SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Porz - 04.03.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV7/0003/2021

Gremium

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Raum

Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln

Zeit

17:00-18:02

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A - Aktuelle Stunde
Ö	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aktuelle Stunde - Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven" Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr Beschluss: zurückgestellt	0390/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Hauptstr.+Houdainerstr.Plan1 Anlage 2 Hauptstr.+Houdainerstr.Plan 2
Ö 6.2	Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0277/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Widmungsplan
Ö 6.3	Projektanträge im Rahmen des dritten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0606/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung BV 04032021 Antrag VF 03 01 Kids-Gärten BV 04032021 Antrag VF 03 02 BunteWelt BV 04032021 Antrag VF 03 03 Gesund Essen erLeben
Ö 6.4	Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Porz zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	0339/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates vom 13.10.2011
Ö 6.5	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte; Beschlussempfehlung des Beirates in der Sitzung am 27.10.2020, TOP 7.3 Beschluss: zurückgestellt	0083/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 6.6	Nachtrag: 23.02.2021 Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz Beschluss: zurückgestellt	3738/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Übersichtsplan der ersten 50 Standorte Anlage 2 Standortkataster erste Standorte in Porz Anlage 3- Beschilderungsmuster
Ö 6.7	Nachtrag: 24.02.2021 Gastronomiestand mit Außengastronomie im Bereich Porzer Groov Beschluss: endgültig abgelehnt	0613/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Antragsschreiben Anlage 2 - Aufbauplan I Anlage 2 - Aufbauplan II Anlage 3 - Prospekt Zur Burg Seite 1 Anlage 3 - Prospekt Zur Burg Seite 2 Anlage 3 - Prospekt Zur Burg Seite 3
Ö 7	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 7.1	Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0131/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Erfahrungsbericht Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift der BV 7 vom 04.03.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.03.2021 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 7.2	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses betreffend der Änderung des Bebauungsplan Nr. 73409/05 Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1.Änderung Feuerwache Ensen Beschluss: zurückgestellt	3191/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Erläuterung Feuerwache Ensen
Ö 7.3	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren Beschluss: ungeändert empfohlen	0082/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Vorbereitende Untersuchung Anlage 6, DE BV 1 vom 11.03.2021
Ö 7.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt
Ö	Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffen den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/20 - Arbeitstitel: Kölner Straße/ Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0240/2021	Änderungsantrag CDU und Grüne - B-Plan Kölner Straße
Ö 7.5	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 74410/02 Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3510/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 FOEB Niederschrift Anlage 3 FOEB schriftlich Anlage 4 TÖBs Anregungen Anlage 5 Anregungen Offenlage Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 textl. Festsetzungen Anlage 8 verkleinerter B-Plan
Ö 7.6	Nachtrag: 24.02.2021 Förderprogramm "Dritte Orte" Beschluss: ungeändert empfohlen	0022/2021	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Finanzausschuss 03.05.2020) Anlage 1: Förderprogramm "Dritte Orte" Anlage 2a: Allgemeine Bewilligungsbedingungen der Stadt Köln (Stand: 01.01.21) Anlage 2b: "Anlage Honorarsätze" Anlage 3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 07.09.20 Anlage 4a: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Rodenkirchen15.03.2021 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 4b: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 03.05.2021 0022-2021 (002) Dritte Orte Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 3 Lindenthal 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 6, Auszug BV 1, 22.04.2021 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) vom 04.03.2021
Ö 8	Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vorgesehene Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven" Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt
Ö 8.2	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Geplanter Ausbau der Forensik in Porz-Westhoven" Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt
Ö 8.3	Antrag de Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus" Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1433/2020	Antrag dLdP - Resolution (Neufassung)
Ö	Nachtrag: 02.03.2021 Änderungsantrag von Herrn Krasson (AFD) "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus" Beschluss: zurückgestellt	AN/0425/2021	Änderungsantrag AFD - Resolution
Ö 8.4	Antrag von Frau Bastian (FDP) "Verkehrssicherheit für Grundschüler der Peter-Petersen-Grundschule" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1448/2020	Antrag FDP - Gehweg Peter-Petersen-Grundschule
Ö 8.5	Antrag von Frau Bastian (FDP) "zusätzliche Parkbank Friedrich-Ebert-Ufer/Steinstraße" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1445/2020	Antrag FDP - Ruhebank Steinstraße
Ö 8.6	Antrag von Frau Bastian (FDP) "Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1447/2020	Antrag FDP - Bericht Beschlüsse
Ö 8.7	gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne und Frau Bastian "Fachgespräch Runder Tisch Radverkehr" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0325/2021	Antrag Runder Tisch Radverkehr (CDUSPDGrüneFDP)
Ö 8.8	Antrag der SPD-Fraktion "Standortsuche für ein neues Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Ensen-Westhoven" Beschluss: zurückgestellt	AN/0301/2021	Antrag SPD - Ensen Feuerwache
Nicht öffentlicher Teil:
N	Nachtrag: 03.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zur Standortsuche für ein neues Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Ensen-Westhoven AN/0301/2021
Öffentlicher Teil:
Ö 8.9	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "E-Ladesäulen in Porz" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0254/2021	Antrage Grüne - E-Ladesäulen
Ö 8.10	Antrag Frau Bastian (FDP) "Aktivbänke in Porzer Naherholungsgebieten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0296/2021	Sachstandsbericht BV Antrag FDP - Aktivbänke
Ö 8.11	Antrag der SPD-Fraktion "Ergänzung Querstreben an dem Geländer / Wegsicherung am Abgang" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0302/2021	Antrag SPD - Querstreben Leinpfad
Ö 8.12	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Plan der Leerung von Mülleimern in Urbach" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0278/2021	Antrag Grüne - Plan der Leerung von Mülleimern in Urbach
Ö	Nachtrag: 02.03.2021 Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Plan der Leerung von Mülleimern in Urbach" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0444/2021	Ergänzungsantrag FDP - Plan der Leerung von Mülleimern in Urbach
Ö	Nachtrag: 01.03.2021 AN 0278/2021 Leerungsvolumen von öffentlichen Müllbehälter im Bezirk Porz Beschluss: Kenntnis genommen	0679/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.13	Antrag von Frau Bastian (FDP) - "Prioritätenliste Straßen- und Verkehrsentwicklung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0295/2021	Sachstandsbericht BV Antrag FDP - Prio-Liste Straßen- und Verkehrsentwicklung
Ö 8.14	Antrag der SPD-Fraktion "Park- und Haltesituation Adolph-Kolping-Grundschule Porz-Wahn" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0318/2021	Antrag SPD - Park- und Haltesituation Grundschule Wahn
Ö 8.15	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Hundekotbeutel an Mülleimern (Feld hinter Brucknerstraße) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0280/2021	Sachstandsbericht BV Antrag Grüne - Hundekotbeutel an Mülleimer
Ö	Nachtrag: 04.03.2021 Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Hundekotbeutel an Mülleimern (Zuwegung Flüchtlingsunterkunft im Mühlenweg" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0480/2021	Ersetzungsantrag Grüne - Hundekotbeutel
Ö	Nachtrag: 03.03.2021 An 02020/2021 Installierung von Hundekottütenspender an Mülleimern Bruckner Straße/Feldweg Beschluss: Kenntnis genommen	0814/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.16	Antrag der SPD-Fraktion "Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse / Poll, im Abschnitt Alfred-Schütte-Allee bis Poller Kirchweg gemäß Vorlage 1480/2020 „Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land NRW“ Beschluss: zurückgestellt	AN/0306/2021	Antrag SPD - Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse
Ö 8.17	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Bewohnerparkgebiet Ensen Heidbergweg/Schildgenweg" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0281/2021	Antrag Grüne - Bewohnerparken Ensen
Ö	Nachtrag: 04.03.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Bewohnerparkgebiet Ensen Heidbergweg/Schildgenweg" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0459/2021	Änderungsantrag SPD - Ensen Bewohnerparken
Ö 8.18	Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und Poller Kirchweg" Beschluss: zurückgestellt	AN/0309/2021	Antrag SPD - Spielstraße Jakob-Kneip-Straße
Ö 8.19	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Pflanzung von 6 Bäumen am Rande des Urbacher Marktplatzes" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0290/2021	Sachstandsbericht BV Antrag Grüne - Bäume Markplatz Urbach
Ö	Nachtrag: 02.03.2021 Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Pflanzung von 6 Bäumen am Urbacher Marktplatz" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0445/2021	Ergänzungsantrag FDP - Baumbepflanzung Urbach
Ö 8.20	Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur Umgehung Zündorf/Porz L 82n" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0314/2021	Antrag SPD - Sachstandsbericht Umgehung Zündorf
Ö 8.21	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Weiterentwicklung Kölner Kulturpfade - Pilot Porz" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0291/2021	Sachstandsbericht BV Antrag Grüne - Kölner Kulturpfade Pilot Porz
