Sitzung
HA/0001/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
16:38-19:07

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.2
Nachtrag: 12.07.2021
Modellprojekt für hybride und digitale Gremiensitzungen

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2532/2021
Ö 2.1.3
Nachtrag: 12.07.2021
Sachstand Kommunikationsstrategie Stadtverwaltung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2494/2021
Ö 2.1.4
Nachtrag: 15.07.2021
Ausgang des Berufungsverfahrens der AfD-Ratsfraktion gegen Stadt Köln wegen Fraktionszuwendungen (OVG NRW Az. 15 A 2079/19)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2445/2021
Ö 2.1.5
Nachtrag: 19.07.2021
Sicherstellung des Kita- und Schulbetriebs nach den Ferien

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2573/2021
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 3.1
Nachtrag: 14.07.2021
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021: Auswirkungen auf die Glücksspielsucht in Köln"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1544/2021
Ö 4
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 4.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Anbieter von Verleihsystemen müssen den verantwortungsvollen Umgang mit E-Scootern garantieren"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1536/2021
Ö
Nachtrag: 19.07.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1552/2021
Ö
Nachtrag: 19.07.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1553/2021
Ö 4.2
Nachtrag: 09.07.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Luftfiltergeräte an Schulen"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1539/2021
Ö
Nachtrag: 19.07.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1549/2021
Ö 4.3
Nachtrag: 19.07.2021
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Soforthilfefonds der Stadt Köln: Schnelle und unbürokratische Hilfe für von Unwetterschäden Betroffene gewähren"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1551/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 19.07.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Eine zentrale Gedenkstätte für die Verstorbenen der Corona-Pandemie"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1542/2021
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 16.07.2021
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections und Schaffung anderer digitaler Zugänge wie Multimediaguides

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1929/2021/1
Ö 5.2
Nachtrag: 12.07.2021
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1931/2021/1
Ö 5.3
Nachtrag: 15.07.2021
Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerhäuser/-zentren in freier Trägerschaft

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2350/2021
Ö 6
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6.1
Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss

Zusatz: Beschlussfassung zu Ziffer 1. und 2. der Beschlussvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

3520/2020
Ö
Nachtrag: 15.07.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1547/2021
Ö 6.2
Bestellung der Stellvertreter*innen der Vorsitzenden im Hauptausschuss gemäß § 57 Absatz 3 Satz 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2389/2021
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.1.1
Nachtrag: 19.07.2021
Ausübung der gesetzlichen Vorkaufsrechte gemäß § 24 und § 25 BauGB / Deutz-Mülheimer-Str. 137-155
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 10
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 11
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 11.1
Verkauf, Neubau und Rückanmietung der Rheinischen Musikschule
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 12.1
Personalangelegenheit
 
N 13
Allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen