Sitzung
BV2/0009/2021
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Aula - Gymnasium Rodenkirchen
Sürther Str. 55
50996 Köln
Zeit
17:07-18:55

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus und Rettungswache Sürther Feld,
Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3794/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Sachstand Rattenplage und Vermüllung der Hochhaussiedlung „Kölnberg„ in Köln-Meschenich,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2478/2021
Ö 7.2.1.1
Nachtrag: 02.12.2021
Beantwortung der Verwaltung - Kölnberg: Bekämpfung der Rattenplage und sozialorientierte Wohnungspolitik (AN/1782/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3423/2021
Ö 7.2.2
Nachtrag: 28.11.2021
Corona: Impfangebote für Kinder,
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2564/2021
Ö 7.3
Unbeantwortete Anfragen
 
Ö 7.3.1
Bahnhof Sürth:
Vorplatz, Planung und Umsetzung,
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.2
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten:
Stand des Auftrags,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1602/2020) aus der Sitzung vom 09.12.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.3
Ströer Campus in Sürth:
geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.4
Rondorf Nord-West:
Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen,
Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.5
Bahnhof Sürth, Vorplatz:
Stand des Gestaltungskonzeptes;
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1576/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.6
Drohender Abriss von Häusern durch die Mietergenossenschaft Kalscheurer Weg,
Unbeantwortete Anfrage (AN/1814/2021) der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.7
Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße,
Unbeantwortete Anfrage (AN/1819/2021) der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.8
Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage (AN/2237/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.9
Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage (AN/2239/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.10
Stadtbahnlinie 16: Dreifachtraktion,
Unbeantwortete Anfrage (AN/2257/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.11
Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße",
Unbeantwortete Anfrage (AN/2311/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.12
Berichte der Naturschutzwartin Marlies Fontes,
Unbeantwortete Anfrage (AN/2312/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.12.1
Nachtrag: 30.11.2021
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4102/2021
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Verbesserung der Gehwegsituation im Holzweg und der
Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1206/2021
Ö 8.1.2
Ausschilderung des Weges zur KVB Haltestelle „Siegstraße",
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2481/2021
Ö 8.1.3
Sürther Feld, neues Schulzentrum: Maßnahmenkatalog zur Verkehrssicherheit,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2407/2021
Ö 8.1.4
Infotafel zur Pantherskulptur im Südpark in Köln-Marienburg,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2484/2021
Ö 8.1.5
Schulbus für die Schulen entlang Sürther Straße,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2476/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 06.12.2021
Schließung der SB-Standorte der Sparkasse KölnBonn in Köln-Weiß und Köln-Raderthal,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/2651/2021
Ö 8.2.2
Aufklärungskampagne bei Gefahrwetterlagen,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2591/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Zusammenhang der Schulerweiterung Brüder-Grimm-Schule in Sürth

Beschluss: geändert beschlossen

2178/2021
Ö 9.1.2
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Zum Hedelsberg - Im Salzgrund in Köln-Weiß

Beschluss: ungeändert beschlossen

3593/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Beschluss: ungeändert empfohlen

0713/2021
Ö 9.2.2
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Beschluss: zurückgestellt

3512/2021
Ö 9.2.3
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert empfohlen

3260/2021
Ö 9.2.4
Nachtrag: 02.12.2021
Parkstadt Süd:
Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

4039/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3381/2021
Ö 10.2.2
KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3801/2021
Ö 10.2.3
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3680/2021
Ö 10.2.4
Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB
Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67424/03
Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonner Straße in Köln-Raderberg

Beschluss: Kenntnis genommen

3631/2021
Ö 10.2.5
Öffentlichkeitsarbeit Stadtbahn Rondorf-Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

3797/2021
Ö 10.2.6
Nachtrag: 26.11.2021
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3550/2021
Ö 10.2.7
Nachtrag: 26.11.2021
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

4113/2021
Ö 10.2.8
Nachtrag: 30.11.2021
Rückfrage zu TOP 10.11 aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.11.2021
Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden
hier: Einstellungsbeschluss / Aufgabe der städtischen Flücht-lingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden
hier: Rückbau- und Baubeschluss 2831/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

4183/2021
Ö 10.2.9
Nachtrag: 02.12.2021
Geplanter Ausbau des ÖPNV-Schienennetzes im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Antrag der SPD-Fraktion Köln-Rodenkirchen auf Durchführung einer aktuellen Stunde in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.11.2021 (AN/2339/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3983/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung