Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) - 26.04.2021


Sitzung
BV4/0005/2021
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Die Sitzung fällt aus!
Datum
26.04.2021

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Aktuelle Stunde

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)

Beschluss: zurückgestellt

0506/2020
Ö 3.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1407/2020
Ö 3.1.2

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 3.1 betr.: Bürger*inneneingabe Herkulesstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0544/2021
Ö 3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Überarbeitung des Umbaus der Vogelsanger Straße in Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-192/20)

Beschluss: zurückgestellt

0203/2021
Ö 4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

 
Ö 5

Annahme von Schenkungen

 
Ö 6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
Ö 6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1396/2020
Ö 6.1.1

Verbesserung der Situation in der Hüttenstraße
hier: Anfrage (AN/1396/2020) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.12.2020, TOP 7.6

Beschluss: zurückgestellt

0999/2021
Ö 6.2

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol

Beschluss: zurückgestellt

AN/1397/2020
Ö 6.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6

Beschluss: zurückgestellt

AN/0427/2021
Ö 6.3.1

Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6, AN/0427/2021

Beschluss: zurückgestellt

0875/2021
Ö 6.4

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Baumfällungen im Wassermannpark

Beschluss: zurückgestellt

AN/0487/2021
Ö 6.5

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Hintergründe zur Lindenthaler Gesamtschule Wasseramselweg im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/0488/2021
Ö 6.6

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Welche Bedeutung hat das Wohnraumbedarfgutachten für den Stadtbezirk Ehrenfeld?

Beschluss: zurückgestellt

AN/0490/2021
Ö 7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 7.1

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Bauvorhaben Äußere Kanalstraße 86

Beschluss: zurückgestellt

AN/0590/2021
Ö 7.2

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Anfrage KVB-Haltestelle Rochusplatz

Beschluss: zurückgestellt

AN/0707/2021
Ö 7.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schlangenbildung auf der Venloer Straße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0724/2021
Ö 7.4

Nachtrag: 19.04.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei BV 4, betr.: Boden behalten? Wie haben sich die Verkäufe öffentlichen Grund und Bodens entwickelt?

Beschluss: zurückgestellt

AN/0857/2021
Ö 7.5

Nachtrag: 20.04.2021
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Notaufnahme für Geflüchtete Herkulesstraße 38-42

Beschluss: zurückgestellt

AN/0861/2021
Ö 7.5.1

Nachtrag: 23.04.2021
Notaufnahme für Geflüchtete Herkulesstraße 38-42

Beschluss: zurückgestellt

1492/2021
Ö 8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

 
Ö 8.1

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beschleunigung Bebauungsplanverfahren Heliosgelände

Beschluss: zurückgestellt

AN/0154/2021
Ö 8.2

Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Lebenswertes Neuehrenfeld bewahren – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0699/2021
Ö 8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Gasspeicher der RheinEnergie, Maarweg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0727/2021
Ö 8.4

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Generalsanierung Vogelsanger Straße an der Heliosschule vor 2024

Beschluss: zurückgestellt

AN/0155/2021
Ö 8.5

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Grundstück der Fa. Max Becker GmbH und Co KG / Widdersdorferstraße und Maarweg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0728/2021
Ö 8.6

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Entwicklungsbeirats „LiebIG“

Beschluss: zurückgestellt

AN/0432/2021
Ö 8.7

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort

Beschluss: zurückgestellt

AN/0721/2021
Ö 8.8

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verbreiterung der Kurve Dohlenweg Köln-Vogelsang

Beschluss: zurückgestellt

AN/0722/2021
Ö 9

Entscheidungen

 
Ö 9.1

Radverkehrskonzept Ehrenfeld - Radverkehrshauptnetz

Beschluss: zurückgestellt

0401/2021
Ö 9.1.1

Nachtrag: 21.04.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke/Die Partei, Herrn Scholz (GUT), Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Radverkehrskonzept Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/0885/2021
Ö 9.1.2

Nachtrag: 22.04.2021
Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9.1, betr.: Radverkehrskonzept

Beschluss: zurückgestellt

AN/0904/2021
Ö 9.1.3

Nachtrag: 26.04.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Radverkehrskonzept