Ö 8.22	Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur Verknüpfung der Linien 7 und 17" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0315/2021	Antrag SPD - Sachstandsbericht Linien 7 und 17
Ö 8.23	Antrag der SPD-Fraktion "Erneuerung der Fußgängerbrücke Porz-Mitte" Beschluss: zurückgestellt	AN/0317/2021	Antrag SPD - Fußgängerbrücke Porz-Mitte
Ö 8.24	Antrag der SPD-Fraktion "Bushaltestellen Poller Damm und Im Wasserfeld barrierefrei ausbauen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0319/2021	Antrag SPD - Bushaltestellen Poll
Ö 8.25	Antrag der SPD-Fraktion "Vereinheitlichung der Geschwindigkeiten in Zündorf" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0321/2021	Antrag SPD - Geschwindigkeiten Zündorf
Ö 8.26	Antrag der SPD-Fraktion "Ausbau der Heerstraße bis zum Wermeshof" Beschluss: zurückgestellt	AN/0326/2021	Antrag SPD - Heerstraße
Ö	Nachtrag: 02.03.2021 Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Ausbau der Herrstraße bis zum Wermeshof" Beschluss: zurückgestellt	AN/0446/2021	Ergänzungsantrag FDP - Heerstraße
Ö 8.27	Antrag der SPD-Fraktion "Herstellung der Verkehrssicherheit zur Querung der Glashüttenstraße an der südlichen Einmündung zur Friedrichstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0327/2021	Antrag SPD - Verkehrssicherheit Glashüttenstraße
Ö 8.28	Antrag der SPD-Fraktion "Beschilderung LKW-Durchfahrverbot Linder Mauspfad" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0381/2021	Antrag SPD Beschilderung LKW-Fahrverbot Linder Mauspfad
Ö 8.29	Antrag der SPD-Fraktion "Wege- oder Durchgangssperre am Eiler Parkweg" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0382/2021	Sachstandsbericht BV Antrag SPD Eiler Parkweg Prüfaufauftrag
Ö 8.30	Antrag der SPD-Faktion "Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz; hier 2. Parkplatz Leidenhausen- Sanierung und Beseitigung der Schlaglöcher" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0383/2021	Antrag SPD Stadtverschönerungsmittel Parkplatz Leidenhausen
Ö 8.31	Nachtrag: 25.02.2021 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Sicherheit an der Kaserne Wahn entlang des Mauspfades zur Rolandstraße auf Wunsch der Kasernenkommandantur. OT vom 23.02.2021" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0364/2021	DAntrag CDU und Grüne - Kaserne Wahn
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion "Bebauung Parkplatz Heidestraße Wahnheide" Beschluss: zurückgestellt	AN/0261/2021	Anfrage SPD-Fraktion Bebauung Parkplatz Heidestraße Wahnheide
Ö 9.2.2	Anfrage der CDU-Fraktion "Lehrschwimmbecken in Porz-Ensen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0265/2021	Anfrage CDU - Lehrschwimmbecken Ensen
Ö 9.2.3	Anfrage der CDU-Frakion "Wettbüro in Porz-Eil" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0266/2021	Anfrage CDU - Wettbüro in Porz-Eil
Ö 9.2.4	Nachtrag: 23.02.2021 Anfrage von Frau Bastian (FDP) "zum Thema Müll" Beschluss: zurückgestellt	AN/0351/2021	Anfrage FDP - Müll Glascontainer
Ö 9.2.5	Nachtrag: 26.02.2021 Anfrage von Frau Bastian "Maßnahmenkatalog Finkenberg" Beschluss: zurückgestellt	AN/0386/2021	Anfrage FDP - Handlungskonzept Finkenberg
Ö 9.2.6	Nachtrag: 02.03.2021 Anfrage der SPD-Fraktion "Vorlage Nr. 0056/2021 – Beantwortung einer Anfrage, Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0424/2021	Anfrage SPD - Lehrschwimmbecken Ensen
Ö 9.2.7	Anfrage der CDU-Fraktion "Standort Sparkassenbus auf öffentlichem Grund in Ensen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0475/2021	Anfrage CDU - Sparkassenbus Porz-Ensen
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0088/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bezirksorientierte Mittel 2020 Anlage 2 Bezirksorientierte Mittel 2018 + 2019 Anlage 3 Bezirksorientierte Mittel 2016 + 2017
Ö 10.2.2	Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0161/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage - Aufruf WWF Deutschland
Ö 10.2.3	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021" Beschluss: Kenntnis genommen	0153/2021	Mitteilung Ausschuss KölnEngagiert 2021 Teilnahmebedingungen
Ö 10.2.4	Nachtrag: 23.02.2021 Werkstattbericht Deutzer Hafen Beschluss: Kenntnis genommen	0433/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Werkstattbericht-Deutzer Hafen
Ö 10.2.5	Nachtrag: 23.02.2021 Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0353/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Nachtrag: 24.02.2021 Lehrschwimmbecken der Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Westhoven - zu einer Anfrage der SPD-Fraktion, AN/0033/2021 und zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz AN/0543/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0056/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.7	Nachtrag: 25.02.2021 Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0409/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I Leitfaden wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Anlage II Praxistipps für eine geschlechterumfassende Sprache und wertschätzende Kommunikation Anlage III Flyer Kurz und Knapp
Ö 10.2.8	Nachtrag: 01.03.2021 Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	3499/2020	Mitteilung Ausschuss Umsetzungsstand ZMI EPP 2020 Tabelle
Ö 11	Annahme von Schenkungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 14	Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 14.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 14.2	Neue Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: