SessionNet | 58. Sitzung/13. Sondersitzung des Verkehrsausschusses - 10.06.2020

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Sitzung

VKA/0058/2020

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

12:07-13:53

Einladung

Tagesordnung (Stand Sitzungsexemplar)

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 1.1	Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße Zusatz: II. Durchgang Hinweis: neuer Beschlussvorschlag in Anlage 6 Die Vorlage wird zunächst zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen	3250/2019	Beschlussvorlage Ausschuss (Neufassung: Entscheidungsorgan BV Nippes) Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2- Entwurfsplanung Amterdamer Str.-Xantener Str. Anlage 3 - Prüfung 14 Anlage 4- Stellungnahme Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 5.1 - Änderungsantrag FDP aus Verkehrsausschuss 26.04.2020 Anlage 6 - Skizze und geänderter Beschlussvorschlag Anlage 7 - Auszug BV Nippes 03.12.2020
Ö 1.1.1	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 26.04.2020 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0506/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.2	Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Abbruch und den Ersatzneubau der Brücke Escher See in Köln-Esch Zusatz: ggf. II. Durchgang - zurückgezogen, da kein II. Durchgang erforderlich - Beschluss: Sache ist erledigt	1782/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtslageplan Anlage 3 - Grundriss und Schnitt Anlage 4 - Stellungnahme 14 Bedarfsprüfung Anlage 5 - Stellungnahme 14 kombinierter Planungs- und Baubeschluss
Ö 1.3	Planungsbeschluss für eine dauerhafte Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen nördlichen Seite der Hohenzollernbrücke am Rheinufer Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	0942/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2024 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 26.05.2020 Anlage 4 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 1 - Gesamtübersichtslageplan Projekte Hohenzollernbrücke Anlage 2 - Erläuterung einzelne Varianten
Ö 1.3.1	Nachtrag: 03.06.2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 03.06.2020 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0748/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.4	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Abwicklung des Touristenbusverkehrs in der Adventszeit Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1247/2020	Beschlussvorlage Hauptausschuss Beschlussvorlage Rat (Fassung Rat 18.06.2020) Beschlussvorlage (Verkehrs)Ausschuss (1) Anlage 1 Konzeptuntersuchung Adventsverkehr Anlage 2 - Stellungnahme RPA Anlage 3 - Stellungnahme 64 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 26.05.2020 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 10.06.2020 Anlage 7 - Änderungsvorschlag Verwaltung Anlage 8 Vorabauszug Rat 18.06.2020
Ö 2	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 2.1	274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: ggf. II. Durchgang - zurückgezogen, da kein II. Durchgang erforderlich - Beschluss: Sache ist erledigt	0905/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 274 Satzung Anlage 2 - 14 - 274 Satzung
Ö 2.2	Erweiterter Planungsbeschluss für den Abriss und Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke Escher Str. Zusatz: ggf. II. Durchgang - zurückgezogen, da kein II. Durchgang erforderlich - Beschluss: Sache ist erledigt	0451/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bestandsbrückenbauwerk Anlage 2 - Visualisierung Blockträger aus Holz
Ö 2.3	Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	0479/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 09/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung BV 2 vom 26.05.2020 Anlage 2- Dringlichkeitsentscheidung BV 9 vom 26.05.2020 Anlage 3 - geänderte Dringlichkeitsentscheidung BV Porz vom 04.06.2020 Anlage 4 - geänderter Beschluss BV Chorweiler 04.06.2020 Anlage 5- Dringlichkeitsentscheidung BV 4 vom 09.06.2020 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen der BV 7 und BV 6 Anlage 7 , Auszug aus Beschlussprotokoll 9.1.2 BV 9 15.06.2020 Anlage 8, Auszug Bv 2 15.06.2020
Ö 2.4	Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	0705/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung BV2 Rodenkirchen vom 26.05.2020 Anlage 2- Dringlichkeitsentscheidung BV 9 Mülheim vom 26.05.2020 Anlage 3 - geänderte Dringlichkeitsentscheidung BV Porz vom 04.06.2020 Anlage 4 - geänderter Beschluss BV 6 Chorweiler 04.06.2020 Anlage 5 - geänderter Beschluss BV 3 Lindenthal 08.06.2020 Anlage 6- Dringlichkeitsentscheidung BV 4 Ehrenfeld vom 09.06.2020 Anlage 7 - Stellungnahme der Verwaltung zu den Beschlüssen der BV 7, BV 6 und BV 3 Anlage 8 - Vorabauszug BV 3 Lindenthal vom 08.06.2020 Anlage 9, Auszug 9.1.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.06.2020 0705-2020-2
Ö 2.5	Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	1089/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - On-Demand-Angebotskonzeptes Anlage 2- Dringlichkeitsentscheidung BV 9 Mülheimn vom 26.05.2020 Anlge 3 - geänderte Dringlichkeitsentscheidung BV Porz vom 04.06.2020 Anlage 4- Dringlichkeitsentscheidung BV 4 Ehrenfeld vom 09.06.2020 Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 2.6	Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: vertagter TOP 4.6 aus der Sitzung am 26.05.2020 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1056/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Leitlinien für ÖB Anlage 2 Organisation des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2a Kostenübersicht Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 Systematik für Beteiligungsverfahren Anlage 4 Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 Management Summary
Ö 2.7	Nachtrag: 05.06.2020 Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0882/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Gesamtübersichtslageplan Bereich Hohenzollernbrücke Anlage 2 - Lageplan Variante 1 Anlage 3 - Ansicht und 3D-Ansicht Variante 1 Anlage 4 - Lageplan Variante 2 Anlage 5 - Ansicht und 3D-Ansicht Variante 2 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 10.06.2020 Anlage 7 - Auszug BV Innenstadt 26.08.2020 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020 Anlage 9 - Auszug StEA 03.09.2020 Anlage 10, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 0882-2020
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Umgestaltung lrh. Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm hier: Verbreiterung Radweg Am Leystapel,Ratsbeschluss vom 09.07.2019, TOP 10.6 Zusatz: vertagter TOP 7.2.7 aus der Sitzung am 26.05.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0518/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Verbreiterung Radweg
Ö 3.2	ÖPNV Roadmap - aktueller Sachstand Zusatz: vertagter TOP 7.2.8 aus der Sitzung am 26.05.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0808/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.3	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke Zusatz: vertagter TOP 7.2.5 aus der Sitzung am 26.05.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1406/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 26.05.2020 Anlage 1 - Teilbauwerke Mülheimer Brücke Anlage 2 - Verkehrsführung während der einzelnen Bauphasen Anlage 3 - Auszuführende Arbeiten in den einzelnen Bauphasen Anlage 4 - Bilder der Arbeiten in der KVB-Sperrpause Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.4	Stadtradeln 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1521/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	(Neue) Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Nachtrag: 03.06.2020 Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2020 betr. Rampe für Hohenzollernbrücke mit geplanter Bebauung des Breslauer Platzes kompatibel? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0755/2020	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4.1.1	Nachtrag: 10.06.2020 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1702/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.2	Nachtrag: 03.06.2020 Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2020 betr. Notwendige Dreispurigkeit der Rheinuferstraße Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0756/2020	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4.2.1	Nachtrag: 10.06.2020 Notwendige Dreispurigkeit der Rheinuferstraße Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.06.2020, TOP 4.2 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1753/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.3	Nachtrag: 10.06.2020 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2020 betr. Sachstand der Planungen für die Ost-West-Achse Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0804/2020	Grüne Anfrage nach § 4

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