Beschluss: zurückgestellt

AN/0951/2021
Ö 9.2

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Oskar-Jäger-Straße und Ehrenfeldgürtel

Beschluss: zurückgestellt

0218/2021
Ö 9.2.1

Nachtrag: 22.04.2021
Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9.2, betr.: Umbau Vogelsanger Straße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0901/2021
Ö 9.2.2

Nachtrag: 23.04.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.2, betr.: Umbau Vogelsanger Straße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0917/2021
Ö 9.3

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Haltestelle Hugo-Eckener-Straße im Stadtbezirk Ehrenfeld auf der KVB-Linie 127

Beschluss: zurückgestellt

0812/2021
Ö 9.4

Nachtrag: 26.04.2021
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

1437/2021
Ö 10

Anhörungen und Stellungnahmen

 
Ö 10.1

Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: zurückgestellt

3125/2020
Ö 10.1.1

Nachtrag: 20.04.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1, betr..: Vorgabenbeschluss Heliosgelände

Beschluss: zurückgestellt

AN/0860/2021
Ö 10.1.2

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.1, betr.: Vorgabenbeschluss Heliosgelände

Beschluss: zurückgestellt

AN/0881/2021
Ö 10.2

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Beschluss: zurückgestellt

0043/2021
Ö 10.3

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Beschluss: zurückgestellt

1538/2020
Ö 10.4

Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: zurückgestellt

0615/2020
Ö 10.5

276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

0784/2021
Ö 10.6

Gestaltungsplanung des zweiten Bauabschnittes im Kooperationsgrabfeld auf Flur C des Kölner Westfriedhofes

Beschluss: zurückgestellt

1163/2021
Ö 10.7

Nachtrag: 13.04.2021
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms

Beschluss: zurückgestellt

0949/2021
Ö 10.8

Nachtrag: 23.04.2021
Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen

Beschluss: zurückgestellt

0540/2021
Ö 11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 12

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 12.1

Bepflasterung der neuen Baumscheiben an der Vogelsanger Straße (AN 1466/2020)
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Sitzung am 07.12.2020, TOP 8.4

Beschluss: zurückgestellt

0201/2021
Ö 12.2

Starke Veedel – Starkes Köln
Sachstand zur Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) „Bickendorf, Westend und Ossendorf“

Beschluss: zurückgestellt

0501/2021
Ö 12.3

Monitoring Streuobstwiesen Köln

Beschluss: zurückgestellt

0969/2021
Ö 12.4

Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Beschluss: zurückgestellt

0237/2021
Ö 12.5

Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Schlachthofgelände – neue Perspetiven?" (AN/0361/2021)

Beschluss: zurückgestellt

1020/2021
Ö 12.6

Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf
Hier: Sachstandsmitteilung zum Abschluss der Bauarbeiten des Oberflächenabdichtungssystems

Beschluss: zurückgestellt

1077/2021
Ö 12.7

Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Beschluss: zurückgestellt

1102/2021
Ö 12.8

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

1153/2021
Ö 12.9

Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: zurückgestellt

0946/2021
Ö 12.10

Entfernung der Modalen Filter (Poller) an der Ecke Stammstraße/Körnerstraße
hier: mündliche Nachfrage des Herrn Scholz (GUT) und des Herrn Pehoviak (Klima Freunde) in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.03.2021, TOP 6.9

Beschluss: zurückgestellt

1228/2021
Ö 12.11

Nachtrag: 15.04.2021
Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße
hier: Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.03.2021, TOP 6.2

Beschluss: zurückgestellt

1224/2021
Ö 12.12

Temporäre Spielstraßen

Beschluss: zurückgestellt

1331/2021
Ö 13

mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14

Anfragen aus vergangenen Sitzungen

 
N 15

Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 16

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

 
N 17

Entscheidungen

 
N 18

Anhörung und Stellungnahme

 
N 19

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
N 20

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 20.1

siehe TOP 6.3.1 - die Vorlage wurde öffentlich gestellt

 
N 20.2

Nachtrag: 14.04.2021
Resolution zum Erhalt der Coty Werke (AN/0526/2021)

 
N 21

mündliche Anfragen