SessionNet | 7. Sitzung des Rates - 24.06.2021

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Sitzung

Rat/0008/2021

Gremium

Rat

Raum

Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken oder FFP2-Masken sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung

Zeit

14:07-23:13

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Hinweise zum Infektionsschutz Stand 22.06.2021

Niederschrift Rat (öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 7. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö	A Wahl einers Beigeordneten für Dezernat III - Mobilität Beschluss:* ungeändert beschlossen	2194/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - Informationen zum vorgeschlagenen Bewerber
Ö	B Wahl einers Beigeordneten für Dezernat VIII - Umwelt, Klima und Liegenschaften Beschluss:* ungeändert beschlossen	2195/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - Informationen zum vorgeschlagenen Bewerber
Ö	C Wahl einers Beigeordneten für Dezernat IX - Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales Beschluss:* ungeändert beschlossen	2196/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - Informationen zum vorgeschlagenen Bewerber
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung eines Kunstwerkes der Künstlerin Leiko Ikemura durch Frau C. Schwahlen an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	1817/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Schenkung eines Kunstwerkes der Künstlerin Guan Xiao durch Nadine Zeidler und Amado Kraupa-Tuskany an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	0269/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage Schenkung Guan Xiao Bilder The Documentary Geocentric Puncture 2014 Mit Copyr
Ö 2.3	Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Danh Võ Beschluss: ungeändert beschlossen	1819/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppen GUT Köln, KLIMA FREUNDE und von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Gewalt in Israel und Palästina beenden. Antisemitismus in Köln verhindern und bekämpfen. Für eine vielfältige, tolerante und friedfertige Stadtgesellschaft" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1365/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der AfD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1502/2021	AfD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verbleib von 86 „entwichenen“ minderjährigen Flüchtlingen in Köln im Jahre 2020" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0937/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Die PLAKATEI - Werbeanlagen ausweiten" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1386/2021	Die Partei Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppe KLIMA FREUNDE und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betr. "Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1414/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.5	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung Applikation RADar durch Stadt Köln im Zeitraum von Stadtradeln im Jahr 2021" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0938/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Erhöhung Hundesteuer um moderate 800%" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1382/2021	Die Partei Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der Gruppe GUT Köln betreffend "Außengastronomie und Parkplätze" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1411/2021	GUT Antrag nach § 3
Ö 3.1.8	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., Volt , der Gruppe GUT Köln und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1415/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1504/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der AfD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1510/2021	AfD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.9	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klarheit für Eltern bei den Elternbeiträgen – einheitliche Lösung schaffen auch bei unzureichender Beteiligung des Landes" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1402/2021	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.1.10	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Corona-Screening im Abwasser" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1397/2021	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 23.06.2021 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1492/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: Alternative beschlossen	AN/1508/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.11	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Abschaffung von Gendersprache" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0936/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.12	Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Prüfauftrag - Elfer Ring - Aufenthaltszonen zur Freizeitgestaltung" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1384/2021	Die Partei Antrag nach § 3
Ö 3.1.13	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt betreffend "Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0820/2021	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1498/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der Fraktion die Linke. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1500/2021	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.14	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1409/2021	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (Version Rat 24.06.2021) Anlage 1 Vorabauszu Rat 24.06.2021
Ö 3.1.15	Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln sowie von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Sozial gerechte Liegenschaftspolitik" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1379/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Gem. Antrag nach § 3 (Linke) (Version Rat 24.06.2021) Anlage 1 Vorabauszug Rat 24.06.2021
Ö	Nachtrag: 23.06.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1495/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.16	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Preis 2021 – Resolution des Kölner Stadtrates" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0932/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.17	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Verankerung des Ziels der gesamtstädtischen Klimaneutralität in Köln bis 2035" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1377/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1501/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der Gruppe GUT Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1514/2021	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1503/2021	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.18	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Zählung des Radverkehrs zwischen Hohenzollern- und Deutzer Brücke" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1396/2021	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.19	Antrag der Gruppe GUT Köln betreffend "Schwimmbäder prioritär für Nichtschwimmerinnen-Kinderkurse öffnen" Zusatz:* zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1085/2021	GUT Antrag nach § 3
Ö 3.1.20	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Ein neu definiertes Grundnetz für den Motorisierten Individualverkehr" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0566/2021	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1507/2021	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.21	Nachtrag: 18.06.2021 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Verschärfte Corona-Maßnahmen überprüfen – Veranstaltungen und Partys unter den Bedingungen der Corona-Pandemie ermöglichen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1468/2021	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.1.22	Nachtrag: 24.06.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., Volt und der Gruppe GUT betreffend "Ehemalige KHD Hauptverwaltung, Mülheimer Str. 147 - 149; Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1488/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt	AN/1513/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.23	Nachtrag: 24.06.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt und die Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "#draussentanzen #getthepartystarted: Veranstaltungen in diesem Sommer in Köln draußen ermöglichen ..." Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/1516/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Volt)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0915/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 BV6 2020-12-03 Änderungsantrag CDU Grenzänderung Merke... Anlage 2 BV6 2020-12-03 Beschluss Grenzänderung Merkenich Fühli... Anlage 3 ASS 2020-08-20 2231-2020 Raumgliederung
Ö 3.2.2	Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1645/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 AN.0395.2021 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sitzung 15.03.2021 AN-0395-2021 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.10.2021 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Angriffe auf Kölner Ordnungskräfte nehmen zu – welche Gegenmaßnahmen hat die Stadt im Sinn?" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0997/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 11.06.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 - Maßnahmen Zielbild (Stand Mai 2021)
Ö 4.2	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand "Masterplan Quartiersgaragen"" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0985/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 22.06.2021 Antwort der Verwaltung vom 22.06.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2294/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage: Mitteilung 2123/2021
Ö 4.3	Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Bürgerinnenhaushalt wiederbeleben" Beschluss:* Sache ist erledigt	AN/1413/2021	GUT Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2340/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.4	Nachtrag: 17.06.2021 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "E-Scooter – ein R(h)einfall?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1461/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2377/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.5	Nachtrag: 17.06.2021 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "E-Scooter im Rhein" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1458/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2367/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.6	Nachtrag: 21.06.2021 Anfrage der Volt betreffend "Konditionen für den preisgedämpften Wohnraum" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1475/2021	Volt Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2379/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.7	Nachtrag: 21.06.2021 Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Systemischer Hitzeaktionsplan für Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1473/2021	GUT Anfrage nach § 4
Ö 4.8	Nachtrag: 21.06.2021 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Sachstand: Öffentliche Toiletten" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1478/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2376/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.9	Nachtrag: 21.06.2021 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Arbeitszeitmodelle der Stadtverwaltung Köln nach Corona" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1477/2021	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2374/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.10	Nachtrag: 21.06.2021 Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Fördermittel für die Stadt Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt
Ö 4.11	Nachtrag: 21.06.2021 Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten bei Anmeldungen von Versammlungen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3.1	Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Klimawende Köln - 100 % Ökostrom bis 2030" Beschluss: ungeändert beschlossen	2242/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Muster der Unterschriftenliste des Bürgerbegehrens Anlage 2: Rechtsgutachten zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Änderung der Hauptsatzung, hier: Erweiterung der Entsendung sachkundiger Einwohnerinnen durch die Seniorenvertretung (Wirtschaftsausschuss, Digitalisierungsausschuss, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen sowie Gleichstellungsausschuss) Beschluss:* ungeändert beschlossen	0329/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu 0329-2021, Beschluss SVK-Stadtkonferenz Anlage 2 zu 0329-2021, Auszug Nds-Entwurf StadtAG SP Anlage 3, 2021-04-20 Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 0329 2021 Änderung der Hauptsatzung
Ö 6.1.2	Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1658/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum 2021 Anlage 2: Synopse Wohnraumschutzsatzungen 2019 u. 2021 Anlage 3: Ergänzung des Satzungstextes in § 20 um einen neuen Absatz 3 Anlage 4: Aktualisierter Satzungstext (§ 20) 10.06.2021 Anlage 5: Aktualisierte Synopse Wohnraumschutzsatzungen 2019 u. 2021 (10.06.2021)
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Rahmenplanung Braunsfeld/Müngerdorf/Ehrenfeld hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates zur Umsetzung der Rahmenplanung Beschluss: geändert beschlossen	1745/2021	Beschlussvorlage Rat 1745 2021 Anlage-0 Dringlichkeit 2021 05 18 Anlage 1 - Geschäftsordnung des Rahmenplanungsbeirates (003) 2021 05 18 Anlage 2 - Synopse der Geschäftsordnung des Rahmenplanungsbeirates (003) Anlage 3, Auszug BV 4 vom 31.05.2021 Anlage 4, Auszug BV 3, 14.06.2021 Anlage 5, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 17.06.2021 Anlage 6, Auszug RPBR vom 22.06.2021
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Beschluss: Kenntnis genommen	2029/2021	Vorlage 2029 2021 Vorlage 2029 2021 Anlage 1 Aufwand Vorlage 2029 2021 Anlage 2 Auszahlung
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	1531/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.2	Nachtrag: 17.06.2021 Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2173/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0108 und Teilergebnisplan 0903 Beschluss: ungeändert beschlossen	0977/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.2	Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1298/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0372/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Aufwendungen Anlage 2 - Aufwendungen Detail Anlage 3 - Einstellungszeiträume Anlage 4 - Personalkosten Anlage 5 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN Beschluss: ungeändert beschlossen	1105/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Aufstellung Objekte Geflüchtete 07.05.2021 Anlage 2 Providerkosten Anlage 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5, 2021-06-09 Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 1105 2021 WLAN
Ö 10.3	Umsetzung Einzelhandels und Zentrenkonzept Hier: Zentrenbudget - Erhöhung des Budgetrahmens 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1166/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.4	Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	0276/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme Beschluss: ungeändert beschlossen	3694/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung Dringlichkeitsentscheidung Anlage 1 - Finanzplan Anlage 2 - a) Kosten für die Begleitung durch die KGAB vom 01.02.2021 bis 28.02.2023 Anlage 3 - b) Verlängerung von bis zu 18 Arbeitsverträgen nach § 16i SGB II Corona bedingt auf 5 Jahre Anlage 4 - c) Kosten für die Verlängerung von 60 Stellen um ein Jahr Anlage 5 - Kostenvergleich KdU Anlage 6 -Maßnahmenübersicht
Ö 10.6	Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0733/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Jahresabschluss 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1828/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Anlage 4 - Erläuterung zum Plan-Ist-Vergleich
Ö 10.8	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung hier: Anpassung des Medienetats der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1877/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.9	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung hier: Besucherstrukturanalyse für den Museumsstandort im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung (KEP) Beschluss: ungeändert beschlossen	1900/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung hier: Ausbau der Online-Collections durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1931/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss für Kunst und Kultur vom 15.06.2021
Ö 10.11	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung hier: Ausbau der Online-Collections und Schaffung anderer digitaler Zugänge wie Multimediaguides Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt
Ö 10.12	Weiterführung der Programme zur digitalen Bildung – MINTköln Festival der Stadtbibliothek Beschluss: ungeändert beschlossen	0559/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.13	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, hier: Umgestaltung der Stadtteilbibliothek Nippes im Rahmen der Neueinrichtung/Sanierung von Stadtteilbibliotheken Beschluss: ungeändert beschlossen	1757/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.14	Bestellung des Geschäftsführenden Direktors Stefan Englert zum Mitglied der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters Beschluss: ungeändert beschlossen	1676/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.15	Leitbild für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1503/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 -Beantwortung von Fragen
Ö 10.16	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum hier: 2. Ausbaustufe Beschluss: geändert beschlossen	0309/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 12/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 08.06.2021 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll AVR 14.06.2021 Anlage 3, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 17.06.2021
Ö 10.17	Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen Beschluss: geändert beschlossen	0540/2021	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - unterschriebene DE der BV Lindenthal - geänderter Beschluss Anlage 2 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 08.06.2021 Anlage 4, Auszug FA 21-06-2021 zu 0540-2021
Ö 10.18	Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0680/2021	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Rat
Ö 10.19	Beschluss zur Erweiterung der P+R-Anlage an der Haltestelle Weiden West Beschluss: geändert beschlossen	0825/2021	Sachstandsbericht 11/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Parkhaus Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss Anlage 3, Auszug BV 3 vom 14.06.2021 0825 2021 Anlage 4, Auszug FA 21-06-2021 zu 0825-2021
Ö 10.20	Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz Beschluss: geändert beschlossen	3956/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 KVB Konzeptplan Btf Ost Anlage 2.1 - Auszug BV Porz 11.02.2021 Anlage 2.2 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift Rat 29.06.2020 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 08.06.2021 Anlage 4.1 - Auszug Niederschriftsentwurf Verkehrsausschuss 08.06.2021
Ö 10.21	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 615 Parkscheinautomaten 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	0928/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.22	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Mobilitäts Cockpits Köln – innovativ – integrativ – intelligent (MoCKiii) zum Aufbau eines verbesserten Verkehrsmanagements Beschluss: ungeändert beschlossen	1544/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 - Stellungnahme RPA
Ö 10.23	Kölner Lebenslagenbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö 10.24	Wirtschaftsplan 2021 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1243/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - Wirtschaftsplan 2021 AWB eE
Ö 10.25	Mehrkostenbeschluss Fachraumerneuerung für die Mikrobiologieräume Berufskolleg 16, Kartäuserwall 30, 50676 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1297/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Sanierung Mikrobiologie Kartäuserwall Anlage 1 Aktualisierte Kostenberechnung Baugruppen Anlage 2 Aktualisierte Kostenberechnung Einrichtung und Ausstattung Anlage 3 Kostenberechnung Baugruppen alt Beschluß 1950-2020
Ö 10.26	Zuständigkeitsübertragung der Linie SB 60 für die Streckenabschnitte auf Kölner Gebiet auf die Stadt Bonn Beschluss: ungeändert beschlossen	1607/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage-Vereinbarung mit der Stadt Bonn
Ö 10.27	Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an der Schule) Beschluss: geändert beschlossen	1608/2020	Beschlussvorlage Rat 1 RPA Prüfung u. Stellnungnahme zur Kostenberechnung 2 Kostenberechnung DIN 276 KG 200-700 08.12.20 3.1 Erläuterungsbericht Architektur 3.2 Grundriss EG Schnitte 3.3 Dachaufsicht Ansichten 4 Erläuterungsbericht TGA 5.1 Erläuterungsbericht Freianlage 5.2 Entwurfsplan Freianlage (überholter Stand) 5.3 Genehmigungsplan Freianlage (aktueller Stand) 5.4 PKW-Stellplatzberechnung Anlage 6, BV Porz 17.06.201 Auszug TOP 7.2 (1608 2020) Anlage 7, Auszug FA 21-06-2021 zu 1608-2020
Ö 10.28	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: geändert beschlossen	1747/2020	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stadtplanausschnitt Anlage 2 - Lageplan Wilhelm-Hoßdorfstraße Anlage 3 - Lageplan Mengelbergstraße Anlage 4 - Lageplan Hochwasserschott -69- Anlage 5 a RVKI Perlengraben Abbildung 1 Anlage 5 b RVKI Perlengraben Abbildung 2 Anlage 6 - Prüfbericht - RPA v. 08.07.2020 Anlage 7- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 8 - Auszug Beschluss Verkehrsausschuss 08.06.2021 Anlage 8.1 - Auszug Niederschriftsentwurf Verkehrsausschuss Anlage 9, Auszug FA 21-06-2021 zu 1747-2020
Ö 10.29	Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	1692/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit Anlage 1 Raumprogramm Zusestraße Anlage 2 Raumliste Zusestr Anlage 3 Raumliste Zusestr. 19.10.2019
Ö 10.30	Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	1748/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit Anlage 1 Lageplan & Luftbild Aachener Str. 744-750 Anlage 2 Umgebung Aachener Straße 744-750
Ö 10.31	Baubeschluss Rettungswache Worringen Beschluss: ungeändert beschlossen	3039/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Planunterlagen Bauvorhaben Anlage 2 Energie Checkliste Anlage 3 Kostenberechnung Kurzversion Anlage 4 Stellungnahme des RPA 2021/0277 vom 26.02.2021 Anlage 5 Stellungnahme der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ö 10.32	Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 10 Löschfahrzeugen Logistik (LF-L) aufgrund von Fahrzeugtypenänderungen (Fahrzeug-Soll/Ist-Vergleich) der Feuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3254/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Fahrzeugkonzept Freiwillige Feuerwehr - Betrachtung der Fahrzeuge der zweiten Ebene des Fuhrparks der Freiwilligen Feuerwehr Anlage 2 Änderungen des Fahrzeug Soll/Ist-Vergleiches (Session-Nr. 3695/2018) auf Basis der Typenumstellung LF-Logistik Anlage 3 Kostenfolgen der Änderung des Fahrzeug-Soll-Bestandes Anlage 4 Übersicht der jeweiligen Aussonderungsmitteilungen der ehemaligen Bundes- und Lan-desfahrzeuge Anlage 5 Fahrzeugzustandsbericht RW K-8341 Anlage 6 Aussonderungsmitteilung RW K-8327 Anlage 7 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes – RPA-Nr. 141/37/02/21 vom 20.05.2021
Ö 10.33	Grünzug Chorweiler Nord - Wegebau Beschluss: geändert beschlossen	3065/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Plangebiet Anlage 2 Entwurfsplanung Abschnitt 1 Anlage 3 Entwurfsplanung Abschnitt 2 Anlage 4 Kostenberechnung Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 3065-2020 BV 6 Anlage 6 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 04.06.2021 Anlage 7, Auszug FA 21-06-2021 zu 3065-2020
Ö 10.34	Fortführung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern bei der Berufsfeuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3628/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.35	Radsportzentrum NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1559/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.36	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit mindestens drei Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Lindenthal Beschluss:* ungeändert beschlossen	1894/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.37	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1893/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld vom 14.06.2021
Ö 10.38	Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	3520/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Erläuterung der Mehrkosten Anlage 2 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3 - Stellungnahme der GW zum Schreiben des RPA vom 10.06.2021 Anlage 4 - Vergleichsübersicht Anlage 5 - Beantwortung der mündlichen Anfrage im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft Anlage 6 - Vorabauszug Rat 24.06.2021 Anlage 7 - Nachfragen der SPD-Fraktion zur Beantwortung der mündlichen Anfragen Anlage 5 Anlage 8 - Vorabauszug Hauptausschuss 19.07.2021 Anlage 9 - zweiter Sitzungslauf des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1486/2021	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1512/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)
Ö 10.39	Umsetzung Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstlerinnenförderung Bildende Kunst) 2021-2023 Beschluss:* ungeändert beschlossen	1947/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.40	Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1218/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Kostenübersicht und Mittelabfluss Anlage 3 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 - Auszug BV Mülheim 14.06.2021 Anlage 6 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung der BV Mülheim
Ö 10.41	Drogenhilfeangebote am Neumarkt Beschluss: ungeändert beschlossen	1154/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rahmenkonzept Drogenkonsumraum Gesundheitsamt Anlage 2 DKR Gesundheitsamt Personal 29.12.2020 Anlage 3 Grundriss EG Gesundheitsamt Baumaßname Drogenkonsumraum
Ö 10.42	Entwurf zum Haushalt 2022 Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1763/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1497/2021	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.43	Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1467/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.44	Häfen und Güterverkehr Köln AG: Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2158/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse HGK Satzung Anlage 2 konsolidierte Fassung HGK Satzung
Ö 10.45	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1966/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.46	Filmforum NRW im Museum Ludwig - Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0788/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gegenüberstellung alter neuer Text § 8 der Satzung Filmforum e.V. Anlage 2 - Synopse Änderung Satzung Filmforum e.V.
Ö 10.47	Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2019/2020 des Gürzenich-Orchesters Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1285/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Bilanz 31.08.2020 Anlage2 Gewinn- u Verlustrechnung 19-20 Anlage3 Anhang einschließlich Anlagennachweis 19-20 Anlage4 Lagebericht 19-20 Anlage5 Wiedergabe Bestätigungsvermerk 19-20 Anlage6 Fragenkatalog IDW Standard
Ö 10.48	Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Änderungen nach dem neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	0502/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- BV 0502 2021 Anlage 2- BV 0502 2021 Anlage 3- Empfehlungen der Expertenrunde
Ö 10.49	Einrichtung eines Kunstbeirates für die Ratsperiode 2020-2025 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3212/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Geschäftsordnung Kunstbeirat 2020-2025 Anlage 2 - CV der Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger Anlage 3 - Aktualisierter Beschlussvorschlag 3120 2020 Anlage 4 - Aktualisierte Geschäftsordnung des Kunstbeirates Anlage 5 - Synopse zur Änderung der Geschäftsordnung des Kunstbeirates
Ö 10.50	Nachtrag: 18.06.2021 Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine kommunikative Begleitung der Strategie Klimaneutrales Köln: Entwicklung und Umsetzung einer Kommunikations- und Partizipationsstrategie Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	1953/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Finanzplanung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 Auszug Beschlussprotokoll AKUG-Sitzung 04.06.2021 Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( Version UmweltA + VA) (1)
Ö	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1515/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.51	Nachtrag: 24.06.2021 Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandemiebedingte Einschränkungen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2337/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses mit dem Arbeitstitel - Heidestraße Beschluss: ungeändert beschlossen	1675/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 aufzuhebender Aufstellungsbeschluss Anlage 3 Satzungsbegründung mit textl. Festsetzuzngen Anlage 4 Sonderstandort Einzel- und Zentrenkonzept Anlage 5 verkleinerter Bebauungsplan
Ö 12.2	Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73490/06; - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -; Arbeitstitel: August - Strindberg Straße, Teilaufhebung in Köln - Holweide Beschluss: ungeändert beschlossen	1644/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Teilaufhebung Anlage 2 Geltungsbereich der Teilaufhebung Anlage 3 Anregungen FÖB Anlage 4 Anregung aus der Offenlage Anlage 5 Satzungsbegründung Anlage 6 verkl.Bebauungsplan
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch Beschluss: ungeändert beschlossen	1080/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzung Anlage 2.1 Anlage zur Satzung
Ö 14.2	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt / Nord Arbeitstitel: "Westlich unter Goldschmied (Laurenz Carré)" Beschluss: ungeändert beschlossen	1348/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzung Anlage 2.1 zur Satzung
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0784/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 276 Satzung Anlagen 2-23 - 276 Satzung
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Bestellung eines sachkundigen Einwohners und seines Vertreters in den Wirtschaftsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	1259/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Neubestellung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1671/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Neubestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	1678/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Neuwahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2025/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Entsendung sachkundiger Einwohnerinnen in vier zusätzliche Ausschüsse auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln Beschluss:* ungeändert beschlossen	1673/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Nachbesetzung Sachkundiger Einwohnerin im Unterausschuss Wohnen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1353/2021	Klima Freunde Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 23.06.2021 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17: Neubesetzung sachkundige Einwohnerinnen" Zusatz:* zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1466/2021	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 22.06.2021 Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des sachkundigen Einwohners der Volt-Fraktion für den Unterausschuss Wohnen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1487/2021	Volt Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 22.06.2021 Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung der sachkundigen Einwohnerin der Volt-Fraktion für den Verkehrsausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1489/2021	Volt Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 23.06.2021 Neubesetzung Netzwerk „Bürgerschaftliches Engagement“ Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1491/2021	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.11	Nachtrag: 24.06.2021 Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Umbesetzung von Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1511/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Nachtrag: 18.06.2021 Projekt "Arbeitsorientierte Grundbildung(sberatung) in Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1891/2021	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 - Aufforderung zur Antragstellung durch BMBF
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 21.1	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "RheinEnergie AG"
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend „RheinEnergie AG“
N	Nachtrag: 23.06.2021 Antwort der Verwaltung vom 23.06.2021
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages, FrauenMediaTurm im Bayenturm in Köln-Altstadt/Süd
N 23.2	Verkauf eines städtischen Grundstücks Im Giesdorfer Grund in Köln-Immendorf
N 23.3	Verkauf eines städtischen Grundstückes Im Giesdorfer Grund in Köln-Immendorf Gewerbegebiet Immendorf
N 23.4	Ankauf und Vergabe per Erbbaurecht Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen
N 23.5	Verkauf eines städtischen Grundstücks Alte Blockstelle in Köln-Lind
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Neuanmietung für die Zweigstelle Innenstadt der Familienberatung
N 24.2	Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Bertramstr. / Engelstr. / Manteuffelstr. in 51103 Köln-Kalk zur Unterbringung von Obdachlosigkeit bedrohter Personen
N 24.3	Kölner Sportstätten GmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
N 24.4	Mietvertragsverlängerung Kindertagesstätte In der Bohnenbitze 76, 51143 Köln
N 24.5	Digital Hub Cologne GmbH
N 24.6	Erweiterung und Mietvertragsverlängerung Kita Geldernstr. 107
N 24.7	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Neuausschreibung der Bewachungsleistungen für die Städtischen Museen
N 24.8	Anmietung von Büroflächen zur Schulnutzung, Aachener Str. 744-750, 50933 Köln
N 24.9	Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst
N 24.10	Kürzung der Landeszuschüsse zu den Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen KölnKitas gGmbH
N 24.11	Bürgschaftsübernahme
N 24.12	Nachtrag: 16.06.2021 RheinEnergie AG
N	Nachtrag: 22.06.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
N	Nachtrag: 24.06.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und Volt
N 24.13	Nachtrag: 16.06.2021 Projekt Klinikverbund
N 24.14	Nachtrag: 23.06.2021 Rückwirkende Abfallsatzungen für die Jahre 2013, 2015, 2016 und 2017
N 24.15	Rückwirkende Abfallgebührensatzungen für die Jahre 2013 - 2020
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: