Sitzung
BV7/0006/2021
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Raum
Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte unbedingt vorab bei der Schriftführung anmelden!
Das Tragen einer FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:15-20:22

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 31.08.2021
0 - Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Aktuelle Stunde zum Thema „Verkehrswende von Poll bis Langel - Klimaschutz vor Kapitalinteressen!“

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1824/2021
Ö
A - Sachstand Porz-Mitte
 
Ö
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen

3158/2021
Ö
B - Fortschritt Schulbau in Porz
 
Ö
C - Eindämmung von Wettbüros/Spielhallen
 
Ö 1
Einwohneranfragen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Autonom fahrender Pendelbus für Porz und Poll (Az.: 02-1600-223/20)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0512/2021
Ö
Nachtrag: 01.09.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Autonomer Pendelbus"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1837/2021
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Installation Parkscheinautomat Dülkenstraße Köln-Porz (Az.: 02-1600-228-20)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2394/2021
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte
Hier: Ernennung Mitglieder für den Beirat Porz Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

2779/2021
Ö 6.2
Planungsbeschluss für die Errichtung einer Fußgängersignalisierung an der Siegburger Straße zur Schulwegsicherung im Zusammenhang mit der Schulerweiterung und des Schulneubaus Siegburger Straße/Auf dem Sandberg in Poll

Beschluss: zurückgestellt

2094/2021
Ö 6.3
Haushaltsplan 2022 - Veranschlagung der bezirksorientierten Haushaltmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: geändert beschlossen

1984/2021
Ö
Nachtrag: 01.09.2021
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "bezirksorientierte Haushaltsmittel"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1851/2021
Ö
Nachtrag: 30.08.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Haushaltsplan 2022 - Veranschlagung der bezirksorientierten Haushaltmittel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1817/2021
Ö 6.4
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 und der sonstigen Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

2965/2021
Ö
Nachtrag: 31.08.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Mittel Upbus, Planungen Bezirksrathaus und Klimaschutz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1828/2021
Ö
Nachtrag: 01.09.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Haushaltsplanentwurf 2022 (2.Antrag)"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1839/2021
Ö
Nachtrag: 01.09.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Hauhaltsplanentwurf 2022"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1836/2021
Ö
Nachtrag: 01.09.2021
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Hauhaltsplan-Entwurf 2022"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1847/2021
Ö
Nachtrag: 30.08.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Haushaltsplan-Entwurf 2022 - Klimamittel"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1797/2021
Ö
Nachtrag: 26.08.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1789/2021
Ö 6.5
Nachtrag: 24.08.2021
Vergabe von bezirksorientierten Finanzmittel gemäß § 37 GO NW im Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3052/2021
Ö 6.6
Nachtrag: 02.09.2021
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Urbach; Arbeitstitel: Kaiserstraße Nummer 95-99 in Köln-Porz-Urbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

3165/2021
Ö 7
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.1
PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken
Hier: Anregungen der Bezirksvertretung Porz vom 16.06.2020 zu Boden-, Brunnenwasser und Blutuntersuchungen sowie Entschädigungsleistungen für alle betroffenen Brunnenbesitzer

Beschluss: geändert beschlossen

2103/2020
Ö
Nachtrag: 26.08.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "PFC-Allgemeinverfügungen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1788/2021
Ö
Nachtrag: 01.09.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "PFC-Allgemeinverfügung"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1835/2021
Ö
Änderungsantrag FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln "zu TOP 4.2.1, PFC"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0907/2021
Ö 7.2
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Beschluss: ungeändert beschlossen

0880/2021
Ö 7.3
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "EigenArt e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

2059/2021
Ö 7.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Straße und der AS Köln-Porz-Gremberghoven" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6604-1201-7-1002, vierspuriger Ausbau Frankfurter Straße, Teilplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

3728/2020
Ö
Nachtrag: 30.08.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Bedarfsfeststellungsbeschluss „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße“

Beschluss: zurückgestellt

AN/1799/2021
Ö
Nachtrag: 01.09.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Ausbau Frankfurter Straße"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1841/2021
Ö 7.5
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 76381/02
Arbeitstitel: "Fuchskaule" in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: geändert beschlossen

2503/2021
Ö
Nachtrag: 30.08.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Bedarfsfeststellungsbeschluss „Bebauungsplan-Entwurf Fuchskaule“

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1802/2021
Ö 7.6
Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ und „Ostheim und Neubrück" als Pilotprojekt in Großwohnanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2675/2021
Ö 7.7
220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0451/2021
Ö 7.8
Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

2641/2021
Ö 7.9
Nachtrag: 25.08.2021
Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz;
Hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes, Fortschreibung des Integrierten Plans Deutzer Hafen im Bereich des Ostdreiecks

Beschluss: geändert beschlossen

2608/2021
Ö
Nachtrag: 01.09.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1853/2021
Ö 8
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung des Fuß- und Radwegs auf der Kölner Straße zwischen der Anschlussstelle Köln-Poll (A4) und Porzer Ringstraße"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1267/2021
Ö 8.2
Antrag de Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1433/2020
Ö
Nachtrag: 31.08.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Resolution gegen Rassismus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1831/2021
Ö
Änderungsantrag von Herrn Krasson (AFD) "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0425/2021
Ö 8.3
Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe auf der Stresemannstr. in Höhe der GGS Friedrich List und der Lise-Meitner-Gesamtschule in 51149 Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0808/2021
Ö 8.4
gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Prüfung der Eingaben der bürgerschaftlichen Initiative zur Laurenz - Kiesgen Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1626/2021
Ö 8.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Ausbau und barrierefreie Gestaltung eines Geh- und Radweges im Bereich Senkelsgraben“

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1638/2021
Ö
Nachtrag: 02.09.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Planungbeschluss für den Bau eines Geh- und Radweges im Bereich „Senkelsgraben“, sowie einer Unterführung unter der Heidestraße zur Verlängerung der Anbindung an dieSchützenstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1870/2021
Ö 8.6
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Neue Sitzbänke für Hunde-Freilaufflächen - An den Anwenden in Porz-Urbach"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1595/2021
Ö 8.7
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Sachvortrag zu geplanten und ausgeführten Renaturierung von Fließgewässerauen, Moorflächenund Bachläufen im Bezirk Porz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1667/2021
Ö 8.8
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht: Langfristige Nutzung der Wiesen Am Blauen Stein (ehemalige Weidefläche des Zentrums für therapeutisches Reiten/Flurstück 4999-2-14)"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1692/2021
Ö
Nachtrag: 31.08.2021
Sachstand "zur Langfristige Nutzung der Wiesen Am Blauen Stein (Flurstück 4999-2-14)"

Beschluss: Kenntnis genommen

3092/2021
Ö 8.9
Antrag von Frau Bastian "Sitzbänke entlang der Friedensstraße zwischen Grengel und Urbach"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1686/2021
Ö 8.10
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen "Absperrpfosten am Fußweg Friedrich-Naumann-Straße in Porz-Eil"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1671/2021
Ö 8.11
Antrag der SPD-Fraktion "Mangel an Gesamtschulplätzen beheben – Grundstück Porzer Ringstraße nutzen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1693/2021
Ö 8.12
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Prüfung einer Klage wegen Nichteinhaltung des Bebauungsplanes (Nr. 7441/02)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1672/2021
Ö 8.13
Antrag der SPD-Fraktion "Absolutes Halteverbot vor einer Zufahrt über einen Randstreifen in der Besenbinderstraße"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1694/2021
Ö 8.14
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Schraffierte Fläche vor der Einfahrt Besenbinderstraße 1 in Porz-Eil"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1676/2021
Ö 8.15
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Rampe am Treppenabgang Ohmstr. zur Kaiserstraße"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1695/2021
Ö
Nachtrag: 01.09.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Treppenabgang Ohmstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1852/2021
Ö 8.16
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Versenkbare Absperrpfosten am Friedrich-Ebert-Ufer in Porz-Mitte"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1678/2021
Ö 8.17
Antrag der SPD-Fraktion "Durchfahrt Am Blauen Stein verhindern"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1696/2021
Ö 8.18
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Einladung des neuen Verkehrsdezernenten in die Bezirksvertretung Porz"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1679/2021
Ö
Nachtrag: 01.09.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Einladung des neuen Verkehrsdezernenten"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1834/2021
Ö 8.19
Antrag der SPD-Fraktion "Nutzungskonzept Zündorfer Groov"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1698/2021
Ö 8.20
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung Basketballfeld an der Groov in Zündorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1680/2021
Ö 8.21
Antrag der SPD-Fraktion "zum 19. Statusbericht zum Ausbau der Kinderbetreuung in Köln (2484/2021) – Kinderbetreuungsangebote in Porz ausbauen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1700/2021
Ö 8.22
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Grünschnitt an den Fußwegen und Fahrradstraßen an der Groov in Zündorf"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1681/2021
Ö 8.23
Antrag der SPD-Fraktion "Nutzungskonzept zum Schutz der Grillhütte Am Poller Damm / Poll vor Vandalismus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1701/2021
Ö 8.24
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Nutzungsänderung Rollhockeyfeld in Skater Parcours an der Groov in Zündorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1682/2021
Ö 8.25
Antrag der SPD-Fraktion "Zickzacklinie (Zeichen 299 StVO) vor Eingangsbereich, Oberstraße 19"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1702/2021
Ö
Nachtrag: 01.09.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Zickzacklinie Oberstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1850/2021
Ö 8.26
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau eines Fußweges durch den Spielplatz an der Groov in Zündorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1683/2021
Ö 8.27
Antrag der SPD-Fraktion "Hundebesitzer auf Anleinpflicht hinweisen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1703/2021
Ö 8.28
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Anhebung der Pflasterflächen an der Groov in Zündorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1684/2021
Ö 8.29
Antrag der SPD-Fraktion "Begrenzung der Geschwindigkeit im Robert-Stern-Weg wirksam durchsetzen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1704/2021
Ö
Nachtrag: 31.08.2021
Stellungnahme der Verwaltung - Geschwindigkeitsbegrenzung Robert-Stern-Weg in Porz-Elsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

3057/2021
Ö 8.30
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verhinderung von Durchfahrten sowie Parken an der Frongasse zu Rhein in Porz-Langel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1690/2021
Ö 8.31
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur GGS Breitenbachstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1705/2021
Ö 8.32
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Erneuerung der Fußgängerbrücke Porz-Mitte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1706/2021
Ö 8.33
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Planungbeschluss für den Bau eines Geh- und Radweges für die Wohnbebauung in Köln Wahn, Frankfurter Straße 298 - 316"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1707/2021
Ö 8.34
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Entsiegelungspotentiale in Porz identifizieren“

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1691/2021
Ö 8.35
Nachtrag: 01.09.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "E-Scooter im öffentlichen Straßenland"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1854/2021
Ö 8.36
Nachtrag: 01.09.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Umgestaltung des Eiler Schützenplatzes"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1855/2021
Ö 9
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 9.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Beantwortung der Anfrage der SPD,
betr. Bebauung Parkplatz Heidestraße Wahnheide

Beschluss: Kenntnis genommen

2579/2021
Ö
Anfrage der SPD-Fraktion "Bebauung Parkplatz Heidestraße Wahnheide"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0261/2021
Ö 9.1.2
Beantwortung einer Anfrage der FDP Fraktion in der Bezirksvertretung Porz nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 17.06.2021 "Europa Rad Köln - Riesenrad langfristig sichern"

Beschluss: Kenntnis genommen

2433/2021
Ö
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Europa Rad Köln - Riesenrad langfristig sichern"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1366/2021
Ö 9.1.3
Standort Sparkassenbus auf öffentlichem Grund in Porz-Ensen
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 04.03.2021, TOP 9.2.7

Beschluss: Kenntnis genommen

2979/2021
Ö
Anfrage der CDU-Fraktion "Standort Sparkassenbus auf öffentlichem Grund in Ensen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0475/2021
Ö 9.2
Neue Anfragen
 
Ö 9.2.1
Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Barrierefreie Nachrüstung von Treppen und Rampen zum Leinpfad im Bezirk Porz"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1639/2021
Ö 9.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion "Vereinheitlichung der Geschwindigkeiten in Zündorf"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1697/2021
Ö 9.2.3
Nachtrag: 26.08.2021
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Hubschrauberlandeplatz (HBS) Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1790/2021
Ö 9.2.4
Anfrage von Frau Bastian (FDP) - Sachstände

Beschluss: zurückgestellt

AN/1833/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken
Hier: Mündliche Anfragen im Ausschuss Klima Umwelt und Grün am 04.03.2021 zur Beschlussvorlage 2103/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1065/2021
Ö 10.2.2
Außengastronomie Zündorf (AN/0797/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2342/2021
Ö 10.2.3
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Beschluss: Kenntnis genommen

1663/2021
Ö 10.2.4
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
hier: mündliche Nachfrage von SB Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.03.2021, TOP 18.12

Beschluss: Kenntnis genommen

1489/2021
Ö 10.2.5
19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2484/2021
Ö 10.2.6
Jahresbericht 2020 der Naturschutzwacht, Bezirk 7, Porz Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

2216/2021
Ö 10.2.7
Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2444/2021
Ö 10.2.8
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans

Beschluss: Kenntnis genommen

2123/2021
Ö 10.2.9
SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“

Beschluss: Kenntnis genommen

2249/2021
Ö 10.2.10
Sachstandsbericht zur Bezirkssportanlage Poll

Beschluss: Kenntnis genommen

2767/2021
Ö 10.2.11
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine

Beschluss: Kenntnis genommen

2777/2021
Ö 10.2.12
Auswirkungen des Unwetters auf Köln,
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2911/2021
Ö 10.2.13
House of Resources in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2804/2021
Ö 10.2.14
Nachtrag: 23.08.2021
Gewässerunterhaltungsplan 2021/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2868/2021
Ö 10.2.15
Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2694/2021
Ö 10.2.16
Nachtrag: 24.08.2021
Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen: Einrichtung politischer Begleitgremien für die Ausbauvorhaben „A4plus“ und Leverkusener Brücke
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.02.2021, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2657/2021
Ö 10.2.17
Nachtrag: 25.08.2021
Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter

Beschluss: Kenntnis genommen

2893/2021
Ö 10.2.18
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Beschluss: Kenntnis genommen

2712/2021
Ö 10.2.19
Nachtrag: 30.08.2021
„Multilingualität von Anfang an -Aktuelle Übersicht zu Angeboten und Sprachfördermöglichkeiten von Mehrsprachigkeit in der Stadt Köln“

Beschluss: Kenntnis genommen

2930/2021
Ö 11
Annahme von Schenkungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Verwaltungsvorlagen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Wahl einer Schiedsperson (Bezirk 73)
 
N 12.3
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 14
Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 14.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 14.2
Neue Anfragen
 
N 14.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion "Nutzungsverhältnis Grundstück Gemarkung Poll, Flur 38, Flurstück 361, Im Wasserfeld "
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung