SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 07.12.2020

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Sitzung

FA/0060/2020

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:35-15:00

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung der Schriftführung Beschluss: ungeändert beschlossen	3334/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	3463/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften Zusatz: in der Sitzung am 30.10.2020 zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3067/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.3	Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Aloys-Boecker-Straße 4, 51147 Köln-Lind - Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 07.09.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2800/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.4	Sachstand Einführung Tax Compliance Management System Beantwortung der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 30.10.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3261/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.5	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.10.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3397/2020	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Oktober 2020
Ö 2.6	Nachtrag: 04.12.2020 Sachstand Grundsteuerreform Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3518/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.7	Nachtrag: 07.12.2020 Sicherung, Weiterentwicklung und Neuaufstellung der lit.COLOGNE 2021 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3398/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1	Nachtrag: 07.12.2020 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2959/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1, Aufwand Anlage 2, Auszahlungen
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	Mehrkosten Umwandlung Tennenplätze in Kunstrasenplätze Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2750/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2.2	Generalinstandsetzung der Friedrich-Karl-Straße in Abschnitten zwischen Hausnummer 224-236 und 238-270, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3015/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2.3	Nachtrag: 04.12.2020 Generalsanierung der Schlackstraße hier: Mitteilung über Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4259/2019	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.3	Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	3366/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Maßnahmenliste KInvFG 1. Kapitel Anlage 1 Maßnahmenliste KInvFG 2. Kapitel Anlage 2
Ö 6.4	Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen Beschluss: Kenntnis genommen	3369/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Prognose zum Gesamtergebnisplan Buchungsstand 31.10.2020
Ö 6.5	Nachtrag: 04.12.2020 Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bereich der Allgemeinen Finanzwirtschaft, Allgemeine Finanzlage der Kommunen und Ausblick auf 2021 ff Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3394/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.6	Nachtrag: 04.12.2020 Haushaltsrechtliche Unterrichtung der Kämmerin/Einsturz Historisches Archiv/Verwendung der Mittel aus dem Vergleichsabschluss Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3296/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße Zusatz: Anlage 7 als Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	3250/2019	Beschlussvorlage Ausschuss (Neufassung: Entscheidungsorgan BV Nippes) Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2- Entwurfsplanung Amterdamer Str.-Xantener Str. Anlage 3 - Prüfung 14 Anlage 4- Stellungnahme Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 5.1 - Änderungsantrag FDP aus Verkehrsausschuss 26.04.2020 Anlage 6 - Skizze und geänderter Beschlussvorschlag Anlage 7 - Auszug BV Nippes 03.12.2020
Ö 7.2	Nachtrag: 04.12.2020 Sportanlage Nordfeld (Walter-Binder-Weg) - Rückbau des östlichen Tennenspielfeldes in eine Rasenfläche Zusatz: Tischvorlage Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3466/2020	Beschlussvorlage Ausschuss 201125 Kostenberechnung
Ö 7.3	Nachtrag: 07.12.2020 Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüTZe, Köln-Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	2992/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Entwurfsplanung BH MüTZe Anlage 2 - Kostenberechnung MueTze Anlage 3 - Bauzeitenplan Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung für Vorlage 2992-2020
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	1818/2020	Beschlussvorlage Rat (1) Anlage 1 Anhang 2019 Anlage 2 Anlagenspiegel 2019 Anlage 3 Bilanz 2019 Anlage 4 Gewinn- und Verlustrechnung 2019 Anlage 5 Lagebericht 2019
Ö 10.2	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2741/2020	Beschlussvorlage Rat (1) Anlage 1 Erläuterungen Erfolgsplan ZVK 2021 Anlage 2 Erfolgsplan ZVK 2021 Anlage 3 Vermögensplan ZVK 2021 Anlage 4 Stellenplan ZVK 2021
Ö 10.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	2806/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Konzept Brückenbemalung Gremberger Wäldchen
Ö 10.4	8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2919/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Gebührenkalkulation Anlage 3 Ergebnisse BV 1 bis 9 Anlage 4 Synopse Anlage 5 Satzungstext
Ö 10.5	5. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2918/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Gebührenkalkulation Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzungstext
Ö 10.6	Mittelfreigabe in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 für die Maßnahme „Zuschuss Heimatlos in Köln e.V.“ Beschluss: ungeändert beschlossen	3255/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage - Konzept HIK eV
Ö 10.7	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	3355/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)
Ö 10.8	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3363/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.9	Planungsaufnahme zur Errichtung einer 4-gruppigen integrativen Kindertageseinrichtung in der Franz-Werfel-Str. 18, 51067 Köln (Holweide) Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	1471/2020	Beschlussvorlage Rat 2020-06-08 Anlage Planungsbeschluss Franz-Werfel-Straße
Ö 10.10	Nachtrag: 04.12.2020 Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	3460/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Schreiben
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11.1	Bike-and-Ride Konzept der Stadt Köln, Errichtung einer vollautomatischen Fahrradschließanlage „Bike Tower" mit Fahrradabstellplätzen an der Haltestelle Weiden-West hier: Beschluss über die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, Finanzstelle 6606-1201-0-5923, Bike-Tower Beschluss: ungeändert beschlossen	2679/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan Bike Tower Weiden West Anlage 2 Lageplan mit Luftbild Bike-Tower Weiden-West Anlage 3 Ausführungsplanung Bike Tower Weiden West Anlage 4-Beispielsystem Fahrradparkhaus Anlage 5 - unterschriebene DE der BV Lindenthal 11.09.2020
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 1.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 1.3	Nachtrag: 03.12.2020 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs GmbH
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	KölnMusik GmbH
N 2.2	Kölner Sportstätten GmbH
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Kölner Sportstätten GmbH: Wirtschaftsplan 2021
N 5.2	RheinEnergie AG
N 5.3	Personalie
N 5.4	Nachtrag: 03.12.2020 KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Wirtschaftsplan 2021
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Anmietung der Kindertageseinrichtung Robertstraße 23, Köln-Kalk
N 10.2	Flughafen Köln/Bonn GmbH
N 10.3	RheinEnergie AG
N 10.4	Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Langenbergstr. 18, Köln-Blumenberg
N 10.5	KölnTourismus GmbH:
N 10.6	AG Zoologischer Garten Köln
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: