SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 15.03.2021

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Sitzung

BV3/0005/2021

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln
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Zeit

16:00

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Niederschrift Bezirksbürgermeisterin

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gleueler Straße Höhe Militärring (Az.: 02-1600-211/19) Beschluss: geändert beschlossen	1005/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage- Eingabe
Ö 5.1.1	Ergänzungsantrag zu 5.1 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0556/2021	Ergänzungsantrag 5.1
Ö 5.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Dauerhafte Anordnung der Einbahnstraßenregelung auf der Joseph-Stelzmann-Straße (Az.: 02-1600-87/20) Beschluss: zurückgestellt	3028/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage- Eingabe.docx
Ö 5.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Markierung einer Radverkehrsanlage auf der Stolberger Straße (Az.: 02-1600-218/19 & 241/19) Beschluss: ungeändert beschlossen	2924/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Bürgereingaben
Ö 5.4	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Kurzfristige Verbesserung der Fahrradinfrastruktur in Lindenthal/Kurzfristige Umsetzung von Teilbereichen des geplanten Radschnellwegs Köln-Frechen (Az.: 02-1600-31/20) Beschluss: geändert beschlossen	3027/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage- Eingabe
Ö 5.4.1	Ergänzungsantrag zu 5.4 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0552/2021	Ergänzungsantrag 5.4
Ö 5.5	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Nutzung ehemaliger PKW-Stellplätze (Az.: 02-1600-175/20) Beschluss: Alternative beschlossen	3356/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage- Eingabe.docx
Ö 5.5.1	Alternativer Beschluss 5.5 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0553/2021	Alternativer Beschluss Zülpicher Straße
Ö 5.6	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Querungsstellen entlang der Militärringstraße Fußgänger- und fahrradfreundlicher gestalten (Az.: 02-1600-79/20) Beschluss: ungeändert beschlossen	3654/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Eingabe
Ö 5.7	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Durchfahrtsbeschränkung Kreuzung Aachener Straße/Piusstraße (Az.: 02-1600-227/20) Beschluss: Alternative beschlossen	0316/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8) Anlage 2 - Eingabe.docx
Ö 5.7.1	Alternativer Beschluss 5.7 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0554/2021	Alternativer Beschluss Piusviertel
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Maßnahmen gegen illegale Sprayaktionen, Beantwortung der Anfrage AN/0362/2020 der SPD Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0048/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV) AN 0362 2020 Anfrage der SPD Fraktion
Ö 7.1.2	Kreisverkehre in Lindenthal hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal am 01.02.2021, TOP 7.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0590/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Baugenehmigung VIKZ Gemeinsame Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen , CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/0506/2021	Gemeinsame Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen , CDU-Fraktion, SPD-Fraktion,
Ö 7.2.2	Deckensanierung Lindenthal Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0507/2021	Anfrage Bündnis90/Die Grünen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Gleueler Straße Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0418/2021	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP
Ö 8.1.2	Anbau Liegehalle Freiluga Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0419/2021	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP Anlage 1
Ö 8.1.3	Mischgebiet Röndorfer Str. Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0420/2021	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP
Ö 8.1.4	Gehwegparken Alter Militärring Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0421/2021	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP
Ö 8.1.5	Aufstellen von Papierkörben am Braunsfelder Markt Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0422/2021	Gemeinsamer Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller/Linke und Gerd Kaspar/FDP
Ö 8.1.6	Stadtwaldrampe Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0423/2021	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP
Ö 8.1.7	Beschilderung Tempo 30 Sterrenhofweg Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0431/2021	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP
Ö 8.1.8	Beleuchtung Grünanlagenabschnitt zwischen Parkplatz „Neue Sandkaul“ und "Mozartstraße" in Widdersdorf Gemeinsamer Antrag von der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller/Linke und Gerd Kaspar/FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0433/2021	Sachstandsbericht BV Gemeinsamer Antrag von der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller/Linke und Gerd Kaspar/FDP
Ö 8.1.9	Dringlichkeitsantrag Bennennung Platz Radstadion Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen , CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0505/2021	Ernst Berliner Platz
Ö 8.1.10	Bekräftigung des Beschlusses zur digitalen Öffnung vom 31.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0557/2021	Beschluss digitale Öffnung 31.08.2021
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Fahrbahndeckensanierung Alter Militärring hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Beschluss: ungeändert beschlossen	0139/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8) Anlage 2- Übersichtsplan Bauvorhaben Fahbahndeckensanierung Alter Militärring Anlage 3- Fotos Bauvorhaben Deckensanierung Alter Militärring in Köln-Müngersdorf
Ö 9.1.2	Fahrbahnsanierung Neuenhöfer Allee hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Beschluss: geändert beschlossen	0144/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8) Anlage 2- Übersichtsplan Bauvorhaben Fahbahndeckensanierung Neuenhöfer Allee Anlage 3- Fotos Bauvorhaben Deckensanierung Neuenhöfer Allee in Köln
Ö 9.1.2.1	Ergänzungsantrag Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0508/2021	Ergänzungsantrag Neuenhöfer Allee
Ö 9.1.3	Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Lindenthal zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	0335/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates vom 13.10.2011
Ö 9.1.4	Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	3733/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8) Anlage 2 Übersichtsplan der ersten 50 Standorte Anlage 3 Standortkataster erste Standorte in Lindenthal Anlage 4- Beschilderungsmuster
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02 Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0005/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zum Dammfelde Plangeltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Anlage 3 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen Anlage 4 Darstellung und Bewertung der zur ersten und erneuten Offenlage eingegangen Stellungnahmen Anlage 5 Begründung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch Anlage 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 7 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 8 Schnittzeichnungen Anlage 9 Textliche Festsetzungen Anlage 10 Auszug aus der Satzungsbegründung "Zum Dammfelde" Anlage 11 Nachweis der Nichtanwendung des Kooperativen Baulandmodells im VEP-Aufstellungsverfahren 58485/02
Ö 9.2.2	Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie Beschluss: ungeändert beschlossen	0131/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Erfahrungsbericht Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift der BV 7 vom 04.03.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.03.2021 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9.2.3	Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3159/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geschäftsordnung GOGrSP gültig ab 2021 Anlage 2 Vergleich Änderungen in GOGrSP mit Zusatzkommentaren Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 03.05.2021 3159-2020 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 22.04.2021 Anlage 4.1 Änderungsantrag der FDP AN/0788/2021 Anlage 5, Auszug aus Beschlussprot. TOP 3.1 StadtAG SP Anlage 6 , Auszug BV 1 Innenstadt 22.04.2021 Anlage 7, Auszug NS des Ausschusses SoSeSe vom 15.04.2021 - Änderungsantrag der FDP zur Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik Anlage 8 Beratungsverlauf Geschäftsordnung der Seniorenpolitik Anlage 9 Auszug Beschlussprotokoll TOP 4.1 SoSeSe 27.05.2021
Ö 9.2.4	Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung Beschluss: geändert beschlossen	3225/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Geltungsbereich BPlan Anlage 3 städtebauliches Konzept Anlage 4 Erläuterung Anlage 5 Auszug BV 3 Anlage 6 Auszug BV 4 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9.2.4.1	Ergänzungsantrag TOP 9.2.4 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0555/2021	Ergänzungsantrag
