Sitzung
Rat/0012/2021
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken, Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich.
(s. Infektionsschutzhinweise).
Übertragung der Sitzung im Livestream.
Zeit
14:43-20:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Muezzin Ruf in Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2185/2021
Ö 1.2
Nachtrag: 05.11.2021
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "„Mäuerchen-Blues – Unzureichende Berücksichtigung des Bedarfs an nichtkommerziellen Freizeittreffpunkten im öffentlichen Raum“"

Zusatz: zugesetzt

AN/2344/2021
Ö 1.3
Nachtrag: 08.11.2021
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Volt und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Situation auf Kölner Plätzen und Feiermeilen"

Zusatz: zugesetzt

AN/2355/2021
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme zweckgebundener Spenden von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1498/2021
Ö 2.2
Annahme eines Kunstwerks von Danh Vo als Schenkung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2980/2021
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und die FRAKTION betreffend "Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen!"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/2277/2021
Ö 3.1.2
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schuleingangsuntersuchungen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2132/2021
Ö
Nachtrag: 08.11.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt/zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2353/2021
Ö 3.1.3
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter einführen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2271/2021
Ö
Nachtrag: 09.11.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2372/2021
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Standort Holweide der Städtischen Kliniken als Regelversorger erhalten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2280/2021
Ö
Nachtrag: 09.11.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2381/2021
Ö 3.1.5
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Prüfung einer qualitativen Bauberatung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2282/2021
Ö
Nachtrag: 08.11.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2356/2021
Ö
Nachtrag: 09.11.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2382/2021
Ö 3.1.6
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Prüfung einer dritten Variante zur Ost-West-Achse"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2268/2021
Ö 3.1.7
Nachtrag: 08.11.2021
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Vierte Corona-Welle brechen: Klare Handlungsanweisungen für den Gesundheitsschutz im Freizeitbereich und zur Vermeidung eines Lockdowns ausgeben"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2347/2021
Ö
Nachtrag: 09.11.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2378/2021
Ö 3.1.8
Nachtrag: 08.11.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt, Die FRAKTION, RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Aufhebung der Ausreisesperre für Hamide Akbayir"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2357/2021
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

1645/2021
Ö 3.2.2
Beschluss der Bezirksvertretung Kalk: "Angebote der außerschulischen Bildung auch für Kinder von Geflüchteten ermöglichen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2901/2021
Ö 3.2.3
Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Einrichtung eines dezentralen Stützpunktes des Ordnungsamtes in Kalk (Ordnungsdienste vor Ort)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2093/2021
Ö 3.2.4
Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.06.2021: Außengastronomie 2021/2022 - Gebührenerhebung
(wurde als TOP 10.22 umgedruckt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2825/2021
Ö
Nachtrag: 09.11.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2379/2021
Ö
Nachtrag: 09.11.2021
Änderungsantrag von RM Zimmermann (GUT Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2376/2021
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Köln: Ausweisung der Inzidenzen für Geimpfte und Ungeimpfte"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1962/2021
Ö
Antwort der Verwaltung vom 27.08.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3310/2021
Ö 4.2
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Klärung Zusammenarbeit mit Michael Winterhoff"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1960/2021
Ö
Nachtrag: 02.11.2021
Antwort der Verwaltung vom 29.10.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3298/2021
Ö 4.3
Nachtrag: 04.11.2021
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Anfrage zur Fluchtlichtanlage am Aachener Weiher"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2334/2021
Ö
Nachtrag: 09.11.2021
Antwort der Verwaltung vom 09.11.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3907/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 04.11.2021
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Anfrage Fördermittelmanagement"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2335/2021
Ö
Nachtrag: 09.11.2021
Antwort der Verwaltung vom 09.11.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3913/2021
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3170/2021
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3200/2021
Ö 6.2.2
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: zurückgestellt

3199/2021
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Beschluss: Kenntnis genommen

3712/2021
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Aufbau der gemeinsamen Verkehrs- und Tunnelleitzentrale
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2797/2021
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

1094/2021
Ö 10.2
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung und Finanzierung von hochflurigen Stadtbahnwagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3243/2020
Ö 10.3
Abschlussbericht zum 1. Kölner Gleichstellungsaktionsplan im Rahmen der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Beschluss: ungeändert beschlossen

2175/2021
Ö 10.4
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld durch einen Totalunternehmer

Beschluss: ungeändert beschlossen

2591/2021
Ö 10.5
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Erweiterter Planungsbeschluss nach kleinräumiger Variantenuntersuchung

Beschluss: zurückgestellt

2622/2021
Ö 10.6
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2877/2021
Ö 10.7
Umbenennung des Radstadions in "Albert-Richter-Velodrom" und des Vorplatzes in "Ernst-Berliner-Platz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2489/2021
Ö 10.8
Sportanlage Halle Erdweg, Köln-Worringen
Generalsanierung der Sporthalle und gleichzeitige Umwandlung in eine Mehrzweckhalle sowie Errichtung einer Photovoltaikanlage
- Baubeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2590/2021
Ö 10.9
Personelle Ausweitung Streetwork und Winterhilfe im Bereich der Wohnungslosenhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3312/2021
Ö 10.10
Förderung des KölnAgenda e.V. durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3344/2021
Ö 10.11
Bestellung der Ersten Betriebsleitung für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3419/2021
Ö 10.12
Verlängerung der institutionellen Förderung raum13 gGmbH und Sommerblut e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3369/2021
Ö 10.13
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Beschluss: endgültig abgelehnt

1619/2020
Ö 10.14
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

1805/2021
Ö 10.15
Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden
hier: Einstellungsbeschluss

Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden
hier: Rückbau- und Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2831/2021
Ö 10.16
Beteiligung an einer Technologie-Initiative im Bereich Bau- und Immobilienwirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

2937/2021
Ö 10.17
Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse
hier: Annahme des Siegerentwurfs des Künstlers Ulf Aminde auf Grundlage der einstimmigen Empfehlung der Jury und Festlegung des Standorts, Gedenktafel Probsteigasse, Kuratorium Denkmal Keupstraße

Beschluss: geändert beschlossen

2699/2021
Ö
Nachtrag: 09.11.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., Volt und von RM Zimmermann (GUT Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2373/2021
Ö 10.18
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Theater: Erweiterung der Kulturplattform "QULTOR" (AT)

Beschluss: zurückgestellt

2672/2021
Ö 10.19
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Filmkultur: Filmhaus Köln - Eröffnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2800/2021
Ö 10.20
Erhöhung der institutionellen Förderung für MusikFabrik Landesensemble NRW e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3486/2021
Ö 10.21
Institutionelle Förderung der Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. (KGAM zamus)

Beschluss: zurückgestellt

3489/2021
Ö 10.22
Außengastronomie 2021/2022 - Gebührenerhebung
(wird unter TOP 3.2.4 behandelt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 10.23
Nachtrag: 08.11.2021
Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1370/2021
Ö 10.24
Nachtrag: 09.11.2021
Förderprogramm zur Aktivierung privater Initiative für Gastronomie und Einzelhandel zur Abmilderung Corona bedingter Belastungen; Winterbeleuchtung: Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1501

Zusatz: zugesetzt/verwiesen in den Hauptausschuss

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

3873/2021
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: Alternative beschlossen

2851/2021
Ö 11.2
219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen;Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal
Hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2855/2021
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln- Dellbrück
Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

3345/2021
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2412/2021
Ö 16.2
Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2812/2021
Ö 17
Gremienbesetzungen
 
Ö 17.1
Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3221/2021
Ö 17.2
Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 24./25.03.2022
Neubesetzung der Sitze im Hauptausschuss und Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE

Beschluss: zurückgestellt

2998/2021
Ö 17.3
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3554/2021
Ö 17.4
Neubenennung der Mitglieder für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: zurückgestellt

3548/2021
Ö 17.5
Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25.03.2022 in Hannover - Benennung von Delegierten

Beschluss: zurückgestellt

3547/2021
Ö 17.6
Nachtrag: 03.11.2021
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung Sachkundiger Bürger Gesundheitsausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2328/2021
Ö 17.7
Nachtrag: 04.11.2021
Berufung von Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz durch den Rat der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3580/2021
Ö 17.8
Nachtrag: 08.11.2021
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Digitalausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2326/2021
Ö 17.9
Nachtrag: 08.11.2021
Akademie der Künste der Welt/Köln gGmbH; hier: Entsendung in den Aufsichtsrat

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3738/2021
Ö 17.10
Nachtrag: 09.11.2021
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Neuwahl eines Mitgliedes der Kommunalen Gesundheitskonferenz"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2377/2021
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verkauf eines städtischen Grundstücks zwischen Simonskaul und Neusser Straße in Köln-Weidenpesch
 
N 23.2
Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtes Stadthalle Mülheim
 
N 23.3
Verkauf eines städtischen Grundstücks Alte Blockstelle in Köln Porz-Lind
 
N 23.4
Grundstücksgeschäft im Bereich Ottoplatz in Köln-Deutz
 
N 23.5
Nachtrag: 08.11.2021
Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BauGB für eine unvermessene Teilfläche des Grundstücks Sürther Hauptstr. in Köln-Sürth
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Digital Hub Cologne GmbH
 
N 24.2
Anmietung der Kindertageseinrichtung Mathilde-Herz-Weg Köln - Ehrenfeld
 
N 24.3
Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst
 
N 24.4
Nachtrag: 04.11.2021
Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 24.5
Nachtrag: 04.11.2021
Entwicklung Deutzer Hafen - Zustimmung zur Aufnahme eines Darlehens
 
N 24.6
Nachtrag: 05.11.2021
RheinEnergie AG
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen