Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema | ||
| Ö 1.1 | Aktuelle Stunde: Zukunft des Kindergartens und des Gebäudes im Volksgarten? Auf Vorschlag von Herrn Hupke
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT | ||
| Ö 2 | Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen | ||
| Ö 3 | Verwaltungsvorlagen | ||
| Ö 3.1 | Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Beschluss: zurückgestellt | 3075/2020 | |
| Ö 3.1.1 | Änderungsantrag zu 3.1. Baubeschluss: Radstreifen auf Höhe Aachener Weihers (Stadteinwärts), Änderungsantrag Grüne
Beschluss: zurückgestellt | AN/0160/2021 | |
| Ö 3.1.2 | Baubeschluss Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Beschluss: zurückgestellt | AN/0122/2021 | |
| Ö 3.1.3 | Ergänzungsantrag zu Top 3.4, Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Beschluss: zurückgestellt | AN/0151/2021 | |
| Ö 3.1.4 | ÄA zu TOP 3.4 Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Beschluss: zurückgestellt | AN/0161/2021 | |
| Ö 3.2 | Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2486/2020 | |
| Ö 3.3 | Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2021
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3229/2020 | |
| Ö 3.4 | Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 3159/2020 | |
| Ö 3.5 | Annahme einer Schenkung für das Köln-Kolleg
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 0039/2021 | |
| Ö 3.6 | Nachtrag: 11.01.2021
Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.01.2019, TOP 5.2.1 Beschluss: ungeändert beschlossen | 3279/2020 | |
| Ö 3.7 | Nachtrag: 21.01.2021
Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord; hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld Beschluss: zurückgestellt | 0042/2021 | |
| Ö 4 | Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 4.1 | Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (Az.: 02-1600-260/18)
Zusatz: vertagt am 08.12.2020 mit OT (SPD) Beschluss: zurückgestellt | 0491/2020 | |
| Ö 4.1.1 | Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/1475/2020 | |
| Ö 4.2 | Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B
Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (Grüne) Beschluss: zurückgestellt | 2351/2020 | |
| Ö 4.3 | Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherung des restaurierten Severinsdenkmals an der Kirche St. Johann Baptist (Az.: 02-1600-277/19)
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 3285/2020 | |
| Ö 5 | Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte) | ||
| Ö 5.1 | Anträge aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 5.1.1 | Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße, Gem. Antrag Grüne, Die Linke, Gut, Deine Freunde
Zusatz: am 08.12.2020 vertagt bis zugesagte Zuarbeit der Fachverwaltung vorliegt Beschluss: zurückgestellt | AN/0869/2020 | |
| Ö 5.1.2 | Zebrastreifen am Eierplätzchen, Antrag Grüne
Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT) Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt | AN/0889/2020 | |
| Ö 5.1.2.1 | Nachtrag: 18.01.2021
Änderungsantrag zu 5.1.2 Zebrastreifen am Eierplätzchen/Südstadt, Änderungsantrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0124/2021 | |
| Ö 5.1.3 | Poller im Kurvenbereich Darmstädter Straße / Kurfürstenstraße (Neustadt/Süd), Antrag SPD
Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT) Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0945/2020 | |
| Ö 5.1.4 | Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD
Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT Grüne) Beschluss: zurückgestellt | AN/1312/2020 | |
| Ö 5.1.5 | Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD
Zusatz: vertagt am 08.12.2020 Beschluss: zurückgestellt | AN/1311/2020 | |
| Ö 5.1.6 | Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne
Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT) Beschluss: zurückgestellt | AN/1321/2020 | |
| Ö 5.1.6.1 | Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/1474/2020 | |
| Ö 5.1.7 | Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße, Dreikönigenstraße und Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne
Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT CDU) Beschluss: zurückgestellt | AN/1322/2020 | |
| Ö 5.1.8 | Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße/Ehrenstraße, gemeinsamer Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (CDU und OT Grüne) Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt | AN/1336/2020 | |
| Ö 5.1.8.1 | Änderungsantrag – Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Str./Ehrenstraße: AN/1336/2020 - Änderungsantrag SPD
Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt | AN/1482/2020 | |
| Ö 5.1.8.2 | Änderungsantrag - Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße/Ehrenstraße, Änderungsantrag FDP
Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt | AN/1472/2020 | |
| Ö 5.1.8.3 | Änderungsantrag Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße / Ehrenstraße AN/1336/2020, Änderungsantrag CDU
Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/0063/2021 | |
| Ö 5.1.8.4 | Nachtrag: 19.01.2021
gem. Änderungsantrag - Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße / Ehrenstraße-gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Linke, KlimaFreunde, FDP, Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0152/2021 | |
| Ö 5.2 | Anträge zu dieser Sitzung | ||
| Ö 5.2.1 | Verbesserung Radweg Riehler Straße, gem. Antrag Grüne, Linke, Klimafreunde und FDP
Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0014/2021 | |
| Ö 5.2.2 | Autofreie Altstadt - Umsetzung weiterer kurzfristiger Maßnahmen, Antrag Grüne
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0015/2021 | |
| Ö 5.2.3 | Reste der Stollwerck-Fabrik erhalten/sanieren, Antrag SPD
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0026/2021 | |
| Ö 5.2.4 | Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße/Lindenstraße, gem. Antrag Klimafreunde, SPD, Die Linke und FDP
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0021/2021 | |
| Ö 5.2.4.1 | Anderungsantrag Radschnellweg Bachemer Straße 0021/2021, Änderungsantrag Die Linke
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0084/2021 | |
| Ö 5.2.5 | Neue Verkehrsführung / Runder Tisch im Bereich der Severinsstraße, Antrag Grüne
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0016/2021 | |
| Ö 5.2.6 | Anbringen einer Anzeige der Zeit bis zum Aufbrauchen des verbleibenden CO2-Budgets zur Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0023/2021 | |
| Ö 5.2.7 | Vermeidung von Radparken auf Mittelalleen/Grünanlagen, Antrag Grüne
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0018/2021 | |
| Ö 5.2.8 | Zebrastreifen Spichernstr./Kamekestr., Antrag Grüne
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0020/2021 | |
| Ö 5.2.9 | Nachtrag: 18.01.2021
Dringlichkeitsantrag - Weiterführen der "Trauorte in einem besonderen Ambiente", gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Linke Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0123/2021 | |
| Ö 6 | Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter | ||
| Ö 6.1 | Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 6.1.1 | Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0027/2019 | |
| Ö 6.1.1.1 | Aufwertung der Ehrenstraße - Aktueller Stand
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 0117/2021 | |
| Ö 6.1.2 | Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/1701/2018 | |
| Ö 6.1.3 | Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0194/2019 | |
| Ö 6.1.4 | Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
AN/0015/2019, Anfrage Grüne Zusatz: s. Beschlussvorlage TOP 3.6 | AN/1120/2019 | |
| Ö 6.1.5 | Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/1173/2019 | |
| Ö 6.1.6 | Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0925/2020 | |
| Ö 6.1.7 | Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0949/2020 | |
| Ö 6.1.8 | Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0970/2020 | |
| Ö 6.1.9 | Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/1315/2020 | |
| Ö 6.1.10 | Begrünung insbesondere des Ubierring, Karolingerring und Sachsenring
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/1402/2020 | |
| Ö 6.2 | Anfragen zu dieser Sitzung | ||
| Ö 6.2.1 | Anfrage Sachstand Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel (AN/05092019), Anfrage Grüne
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0003/2021 | |
| Ö 6.2.2 | Videobeobachtung im Gerlingquartier, Anfrage Die Linke
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/1459/2020 | |
| Ö 6.2.3 | Nachtrag: 14.01.2021
Barrierefreie Ampeln, Anfrage SPD Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | AN/0087/2021 | |
| Ö 7 | Mündliche Fragen an die Verwaltung | ||
| Ö 8 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters | ||
| Ö 9 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| Ö 9.1 | Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 0621/2020/1 | |
| Ö 9.2 | Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 2938/2020 | |
| Ö 9.3 | Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 3403/2020 | |
| Ö 9.4 | Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 3428/2020 | |
| Ö 9.5 | Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof"
Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 12.06.2018, TOP 4.2, Vorlage 3102/2016 Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 3491/2020 | |
| Ö 9.6 | Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 3506/2020 | |
| Ö 9.7 | Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“
Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen. Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 3578/2020 | |
| Ö 9.8 | Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Severinstraße
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 3605/2020 | |
| Ö 9.9 | Zielvereinbarungen 2021 Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck, Bürgerzentrum Deutz
Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 3719/2020 | |
| Ö 9.10 | Verkehrsführungskonzept Altstadt
hier: Optimierungsmaßnahmen nach Umsetzung der 1. Stufe im Juni 2020 Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 3241/2020 | |
| Ö 9.11 | Nachtrag: 15.01.2021
Nachfrage zum aktuellen Stand beim Baui in der Südstadt Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 0018/2021 | |
| Ö 9.12 | Nachtrag: 18.01.2021
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt | 3281/2020 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters | ||
| N 2 | Verwaltungsvorlagen | ||
| N 2.1 | Vermietung SV Deutz 05 e.V. | ||
| N 3 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| N 3.1 | Vergleich mit der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft Spanischer Bau | ||
| N 4 | Bericht aus den Beiräten | ||
| N 4.1 | Bericht aus dem Gestaltungsbeirat | ||
| N 4.2 | Bericht aus dem Kunstbeirat | ||
| N 5 | Verschiedenes | ||