Ö 9.2.5	Förderprogramm "Dritte Orte" Beschluss: ungeändert beschlossen	0022/2021	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Finanzausschuss 03.05.2020) Anlage 1: Förderprogramm "Dritte Orte" Anlage 2a: Allgemeine Bewilligungsbedingungen der Stadt Köln (Stand: 01.01.21) Anlage 2b: "Anlage Honorarsätze" Anlage 3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 07.09.20 Anlage 4a: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Rodenkirchen15.03.2021 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 4b: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 03.05.2021 0022-2021 (002) Dritte Orte Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 3 Lindenthal 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 6, Auszug BV 1, 22.04.2021 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) vom 04.03.2021
Ö 9.2.6	Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025 Beschluss: zurückgestellt	0043/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prioritätenliste Kunststoffrasen 2021-2025 (Rangfolge) Anlage 2 - Auswertung der zu sanierenden Tennenplätze Anlage 3 - Bewertungsmatrix zu sanierende Tennenplätze Anlage 4 - Liste über Bestand, Bau und Planung von Kunststoffrasenplätzen im Stadtgebiet Köln Anlage 5 - Plan über Bestand, Bau und Planung von Kunststoffrasenplätzen im Stadtgebiet Köln Anlage 6 - Auszug BP SportA Anlage 7, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 04.06.2021 Anlage, Dringl1ichkeitsantrag AN 1298 2021 - Förderung Umwandlung von Tennen- in Naturrasenplätze
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	Sachstandsbericht 2020 zur Umsetzung des Maßnahmenkonzeptes der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0612/2021	Mitteilung BV Sachstandsbericht 2020 SB2020 Anlage 1 SB2020 Anlage 2
Ö 11.1.2	Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	3499/2020	Mitteilung Ausschuss Umsetzungsstand ZMI EPP 2020 Tabelle
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.2.1	E-Ladestationen Tiefgarage Bürgeramt Lindenthal - zu AN/0134/2021 und AN/0980/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0625/2021	Mitteilung BV
Ö 11.2.2	Beschilderung Römergrab hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal in der Sitzung am 04.05.2020, TOP 8.1.5 (AN/0286/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	0319/2021	Mitteilung BV Anlage 1 - Querungsmöglichkeit für zu Fuß Gehende über Stadtbahngleise Anlage 2 - Wegweisung Römergrab
Ö 11.2.3	Straßenbäume Leichtensternstraße AN / 1338/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3569/2020	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 11.2.4	Benennung des neuen Vorplatzes am Radstadion in Köln-Müngersdorf in Ernst-Berliner-Platz Beschluss: Kenntnis genommen	0520/2021	Mitteilung BV
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0088/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bezirksorientierte Mittel 2020 Anlage 2 Bezirksorientierte Mittel 2018 + 2019 Anlage 3 Bezirksorientierte Mittel 2016 + 2017
Ö 11.3.2	Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0161/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage - Aufruf WWF Deutschland
Ö 11.3.3	Baubeginn der Maßnahme Mehrzweckraum Pavillion „ im Jugendzentrum Alte Schule Widdersdorf" Beschluss: Kenntnis genommen	0593/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.4	Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0353/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.5	Information zum Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Areal Beschluss: Kenntnis genommen	0623/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Prozessdesign ZBP Anlage 3 Übersicht Verfahren
Ö 11.3.6	Verlängerung des Mietvertrages für den Betriebshof des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen, Stolberger Straße 11 in Braunsfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0489/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.7	Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0409/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I Leitfaden wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Anlage II Praxistipps für eine geschlechterumfassende Sprache und wertschätzende Kommunikation Anlage III Flyer Kurz und Knapp
Ö 11.3.8	Digitale Informationsveranstaltung zur Vorstudie des Stadtbahnvorhabens Köln - Niederaußem am 17.02.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0562/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Pressemitteilung zur Veranstaltung Anlage 2 - Kurzfassung der Vorstudie
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.1.1	Anmietung eines Objektes im Wasseramselweg zum Zweck der Errichtung einer Gesamtschule
N 14.1.2	Vermietung Stadion Nord
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.1.1	Besetzung der Konrektor/innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Kaisersescher Str. 5, 50935 Köln-Lindenthal
N 16.1.2	Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Berrenrather Str. 352, 50937 Köln-Lindenthal
N 16.2	Sonstige Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: