SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 15.03.2021

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Sitzung

BV2/0004/2021

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Aula - Gymnasium Rodenkirchen, Sürther Str. 55, 50996 Köln

Zeit

17:05-17:40

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Jugendarbeit im Corona-Lockdown, Kontakt zu Jugendlichen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0039/2021	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.1.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0166/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.2	Bewohnerparken in Bayenthal, Stand Umsetzung, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0038/2021	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.2.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0555/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.3	Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0058/2021	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.4	Ausfälle des Bücherbusses der Stadtbibliothek Köln am Haltepunkt Köln-Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0117/2021	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.4.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0418/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 7.2.5	Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0118/2021	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.6	Sachstand Gewerbegebiet Immendorf, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0146/2021	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.6.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0281/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage - Übersichtsplan GE Immendorf
Ö 7.2.7	Sportanlage an der Kapellenstraße/Husarenstraße in Rondorf: Aktueller Planungsstand, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0147/2021	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.7.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0488/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.8	Zu- und Abfahrten für Anlieger der Zaunhofstraße in Köln-Immendorf/Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0195/2021	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.8.1	Nachtrag: 10.03.2021 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0676/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.9	Sachstand sanierungsbedürfige Immobilie Sürther Hauptstraße 74 in Köln-Sürth, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0270/2021	Anfrage (FDP BV2) Foto FDP-Anfrage Sürth
Ö 7.2.10	Einbindung der Bezirksvertretung Rodenkirchen in den Bezirk betreffende Entscheidungen übergeordneter Instanzen, Anfrage der Fraktion Die Grüne/Bündnis 90 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0394/2021	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.10.1	Nachtrag: 07.03.2021 Teil-Beantwortung der Verwaltung - Frage 4 Beschluss: Kenntnis genommen	0850/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.11	Minimierung der negativen Folgen von Starkregen in Rondorf, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0402/2021	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.11.1	Nachtrag: 10.03.2021 Beantwortung der Stadtentwässerungsbetriebe Beschluss: Kenntnis genommen	0968/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV) Top 7.2.11.1 Anlage 1
Ö 7.3	Offene Anfragen
Ö 7.3.1	Durchgangsverkehrs und Aufenthaltsqualität auf Straßen in Bayenthal, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0935/2019) aus der Sitzung am 01.07.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0798/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.5	Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7.1	Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion AN/0794/2020 bzw. AN/0970/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0463/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.8	Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Offene Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Wohnbebauung in Köln-Weiß auf dem Grundstück Auf der Ruhr Nr. 105, Offene Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1460/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10.1	Beantwortung der Verwaltung der Anfrage AN/1460/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0168/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.11	Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1467/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12	Neues Beleuchtungskonzept für den Eisenbahntunnel am Gottesweg, Offene Anfrage von Herrn Ilg aus der Sitzung vom 07.03.2016 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0399/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Einrichtung von Fahrradspuren; Vorgebirgstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0041/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 8.1.1 Grüne Bild 1 Homburger Str. R. Vorgebirgstor 8.1.1 Grüne Bild 3 Vorgebirgsplatz R. Herthastr 8.1.1 Grüne Bild 5 Rosenzweigweg R. Gürtel
Ö 8.1.2	Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1007/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.08.2020 AN-1007-2020
Ö 8.1.3	Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0009/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.4	Versorgungssituation mit Ladepunkten für Elektroautos im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0116/2021	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.5	Barrierefreie Gehwege; Goltsteinstraße Bayenthal, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0042/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.5.1	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: zurückgestellt	0129/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.1.6	Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schüler zwischen Meschenich und Godorf, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0141/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.7	Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0011/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.8	Schutz Straßenbegleitgrün; Siegfriedstraße Rodenkirchen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0043/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.9	Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0066/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2) Top 8.1.9 Fotos
Ö 8.1.10	Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0067/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.11	Maßnahmen zum Lärmschutz der AnwohnerInnen an der BAB 555, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0012/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.12	Gestaltung des Weges im Äußeren Grüngürtel von der Fußgängerbrücke am Südfriedhof nach Süden, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0399/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.12.1	Nachtrag: 11.03.2021 Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen	AN/0551/2021	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.1.13	Renaturierung Schotterfläche Sürther Aue, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0401/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.14	Sürther Feld: Ansätze zur Lösung von Verkehrsproblemen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0388/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.15	Rodenkirchener Brücke: Appell an die Autobahn GmbH zu deren Vorgehen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: zurückgestellt	AN/0389/2021	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Neubau 2-fach-Turnhalle Gymn. Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0030/2021	Sachstandsbericht BV (2023) Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.2	Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0144/2021	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.3	Vermüllung entlang Verbindungsstraßen; Gegenmaßnahmen/Prävention, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0040/2021	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.4	Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Container für die Elternarbeit Familiengrundschulzentrum an der Schule IM Süden, Meschenich, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP mit Beitritt der CDU-Fraktion	AN/0395/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.4.1	Nachtrag: 11.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung	0957/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 01.02.2021: Gestaltungsbeirat der Stadt Köln, Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates für 2020 - 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	0325/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat
Ö 9.1.2	Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Rodenkirchen Beschluss: zurückgestellt	3732/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Übersichtsplan der ersten 50 Standorte Anlage 2 Standortkataster erste Standorte in Rodenkirchen Anlage 3- Beschilderungsmuster
Ö 9.1.3	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 25.02.2021: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier: Maßnahmen für 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0509/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.3.1	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier: Maßnahmen für 2021 Zusatz: Vorlage 0513/2021 witd unter 9.1.3.1 mit behnadelt Beschluss: ungeändert beschlossen	0513/2021	Beschlussvorlage Ausschuss 0513-2021 Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit DE 0509-2021 Stadtverschönerung Rodenkirchen 2. Maßnahmenkatalog 2021
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0131/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Erfahrungsbericht Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift der BV 7 vom 04.03.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.03.2021 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9.2.1.1	Nachtrag: 10.03.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen zu TOP 9.2.1 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0502/2021	Gem. Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö 9.2.2	Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss Zusatz: Vorlage aus der ausgefallenen Sitzung vom 01.02.2021 Beschluss: ungeändert empfohlen	2952/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Brohler Straße Anlage 02 - Lageplan Brohler Straße Anlage 03 - Schrägluftbild Brohler Straße Anlage 04 - Freianlagenplan Brohler Straße Anlage 05.1 Ansicht Haus 1 Brohler Straße Anlage 05.2 Ansicht Haus 2 Brohler Straße Anlage 06.1 Grundrisse Haus 1 Brohler Straße Anlage 06.2 Grundrisse Haus 2 Brohler Straße Anlage 07 - Stellungnahme RPA Brohler Straße Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Brohler Straße Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 11 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 12, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bv 2 15.03.2021 AN-2952-2020 Anlage 13 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 9.2.2.1	Nachtrag: 15.03.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen zu Vorlage 2952/2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0563/2021	Gem. Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 9.2.3	Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln Zusatz: Vorlage aus der ausgefallenen Sitzung vom 01.02.2021 Beschluss: zurückgestellt	3159/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geschäftsordnung GOGrSP gültig ab 2021 Anlage 2 Vergleich Änderungen in GOGrSP mit Zusatzkommentaren Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 03.05.2021 3159-2020 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 22.04.2021 Anlage 4.1 Änderungsantrag der FDP AN/0788/2021 Anlage 5, Auszug aus Beschlussprot. TOP 3.1 StadtAG SP Anlage 6 , Auszug BV 1 Innenstadt 22.04.2021 Anlage 7, Auszug NS des Ausschusses SoSeSe vom 15.04.2021 - Änderungsantrag der FDP zur Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik Anlage 8 Beratungsverlauf Geschäftsordnung der Seniorenpolitik Anlage 9 Auszug Beschlussprotokoll TOP 4.1 SoSeSe 27.05.2021
Ö 9.2.4	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert empfohlen	2948/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zusammenfassung Kostenschätzung Anlage 2 Zeitplan Kosten Anlage 3 Übersicht Teilbebauungspläne Anlage 4 Stellungnahme 14 Anlage 5 Stellungnahme des Stadtplanungsamtes Anlage 6 ,9.2.4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.03.2021 2948-2020 Anlage 7 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 9.2.5	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Goldnesselweg von Kreisverkehr bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert empfohlen	0297/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 9.2.6	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tausendschönweg von Sürther Feldallee bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert empfohlen	0370/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 9.2.7	Förderprogramm "Dritte Orte" Beschluss: zurückgestellt	0022/2021	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Finanzausschuss 03.05.2020) Anlage 1: Förderprogramm "Dritte Orte" Anlage 2a: Allgemeine Bewilligungsbedingungen der Stadt Köln (Stand: 01.01.21) Anlage 2b: "Anlage Honorarsätze" Anlage 3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 07.09.20 Anlage 4a: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Rodenkirchen15.03.2021 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 4b: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 03.05.2021 0022-2021 (002) Dritte Orte Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 3 Lindenthal 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 6, Auszug BV 1, 22.04.2021 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) vom 04.03.2021
Ö 9.2.8	Nachtrag: 07.03.2021 Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025 Beschluss: zurückgestellt	0043/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prioritätenliste Kunststoffrasen 2021-2025 (Rangfolge) Anlage 2 - Auswertung der zu sanierenden Tennenplätze Anlage 3 - Bewertungsmatrix zu sanierende Tennenplätze Anlage 4 - Liste über Bestand, Bau und Planung von Kunststoffrasenplätzen im Stadtgebiet Köln Anlage 5 - Plan über Bestand, Bau und Planung von Kunststoffrasenplätzen im Stadtgebiet Köln Anlage 6 - Auszug BP SportA Anlage 7, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 04.06.2021 Anlage, Dringl1ichkeitsantrag AN 1298 2021 - Förderung Umwandlung von Tennen- in Naturrasenplätze
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / aktueller Zeit-/Maßnahmenplan hier: Stellungnahme zu den von der BV Rodenkirchen beschlossenen Anträge AN/1165/2020 und AN/1456/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3064/2020	Mitteilung BV Anlage 1: Bauabschnitte und Sperrungen Anlage 2: Baumaßnahmen Anlage 3: Umleitungskonzept Bonner Straße
Ö 10.2.2	Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	3403/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.3	Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3428/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“ Beschluss: Kenntnis genommen	3578/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.5	Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen Beschluss: Kenntnis genommen	3506/2020	Mitteilung Ausschuss Mitteilung TrockenheitGießen
Ö 10.2.6	Stellungnahme der Polizeiinspektion PI II zu AN 1355-2020 der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 14.12.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0008/2021	Mitteilung BV
Ö 10.2.7	Sichere Querung des Radweges über den Robinienweg hier: Antrag (AN/1188/2020) der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018, TO 8.1.6 Beschluss: Kenntnis genommen	3659/2020	Mitteilung BV Anlage 1 - Robinienweg Foto des verbesserten Zustands
Ö 10.2.8	Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten Beschluss: Kenntnis genommen	3281/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.9	Mitteilung StEB - Sanierung der Lindemauer, Sürth; Schreiben 20.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0280/2021	Mitteilung BV Top 10.2.11 StEB Sanierung Lindemauer Sürth
Ö 10.2.10	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021" Beschluss: Kenntnis genommen	0153/2021	Mitteilung Ausschuss KölnEngagiert 2021 Teilnahmebedingungen
Ö 10.2.11	Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0088/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bezirksorientierte Mittel 2020 Anlage 2 Bezirksorientierte Mittel 2018 + 2019 Anlage 3 Bezirksorientierte Mittel 2016 + 2017
Ö 10.2.12	Buslinie 134: Taktverdichtung in den Abendstunden (Beschluss der BV Rodenkirchen vom 25.02.2019, TOP 8.1.1) Beschluss: Kenntnis genommen	3131/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.13	Stadtbahnanbindung Rondorf-Meschenich; hier: Untersuchung der Alternativen und Zeitmaßnahmenplanung Beschluss: Kenntnis genommen	0073/2021	Mitteilung BV Anlage 1 - Gesamtübersicht der Alternativen
Ö 10.2.14	Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0161/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage - Aufruf WWF Deutschland
Ö 10.2.15	Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0353/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.16	Künstlerische Gestaltung der Lärmschutzwand des Flüchtlingswohnheims an der Industriestraße in Köln-Sürth AN/1005/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0505/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.2.17	Verkehrssituation Meschenich: Planung und Stand Umgehungsstraße, Durchfahrtsverbot LKW hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen in der Sitzung am 14.12.2020, TOP 8.1.1.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0670/2021	Mitteilung BV
Ö 10.2.18	Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth Beschluss: Kenntnis genommen	0369/2021	Mitteilung Ausschuss Übersichtslageplan
Ö 10.2.19	Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0409/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I Leitfaden wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Anlage II Praxistipps für eine geschlechterumfassende Sprache und wertschätzende Kommunikation Anlage III Flyer Kurz und Knapp
Ö 10.2.20	Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	3499/2020	Mitteilung Ausschuss Umsetzungsstand ZMI EPP 2020 Tabelle
Ö 10.2.21	Nachtrag: 07.03.2021 Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal Beschluss: Kenntnis genommen	3715/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 10.2.22	Nachtrag: 07.03.2021 Sachstandsbericht Europaschule, Raderthalgürtel 3, 50968 Köln-Zollstock Beschluss: Kenntnis genommen	0789/2021	Mitteilung BV Anlage 1
Ö 10.2.23	Nachtrag: 11.03.2021 Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd (V 3700/2019) Hier: Auftragserweiterung Beschluss: Kenntnis genommen	3695/2020	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:38
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.1.1	Darstellung Örtlichkeiten für gefahrträchtige Situationen durch verbotenes behinderndes Parken von PKW, Antrag der FDP-Fraktion, AN/1355/2020
N 11.2	Neue Anfragen
N 11.2.1	Baugebiet Rondorf Nord-West: Entflechtungsstraße, Flächen-/Finanzierungsaspekte, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Vermietung SC Rondorf e.V.
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:38