Sitzung
HA/0056/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:38-16:48

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht der Verwaltung zu aktuellen Entwicklungen in der Pandemiesituation
 
Ö 1.1
Nachtrag: 07.04.2020
Städtische Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise: Sachstandsmitteilung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1026/2020
Ö 1.2
Nachtrag: 07.04.2020
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1048/2020
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP betreffend "Konzept für die Höhenentwicklung zukünftiger Bauvorhaben für den Bereich der „Inneren Stadt“"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0384/2020
Ö 2.2
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Kommunalwahl NRW verschieben – Appell an Landesregierung"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0423/2020
Ö 2.3
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe GUT betreffend "Umgang mit rechtsextremen Parteien im Kölner Rat"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0223/2020
Ö
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0431/2020
Ö
Nachtrag: 07.04.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke., FDP-Fraktion, Ratsgruppe GUT, Frau Lisa Gerlach und Herrn Walter Wortmann

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0454/2020
Ö 2.4
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kitas kostenfrei - Echte Bildungsgerechtigkeit schaffen!"

Zusatz: erledigt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0363/2020
Ö 2.5
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Ferienwohnungen regulieren – Anzeige- und Registrierungspflicht einführen – Verstöße sanktionierbar machen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0421/2020
Ö 2.6
Nachtrag: 07.04.2020
Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, Fraktion Die Linke. und Ratsgruppe GUT betreffend "Resolution zum Rettungsschirm für Kommunen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0456/2020
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Fragen zur „Haushaltsbewirtschaftung in Zeiten der Corona-Krise“"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0444/2020
Ö
Nachtrag: 07.04.2020
Antwort der Verwaltung vom 07.04.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1055/2020
Ö 3.2
Nachtrag: 03.04.2020
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Situation der Geflüchteten in Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0448/2020
Ö 3.3
Nachtrag: 07.04.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Soziale Soforthilfen und Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0453/2020
Ö 3.4
Nachtrag: 07.04.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterstützung für die Kultur und Wirtschaft im Angesicht der COVID-19-Pandemie"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0452/2020
Ö 4
Sonstige Mitteilungen und Vorlagen
 
Ö 5
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 6.1
Nachtrag: 07.04.2020
Annahme eines Vergleichsvorschlags des OVG NRW vom 26.03.2020 in den Musterverfahren 9 A 850/15 und 9 A 851/15 zu sog. Nachsortierungsgebühren
 
N 7
Mündliche Anfragen