Sitzung
Rat/0010/2021
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken, Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich.
(s. Infektionsschutzhinweise).
Übertragung der Sitzung im Livestream.
Zeit
15:30-21:01

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme von 17 Kunstwerken als Schenkung von Dr. Annelie Pohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2530/2021
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung von Wagenentwürfen des Künstlers Otto Schindler durch Michael Schindler an das Kölnische Stadtmuseum

Beschluss: ungeändert beschlossen

2542/2021
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt, von RM Syndicus (Die FRAKTION), RM Dr. Akude und RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Gemeinwohlbilanzierung Pilotierung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1875/2021
Ö
Nachtrag: 15.09.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1986/2021
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "Ausreichende Förderung von unabhängigen Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1882/2021
Ö 3.1.3
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Antrag auf Errichtung eines städtischen Denkmals für alle Opfer religiös – ideologisch motivierter Gewalttaten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1893/2021
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat IX – Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionale Zusammenarbeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1890/2021
Ö
Nachtrag: 14.09.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1973/2021
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Dezernat IX wieder auflösen – Strukturierung der Dezernate nach sachpolitischen Erfordernissen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1570/2021
Ö 3.1.6
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Die Oberbürgermeisterin muss für Transparenz bei der Nicht-Besetzung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat IX sorgen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1895/2021
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Transparenzoffensive 2021"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1572/2021
Ö
Nachtrag: 16.09.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und von RM Zimmermann (GUT Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1995/2021
Ö 3.1.8
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Maßnahmenpaket für günstiges Wohnen schnüren"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1864/2021
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktionen Die Linke., FDP und Die FRAKTION betreffend "Sonnendeck - PV-Anlagen über Autobahnen"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1897/2021
Ö 3.1.10
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Köln. Aber normal. Beendigung der unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1896/2021
Ö 3.1.11
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Bürogebäude RWE zur Gesamtschule umwidmen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1902/2021
Ö
Nachtrag: 16.09.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1993/2021
Ö 3.1.12
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Standortwahl Klärschlammverbrennung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1887/2021
Ö 3.1.13
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Kostenfreie Beglaubigung der Berufsurkunden beruflich Pflegender"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1900/2021
Ö 3.1.14
Nachtrag: 16.09.2021
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung eines Fahrplans für Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter: Gesundheitsschutz sicherstellen und Lockdown vermeiden"

Zusatz: zugesetzt

AN/1989/2021
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0915/2021
Ö 3.2.2
Erhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1183/2021
Ö 3.2.3
Nachtrag: 13.09.2021
Umsetzung des Antrages AN/1160/2021 der Bezirksvertretung Kalk zur Verstetigung von Förderungen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2891/2021
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Systemischer Hitzeaktionsplan für Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1473/2021
Ö
Antwort der Verwaltung vom 27.08.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2658/2021
Ö 4.2
Nachtrag: 10.09.2021
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Kosten der ungenutzen Helikopterstation auf dem Kalkberg"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1941/2021
Ö
Nachtrag: 15.09.2021
Antwort der Verwaltung vom 15.09.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3275/2021
Ö 4.3
Nachtrag: 13.09.2021
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Köln: Ausweisung der Inzidenzen für Geimpfte und Ungeimpfte"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1962/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 13.09.2021
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "RheinEnergie AG // Klimawende Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1954/2021
Ö
Nachtrag: 15.09.2021
Antwort der Verwaltung vom 15.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3306/2021
Ö 4.5
Nachtrag: 13.09.2021
Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Stecker-Solaranlagen fördern"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1957/2021
Ö
Nachtrag: 16.09.2021
Antwort der Verwaltung vom 16.09.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3290/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 13.09.2021
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Sachstand Antidiskriminierungsrichtlinie"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1961/2021
Ö
Nachtrag: 16.09.2021
Antwort der Verwaltung vom 16.09.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3297/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 13.09.2021
Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "Klärung Zusammenarbeit mit Michael Winterhoff"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1960/2021
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1588/2021
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Nachtrag: 15.09.2021
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
(Die Vorlage wurde unter TOP 10.39 umgedruckt.)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2731/2021
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Beschluss: Kenntnis genommen

3038/2021
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Entwurf des Gesamtabschlusses 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3153/2021
Ö 7.2.2
Nachtrag: 10.09.2021
Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3116/2021
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Einrichtung eines Kunstbeirates für die Ratsperiode 2020-2025

Beschluss: geändert beschlossen

3212/2020
Ö 10.2
Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1467/2021
Ö 10.3
Leitbild für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1503/2021
Ö 10.4
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2021/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

1620/2021
Ö 10.5
Ombudsstelle für Geflüchtete in Köln - Verlängerung der Befristung bis Ende 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

1625/2021
Ö 10.6
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: Dokumentation, Digitalisierung und Veröffentlichung des Bestandes für unterschiedliche Zielgruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1764/2021
Ö 10.7
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

1812/2021
Ö 10.8
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, hier: Kunst im öffentlichen Raum II: Digitaler Skulpturenrundgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1916/2021
Ö 10.9
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume

Beschluss: ungeändert beschlossen

1966/2021
Ö 10.10
Bestellung von Herrn Stefan Bachmann zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2552/2021
Ö 10.11
Ausschreibung Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2595/2021
Ö 10.12
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2664/2021
Ö 10.13
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

2719/2021
Ö 10.14
Verlängerung der Institutionellen Förderung WEEK-END Fest 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2760/2021
Ö 10.15
Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2022 bis 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

2772/2021
Ö 10.16
Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1988/2021
Ö 10.17
Öffentliches Silvesterfeuerwerk

Beschluss: geändert beschlossen

3047/2021
Ö 10.18
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2735/2021
Ö 10.19
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2736/2021
Ö 10.20
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

0846/2020
Ö 10.21
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Beschluss: ungeändert beschlossen

0880/2021
Ö 10.22
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1094/2021
Ö 10.23
Bedarfsfeststellung zur Ersatz- und Neubeschaffung von insgesamt 85 Standardrettungswagen und Abschluss eines Vier-Jahres-Rahmenliefervertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1455/2021
Ö 10.24
Mindeststandards zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter - Verlängerung Maßnahmen vom 01.01.2022 bis 31.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

1491/2021
Ö 10.25
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Hildegard-von-Bingen Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln - Sülz im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1866/2021
Ö 10.26
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2021/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

1989/2021
Ö 10.27
Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Beschluss: ungeändert beschlossen

2603/2021
Ö 10.28
Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ und „Ostheim und Neubrück" als Pilotprojekt in Großwohnanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2675/2021
Ö 10.29
Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk B in Köln-Deutz durch die DB Netz AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

2402/2021
Ö 10.30
Schulrechtlliche Änderung der drei Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainstraße 75, 50996 Köln-Rodenkirchen, Albert-Schweitzer-Grundschule, GGS Zum Hedelsberg 13, 50999 Köln-Weiß und der Brüder-Grimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln-Sürth zum Schuljahr 2022/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

2482/2021
Ö 10.31
Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2535/2021
Ö 10.32
3. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2548/2021
Ö 10.33
Neugestaltung des Bolzplatzes Georgestraße in Köln-Neubrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

3423/2020
Ö 10.34
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
hier: Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1255/2021
Ö 10.35
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss von nutzungsunabhängigen Sicherungsmaßnahmen der Hallen Kalk, Hallen 76 und 77

Beschluss: ungeändert beschlossen

2293/2021
Ö 10.36
Dachsanierung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud
hier: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2770/2021
Ö 10.37
Sanierung und Optimierung des Fotoarchivs und der Depotflächen auf der Ebene 5.0 im Rautenstrauch-Joest-Museum hier: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0834/2021
Ö 10.38
Verausgabung Restmittel der Corona-Sonderförderung

Beschluss: geändert beschlossen

2940/2021
Ö 10.39
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
(Die Vorlage wird unter TOP 6.3.1 behandelt.)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0451/2021
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Umsetzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 66380/02 vom 1.03.2017 / Neubau der Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0459/2021
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 76381/02
Arbeitstitel: "Fuchskaule" in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: geändert beschlossen

2503/2021
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 15.1
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 457 in Köln-Porz-Elsdorf (Südlich Friedensstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1878/2021
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 17
Gremienbesetzungen
 
Ö 17.1
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2584/2021
Ö 17.2
Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 24./25.03.2022
Neubesetzung der Sitze im Hauptausschuss und Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE

Beschluss: zurückgestellt

2998/2021
Ö 17.3
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1791/2021
Ö 17.4
Wahl der Beisitzer*innen und Stellvertreter*innen des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2022

Beschluss: geändert beschlossen

2866/2021
Ö 17.5
Kölner Sportstätten GmbH; Entsendung in den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3181/2021
Ö 17.6
AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3192/2021
Ö 17.7
AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH: Entsendung in den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3193/2021
Ö 17.8
Nachtrag: 14.09.2021
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Nachbesetzung Sachkundige*r Einwohner*in im Bauausschuss und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1968/2021
Ö 17.9
Nachtrag: 14.09.2021
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des sachkundigen Einwohners der Volt-Fraktion für den Sportausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1974/2021
Ö 17.10
Nachtrag: 16.09.2021
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Besetzung Ausschüsse"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1987/2021
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Urbach
Arbeitstitel: Kaiserstraße Nummer 95-99 in Köln-Porz-Urbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

3162/2021
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verkauf eines städtischen Grundstücks Armand-Peugeot-Straße in Köln-Westhoven
 
N 23.2
Grundstücksankauf und Übertragung des Grundstücks Schmiedegasse Köln-Weidenpesch in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft
 
N 23.3
Änderung Erbbaurechtsvertrag und Arrondierungsverkauf Olpener Str. in Köln-Brück
 
N 23.4
Verkauf eines städtischen Grundstücks Alte Blockstelle in Köln Porz-Lind
 
N 23.5
Verkauf Gummersbacher Str. in Köln-Deutz
 
N 23.6
Anpassung und Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages Wiesdorfer Str. in Köln-Stammheim
 
N 23.7
Verkauf von vier Grundstücken im Westhovener Weg
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst
 
N 24.2
RheinEnergie AG
 
N 24.3
Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 24.4
Grundsatz- und Planungsbeschluss zum Neubau eines Logistikzentrums für den Bevölkerungsschutz (Pandemie- und Katastrophenschutzlager)
 
N 24.5
RheinEnergie AG
 
N 24.6
RheinEnergie AG
 
N 24.7
Nachtrag: 14.09.2021
Kostenfortschreibung zur Anmietung des Gebäudes Aachener Str. 744-750, 50933 Köln
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung und Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen