Sitzung
BV7/0003/2021
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Raum
Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln
Zeit
17:00-18:02

Öffentlicher Teil:

Ö
A - Aktuelle Stunde
 
Ö
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aktuelle Stunde - Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr

Beschluss: zurückgestellt

0390/2021
Ö 6.2
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0277/2020
Ö 6.3
Projektanträge im Rahmen des dritten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0606/2021
Ö 6.4
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Porz zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

0339/2021
Ö 6.5
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte;
Beschlussempfehlung des Beirates in der Sitzung am 27.10.2020, TOP 7.3

Beschluss: zurückgestellt

0083/2021
Ö 6.6
Nachtrag: 23.02.2021
Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz

Beschluss: zurückgestellt

3738/2020
Ö 6.7
Nachtrag: 24.02.2021
Gastronomiestand mit Außengastronomie im Bereich Porzer Groov

Beschluss: endgültig abgelehnt

0613/2021
Ö 7
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.1
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0131/2021
Ö 7.2
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
betreffend der Änderung des Bebauungsplan Nr. 73409/05
Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1.Änderung Feuerwache Ensen

Beschluss: zurückgestellt

3191/2020
Ö 7.3
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

0082/2021
Ö 7.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffen den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/20 - Arbeitstitel: Kölner Straße/ Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0240/2021
Ö 7.5
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 74410/02
Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3510/2020
Ö 7.6
Nachtrag: 24.02.2021
Förderprogramm "Dritte Orte"

Beschluss: ungeändert empfohlen

0022/2021
Ö 8
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vorgesehene Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.2
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Geplanter Ausbau der Forensik in Porz-Westhoven"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.3
Antrag de Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1433/2020
Ö
Nachtrag: 02.03.2021
Änderungsantrag von Herrn Krasson (AFD) "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0425/2021
Ö 8.4
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Verkehrssicherheit für Grundschüler der Peter-Petersen-Grundschule"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1448/2020
Ö 8.5
Antrag von Frau Bastian (FDP) "zusätzliche Parkbank Friedrich-Ebert-Ufer/Steinstraße"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1445/2020
Ö 8.6
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1447/2020
Ö 8.7
gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne und Frau Bastian "Fachgespräch Runder Tisch Radverkehr"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0325/2021
Ö 8.8
Antrag der SPD-Fraktion "Standortsuche für ein neues Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Ensen-Westhoven"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0301/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nachtrag: 03.03.2021
Stellungnahme der Verwaltung zur Standortsuche für ein neues Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Ensen-Westhoven AN/0301/2021
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8.9
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "E-Ladesäulen in Porz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0254/2021
Ö 8.10
Antrag Frau Bastian (FDP) "Aktivbänke in Porzer Naherholungsgebieten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0296/2021
Ö 8.11
Antrag der SPD-Fraktion "Ergänzung Querstreben an dem Geländer / Wegsicherung am Abgang"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0302/2021
Ö 8.12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Plan der Leerung von Mülleimern in Urbach"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0278/2021
Ö
Nachtrag: 02.03.2021
Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Plan der Leerung von Mülleimern in Urbach"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0444/2021
Ö
Nachtrag: 01.03.2021
AN 0278/2021 Leerungsvolumen von öffentlichen Müllbehälter im Bezirk Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

0679/2021
Ö 8.13
Antrag von Frau Bastian (FDP) - "Prioritätenliste Straßen- und Verkehrsentwicklung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0295/2021
Ö 8.14
Antrag der SPD-Fraktion "Park- und Haltesituation Adolph-Kolping-Grundschule Porz-Wahn"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0318/2021
Ö 8.15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Hundekotbeutel an Mülleimern (Feld hinter Brucknerstraße)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0280/2021
Ö
Nachtrag: 04.03.2021
Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Hundekotbeutel an Mülleimern (Zuwegung Flüchtlingsunterkunft im Mühlenweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0480/2021
Ö
Nachtrag: 03.03.2021
An 02020/2021 Installierung von Hundekottütenspender an Mülleimern Bruckner Straße/Feldweg

Beschluss: Kenntnis genommen

0814/2021
Ö 8.16
Antrag der SPD-Fraktion "Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse / Poll, im Abschnitt Alfred-Schütte-Allee bis Poller Kirchweg gemäß Vorlage 1480/2020
„Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das
Land NRW“

Beschluss: zurückgestellt

AN/0306/2021
Ö 8.17
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Bewohnerparkgebiet Ensen Heidbergweg/Schildgenweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0281/2021
Ö
Nachtrag: 04.03.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Bewohnerparkgebiet Ensen Heidbergweg/Schildgenweg"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0459/2021
Ö 8.18
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und Poller Kirchweg"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0309/2021
Ö 8.19
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Pflanzung von 6 Bäumen am Rande des Urbacher Marktplatzes"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0290/2021
Ö
Nachtrag: 02.03.2021
Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Pflanzung von 6 Bäumen am Urbacher Marktplatz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0445/2021
Ö 8.20
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur Umgehung Zündorf/Porz L 82n"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0314/2021
Ö 8.21
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Weiterentwicklung Kölner Kulturpfade - Pilot Porz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0291/2021
Ö 8.22
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur Verknüpfung der Linien 7 und 17"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0315/2021
Ö 8.23
Antrag der SPD-Fraktion "Erneuerung der Fußgängerbrücke Porz-Mitte"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0317/2021
Ö 8.24
Antrag der SPD-Fraktion "Bushaltestellen Poller Damm und Im Wasserfeld barrierefrei ausbauen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0319/2021
Ö 8.25
Antrag der SPD-Fraktion "Vereinheitlichung der Geschwindigkeiten in Zündorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0321/2021
Ö 8.26
Antrag der SPD-Fraktion "Ausbau der Heerstraße bis zum Wermeshof"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0326/2021
Ö
Nachtrag: 02.03.2021
Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Ausbau der Herrstraße bis zum Wermeshof"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0446/2021
Ö 8.27
Antrag der SPD-Fraktion "Herstellung der Verkehrssicherheit zur Querung der Glashüttenstraße an der südlichen Einmündung zur Friedrichstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0327/2021
Ö 8.28
Antrag der SPD-Fraktion "Beschilderung LKW-Durchfahrverbot Linder Mauspfad"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0381/2021
Ö 8.29
Antrag der SPD-Fraktion "Wege- oder Durchgangssperre am Eiler Parkweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0382/2021
Ö 8.30
Antrag der SPD-Faktion "Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz; hier 2. Parkplatz Leidenhausen- Sanierung und Beseitigung der Schlaglöcher"

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0383/2021
Ö 8.31
Nachtrag: 25.02.2021
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Sicherheit an der Kaserne Wahn entlang des Mauspfades zur Rolandstraße auf Wunsch der Kasernenkommandantur. OT vom 23.02.2021"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0364/2021
Ö 9
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 9.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 9.2
Neue Anfragen
 
Ö 9.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion "Bebauung Parkplatz Heidestraße Wahnheide"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0261/2021
Ö 9.2.2
Anfrage der CDU-Fraktion "Lehrschwimmbecken in Porz-Ensen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0265/2021
Ö 9.2.3
Anfrage der CDU-Frakion "Wettbüro in Porz-Eil"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0266/2021
Ö 9.2.4
Nachtrag: 23.02.2021
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "zum Thema Müll"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0351/2021
Ö 9.2.5
Nachtrag: 26.02.2021
Anfrage von Frau Bastian "Maßnahmenkatalog Finkenberg"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0386/2021
Ö 9.2.6
Nachtrag: 02.03.2021
Anfrage der SPD-Fraktion "Vorlage Nr. 0056/2021 – Beantwortung einer Anfrage, Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0424/2021
Ö 9.2.7
Anfrage der CDU-Fraktion "Standort Sparkassenbus auf öffentlichem Grund in Ensen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0475/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2021
Ö 10.2.2
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2021
Ö 10.2.3
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2021
Ö 10.2.4
Nachtrag: 23.02.2021
Werkstattbericht Deutzer Hafen

Beschluss: Kenntnis genommen

0433/2021
Ö 10.2.5
Nachtrag: 23.02.2021
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0353/2021
Ö 10.2.6
Nachtrag: 24.02.2021
Lehrschwimmbecken der Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Westhoven - zu einer Anfrage der SPD-Fraktion, AN/0033/2021 und zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz AN/0543/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0056/2021
Ö 10.2.7
Nachtrag: 25.02.2021
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2021
Ö 10.2.8
Nachtrag: 01.03.2021
Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3499/2020
Ö 11
Annahme von Schenkungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Verwaltungsvorlagen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 14
Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 14.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 14.2
Neue Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung