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Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Präsentation, anschließend Meinungsaustausch | ||
| Ö 2 | Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten | ||
| Ö 3 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 3.1 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarkts und Errichtung eines Frischezentrums"
Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0029/2020 | |
| Ö | Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarktes und Errichtung eines Frischezentrums" (AN/0029/2020)
Beschluss: Kenntnis genommen | 1516/2020 | |
| Ö 3.2 | Nachtrag: 02.06.2020
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Eugen Litvinov aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020 (Mitteilung 1126/2020) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt | 1611/2020 | |
| Ö 3.3 | Nachtrag: 16.06.2020
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der 43. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020, TOP 8.1 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 1664/2020 | |
| Ö 4 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung | ||
| Ö 5 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung | ||
| Ö 5.1 | Antrag der SPD-Fraktion betr.: "Kölner Stadtteile auch digital stärken - Digitale Veedel mit vielfältigen Angeboten und Services entwickeln"
Zusatz: (Der Antrag wurde vom Rat am 14.05.2020 in den Wirtschaftsausschuss verwiesen.) Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/0524/2020 | |
| Ö | Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1 betr.: " Kölner Stadtteile auch digital stärken"
Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde vom Rat am 14.05.2020 in den Wirtschaftsausschuss verwiesen.) Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/0605/2020 | |
| Ö | Nachtrag: 16.06.2020
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 5.1. Antrag der SPD Fraktion betr: „Kölner Stadtteile auch digital stärken - Digitale Veedel mit vielfältigen Angeboten und Services entwickeln" Beschluss: geändert beschlossen | AN/0826/2020 | |
| Ö 5.2 | Nachtrag: 16.06.2020
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Corona-Pandemie: Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0824/2020 | |
| Ö 6 | Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen | ||
| Ö 6.1 | Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 21.11.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2887/2019 | |
| Ö | Änderungs-/Zusatzantrag der SPD-Fraktion betr.: "Ersetzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III–Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt"
Zusatz: (Der Änderungs-/Zusatzantrag wurde zur Sitzung am 11.05.2020 verteilt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/0594/2020 | |
| Ö 7 | Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten | ||
| Ö 8 | Marktwesen | ||
| Ö 9 | "koeln.de" | ||
| Ö 10 | Medien- und Internetwirtschaft in Köln | ||
| Ö 11 | Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation | ||
| Ö 12 | Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung | ||
| Ö 13 | Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002) | ||
| Ö 14 | Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen | ||
| Ö 15 | Mitteilungen | ||
| Ö 15.1 | Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre
Beschluss: Kenntnis genommen | 1299/2020 | |
| Ö 15.2 | Nachtrag: 09.06.2020
Umsetzung Notfallfonds zur Struktursicherung bei durch die Corona-Pandemie betroffenen Livemusikspielstätten Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen | 1689/2020 | |
| Ö 15.3 | Nachtrag: 16.06.2020
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Veranstaltungs- und Eventbranche in Köln" (AN/0564/2020) Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Finanzausschuss zur Kenntnisnahme an den Wirtschaftsausschuss.) Beschluss: Kenntnis genommen | 1778/2020 | |
| Ö 16 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
| Ö 16.1 | Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö | Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen" Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt | AN/0324/2020 | |
| Ö 16.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 08.05.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 0959/2020 | |
| Ö 16.3 | Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung
Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 2567/2019 | |
| Ö 16.4 | Nachtrag: 15.06.2020
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Zentrenbudget - Aktualisierung von Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiativen in Geschäftszentren Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen | 1541/2020 | |
| Ö 17 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 17.1 | Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. - Herr Petri - betr.: "Fertigstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes in dieser Legislaturperiode." | ||
| Ö 17.2 | Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Lohaus - betr.: "Aktueller Sachstand der Ausschreibung für den Markt "meet & eat" am Rudolfplatz sowie der anderen Märkte."
Beschluss: zurückgestellt | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 18 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 19 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung | ||
| N 20 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung | ||
| N 21 | Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen | ||
| N 22 | Mitteilungen | ||
| N 23 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
| N 24 | Mündliche Anfragen | ||