SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 03.05.2021

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Sitzung

BV2/0005/2021

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Aula - Gymnasium Rodenkirchen
Sürther Str. 55
50996 Köln

Zeit

17:07-18:28

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung am 14.12.2020, TOP 7.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	1029/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2020, TOP 7.2.10 Beschluss: Kenntnis genommen	0736/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Kindswohlgefährdungen und Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Rodenkirchen durch das Jugendamt nach § 42 SGB VIII, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0762/2021	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.1.1	Nachtrag: 27.04.2021 Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1569/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.2	Grundstück hinter dem Autohaus Kempen, Raderthalgürtel 2, 50968 Köln, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0832/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 7.2.3	Bearbeitungsstand zur Errichtung eines Bolzplatzes an der Katharinenstrasse in Köln-Godorf, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0833/2021	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.4	Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0831/2021	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.5	Schulplatzsituation im Bezirk Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0839/2021	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.6	Bolzplatz Godorf, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0856/2021	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.3	Offene Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Offene Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Offene Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Sachstand sanierungsbedürfige Immobilie Sürther Hauptstraße 74 in Köln-Sürth, Offene Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 15.03.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Einbindung der Bezirksvertretung Rodenkirchen in den Bezirk betreffende Entscheidungen übergeordneter Instanzen, Offene Anfrage der Fraktion Die Grüne/Bündnis 90 aus der Sitzung am 15.03.2021 (Beantwortung der Fragen 1 - 3) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Einrichtung von Fahrradspuren; Vorgebirgstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0041/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 8.1.1 Grüne Bild 1 Homburger Str. R. Vorgebirgstor 8.1.1 Grüne Bild 3 Vorgebirgsplatz R. Herthastr 8.1.1 Grüne Bild 5 Rosenzweigweg R. Gürtel
Ö 8.1.2	Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses, Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 ersetzt den Antrag AN/1007/2020 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1007/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.08.2020 AN-1007-2020
Ö 8.1.2.1	Nachtrag: 01.05.2021 Modifizierter Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: ersetzt den Antrag AN/1007/2020 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0988/2021	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 8.1.3	Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 - AN/0009/2021 hinfällig, wird durch den Antrag AN/0846/2021 ersetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0009/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.3.1	Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: ersetzt den Antrag AN/0009/2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0846/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.4	Versorgungssituation mit Ladepunkten für Elektroautos im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0116/2021	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.5	Barrierefreie Gehwege; Goltsteinstraße Bayenthal, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0042/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.5.1	Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 Beschluss: zurückgestellt	0129/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.1.6	Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 - AN/0011/2021 ist hinfällig; wird ersetzt durch AN/0845/2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0011/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.6.1	Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: ersetzt den Antrag AN/0011/2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0845/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.7	Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 - AN/0066/2021 ist hinfällig, wird ersetzt durch den Antrag AN/0848/2021 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0066/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2) Top 8.1.9 Fotos
Ö 8.1.7.1	Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: ersetzt den Antrag AN/0066/2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0848/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2) AN-0848-2021 Foto
Ö 8.1.8	Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0067/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.9	Gestaltung des Weges im Äußeren Grüngürtel von der Fußgängerbrücke am Südfriedhof nach Süden, Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 AN/0399/2021 wird ersetzt durch AN/0990/2021 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0399/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.9.1	Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0551/2021	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.1.9.2	Nachtrag: 02.05.2021 Modifizierter Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0990/2021	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 8.1.10	Rodenkirchener Brücke: Appell an die Autobahn GmbH zu deren Vorgehen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0389/2021	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.11	Zollstocker Marktplatz: Aufstellung von Bänken, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grüne und FDP Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0725/2021	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne BV2)
Ö 8.1.12	Barrierefreie Gehwege; hier: Herman-Löns–Straße, Rodenkirchen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0840/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.13	Ordnungswidrig gelagertes Material an der Schillingsrotter Straße, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0854/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2) AN-0854-2021 Foto
Ö 8.1.14	Gehwegverbreiterung und Fahrbahnverengung zur Entfernung einer Gefahrenstelle im Pflasterhofweg – Köln-Weiß, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0835/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2) Foto AN-0835-2021
Ö 8.1.15	Leerung von Mülleimern am Rheinufer in Köln-Rodenkirchen bei Hochwasser, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0645/2021	Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-0645-2021 FDP Anlage Foto
Ö 8.1.16	Neupflanzung von Bäumen auf dem Kalscheurer Weg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0844/2021	Sachstandsbericht BV August 2023 Sachstandsbericht BV September 2022 Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.17	Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen Frohnhofstraße in Sürth, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0834/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.18	Freihaltung der Einmündung Mürlenbacher Weg in die Berzdorfer Straße in Köln-Immendorf von parkenden Kfz, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0766/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2) Mürlenbacher Weg Berzdorfer Straße-a Mürlenbacher Weg Berzdorfer Straße-b
Ö 8.1.19	Nachtfahrverbot für LKW auf der Brühler Straße in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0013/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.20	Sürther Feld: Ergänzung der Aufgabenstellung des Verkehrsgutachtens unter Beachtung von Vorschlägen der Anwohnerschaft, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0847/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen, Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0144/2021	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.2	Antrag Machbarkeitsstudie einer neuen oberirdischen Stadtbahnlinie – Linie 14, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0841/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.3	Aufhebung Machbarkeitsstudie Stadt Köln, Amt 69, Abt 692 Stadtbahn 12/2020 Ausbau Gürtelbahn, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0842/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.4	Antrag Machbarkeitsstudie der Gürtelbahnverlängerung – Stadtbahnlinie 13, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0843/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.4.1	Nachtrag: 02.05.2021 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0989/2021	Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Rodenkirchen Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 Beschluss: geändert beschlossen	3732/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Übersichtsplan der ersten 50 Standorte Anlage 2 Standortkataster erste Standorte in Rodenkirchen Anlage 3- Beschilderungsmuster
Ö 9.1.1.1	Nachtrag: 02.05.2021 Gemeinsamer Ergänzungsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0993/2021	Gem. Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö 9.1.2	Widmung der Mannesmannstraße in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0133/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2021-01-14 Widmungsplan Mannesmannstraße 21126 2020
Ö 9.1.3	Entwidmung einer Teilfläche des Mathiaskirchplatzes Beschluss: ungeändert beschlossen	1315/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 - gemeinsamer Antrag AN/1765/2018 Anlage 4 - Beschluss vom 17.12.2018 (TOP 8.1.1)
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 Beschluss: ungeändert empfohlen	3159/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geschäftsordnung GOGrSP gültig ab 2021 Anlage 2 Vergleich Änderungen in GOGrSP mit Zusatzkommentaren Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 03.05.2021 3159-2020 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 22.04.2021 Anlage 4.1 Änderungsantrag der FDP AN/0788/2021 Anlage 5, Auszug aus Beschlussprot. TOP 3.1 StadtAG SP Anlage 6 , Auszug BV 1 Innenstadt 22.04.2021 Anlage 7, Auszug NS des Ausschusses SoSeSe vom 15.04.2021 - Änderungsantrag der FDP zur Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik Anlage 8 Beratungsverlauf Geschäftsordnung der Seniorenpolitik Anlage 9 Auszug Beschlussprotokoll TOP 4.1 SoSeSe 27.05.2021
Ö 9.2.2	Förderprogramm "Dritte Orte" Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0022/2021	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Finanzausschuss 03.05.2020) Anlage 1: Förderprogramm "Dritte Orte" Anlage 2a: Allgemeine Bewilligungsbedingungen der Stadt Köln (Stand: 01.01.21) Anlage 2b: "Anlage Honorarsätze" Anlage 3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 07.09.20 Anlage 4a: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Rodenkirchen15.03.2021 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 4b: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 03.05.2021 0022-2021 (002) Dritte Orte Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 3 Lindenthal 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 6, Auszug BV 1, 22.04.2021 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) vom 04.03.2021
Ö 9.2.3	Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025 Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 15.03.2021 Beschluss: ungeändert empfohlen	0043/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prioritätenliste Kunststoffrasen 2021-2025 (Rangfolge) Anlage 2 - Auswertung der zu sanierenden Tennenplätze Anlage 3 - Bewertungsmatrix zu sanierende Tennenplätze Anlage 4 - Liste über Bestand, Bau und Planung von Kunststoffrasenplätzen im Stadtgebiet Köln Anlage 5 - Plan über Bestand, Bau und Planung von Kunststoffrasenplätzen im Stadtgebiet Köln Anlage 6 - Auszug BP SportA Anlage 7, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 04.06.2021 Anlage, Dringl1ichkeitsantrag AN 1298 2021 - Förderung Umwandlung von Tennen- in Naturrasenplätze
Ö 9.2.4	Grüne Infrastruktur - Stadtgrün naturnah - Beweidungskonzept Äußerer Grüngürtel Süd Beschluss: ungeändert empfohlen	0972/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Beweidungskonzept Äußerer Grüngürtel Junkersdorf bis Raderthal 18022021
Ö 9.2.5	Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1538/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 1 Anlage Fortschreibung EHZK wesentliche Kernaussagen 2 Anlage Fortschreibung EHZK Gesamtübersicht ZVB 3 Anlage Fortschreibung EHZK Lesehilfe 4 Anlage Fortschreibung EHZK gutachterlicher Endbericht
Ö 9.2.5.1	Nachtrag: 02.05.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0995/2021	Gem. Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 9.2.5.2	Nachtrag: 02.05.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion - mit Beitritt der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0994/2021	Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö 9.2.6	Kölner Lebenslagenbericht Beschluss: ungeändert empfohlen	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö 9.2.7	Bericht der Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier: Jahresbericht 2019 und 2020 des Stadtbezirkes Rodenkirchen Beschluss: zurückgestellt	1030/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Inhaltsverzeichnis Jahresbericht Anlage 2 Jahresbericht bis 2018 Anlage 3 Jahresbericht 2019 und 2020 Anlage 4 Inhaltsverzeichnis Jahresbericht mit Änderungen
Ö 9.2.8	276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen	0784/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 276 Satzung Anlagen 2-23 - 276 Satzung
Ö 9.2.9	Nachtrag: 22.04.2021 Jean-Löring-Sportpark/Bezirkssportanlage Süd - Kunststoffrasen Belagswechsel Beschluss: ungeändert empfohlen	1223/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Kostenberechnung Anlage 02 Luftbild Anlage 03 Zustandsbericht KSR
Ö 9.2.10	Nachtrag: 24.04.2021 Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen Beschluss: ungeändert empfohlen	0680/2021	Sachstandsbericht 10/2022 (1) Beschlussvorlage Rat
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Monitoring Streuobstwiesen Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0969/2021	Mitteilung Ausschuss Förderung Streuobstwiesen 2020
Ö 10.2.2	Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ Beschluss: Kenntnis genommen	1120/2021	Mitteilung Ausschuss Abschlussbericht Quartiersmanagement Meschenich
Ö 10.2.3	Projekt Integrationslotsinnen - hier: neuer Träger In-Haus e.V. Beschluss:* Kenntnis genommen	0237/2021	Mitteilung Ausschuss Flyer Projekt Integrationslots-innen in A3 Flyer Projekt Integrationslots-innen in A5
Ö 10.2.4	Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1205/2021	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 10.2.5	Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	1098/2021	Mitteilung BV Anlage- Sachstände
Ö 10.2.6	Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	0946/2021	Mitteilung Ausschuss Zweiter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ö 10.2.7	Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen Beschluss: Kenntnis genommen	1102/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Nachtrag: 24.04.2021 Temporäre Spielstraßen Beschluss: Kenntnis genommen	1331/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Infoblatt-temporäre Spielstraßen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28