SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen<br /><br />Die SITZUNG FÄLLT AUS! - 01.02.2021

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Sitzung

BV2/0003/2021

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

SITZUNG FÄLLT AUS!

Zeit

17:00

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Einrichtung von Fahrradspuren; Vorgebirgstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0041/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 8.1.1 Grüne Bild 1 Homburger Str. R. Vorgebirgstor 8.1.1 Grüne Bild 3 Vorgebirgsplatz R. Herthastr 8.1.1 Grüne Bild 5 Rosenzweigweg R. Gürtel
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Jugendarbeit im Corona-Lockdown, Kontakt zu Jugendlichen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0039/2021	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.2	Bewohnerparken in Bayenthal, Stand Umsetzung, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0038/2021	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.3	Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0058/2021	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.4	Ausfälle des Bücherbusses der Stadtbibliothek Köln am Haltepunkt Köln-Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0117/2021	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.5	Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0118/2021	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.6	Sachstand Gewerbegebiet Immendorf, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0146/2021	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.7	Sportanlage an der Kapellenstraße/Husarenstraße in Rondorf: Aktueller Planungsstand, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0147/2021	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.3	Offene Anfragen
Ö 7.3.1	Durchgangsverkehrs und Aufenthaltsqualität auf Straßen in Bayenthal, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0935/2019) aus der Sitzung am 01.07.2019 Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.3.3	Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.3.4	Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020 Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.3.5	Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020 Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.3.6	Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.3.7	Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.3.8	Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.3.9	Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Offene Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020 Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.3.10	Wohnbebauung in Köln-Weiß auf dem Grundstück Auf der Ruhr Nr. 105, Offene Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1460/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020 Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.3.11	Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1467/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020 Beschluss: zurückgestellt
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses, Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 31.08.2020 Beschluss: zurückgestellt	AN/1007/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.08.2020 AN-1007-2020
Ö 8.1.2	Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0009/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.3	Versorgungssituation mit Ladepunkten für Elektroautos im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0116/2021	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.4	Barrierefreie Gehwege; Goltsteinstraße Bayenthal, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0042/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.4.1	Stellungnahme der Verwaltung zu AN/0042/2021 Beschluss: zurückgestellt	0129/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.1.5	Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schüler zwischen Meschenich und Godorf, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0141/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.6	Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0011/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.7	Schutz Straßenbegleitgrün; Siegfriedstraße Rodenkirchen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0043/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.8	Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0066/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2) Top 8.1.9 Fotos
Ö 8.1.9	Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0067/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.10	Maßnahmen zum Lärmschutz der AnwohnerInnen an der BAB 555, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0012/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Neubau 2-fach-Turnhalle Gymn. Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/0030/2021	Sachstandsbericht BV (2023) Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.2	Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0144/2021	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.3	Vermüllung entlang Verbindungsstraßen; Gegenmaßnahmen/Prävention, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0040/2021	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss Zusatz: Die Vorlage wird in der Sitzung am 15.03.2021 behandelt werden. Beschluss: zurückgestellt	2952/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Brohler Straße Anlage 02 - Lageplan Brohler Straße Anlage 03 - Schrägluftbild Brohler Straße Anlage 04 - Freianlagenplan Brohler Straße Anlage 05.1 Ansicht Haus 1 Brohler Straße Anlage 05.2 Ansicht Haus 2 Brohler Straße Anlage 06.1 Grundrisse Haus 1 Brohler Straße Anlage 06.2 Grundrisse Haus 2 Brohler Straße Anlage 07 - Stellungnahme RPA Brohler Straße Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Brohler Straße Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 11 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 12, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bv 2 15.03.2021 AN-2952-2020 Anlage 13 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 9.2.2	Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wird in der Sitzung am 15.03.2021 behandelt werden. Beschluss: zurückgestellt	3159/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geschäftsordnung GOGrSP gültig ab 2021 Anlage 2 Vergleich Änderungen in GOGrSP mit Zusatzkommentaren Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 03.05.2021 3159-2020 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 22.04.2021 Anlage 4.1 Änderungsantrag der FDP AN/0788/2021 Anlage 5, Auszug aus Beschlussprot. TOP 3.1 StadtAG SP Anlage 6 , Auszug BV 1 Innenstadt 22.04.2021 Anlage 7, Auszug NS des Ausschusses SoSeSe vom 15.04.2021 - Änderungsantrag der FDP zur Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik Anlage 8 Beratungsverlauf Geschäftsordnung der Seniorenpolitik Anlage 9 Auszug Beschlussprotokoll TOP 4.1 SoSeSe 27.05.2021
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / aktueller Zeit-/Maßnahmenplan hier: Stellungnahme zu den von der BV Rodenkirchen beschlossenen Anträge AN/1165/2020 und AN/1456/2019 Beschluss: zurückgestellt	3064/2020	Mitteilung BV Anlage 1: Bauabschnitte und Sperrungen Anlage 2: Baumaßnahmen Anlage 3: Umleitungskonzept Bonner Straße
Ö 10.2.2	Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit Beschluss: zurückgestellt	3403/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.3	Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020 Beschluss: zurückgestellt	3428/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“ Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen. Beschluss: zurückgestellt	3578/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.5	Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen Beschluss: zurückgestellt	3506/2020	Mitteilung Ausschuss Mitteilung TrockenheitGießen
Ö 10.2.6	Stellungnahme der Polizei zu AN 1355-2020 der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 14.12.2020 Beschluss: zurückgestellt	0008/2021	Mitteilung BV
Ö 10.2.7	Sichere Querung des Radweges über den Robinienweg hier: Antrag (AN/1188/2020) der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018, TO 8.1.6 Beschluss: zurückgestellt	3659/2020	Mitteilung BV Anlage 1 - Robinienweg Foto des verbesserten Zustands
Ö 10.2.8	Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten Beschluss: zurückgestellt	3281/2020	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 10.2.9	Nachtrag: 20.01.2021 Darstellung Örtlichkeiten für gefahrträchtige Situationen durch verbotenes behinderndes Parken von PKW, Antrag der FDP-Fraktion, AN/1355/2020
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 11.2.1	Baugebiet Rondorf Nord-West: Entflechtungsstraße, Flächen-/Finanzierungsaspekte, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: