3.4

Radschnellweg Köln-Frechen: Auswirkungen des erweiterten Planungsbeschlusses vom 02.12.2019
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.12.2019, TOP 3.1

Beschluss: zurückgestellt

0303/2020
Ö 11.3.5

Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

4468/2020
Ö 11.3.6

Vorschlag zur Umbenennung des Heinz-Mohnen-Platzes

Beschluss: zurückgestellt

0713/2020
Ö 11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

 
Ö 11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

 
Ö 12

Noch nicht beantwortete Anfragen

 
Ö 12.1

Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium
(Anfrage der CDU-Fraktion)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1464/2018
Ö 12.2

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1475/2018
Ö 12.3

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1263/2018
Ö 12.4

Gülle im Kölner Westen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1684/2017
Ö 12.5

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0363/2018
Ö 12.6

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0806/2018
Ö 12.7

Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1001/2018
Ö 12.8

Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich
Anfrage der SPD- Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1297/2018
Ö 12.9

Anfrage EU-Fördermittel
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0096/2019
Ö 12.10

Plakate im Äußeren Grüngürtel
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0124/2019
Ö 12.11

Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0136/2019
Ö 12.12

Unnutzbare Sportfläche Nordfeld
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0149/2019
Ö 12.13

Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0287/2019
Ö 12.14

Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0511/2019
Ö 12.15

Anfrage zu Bundesliegenschaften
Gemeinsame Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller/Die Linke, Gerd Kaspar/FDP, Rolf Kremers/FWK

Beschluss: zurückgestellt

AN/0517/2019
Ö 12.16

Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1250/2019
Ö 12.17

Begegnungsräume in Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1251/2019
Ö 12.18

Unterbindung von Lärmbelästigungen im Beethovenpark
Anfrage von Gerd Kaspar/FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/1385/2019
Ö 12.19

Geschwindigkeitskontrollen Lise-Meitner-Ring
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1391/2019
Ö 12.20

Open Air Veranstaltungen in der Halle Tor 2 in Köln-Vogelsang
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1398/2019
Ö 12.21

Ergänzung der Arbeitsplatzbeschreibung der Schulhausmeister im Bezirk 3 als Baustein eines kommunalen Energie- und Umweltmanagements
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1405/2019
Ö 12.22

Geruchsbelästigung im Stadtbezirk
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1463/2019
Ö 12.23

Eingriffe in die Substanz der Gleueler Wiesen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1464/2019
Ö 12.24

Leerstehendes Mehrfamilienhaus an der Classen-Kappelmann-Straße 47
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1679/2019
Ö 12.25

Einsatz von E-Bussen auf der Aachener Straße an den Messstellen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1680/2019
Ö 12.26

Parkhäuser und Quartiersgaragen in stark frequentierten Ortsteilen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1681/2019
Ö 12.27

Bauvorhaben Bürokomplex Eupener Straße/Stolberger Straße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0104/2020
Ö 12.28

Anfrage Weißhaus
Anfrage von Rolf Kremers/FWK

Beschluss: zurückgestellt

AN/0119/2020
Ö 12.29

Baumfällungen
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0120/2020
Ö 12.30

Anwohnerschutzkonzept
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0121/2020
Ö 12.31

Mommsenstraße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0172/2020
Ö 12.32

Demontage der Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse/Blaugasse
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0173/2020
Ö 12.33

Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring / Adrian-Meller-Straße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0174/2020
Ö 12.34

Sachstand Bahnsteigverlängerungen Linie 1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0175/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 13

Anfragen

 
N 13.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
N 13.2

Neue Anfragen

 
N 14

Anträge

 
N 14.1

Entscheidungen

 
N 14.2

Vorschläge und Anregungen

 
N 15

Verwaltungsvorlagen

 
N 15.1

Entscheidungen

 
N 15.2

Anhörungen und Stellungnahmen

 
N 16

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

 
N 17

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 17.1

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

 
N 17.2

Sonstige Mitteilungen

 
N 17.2.1

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der GGS Bachemer Str. 69, 50931 Köln-Lindenthal