Sitzung
BV7/0004/2021
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Raum
Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln - INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen weniger Plätze zur Verfügung. Medizinische Maske oder FFP2 Maske sind zu tragen. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an.
Zeit
17:15-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohneranfragen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
betreffend der Änderung des Bebauungsplan Nr. 73409/05
Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1.Änderung Feuerwache Ensen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3191/2020
Ö
Antrag der SPD-Fraktion "Standortsuche für ein neues Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Ensen-Westhoven"

Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung TOP 15.2.1 n.ö.T

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0301/2021
Ö 6.2
Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz

Beschluss: geändert beschlossen

3738/2020
Ö
Nachtrag: 29.04.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0975/2021
Ö
Nachtrag: 27.04.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0961/2021
Ö 6.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte;
Beschlussempfehlung des Beirates in der Sitzung am 27.10.2020, TOP 7.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

0083/2021
Ö
Antrag der SPD-Fraktion "Erneuerung der Fußgängerbrücke Porz-Mitte"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0317/2021
Ö 6.4
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein

Beschluss: zurückgestellt

0277/2020
Ö
Nachtrag: 27.04.2021
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein, hier: Beantwortung einer Nachfrage

Beschluss: zurückgestellt

0400/2021
Ö 6.5
Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr

Beschluss: zurückgestellt

0390/2021
Ö
Nachtrag: 29.04.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0977/2021
Ö 6.6
Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet südlich Friedensstraße in Köln-Porz/Elsdorf

Beschluss: geändert beschlossen

0444/2021
Ö
Nachtrag: 23.04.2021
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Benennung von zwei Planstraßen südliche Friedensstraße"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0918/2021
Ö 6.7
Förderprogramm der Bezirksvertretung Porz für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Porz für die Jahre 2021 bis 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

1287/2021
Ö 6.8
Vergabe von bezirksorientierten Finanzmittel gemäß § 37 GO NW im Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1289/2021
Ö 7
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.1
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1538/2020
Ö 7.2
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Beschluss: ungeändert empfohlen

0043/2021
Ö 7.3
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte, Gemarkung Porz, Flur 2, Flurstück 3304 - Baubeschluss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2440/2020
Ö
Nachtrag: 29.04.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Neubau Deutzer Weg - Passivhaus-Standard umsetzen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0974/2021
Ö 7.4
Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

0615/2020
Ö 7.5
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz und Köln-Porz-Ensen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0907/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffen den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/20 - Arbeitstitel: Kölner Straße/ Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0240/2021
Ö 7.6
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz - Parkplatz Leidenhausen Hirschgraben

Zusatz: Zurückgezogen, Maßnahme wird aus dem Unterhaltungsbudget finanziert und umgesetzt.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1063/2021
Ö 7.7
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0784/2021
Ö 7.8
Nachtrag: 21.04.2021
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Humboldtstraße/Theodor-Heuss-Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten

Beschluss: ungeändert empfohlen

1114/2021
Ö 8
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "BO-Mittel für einen Bücherschrank in Langel"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0638/2021
Ö 8.2
Antrag der SPD-Fraktion "Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse / Poll, im Abschnitt Alfred-Schütte-Allee bis Poller Kirchweg gemäß Vorlage 1480/2020
„Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das
Land NRW“

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0306/2021
Ö
Nachtrag: 27.04.2021
Antrag (Neufassung) der SPD-Fraktion "Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse / Poll"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0962/2021
Ö 8.3
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Straßenreinigungstermine im Voraus öffentlich machen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0588/2021
Ö
AN 0588 Reinigungsplan der AWB GmbH

Beschluss: zurückgestellt

1256/2021
Ö 8.4
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Packstation in Porz-Langel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0639/2021
Ö 8.5
Antrag der SPD-Fraktion "Ausbau der Heerstraße bis zum Wermeshof"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0326/2021
Ö
Nachtrag: 27.04.2021
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion "Ausbau der Herrstraße bis zum Wermeshof"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0957/2021
Ö
Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Ausbau der Herrstraße bis zum Wermeshof"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0446/2021
Ö 8.6
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sachstandsbericht Sanierung Loorweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0777/2021
Ö 8.7
Antrag der SPD-Fraktion "Bushaltestellen Poller Damm und Im Wasserfeld barrierefrei ausbauen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0319/2021
Ö 8.8
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Fort IX in Westhoven - Rettung Preußischer Geschichte in Porz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0752/2021
Ö 8.9
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Machbarkeitsstudie einer Straßenbahnverbindung südlich der Südbrücke"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0778/2021
Ö 8.10
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und Poller Kirchweg"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0309/2021
Ö
Nachtrag: 27.04.2021
Antrag (Neufassung) der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und Poller Kirchweg"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0960/2021
Ö 8.11
Antrag von Frau Bastian (FDP) "BO-Mittel - Ergänzungsbeschilderung für Straßennamen"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0756/2021
Ö 8.12
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und Frau Bastian (FDP) "Zuwendungsbescheid UBZ Heideportal Leidenhausen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0783/2021
Ö
Nachtrag: 23.04.2021
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Umweltbildungszentrum Leidenhausen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0919/2021
Ö 8.13
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ständige Tagesordnungspunkte"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0779/2021
Ö 8.14
Antrag der SPD-Fraktion "Sicherer Schulweg für die Grundschüler*innen der GGS Poller"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0802/2021
Ö 8.15
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ortstermin Schwarzkiefer in Poll"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0781/2021
Ö 8.16
Antrag der SPD-Fraktion "Illegale Rennen auf der Alfred-Schütte-Allee unterbinden"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0803/2021
Ö
Nachtrag: 22.04.2021
Illegale Rennen auf der Alfred-Schütte-Allee in Köln-Poll

Beschluss: zurückgestellt

1506/2021
Ö 8.17
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrssituation in der Heerstraße während des Schulbeginns"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0782/2021
Ö 8.18
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur Bezirkssportanlage Poll"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0804/2021
Ö 8.19
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau der Stellplätze und Pflanzbeete Houdainer Straße/ Rhabarberschlitten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0785/2021
Ö 8.20
Antrag der SPD-Fraktion "Halteverbote auf der Fahrradstraße Weidenweg durchsetzen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0805/2021
Ö 8.21
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Barrierefreier Übergang Asternweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0786/2021
Ö 8.22
Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung der Landesstraße L 99 Maarhäuser Weg zwischen B 8 und Kreuzung Hansestraße"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0806/2021
Ö 8.23
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Parkverbot Hauptstraße/ Mellerhof"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0787/2021
Ö 8.24
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstand zur Prüfung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Str./Bergerstr. in Porz-Eil (Prüfantrag vom 16.06.2020 – AN_0742_2020)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0807/2021
Ö 8.25
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Beseitigung der Pfützenbildung und Schlaglöcher Houdainerstraße Kita/ev. Kirche"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0789/2021
Ö 8.26
Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe auf der Stresemannstr. in Höhe der GGS Friedrich List und der Lise-Meitner-Gesamtschule in 51149 Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0808/2021
Ö 8.27
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Umbau Fussgängerüberweg Schmittgasse/ Westfeldgasse"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0791/2021
Ö 8.28
Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe an der Einmündung der Mühlenstraße in die Ernst-Mühlendyck-Straße"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0809/2021
Ö 8.29
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Außengastronomie Porz Langel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0792/2021
Ö
Nachtrag: 23.04.2021
Außengastronomie für die Gaststätte "Zur Eule" auf der Grünfläche Lülsdorfer Str. (AN/0792/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

1556/2021
Ö 8.30
Antrag der SPD-Fraktion "Wochenmarkt für Zündorf"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0811/2021
Ö
Nachtrag: 29.04.2021
Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Wochenmarkt für Zündorf"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0976/2021
Ö 8.31
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Weiterer Spielplatz für Porz-Eil"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0795/2021
Ö 8.32
Antrag der SPD-Fraktion "Einhaltung des LKW-Nachtfahrverbot Auf dem Sandberg / Poll"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0812/2021
Ö 8.33
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Außengastronomie Zündorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0797/2021
Ö 8.34
Antrag der SPD-Fraktion "Sperrung der Durchfahrtmöglichkeit auf dem Poller Weg /Westhoven"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0816/2021
Ö 8.35
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Halteverbot Bergerstraße in Porz-Mitte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0798/2021
Ö 8.36
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrssituation durch Einrichtung alternierenden"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0799/2021
Ö 8.37
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung von Fahrrad-Anlehnbügel vor den Geschäften an der Siegburger Straße sowie am Treppenabgang Südbrücke an der Alfred Schütte Allee in Poll"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0801/2021
Ö 9
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 9.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Buslinie über die Rodenkirchener Brücke
Hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 01.02.2021, TOP 9.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0406/2021
Ö
Anfrage der SPD-Fraktion "Buslinie über die Rodenkirchener Brücke"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1295/2020
Ö 9.1.2
Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen (Vorlage Nr. 0056/2021) - zur Anfrage der SPD-Fraktion AN/0424/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0851/2021
Ö
Anfrage der SPD-Fraktion "Vorlage Nr. 0056/2021 – Beantwortung einer Anfrage, Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0424/2021
Ö 9.1.3
Nachtrag: 20.04.2021
Glas- und Altkleiderstandorte (Anfrage der FDP)

Beschluss: Kenntnis genommen

1382/2021
Ö
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "zum Thema Müll"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0351/2021
Ö 9.2
Neue Anfragen
 
Ö 9.2.1
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Vandalismus am Spielplatz Kornblumenweg"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0682/2021
Ö
Nachtrag: 26.04.2021
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 29.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1488/2021
Ö 9.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand Aufwertung Marktplatz Ensen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0817/2021
Ö 9.2.3
Nachtrag: 20.04.2021
Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Erinnerung an das ehemalige SA-Lager Am Hochkreuz"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0880/2021
Ö 9.2.4
Nachtrag: 26.04.2021
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Berichtspflicht der Oberbürgermeisterin zum Ausführungsstand der Beschlüsse gemäß § 42 der Geschäftsordnung"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0939/2021
Ö 9.2.5
Nachtrag: 29.04.2021
Anfrage der SPD-Fraktion "Impf-Aktion in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0978/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 76381/02 und Vorhaben und Erschließungsplan
Arbeitstitel: "Fuchskaule" in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

0579/2021
Ö 10.2.2
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
hier:Anfrage (AN/0047/2021) der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2021, TOP 5.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2021
Ö 10.2.3
Monitoring Streuobstwiesen Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0969/2021
Ö 10.2.4
Beleuchtung auf dem Fußweg entlang der Hafenbahntrasse in Poll
Hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz in der Sitzung am 11.02.2021, TOP 8.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0961/2021
Ö 10.2.5
Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach"

Beschluss: Kenntnis genommen

0820/2021
Ö 10.2.6
Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil"

Beschluss: Kenntnis genommen

0821/2021
Ö 10.2.7
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0237/2021
Ö 10.2.8
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1205/2021
Ö 10.2.9
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1102/2021
Ö 10.2.10
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

0946/2021
Ö 10.2.11
Verbesserung der Sicherheit an der Kaserne Wahn
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 04.03.2021, TOP 8.31

Beschluss: Kenntnis genommen

1092/2021
Ö 10.2.12
Herrichtung von Trendsportangeboten für Kinder und Jugendliche, Stresemannstraße in Köln-Finkenberg
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

0609/2021
Ö 10.2.13
Nachtrag: 19.04.2021
Schulwegsicherung Mendener Straße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz in der Sitzung am 11.02.2021, TOP 8.10

Beschluss: Kenntnis genommen

1322/2021
Ö 10.2.14
Nachtrag: 20.04.2021
Umbenennung der Mudra-Kaserne (Westhoven) in Gereon-Kaserne

Beschluss: Kenntnis genommen

1487/2021
Ö 10.2.15
Nachtrag: 21.04.2021
Bauantrag für die Errichtung von 6 Mehrfamilienhäusern, einer Tiefgarage und der Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in ein Wohnhaus mit 9 Wohneinheiten an der Scheuermühlenstraße, Köln-Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

1420/2021
Ö 10.2.16
Nachtrag: 22.04.2021
Öffentlichkeitsbeteiligung Projekt Glashüttenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

1448/2021
Ö 10.2.17
Nachtrag: 23.04.2021
Temporäre Spielstraßen

Beschluss: Kenntnis genommen

1331/2021
Ö 11
Annahme von Schenkungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Verwaltungsvorlagen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 14
Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 14.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 14.2
Neue Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zur Standortsuche für ein neues Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Ensen-Westhoven AN/0301/2021