Sitzung
Rat/0009/2021
Gremium
Rat
Raum
Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken oder FFP2-Masken sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung
Zeit
14:11-16:22

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022
 
Ö 1.1
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2513/2021
Ö 1.2
Einbringung des 1. Veränderungsnachweises Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplans 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2605/2021
Ö 2
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1.1
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Dezernat IX wieder auflösen – Strukturierung der Dezernate nach sachpolitischen Erfordernissen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1570/2021
Ö 2.1.2
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Auflösung des Dezernats IX nach dem jüngsten Personalbesetzungsdesaster"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1565/2021
Ö 2.1.3
Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Transparenzoffensive 2021"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1572/2021
Ö 2.1.4
Nachtrag: 13.08.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Die PARTEI betreffend "Transparenz und breitere Ratsbeteiligung bei der Wahl der*des Beigeordneten für Kunst und Kultur"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1603/2021
Ö 3
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections und Schaffung anderer digitaler Zugänge wie Multimediaguides

Beschluss: ungeändert beschlossen

1929/2021/1
Ö 3.2
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente

Beschluss: ungeändert beschlossen

1931/2021/1
Ö 3.3
Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerhäuser/-zentren in freier Trägerschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

2350/2021
Ö 4
Weitere Vorgänge
 
Ö 4.1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1.1
Nachtrag: 09.08.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kienitz-Affäre"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1578/2021
Ö
Nachtrag: 17.08.2021
Antwort der Verwaltung vom 17.08.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2928/2021
Ö 4.1.2
Nachtrag: 10.08.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Auswahlverfahren zur Wahl der/des Beigeordneten für Kunst und Kultur"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1577/2021
Ö
Nachtrag: 17.08.2021
Antwort der Verwaltung vom 17.08.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2909/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 5.1
Verkauf, Neubau und Rückanmietung der Rheinischen Musikschule
 
N 5.2
Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 BauGB für das Grundstück Schaffrathsgasse in Köln-Bocklemünd/Mengenich