Sitzung
FA/0060/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:35-15:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung der Schriftführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3334/2020
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3463/2020
Ö 2.2
Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften

Zusatz: in der Sitzung am 30.10.2020 zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3067/2020
Ö 2.3
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Aloys-Boecker-Straße 4, 51147 Köln-Lind - Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 07.09.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2800/2020
Ö 2.4
Sachstand Einführung Tax Compliance Management System
Beantwortung der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 30.10.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3261/2020
Ö 2.5
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.10.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3397/2020
Ö 2.6
Nachtrag: 04.12.2020
Sachstand Grundsteuerreform

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3518/2020
Ö 2.7
Nachtrag: 07.12.2020
Sicherung, Weiterentwicklung und Neuaufstellung der lit.COLOGNE 2021

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3398/2020
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 07.12.2020
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2959/2020
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Mehrkosten Umwandlung Tennenplätze in Kunstrasenplätze
Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2750/2020
Ö 6.2.2
Generalinstandsetzung der Friedrich-Karl-Straße in Abschnitten zwischen Hausnummer 224-236 und 238-270, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3015/2020
Ö 6.2.3
Nachtrag: 04.12.2020
Generalsanierung der Schlackstraße
hier: Mitteilung über Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4259/2019
Ö 6.3
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3366/2020
Ö 6.4
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

3369/2020
Ö 6.5
Nachtrag: 04.12.2020
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bereich der Allgemeinen Finanzwirtschaft, Allgemeine Finanzlage der Kommunen und Ausblick auf 2021 ff

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3394/2020
Ö 6.6
Nachtrag: 04.12.2020
Haushaltsrechtliche Unterrichtung der Kämmerin/Einsturz Historisches Archiv/Verwendung der Mittel aus dem Vergleichsabschluss

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3296/2020
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße

Zusatz: Anlage 7 als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

3250/2019
Ö 7.2
Nachtrag: 04.12.2020
Sportanlage Nordfeld (Walter-Binder-Weg) - Rückbau des östlichen Tennenspielfeldes in eine Rasenfläche

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3466/2020
Ö 7.3
Nachtrag: 07.12.2020
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüTZe, Köln-Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2992/2020
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1818/2020
Ö 10.2
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2741/2020
Ö 10.3
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

2806/2020
Ö 10.4
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2919/2020
Ö 10.5
5. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2918/2020
Ö 10.6
Mittelfreigabe in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 für die Maßnahme „Zuschuss Heimatlos in Köln e.V.“

Beschluss: ungeändert beschlossen

3255/2020
Ö 10.7
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

3355/2020
Ö 10.8
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3363/2020
Ö 10.9
Planungsaufnahme zur Errichtung einer 4-gruppigen integrativen Kindertageseinrichtung in der Franz-Werfel-Str. 18, 51067 Köln (Holweide)

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1471/2020
Ö 10.10
Nachtrag: 04.12.2020
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3460/2020
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Bike-and-Ride Konzept der Stadt Köln, Errichtung einer vollautomatischen Fahrradschließanlage „Bike Tower" mit Fahrradabstellplätzen an der Haltestelle Weiden-West
hier: Beschluss über die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, Finanzstelle 6606-1201-0-5923, Bike-Tower

Beschluss: ungeändert beschlossen

2679/2020/1
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 1.3
Nachtrag: 03.12.2020
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs GmbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
KölnMusik GmbH
 
N 2.2
Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Kölner Sportstätten GmbH: Wirtschaftsplan 2021
 
N 5.2
RheinEnergie AG
 
N 5.3
Personalie
 
N 5.4
Nachtrag: 03.12.2020
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Wirtschaftsplan 2021
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Anmietung der Kindertageseinrichtung Robertstraße 23, Köln-Kalk
 
N 10.2
Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 10.3
RheinEnergie AG
 
N 10.4
Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Langenbergstr. 18, Köln-Blumenberg
 
N 10.5
KölnTourismus GmbH:
 
N 10.6
AG Zoologischer Garten Köln
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen