Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) - 01.02.2021


Sitzung
BV4/0003/2021
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
DIE SITZUNG FÄLLT AUS!

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Aktuelle Stunde

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)

Beschluss: zurückgestellt

0506/2020
Ö 3.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1407/2020
Ö 4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

 
Ö 5

Annahme von Schenkungen

 
Ö 6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
Ö 6.1

Anfrage von Herrn Pehoviak (Klimafreunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss 'Vereinfachungen für Lastenfahrräder" AN1643/2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/1349/2020
Ö 6.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1394/2020
Ö 6.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zum Ermöglichen des Abstandhaltens auf der Venloer Straße (Bezug zu TOP 12.3)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1395/2020
Ö 6.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1396/2020
Ö 6.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol

Beschluss: zurückgestellt

AN/1397/2020
Ö 6.6

Anfrage von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss AN/0111/2020 Planungen für das Schlachthofgelände und Umgebung sowie AN /0958/2020 Städtebauliche Neuplanung für den Bereich Parkgürtel Süd u, GE Schlachthof

Beschluss: zurückgestellt

AN/1400/2020
Ö 7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 7.1

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr,; Was passiert mit der Hansemannstraße 2?

Beschluss: zurückgestellt

AN/1518/2020
Ö 7.2

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr.: Vogelsanger Str. 230 „Elster“

Beschluss: zurückgestellt

AN/0034/2021
Ö 7.3

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Scholz (GUT) und Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Entfernung der Modalen Filter (Poller) an der Ecke Stammstraße/ Körnerstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0056/2021
Ö 7.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Nahversorger Butzweilerhof

Beschluss: zurückgestellt

AN/0156/2021
Ö 7.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Finanzierungslücken bei unabhängigen Kitas

Beschluss: zurückgestellt

AN/0157/2021
Ö 7.5.1

Beantwortung einer Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates;
hier: SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu Finanzierungslücken bei unabhängigen Kitas

Beschluss: zurückgestellt

0220/2021
Ö 7.6

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Abbruchtätigkeit auf dem Grundstück Venloer Straße 170 / 172

Beschluss: zurückgestellt

AN/0158/2021
Ö 8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

 
Ö 8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1314/2020
Ö 8.1.1

Nachtrag: 01.02.2021
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, betr,: TOP 8.1 Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0225/2021
Ö 8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulwegsicherung Schule Wasseramselweg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0153/2021
Ö 8.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr,: Schulwegsicherung an der Heidemannstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0055/2021
Ö 8.4

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beschleunigung Bebauungsplanverfahren Heliosgelände

Beschluss: zurückgestellt

AN/0154/2021
Ö 8.5

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Generalsanierung Vogelsanger Straße an der Heliosschule vor 2024

Beschluss: zurückgestellt

AN/0155/2021
Ö 9

Entscheidungen

 
Ö 9.1

Benennung eines Bezirksvertreters/ einer Bezirksvertreterin und eines Vertreters/ einer Vertreterin zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020/2025

Beschluss: zurückgestellt

0104/2021
Ö 10

Anhörungen und Stellungnahmen

 
Ö 10.1

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

3221/2020
Ö 10.2

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04
Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

3225/2020
Ö 10.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Beschluss: zurückgestellt

0063/2020
Ö 10.4

Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2486/2020
Ö 10.5

Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-4-5044, Oskar-Jäger-Straße, Ausbau

Beschluss: zurückgestellt

1349/2020
Ö 10.5.1

Nachtrag: 28.01.2021
Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände

Beschluss: zurückgestellt

AN/0148/2021
Ö 10.6

Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße
Bedarfsfestellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmangements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW

Beschluss: zurückgestellt

3679/2020
Ö 10.7

Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.01.2019, TOP 5.2.1

Beschluss: zurückgestellt

3279/2020
Ö 10.8

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3159/2020
Ö 11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 12

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 12.1

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Beschluss: zurückgestellt

2938/2020
Ö 12.2

"Wohnraum verfügbar machen"

Beschluss: zurückgestellt

3589/2020
Ö 12.3

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Beschluss: zurückgestellt

3403/2020
Ö 12.4

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Beschluss: zurückgestellt

3428/2020
Ö 12.5

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Beschluss: zurückgestellt

3578/2020
Ö 12.6

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Beschluss: zurückgestellt

3506/2020
Ö 12.7

Bewilligung der Förderanträge "Aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements" für die Zentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des "Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW"

Beschluss: zurückgestellt

3673/2020
Ö 12.8

Zielvereinbarungen 2021 Bürgerzentrum Ehrenfeld, Bürgerschaftshaus Bocklemünd

Beschluss: zurückgestellt

3720/2020
Ö 12.9

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Beschluss: zurückgestellt

3281/2020
Ö 12.10

Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: zurückgestellt

2331/2020
Ö 12.11

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Beschluss: zurückgestellt

0153/2021
Ö 12.12

Grüne Infrastruktur - Monitoring StadtNaturParke Ossendorf und Vogelsang

Beschluss: zurückgestellt

0035/2021
Ö 12.13

Beantwortung einer Anfrage zu Mitteilung 3217/2020 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates: Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen

Beschluss: zurückgestellt

3580/2020
Ö 13

mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14

Anfragen aus vergangenen Sitzungen

 
N 15

Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 16

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

 
N 17

Entscheidungen

 
N 17.1

Vermietung TV Ehrenfeld

 
N 17.2

Vermietung Sportanlage Biesterfeldstr.

 
N 18

Anhörung und Stellungnahme

 
N 19

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
N 20

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 20.1

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Astrid-Lindgren-Schule, Borsigstr. 13, 50825 Köln-Ehrenfeld

 
N 20.2

Besetzung der Stelle der Konrektorin an der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumer Str. 254-256, 50825 Köln

 
N 21

mündliche Anfragen