Sitzung
BV4/0004/2021
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln.
Zeit
17:00-19:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 11.03.2021
Resolution der Bezirksvertretung Köln-Ehrenfeld zur Schließung des Coty-Werkes in Köln-Bickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0526/2021
Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)

Beschluss: zurückgestellt

0506/2020
Ö 3.1.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1407/2020
Ö 3.1.2
Nachtrag: 11.03.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 3.1 betr.: Bürger*inneneingabe Herkulesstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0544/2021
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
Anfrage von Herrn Pehoviak (Klimafreunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss 'Vereinfachungen für Lastenfahrräder" AN1643/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1349/2020
Ö 6.1.1
Nachtrag: 12.03.2021
Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss 'Vereinfachungen für Lastenfahrräder"
hier: Anfrage der KLIMA FREUNDE in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 07.12.2020, TOP 7.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0954/2021
Ö 6.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1394/2020
Ö 6.2.1
Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße
hier:Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.12.2020, TOP 7.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0282/2021
Ö 6.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zum Ermöglichen des Abstandhaltens auf der Venloer Straße (Bezug zu TOP 12.3)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1395/2020
Ö 6.3.1
Nachtrag: 09.03.2021
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2020, betr.: Zum Abstand halten auf der Venloer Straße (AN/1395/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

0712/2021
Ö 6.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1396/2020
Ö 6.5
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol

Beschluss: zurückgestellt

AN/1397/2020
Ö 6.6
Anfrage von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss AN/0111/2020 Planungen für das Schlachthofgelände und Umgebung sowie AN /0958/2020 Städtebauliche Neuplanung für den Bereich Parkgürtel Süd u, GE Schlachthof

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1400/2020
Ö 6.6.1
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage AN/1400/2020: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss 'AN/0111/2020 - Planungen für Schlachthofge-lände und Umgebung', sowie AN/0985/2018 – Städtebauliche Neuordnung für den Bereich Parkgürtel Süd und GE Schlachthof

Beschluss: Kenntnis genommen

0381/2021
Ö 6.7
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr,; Was passiert mit der Hansemannstraße 2?

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1518/2020
Ö 6.7.1
Nachtrag: 15.03.2021
Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 20.3
 
Ö 6.8
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr.: Vogelsanger Str. 230 „Elster“

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0034/2021
Ö 6.8.1
Nachtrag: 11.03.2021
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr.: Vogelsanger Str. 230 „Elster“

Beschluss: Kenntnis genommen

0926/2021
Ö 6.9
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Scholz (GUT) und Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Entfernung der Modalen Filter (Poller) an der Ecke Stammstraße/ Körnerstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0056/2021
Ö 6.9.1
Entfernung der Modalen Filter (Poller) an der Ecke Stammstraße/Körnerstraße
hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Scholz (GUT) und Herrn Pehoviak (Klima Freunde) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 01.02.2021, TOP 7.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0601/2021
Ö 6.10
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Nahversorger Butzweilerhof

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0156/2021
Ö 6.10.1
Nachtrag: 10.03.2021
AN/0156/2021
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Nahversorger Butzweilerhof

Beschluss: Kenntnis genommen

0960/2021
Ö 6.11
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Finanzierungslücken bei unabhängigen Kitas

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0157/2021
Ö 6.11.1
Beantwortung einer Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates;
hier: SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu Finanzierungslücken bei unabhängigen Kitas

Beschluss: Kenntnis genommen

0220/2021
Ö 6.12
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Abbruchtätigkeit auf dem Grundstück Venloer Straße 170 / 172

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0158/2021
Ö 6.12.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion;
betr. Abbruchtätigkeit auf dem Grundstück Venloer Straße 170 / 172

Beschluss: Kenntnis genommen

0681/2021
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fertigstellung der Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Weinsbergstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0346/2021
Ö 7.1.1
Fertigstellung der Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Weinsbergstraße
hier: Beantwortung der Anfrage AN/0346/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

0754/2021
Ö 7.2
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6

Beschluss: zurückgestellt

AN/0427/2021
Ö 7.3
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Temporäres Wohnen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0429/2021
Ö 7.3.1
Nachtrag: 11.03.2021
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Temporäres Wohnen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0951/2021
Ö 7.4
Nachtrag: 08.03.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Baumfällungen im Wassermannpark

Beschluss: zurückgestellt

AN/0487/2021
Ö 7.5
Nachtrag: 08.03.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Hintergründe zur Lindenthaler Gesamtschule Wasseramselweg im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/0488/2021
Ö 7.6
Nachtrag: 08.03.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Welche Bedeutung hat das Wohnraumbedarfgutachten für den Stadtbezirk Ehrenfeld?

Beschluss: zurückgestellt

AN/0490/2021
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Anträge aus der Sitzung am 01.02.2021
 
Ö 8.1.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.1.1.1
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, betr,: TOP 8.1 Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0225/2021
Ö 8.1.1.2
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.1.1, betr.: Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0258/2021
Ö 8.1.2
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulwegsicherung Schule Wasseramselweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0153/2021
Ö 8.1.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr,: Schulwegsicherung an der Heidemannstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0055/2021
Ö 8.1.4
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beschleunigung Bebauungsplanverfahren Heliosgelände

Beschluss: zurückgestellt

AN/0154/2021
Ö 8.1.5
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Generalsanierung Vogelsanger Straße an der Heliosschule vor 2024

Beschluss: zurückgestellt

AN/0155/2021
Ö 8.2
neue Anträge
 
Ö 8.2.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Lichtsignalanlagen Ehrenfeld Gürtel

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0345/2021
Ö 8.2.2
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sicherheit der Mitbürger*innen durch Beleuchtung öffentlicher Gehwege

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0416/2021
Ö 8.2.3
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Verschiebung der Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0397/2021
Ö 8.2.4
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen, betr.: Gasspeicher der RheinEnergie, Maarweg/ Widdersdorfer Straße

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0435/2021
Ö 8.2.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: integrierte Strategie für den Pandemieschutz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0417/2021
Ö 8.2.5.1
Nachtrag: 11.03.2021
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu TOP 8.2.5, betr.: Integrierte Strategie für den Pandemieschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0545/2021
Ö 8.2.6
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Entwicklungsbeirats „LiebIG“

Beschluss: zurückgestellt

AN/0432/2021
Ö 8.2.7
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Fahrradnadeln statt Waschbetonpoller in der Pellenzstraße

Zusatz: neue Fassung vom 11.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0398/2021
Ö 8.2.8
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Lichtsignalanlage Venloer Straße/Kolkrabenweg/Westendstraße

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0438/2021
Ö 8.2.9
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Lärmbelastung reduzieren! Tempo 30 auf dem Ehrenfelder Teil des Gürtels!

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0443/2021
Ö 8.2.10
Nachtrag: 15.03.2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Benennung von Botschafter:innen für den Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Area
AN/0572/2021
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Benennung eines Bezirksvertreters/ einer Bezirksvertreterin und eines Vertreters/ einer Vertreterin zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020/2025

Beschluss: Sache ist erledigt

0104/2021
Ö 9.1.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Benennung eines Bezirksvertreters/ einer Bezirksvertreterin und eines Vertreters/ einer Vertreterin zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

0364/2021
Ö 9.2
Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

3734/2020
Ö 9.2.1
Ergänzungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9.2, betr.: Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Ehrenfeld 3734/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0560/2021
Ö 9.3
Radverkehrskonzept Ehrenfeld - Radverkehrshauptnetz

Zusatz: zurückgestellt bis zur Sitzung am 26.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

0401/2021
Ö 9.4
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Oskar-Jäger-Straße und Ehrenfeldgürtel

Beschluss: zurückgestellt

0218/2021
Ö 9.5
Nachtrag: 12.03.2021
Erste Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0985/2021
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Beschluss: geändert beschlossen

3221/2020
Ö 10.1.1
Nachtrag: 15.03.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Scholz (GUT) zu TOP 10.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0562/2021
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04
Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Beschluss: geändert beschlossen

3225/2020
Ö 10.2.1
Nachtrag: 15.03.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Scholz (GUT) zu TOP 10.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0564/2021
Ö 10.2.2
Nachtrag: 15.03.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/Die Partei und der CDU-Fraktion zu TOP 10.2, betr.: Osterinsel

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0567/2021
Ö 10.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0063/2020
Ö 10.4
Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: Sache ist erledigt

2486/2020
Ö 10.4.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2486/2020/1
Ö 10.5
Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-4-5044, Oskar-Jäger-Straße, Ausbau

Beschluss: geändert beschlossen

1349/2020
Ö 10.5.1
Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gela¨nde

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0148/2021
Ö 10.5.2
Nachtrag: 15.03.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Scholz (GUT) zuTOP10.5

