Sitzung
BV2/0007/2021
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
GESAMTSCHULE Rodenkirchen - Aula
Sürther Str. 191
50999 Köln
Zeit
17:00-21:25

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der
Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der
Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der
Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der
Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6.1
Annahme einer Schenkung für die Katholische Grundschule Mainstraße 75, 50996 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2527/2021
Ö 6.2
Annahme einer Schenkung für die Brüder-Grimm-Schule,
Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2528/2021
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen;
Beantwortung einer Anfrage (AN/0831/2021) der SPD-Fraktion
aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen
vom 03.05.2021, Top 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

2125/2021
Ö 7.1.2
Schulen im geplanten Siedlungsgebiet Rondorf Nordwest -
Beantwortung der Nachfragen der CDU-Fraktion zu 2169/2021
in der Sitzung am 14. Juni 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2169/2021/1
Ö 7.1.3
Fritz-Encke-Volkspark: Nutzung für kleinere Kulturveranstaltungen,
Beantwortung der Anfrage (AN/0972/2021) der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der
Bezirksvertretung Rodenkirchen am 14.06.2021, Top 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2487/2021
Ö 7.1.4
Kommunikation von Entscheidungen übergeordneter Instanzen an die
Bezirksvertretung Rodenkirchen;
Beantwortung der Anfrage (AN/0394/2021) der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der
Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.03.2021, Top 7.2.10

Beschluss: Kenntnis genommen

1495/2021
Ö 7.1.5
Nachtrag: 25.08.2021
Schulplatzsituation im Bezirk Rodenkirchen,
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0839/2021) aus der Sitzung am 03.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2134/2021
Ö 7.1.6
Nachtrag: 02.09.2021
Schaffung von weiteren Schulplätzen im Bezirk,
Beantwortung der Anfrage (AN/1174/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2673/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Bahnhof Sürth, Vorplatz:
Stand des Gestaltungskonzeptes;
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der
FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1576/2021
Ö 7.2.2
Zollstock: Bewohnerparken / Kurzzeitparkplätze,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1575/2021
Ö 7.2.3
3, / 4. Baustufe Stadtbahn Linie 5,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1725/2021
Ö 7.2.4
Sachstand Vermietungskonzept VONOVIA Wohnpark Bayenthal,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1727/2021
Ö 7.2.4.1
Nachtrag: 03.09.2021
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3182/2021
Ö 7.2.5
Nachtrag: 30.08.2021
Geschlossene Kindertagesstätte "Klerschweg 2" in Bayenthal,
Gemeinsame Anfrage aus dem Vertretungskreis des Bezirksbürgermeisters

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1665/2021
Ö 7.2.6
Nachtrag: 30.08.2021
Drohender Abriss von Häusern durch die Mietergenossenschaft Kalscheurer Weg,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1814/2021
Ö 7.2.7
Nachtrag: 30.08.2021
Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1819/2021
Ö 7.3
Unbeantwortete Anfragen
 
Ö 7.3.1
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung:
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.2
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten:
Stand des Auftrags, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1602/2019) aus der Sitzung vom 09.12.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.3
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.4
Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern,
Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.5
Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.6
Rondorf Nord-West:
Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen,
Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.7
Sachstand zum Parkplatz an der KVB-Haltestelle Herthastraße (AN/1183/2018),
Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 14.06.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.8
Bearbeitungsstand zur Sicherung der Grünanlage Kreuzungsbereich Godorfer Hauptstraße/Bunsenstraße,
Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1103/2021) aus der Sitzung am 14.06.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.9
Belegung und Auslastung des Gemeinschaftsparkplatzes
der Stadtteilbibliothek/ Apotheke in Köln-Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage (AN/1305/2021) der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.9.1
Nachtrag: 27.08.2021
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3085/2021
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Ballfangzaun auf Fußballplatz am „Eichi„-Jugendzentrum Zollstock,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1717/2021
Ö 8.1.2
Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktplatzes in Sürth 2022,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1728/2021
Ö 8.1.3
KVB-Haltestelle Michaelshoven ("Am Tannenhof" Linien 16 / 17):
Ersatz der Brücke
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1582/2021
Ö 8.1.4
Ampel Bayenthalgürtel / Schillerstraße:
Grünphase für Schillerstraße verlängern,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1699/2021
Ö 8.1.5
Prüfung zur Einrichtung eines Naturschutzgebiets im Weißer Bogen,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1709/2021
Ö 8.1.6
Neugestaltung des Spielplatzes Alteburger Straße in Köln-Bayenthal,
Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1722/2021
Ö 8.1.6.1
Nachtrag: 02.09.2021
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3098/2021
Ö 8.1.7
Verbreiterung Fahrbahn Durchfahrt Mühlenhof zum Aussichtspunkt Godorfer Hafen,
Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: Der Antrag wurde modifiziert.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1605/2021
Ö 8.1.7.1
Nachtrag: 05.09.2021
Modifizierter Antrag der FDP-Fraktion - Verbreiterung Fahrbahn Durchfahrt Mühlenhof zum Aussichtspunkt Godorfer Hafen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1880/2021
Ö 8.1.7.2
Nachtrag: 06.09.2021
Gemeinsamer Ersetzungsantrag zu TOP 8.1.7 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1903/2021
Ö 8.1.8
Prüfung der Möglichkeiten der Fassadenbegrünung
von öffentlichen Bauwerken,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1710/2021
Ö 8.1.9
Einrichtung einer sicheren Querung auf der Hebbelstraße,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1724/2021
Ö 8.1.10
Nachtfahrverbot für LKW auf der Brühler Straße in Köln-Raderthal,
Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1188/2021
Ö 8.1.11
Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (siehe Mitteilung 10.2.16)
Der Antrag wurde modifiziert.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1606/2021
Ö 8.1.11.1
Nachtrag: 05.09.2021
Modifizierter Antrag der FDP-Fraktion - Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1881/2021
Ö 8.1.11.2
Nachtrag: 06.09.2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1904/2021
Ö 8.1.12
Kennzeichnung und Bürgerinformation an Ausgleichsflächen im
Bezirk Rodenkirchen,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1712/2021
Ö 8.1.13
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in
Godorf auf die Industriestraße,
Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0845/2021
Ö 8.1.14
Standorte Quartiersgaragen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (siehe Mitteilung 10.2.11)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1607/2021
Ö 8.1.15
Barrierefreie Gehwege und Unfallvermeidung Rodenkirchen:
Kreuzungsbereich Schillingsrotter Straße/Ringstraße,
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1713/2021
Ö 8.1.16
Zusätzliche Parkbänke und Mülleimer auf dem Spielplatz Rheinstein,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1598/2021
Ö 8.1.17
(Wieder-) Anbringung von Flügeln an der Godorfer Mühle,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1715/2021
Ö 8.1.17.1
Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.1.17 (Wieder-)Anbringung von Flügeln an der Godorfer Mühle

Beschluss: zurückgestellt

AN/1905/2021
Ö 8.1.18
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des
Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Es fand ein Ortstermin am 16.08.2021 - der Antrag wurde modifiziert.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0848/2021
Ö 8.1.18.1
Nachtrag: 02.09.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen - Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkir

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1871/2021
Ö 8.1.19
Nachtrag: 06.09.2021
Erhalt der Postfiliale am Standort Oststraße 15 in Köln-Rodenkirchen,
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1908/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä.
im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0144/2021
Ö 8.2.2
Einrichtung einer Busverbindung zwischen Köln-Rodenkirchen und Köln-Westhoven über die Rodenkirchener Brücke,
Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1633/2021
Ö 8.2.3
Sanierung Grüngürtelschule + Containernutzung Grundschule Gaedestraße,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1723/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Haushaltsplan 2022
hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1954/2021
Ö 9.1.2
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15.07.2021:
Sporthalle Süd - Sanierung der Trinkwasserleitung nach Feststellung einer
Legionellenbelastung
-Baubeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2466/2021
Ö 9.1.3
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 21.08.2021:
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 19.09.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2751/2021
Ö 9.1.4
Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Sürth)
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Beschluss: geändert beschlossen

2887/2021
Ö 9.1.4.1
Nachtrag: 05.09.2021
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1878/2021
Ö 9.1.5
Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 und der sonstigen Anlagen
- Anregungen der Bezirksvertretung Rodenkirchen gem. § 37 Abs. 4 GO NRW

Beschluss: geändert beschlossen

1975/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Beschluss: ungeändert empfohlen

0880/2021
Ö 9.2.2
Neue Stadtbahnhaltestelle Sürth Süd auf der Linie 16

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3549/2020
Ö 9.2.3
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der
Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln
Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen –
hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1328/2021
Ö 9.2.3.1
Nachtrag: 06.09.2021
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1901/2021
Ö 9.2.4
Schulrechtlliche Änderung der drei Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainstraße 75, 50996 Köln-Rodenkirchen, Albert-Schweitzer-Grundschule, GGS Zum Hedelsberg 13, 50999 Köln-Weiß und der
Brüder-Grimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln-Sürth zum Schuljahr 2022/23

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2482/2021
Ö 9.2.5
Einrichtungsbeschluss für den Neubau der EGS (Evangelische Grundschule) - Ernst-Moritz-Arndt-Schule - Sürther Str. 201 in 50999 Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2733/2021
Ö 9.2.6
Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für
Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Beschluss: ungeändert empfohlen

2603/2021
Ö 9.2.7
Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert empfohlen

2641/2021
Ö 9.2.8
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Erweiterter Planungsbeschluss nach kleinräumiger Variantenuntersuchung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2622/2021
Ö 9.2.8.1
Nachtrag: 05.09.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/1877/2021
Ö 9.2.9
Nachtrag: 31.08.2021
Umsetzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 66380/02 vom 1.03.2017 / Neubau der Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

0459/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Jahresbericht 2018
Bezirk 2 West Frau Fontes

Beschluss: Kenntnis genommen

1539/2021
Ö 10.2.2
Trägerschaft der Jugendeinrichtung im Sürther Feld Köln Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1839/2021
Ö 10.2.3
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/0843/2021 der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) -
Machbarkeitsstudie der Gürtelbahnverlängerung – Stadtbahnlinie 13, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

2203/2021
Ö 10.2.4
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Beschluss: Kenntnis genommen

1663/2021
Ö 10.2.5
Verbesserung Schulinfrastruktur;
hier: Neubau 2-fach Turnhalle Gym. Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

2525/2021
Ö 10.2.6
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB);
Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67424/03
Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonner Straße in Köln-Raderberg

Beschluss: Kenntnis genommen

2159/2021
Ö 10.2.7
Jahresbericht 2019
Bezirk 2 West Frau Fontes

Beschluss: Kenntnis genommen

1538/2021
Ö 10.2.8
Jahresbericht 2020, Naturschutzwartin Frau Esser,
Bezirk 2 Rodenkirchen - Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

2789/2021
Ö 10.2.9
Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2444/2021
Ö 10.2.10
19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2484/2021
Ö 10.2.11
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans

Beschluss: Kenntnis genommen

2123/2021
Ö 10.2.12
SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt
„Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“

Beschluss: Kenntnis genommen

2249/2021
Ö 10.2.13
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

2476/2021
Ö 10.2.14
Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2694/2021
Ö 10.2.15
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021:
Informationsquellen und Termine

Beschluss: Kenntnis genommen

2777/2021
Ö 10.2.16
Auswirkungen des Unwetters auf Köln,
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2911/2021
Ö 10.2.17
House of Resources in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2804/2021
Ö 10.2.18
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Beschluss: Kenntnis genommen

2712/2021
Ö 10.2.19
Nachtrag: 25.08.2021
Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen
Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen: Einrichtung politischer Begleitgremien
für die Ausbauvorhaben „A4plus“ und Leverkusener Brücke
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.02.2021, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2657/2021
Ö 10.2.20
Nachtrag: 25.08.2021
Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen
hier: Aktueller Sachstand zur Verlängerung der Linie 130

Beschluss: Kenntnis genommen

2943/2021
Ö 10.2.21
Nachtrag: 25.08.2021
Stadtbahnanbindung Rondorf-Meschenich - Stand der Planung

Beschluss: Kenntnis genommen

2993/2021
Ö 10.2.22
Nachtrag: 25.08.2021
Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter

Beschluss: Kenntnis genommen

2893/2021
Ö 10.2.23
Nachtrag: 30.08.2021
Bauliche Herrichtung der ehemaligen Sendezentrale des WDR auf dem Grundstück Hitzelerstr. 125 zu Wohnraumzwecken

Beschluss: Kenntnis genommen

2644/2021
Ö 10.2.24
Nachtrag: 30.08.2021
„Multilingualität von Anfang an -Aktuelle Übersicht zu Angeboten und Sprachfördermöglichkeiten von Mehrsprachigkeit in der Stadt Köln“

Beschluss: Kenntnis genommen

2930/2021
Ö 10.2.25
Nachtrag: 01.09.2021
Umgestaltung des Parkplatzes an der KVB-Haltestelle Herthastraße in Zollstock
Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen in der Sitzung am 17.09.2018, TOP 8.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

2560/2021
Ö 10.2.26
Nachtrag: 01.09.2021
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

2811/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:20

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.3
Unbeantwortete Anfragen
 
N 11.3.1
Schulplatzsituation im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0839/2021
 
N 11.3.2
Schaffung von weiteren Schulplätzen im Bezirk, Unbeantwortete Anfrage (AN/1174/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Wiederwahl einer Schiedsperson (Bezirk 21)
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Nachtrag: 25.08.2021
Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd – Treuhänderischer Entwicklungsträger