SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 14.06.2021

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Sitzung

BV2/0006/2021

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

GESAMTSCHULE Rodenkirchen - Aula
Sürther Str. 191
50999 Köln

Zeit

17:05-21:05

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö	Nachtrag: 09.06.2021 TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde: Rattenplage und Vermüllung der Hochhaussiedlung „Kölnberg“ in Köln-Meschenich	AN/1335/2021	Antrag nach § 5 (FDP BV2)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Bolzplatz Godorf Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0856/2021) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 03.05.2021, Top 7.2.6 Beschluss: Kenntnis genommen	1554/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Bolzplatz Katharinenstraße in Köln-Godorf Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0833/2021) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 03.05.2021, Top 7.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	1560/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Grundstück hinter dem Autohaus Kempen, Raderthalgürtel 2, 50968 Köln Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0832/2021) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 03.05.2021, Top 7.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	1624/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Fritz-Encke-Volkspark: Nutzung für kleinere Kulturveranstaltungen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0972/2021	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.2	Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0973/2021	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.3	Sachstand zum Parkplatz an der KVB-Haltestelle Herthastraße (AN/1186/2018), Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1083/2021	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.4	Bearbeitungsstand zur Sicherung der Grünanlage Kreuzungsbereich Godorfer Hauptstraße/Bunsenstraße, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1103/2021	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.5	Schulen im geplanten Siedlungsgebiet Rondorf Nordwest, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1192/2021	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.5.1	Nachtrag: 12.06.2021 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2169/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.6	Nachtrag: 06.06.2021 Belegung und Auslastung des Gemeinschaftsparkplatzes der Stadtteilbibliothek/ Apotheke in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1305/2021	Anfrage (FDP BV2) Top 7.2.7 Foto
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Sachstand sanierungsbedürfige Immobilie Sürther Hauptstraße 74 in Köln-Sürth, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0270/2021) aus der Sitzung am 15.03.2021 Zusatz: Beantwortung siehe Top 11.2.1 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Einbindung der Bezirksvertretung Rodenkirchen in den Bezirk betreffende Entscheidungen übergeordneter Instanzen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Die Grünen/Bündnis 90 (AN/0394/2021) aus der Sitzung am 15.03.2021 (Beantwortung Fragen 1-3) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0831/2021) aus der Sitzung am 03.05.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Schulplatzsituation im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0839/2021) aus der Sitzung am 03.05.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Einrichtung eines gemeinsamen Schulgarten EMA, OSK und ggf. Gesamtschule, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1177/2021	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.2	Öffentliche Toiletten im Stadtbezirk, Antrag der CDU-Fraktion - mit Beitritt der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1082/2021	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.3	Neugestaltung der Bepflanzung des Denkmalplatzes an der Meschenicher Straße in Köln-Godorf, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1073/2021	Sachstandsbericht BV Oktober 2022 Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-1073-2021 Foto 1 AN-1073-2021 Foto 2
Ö 8.1.4	Verbesserung der Gehwegsituation im Holzweg und der Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1206/2021	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.5	Planungen für das Naturschutzgebiet Sürther Aue, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1189/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.5.1	Nachtrag: 14.06.2021 Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 9/Die Grünen zu AN/1189/2021 -Planungen für das Naturschutzgebiet Sürther Aue Beschluss: geändert beschlossen	AN/1418/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.6	Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1074/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-1074-2021 Foto
Ö 8.1.7	Barrierefreie Gehwege; Goltsteinstraße Bayenthal, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021 wird ersetzt durch AN/1178/2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0042/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.7.1	Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0129/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.1.7.2	Modifizierter Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: Ersetzungsantrag zu AN/0042/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1178/2021	Änderungsantrag (Grüne BV2) Top 8.1.7.2 Foto
Ö 8.1.8	Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0846/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.8.1	Nachtrag: 14.06.2021 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1410/2021	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 8.1.9	Schaffung von Ersatzparkplätzen bei künftigem Wegfall von bestehenden öffentlichen Parkplätzen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1165/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.10	Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0845/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.11	Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0067/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.12	Gehwegverbreiterung und Fahrbahnverengung zur Entfernung einer Gefahrenstelle im Pflasterhofweg – Köln-Weiß, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0835/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2) Foto AN-0835-2021
Ö 8.1.13	Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen Frohnhofstraße in Sürth, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0834/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.14	Nachtfahrverbot für LKW auf der Brühler Straße in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021, wird ersetzt durch AN/1188/2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0013/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.14.1	Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion - ersetzt AN/0013/2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1188/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.15	Zugeparkte Gehwege Gustav-Heinemann-Ufer/Ecke Schönhauser Straße in Köln-Bayenthal, Antrag der SPD-Fraktion - mit Beitritt Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0836/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.16	Nachtrag: 12.06.2021 Sicherung des Schulwegs Cäsarstraße / Baustellenverkehr, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1394/2021	Sachstandsbericht BV Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.1.17	Nachtrag: 13.06.2021 Interimsstandorte für die Europaschule in Köln Raderthal, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1389/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD BV2)
Ö 8.1.18	Nachtrag: 13.06.2021 Nachhaltige Verbesserung des Services in den städtischen Kundenzentren, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1390/2021	Sachstandsbericht BV Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Rodenkirchener Brücke: Appell an die Autobahn GmbH zu deren Vorgehen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0389/2021	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.1.1	Nachtrag: 13.06.2021 Gutachten zur Verkehrstüchtigkeit der Rodenkirchener Autobahnbrücke; Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert empfohlen
Ö 8.2.2	Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen, Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 03.05.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0144/2021	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.3	Sonder-Schwimm-Lernprogramm "Sicher Schwimmen", Antrag der FDP-Fraktion - mit Beitritt der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/1183/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.2.3.1	Nachtrag: 08.06.2021 Stellungnahme der KölnBäder GmbH Beschluss: Kenntnis genommen	2228/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Top 8.2.3.1 Anlage
Ö 8.2.3.2	Nachtrag: 11.06.2021 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion	AN/1375/2021	Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Bericht der Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier: Jahresbericht 2019 und 2020 des Stadtbezirkes Rodenkirchen Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 03.05.2021 Beschluss: geändert beschlossen	1030/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Inhaltsverzeichnis Jahresbericht Anlage 2 Jahresbericht bis 2018 Anlage 3 Jahresbericht 2019 und 2020 Anlage 4 Inhaltsverzeichnis Jahresbericht mit Änderungen
Ö 9.1.2	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 12.05.2021: Beflaggung des Bezirksrathauses Rodenkirchen mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1696/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.3	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	1787/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8) Anlage 1 BV 2 Vorblatt Anlage 2 BV 2 Legende Anlage 3 BV 2 Zusammenfassung
Ö 9.1.4	Nachtrag: 07.06.2021 Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Zusammenhang der Schulerweiterung Brüder-Grimm-Schule in Sürth Beschluss: zurückgestellt	2178/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Verkehrsgutachten Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Erläuterung zum Ortstermin 15.09.2021
Ö 9.1.5	Nachtrag: 10.06.2021 Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde Zusatz: (Anlage wird erst in der Sitzung nach der Beschlussfassung freigeschaltet) Die BOM-Mittelauszahlung erfolgt aufgrund einer Systemumstellung erst spätestens Juli 2021. Beschluss: ungeändert beschlossen	2254/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Liste Verwaltung BOM 2021 - Stand 09.06.2021 - 1. Runde
Ö 9.1.6	Nachtrag: 11.06.2021 Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Westerwaldstraße in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert beschlossen	1685/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8) Spielanlage Westerwaldstraße-Rondorf
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Nachtrag: 09.06.2021 Zuschuss an den SC Rondorf e.V. hier: Freigabe einer investigen Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen für den SC Rondorf 1912 e.V. zur Errichtung eines Vereinsheims auf der Sportanlage Kapellenstr. Beschluss: ungeändert empfohlen	2763/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln	1723/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Projektskizze Anlage 2 Projektskizze, Stand 20.05.2021 Anlage 3 Projektbeschreibung
Ö 10.2.2	Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1830/2021	Mitteilung BV Anlage 1 - Unfallhäufungen 2020 Anlage 2 - Tödliche VU 2020
Ö 10.2.3	Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schüler zwischen Meschenich und Godorf hier: Beschluss vom 15.03.2021, TOP 8.1.6 Beschluss: Kenntnis genommen	1849/2021	Mitteilung BV
Ö 10.2.4	Nachtrag: 03.06.2021 Sachstand zur Errichtung eines Bolzplatzes in unmittelbarer Umgebung der Brohler Straße als Ersatz für die im Zuge des Wohnungsneubaus entfallende Fläche Beschluss: Kenntnis genommen	2037/2021	Mitteilung BV Anlage 01 Luftbild Flurstück Anlage 02 Planungskonzept Bolzplatz Anlage 03 Luftbild unmittelbare Umgebung Anlage 04 Luftbild mit Darstellung der umliegenden Nutzung
Ö 10.2.5	Nachtrag: 03.06.2021 "Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Aktueller Sachstand und Ausblick Beschluss: Kenntnis genommen	1996/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bilanz 2019 Anlage 2 Fortschreibung 2020 Anlage 3 Geschäftsordnung-2.Änderung
Ö 10.2.6	Nachtrag: 03.06.2021 Carsharing im öffentlichen Raum hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 5.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	1911/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.7	Nachtrag: 10.06.2021 Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben Beschluss: Kenntnis genommen	1655/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Nachtrag: 10.06.2021 Beantwortung einer Anfrage von Frau Dr. Köhler zu TOP 10.2.6 „Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)“ der Sitzung der BV Rodenkirchen vom 3. Mai 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1910/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:02
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.1.1	Nachtrag: 06.06.2021 Sachstand sanierungsbedürftige Immobilie Sürther Hauptstr. 74, Köln-Sürth, Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0270/2021) aus der Sitzung am 15.03.2021
N 11.2	Neue Anfragen
N 11.2.1	Schaffung von weiteren Schulplätzen im Bezirk, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
N 11.2.2	Nachtrag: 04.06.2021 Grundstück auf der Bonner Straße 532, 50968 Köln-Marienburg, Anfrage der SPD-Fraktion
N 11.2.2.1	Nachtrag: 08.06.2021 Leerstand Bonner Str. 532 in 50968 Köln-Marienburg
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:02