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0565/2021
Ö 10.5.3
Nachtrag: 15.03.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.5, betr.: Umbau Oskar-Jäger-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0568/2021
Ö 10.6
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße
Bedarfsfestellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmangements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3679/2020
Ö 10.7
Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.01.2019, TOP 5.2.1

Beschluss: Sache ist erledigt

3279/2020
Ö 10.7.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.01.2019, TOP 5.2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

3279/2020/1
Ö 10.8
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3159/2020
Ö 10.9
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

0131/2021
Ö 10.10
Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: zurückgestellt

3125/2020
Ö 10.11
Förderprogramm "Dritte Orte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0022/2021
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Mitteilungen aus der Sitzung am 01.02.2021
 
Ö 12.1.1
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2938/2020
Ö 12.1.2
"Wohnraum verfügbar machen"

Beschluss: Kenntnis genommen

3589/2020
Ö 12.1.3
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

3403/2020
Ö 12.1.4
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3428/2020
Ö 12.1.5
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Beschluss: Kenntnis genommen

3578/2020
Ö 12.1.6
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Beschluss: Kenntnis genommen

3506/2020
Ö 12.1.7
Bewilligung der Förderanträge "Aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements" für die Zentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des "Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

3673/2020
Ö 12.1.8
Zielvereinbarungen 2021 Bürgerzentrum Ehrenfeld, Bürgerschaftshaus Bocklemünd

Beschluss: Kenntnis genommen

3720/2020
Ö 12.1.9
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Beschluss: Kenntnis genommen

3281/2020
Ö 12.1.10
Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

2331/2020
Ö 12.1.11
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2021
Ö 12.1.12
Grüne Infrastruktur - Monitoring StadtNaturParke Ossendorf und Vogelsang

Beschluss: Kenntnis genommen

0035/2021
Ö 12.1.13
Beantwortung einer Anfrage zu Mitteilung 3217/2020 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates: Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3580/2020
Ö 12.2
neue Mitteilungen
 
Ö 12.2.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2021
Ö 12.2.2
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2021
Ö 12.2.3
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabegesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
hier: Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 07.12.2020, TOP 10.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2021
Ö 12.2.4
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0353/2021
Ö 12.2.5
Information zum Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Areal

Beschluss: Kenntnis genommen

0623/2021
Ö 12.2.6
Sachstandsbericht 2020 zur Umsetzung des Maßnahmenkonzeptes der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0612/2021
Ö 12.2.7
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2021
Ö 12.2.8
Digitale Informationsveranstaltung zur Vorstudie des Stadtbahnvorhabens Köln - Niederaußem am 17.02.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0562/2021
Ö 12.2.9
Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3499/2020
Ö 12.2.10
Nachtrag: 09.03.2021
Bike-and-Ride-Offensive an Bahnhöfen in Kooperation mit der DB
Umsetzung erster Maßnahmen an den drei Bahnhöfen Köln-Süd, Messe/Deutz und Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0879/2021
Ö 12.2.11
Nachtrag: 11.03.2021
Ausfall der Lichtsignalanlage Sandweg in Höhe Am Rosengarten
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Sitzung am 09.03.2015, TOP 9.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0877/2021
Ö 12.2.12
Nachtrag: 12.03.2021
BV Erlenweg

Beschluss: Kenntnis genommen

0994/2021
Ö 12.2.13
Nachtrag: 15.03.2021
Sportentwicklungsplanung - Öffentlichkeitsbeteiligung Modellprojekt "Quartierbezogene Freiraumentwicklung Everhardstraße/Prälat-Ludwig-Wolker-Sportanlage"

Beschluss: Kenntnis genommen

0785/2021
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 17
Entscheidungen
 
N 17.1
Vermietung TV Ehrenfeld
 
N 17.2
Vermietung Sportanlage Biesterfeldstr.
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 18.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Anmietung eines Objektes im Wasseramselweg zum Zweck der Errichtung einer Gesamtschule
 
N 18.2
Kauf eines Grundstücks in der Anna-Lindh-Straße ohne Nummer, 50829 Köln zum Bau einer Grundschule
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 20.1
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Astrid-Lindgren-Schule, Borsigstr. 13, 50825 Köln-Ehrenfeld
 
N 20.2
Besetzung der Stelle der Konrektorin an der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumer Str. 254-256, 50825 Köln
 
N 20.3
Nachtrag: 15.03.2021
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei) betr. "Was passiert mit der Hansemannstr. 2?"
 
N 21
mündliche Anfragen