Rat - 06.05.2021 - 15:40-19:23


Sitzung
Rat/0007/2021
Gremium
Rat
Raum
Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken oder FFP2-Masken sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung
Datum
06.05.2021
Zeit
15:40-19:23

Öffentlicher Teil:

Ö

Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für den Rat

0795/2021
Ö 1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 2

Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften

 
Ö 2.1

Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Rheinisches Bildarchiv durch den Fotografen Manfred Wegener
hier: Schenkung Fotoarchiv Wegeners während seiner Tätigkeit als Fotograf bei der Stadtrevue - circa 50 Ordner mit circa 180.000 Aufnahmen (4,5 Regalmeter) und circa 350.000 Digitalaufnahmen (6 Terabyte)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3556/2020
Ö 3

Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

 
Ö 3.1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 3.1.1

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppen GUT und KLIMA FREUNDE und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Umbenennung des Ausschusses für Soziales und Senioren"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0941/2021
Ö 3.1.2

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung Applikation RADar durch Stadt Köln im Zeitraum von Stadtradeln im Jahr 2021"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0938/2021
Ö 3.1.3

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke. und Volt betreffend "Planungssicherheit für die Händlerinnen und Händler am Großmarkt schaffen und das Frischezentrum in Marsdorf zügig entwickeln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0929/2021
Ö

Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1005/2021
Ö 3.1.4

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Preis 2021 – Resolution des Kölner Stadtrates"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0932/2021
Ö 3.1.5

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat VII - Kunst und Kultur"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0745/2021
Ö

Nachtrag: 06.05.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1017/2021
Ö 3.1.6

Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Unterstützung von benachteiligten Stadtteilen in der Corona-Pandemie"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0900/2021
Ö

Nachtrag: 06.05.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt und der Gruppen KLIMA FREUNDE, GUT sowie von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1023/2021
Ö 3.1.7

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Demokratieklausel bei der Förderung von Vereinen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0934/2021
Ö 3.1.8

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Erstellung eines Zero Waste-Konzepts"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0942/2021
Ö

Nachtrag: 06.05.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1016/2021
Ö

Nachtrag: 06.05.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1004/2021
Ö 3.1.9

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verbleib von 86 „entwichenen“ minderjährigen Flüchtlingen in Köln im Jahre 2020"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0937/2021
Ö 3.1.10

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Abschaffung von Gendersprache"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0936/2021
Ö 3.1.11

Nachtrag: 06.05.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke. FDP, Volt, der Gruppen Die Partei, KLIMA FREUNDE und GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "KHD-Gelände"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1020/2021
Ö 3.2

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 4.1

Anfrage Die Partei betreffend "Schutzauftrag Kindeswohl in Zeiten der Pandemie"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0576/2021
Ö

Nachtrag: 30.04.2021
Antwort der Verwaltung vom 30.04.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1332/2021
Ö 4.2

Nachtrag: 30.04.2021
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand "Masterplan Quartiersgaragen""

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0985/2021
Ö 4.3

Nachtrag: 03.05.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Offene Fragen zum Lebenslagenbericht"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0998/2021
Ö

Nachtrag: 06.05.2021
Antwort der Verwaltung vom 06.05.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1681/2021
Ö 4.4

Nachtrag: 03.05.2021
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Angriffe auf Kölner Ordnungskräfte nehmen zu – welche Gegenmaßnahmen hat die Stadt im Sinn?"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0997/2021
Ö 5

Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen

 
Ö 5.1

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5.2

Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5.3

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5.4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5.5

Satzungen

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1.1

Änderung der Hauptsatzung, hier: Erweiterung der Entsendung sachkundiger Einwohner*innen durch die Seniorenvertretung (Wirtschaftsausschuss, Digitalisierungsausschuss, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen sowie Gleichstellungsausschuss)

Beschluss: zurückgestellt

0329/2021
Ö 6.1.2

Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3217/2019
Ö

Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0528/2021
Ö

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0503/2020
Ö

Nachtrag: 06.05.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1011/2021
Ö 6.1.3

Änderung der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 12.04.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

0786/2021
Ö 6.2

Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

 
Ö 6.2.1

Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif

Beschluss: ungeändert beschlossen

0539/2021
Ö 6.2.2

Satzung zur rückwirkenden Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 19. Dezember 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

0988/2021
Ö 6.3

Ordnungsbehördliche Verordnungen

 
Ö 6.4

Sonstige städtische Regelungen

 
Ö 6.4.1

Änderung der Richtlinie für den Einsatz von Abschlussprüferinnen und -prüfern bei städtischen Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetrieben / eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0686/2021
Ö 7

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

 
Ö 7.1

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Beschluss: Kenntnis genommen

1419/2021
Ö 7.2

Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO

 
Ö 7.2.1

MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2021
Ö 7.2.2

Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1012/2021
Ö 7.2.3

Herrichtung von Trendsportangeboten für Kinder und Jugendliche, Stresemannstraße in Köln-Finkenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0609/2021
Ö 8

Überplanmäßige Aufwendungen

 
Ö 9

Außerplanmäßige Aufwendungen

 
Ö 10

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 10.1

GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0068/2021
Ö 10.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0063/2020
Ö 10.3

Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2021 bis 2024 und Vergabe der Leistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0283/2021
Ö 10.4

Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt;
hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62

Beschluss: geändert beschlossen

1152/2020
Ö 10.5

Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: geändert beschlossen

1349/2020
Ö

Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0148/2021
Ö

Nachtrag: 06.05.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1015/2021
Ö 10.6

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte, Gemarkung Porz, Flur 2, Flurstück 3304 - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2440/2020
Ö 10.7

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2019 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3185/2020
Ö 10.8

Live-Stream attraktiver gestalten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1327/2021
Ö 10.9

Bestellung von Herrn Hein Mulders zum Opernintendanten und zum Mitglied der Betriebsleitung Bühnen Köln

1402/2021
Ö 10.10

Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2019 - 31.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0672/2021
Ö 10.11

Wirtschaftsplan 2021 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0604/2021
Ö 10.12

Förderprojekt "Wasser muss zum Baum"
hier: Planungsbeschluss sowie Bereitstellung und Freigabe von außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0403/2021
Ö 10.13

Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: zurückgestellt

0615/2020
Ö 10.14

Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

0949/2021
Ö 10.15

Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Elektrogeräten für Leistungsbeziehende aus den Rechtskreisen des SGB II, SGB XII und AsylbLG sowie für die Einrichtungen des Amtes für Wohnungswesen

Beschluss: geändert beschlossen

0975/2021
Ö 10.16

Neubau einer Zweifachturnhalle an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1544/2020
Ö 10.17

Erweiterung des bisherigen Projektes „Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln“ zum Programm „Bleibeperspektiven in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3534/2020
Ö 10.18

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“

Beschluss: ungeändert beschlossen

3704/2020
Ö 10.19

Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“
hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 und 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

1004/2021
Ö 10.20

Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR, Stadtwerke Köln GmbH;
Gründung und Beteiligung an der "KLAR GmbH" (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH)

Beschluss: geändert beschlossen

1178/2021
Ö 10.21

Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1234/2021
Ö 10.22

Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1417/2021
Ö 10.23

Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2695/2020
Ö 10.24

Nachtrag: 29.04.2021
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2994/2020
Ö 10.25

Nachtrag: 03.05.2021
Förderprogramm "Dritte Orte"
(verwiesen aus dem Finanzausschuss vom 03.05.2021)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

0022/2021
Ö

Nachtrag: 03.05.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
(verwiesen aus dem Finanzausschuss vom 03.05.2021)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1002/2021
Ö

Nachtrag: 06.05.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, Volt und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1010/2021
Ö 10.26

Nachtrag: 06.05.2021
Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandemiebedingte Einschränkungen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1602/2021
Ö 10.27

Nachtrag: 06.05.2021
Erstattung von Elternbeiträgen für die Monate Mai und Juni 2021 wegen des eingeschränkten Regelbetriebs aufgrund von Covid-19 an den Offenen Ganztagsschulen und in weiteren schulischen Ganztagsangeboten

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1623/2021
Ö 11

Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes

 
Ö 11.1

Betreff: 225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim, Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
hier: Erneuter Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0238/2021
Ö 12

Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen

 
Ö 12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02
Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0005/2021
Ö 12.2

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05,
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

0314/2021
Ö

Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0529/2021
Ö

Änderungsantrag der Faktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0538/2021
Ö

Nachtrag: 06.05.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Volt und der Gruppen KLIMA FREUNDE und GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1021/2021
Ö

Nachtrag: 06.05.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1022/2021
Ö 12.3

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz und Köln-Porz-Ensen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0907/2021
Ö 13

Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen

 
Ö 14

Erlass von Veränderungssperren

 
Ö 15

Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten

 
Ö 16

KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen

 
Ö 17

Gremienbesetzungen

 
Ö 17.1

Besetzung der Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK) für die Wahlperiode 11-2020 - 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

3683/2020
Ö 17.2

Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0348/2021
Ö 17.3

Neuwahl eines beratenden JHA-Mitglieds

Beschluss: ungeändert beschlossen

1095/2021
Ö 17.4

Neuwahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Beschluss: ungeändert beschlossen

1182/2021
Ö 17.5

Neuwahl eines stellvertretend beratenden JHA-Mitglieds

Beschluss: ungeändert beschlossen

1096/2021
Ö 17.6

Nachtrag: 29.04.2021
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wahl eines neuen Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Akademie der Künste der Welt / Köln gGmbH"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0970/2021
Ö 17.7

Nachtrag: 29.04.2021
Antrag der SPD-Faktion betreffend "Entsendung in Unterausschüsse und den AR KGAB"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0984/2021
Ö 17.8

Nachtrag: 03.05.2021
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des sachkundigen Einwohners der Volt Fraktion für den Unterausschuss Regionale Zusammenarbeit"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0999/2021
Ö 17.9

Nachtrag: 03.05.2021
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen - Hauptausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1000/2021
Ö 17.10

Nachtrag: 03.05.2021
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen - Rechnungsprüfungsausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1001/2021
Ö 17.11

Nachtrag: 04.05.2021
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Nachbesetzung Sachkundige*r Einwohner*in im Ausschuss Schule und Weiterbildung"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1003/2021
Ö 17.12

Nachtrag: 05.05.2021
Benennung von Mitgliedern des Kuratoriums für die Verleihung des Konrad-Adenauer-Preises der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1593/2021
Ö 18

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 19

-

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20

Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften

 
N 21

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 22

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 23

Grundstücksangelegenheiten

 
N 23.1

Erbbaurechtsbestellung am Grundstück Bergisch Gladbacher Str. in Köln-Dellbrück

 
N

Nachtrag: 06.05.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

 
N 23.2

Übertragung des Grundstück Stolzestraße aus dem Allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft

 
N 24

Allgemeine Vorlagen

 
N 24.1

Rahmenvertrag für Unterrichtsmittel in Fachräumen

 
N 24.2

Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NW

 
N 24.3

Unterstützung der Gastronomie auf Grund der Corona-Pandemie

 
N 24.4

Kulturzentrum am Neumarkt (KAN) - Nachtragsvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der ARGE KAN zur Übertragung des technischen Gebäudebetriebes und der Betreiberverantwortung sowie Beilegung der gerichtlichen Streitverfahren (Vergleich)

 
N 25

Wahlen

 
N 25.1

Bestellung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 26

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 26.1

Nachtrag: 03.05.2021
Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BauGB für die Grundstücke Kurt-Schumacher-Str. in Köln-Eil