Bezirksvertretung 9 (Mülheim) - 01.02.2021 - 17:00


Sitzung
BV9/0003/2021
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
DIE SITZUNG WURDE ABGESAGT !!!
Datum
01.02.2021
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 1.1

Querungshilfe Buchheimer Ring

 
Ö 2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 6

Annahme von Schenkungen

 
Ö 7

Anfragen

 
Ö 7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
Ö 7.1.1

Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 31.08.2020, TOP 7.2.1

Beschluss: zurückgestellt

2890/2020
Ö 7.1.2

Messung des Verkehrsaufkommens in Mülheim
hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und des Einzelmandatsträgers A. Altefrohne DIE PARTEI in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 07.12.2020, TOP 7.2.8 (AN/1399/2020)

Beschluss: zurückgestellt

3536/2020
Ö 7.1.3

Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) betreffend Mülheimer Selbsthilfe Teestube e. V. vom 24.11.2020 (AN/1371/2020)

Beschluss: zurückgestellt

3479/2020
Ö 7.2

Neue Anfragen

 
Ö 7.2.1

Beginn der Umgestaltungsmaßnahme Dellbrücker Marktplatz
Anfrage des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 08.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0178/2021
Ö 7.2.2

Überflutung des Innenbereichs der Sitzgruppen am Wiener Platz
Anfrage der Fraktion Die LINKE vom 19.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0177/2021
Ö 7.2.3

Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West
Anfrage der Fraktion Die LINKE vom 19.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0179/2021
Ö 7.2.3.1

Bezug: Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mülheim
Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Beschluss: zurückgestellt

0290/2021
Ö 7.2.4

Öffentliche Toiletten in den Stadteilen des Bezirks Mülheim
Anfrage der Fraktion Die LINKE vom 19.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0180/2021
Ö 7.2.5

Bildungsgerechtigkeit im Stadtbezirk Mülheim stärken!
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0205/2021
Ö 7.2.6

Straßenarbeiten auf dem „Herler Platz“
Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0207/2021
Ö 7.2.7

Schutzkonzept für den Waldstreifen zwischen Zeisbuschweg, Steinbücheler Weg und dem Fußweg an dem Straßenbahnhalt Leuchterstr.
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0209/2021
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 8.1.1

Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP)vom 23.12.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0101/2021
Ö 8.1.2

Tempo 30 in Stammheim
Antrag des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 24.11.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0103/2021
Ö 8.1.3

öffentliche Beachvolleyball-Felder für Mülheim
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 16.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0162/2021
Ö 8.1.4

Rennstrecke am Ortseingang, Dünnwalder Kommunalweg entschärfen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 11.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0163/2021
Ö 8.1.5

Fahrgastunterstand und Beleuchtung der Haltestelle Flittard Süd in die Prioritätenliste aufnehmen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 18.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0165/2021
Ö 8.1.6

Instandsetzung des Fußweges auf dem Damm des Mülheimer Hafens zwischen Jugendzentrum und Katzenbuckel
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 18.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0164/2021
Ö 8.1.7

Aufstellen von Sitzbänken und Mülleimern im Bereich des kleinen Platzes / Lohmühlenstraße 18 und 20 in Köln Mülheim
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 17.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0166/2021
Ö 8.1.8

Überprüfung und Instandsetzung des beidseitigen Fahrradweges im Bereich des Hauptzollamtes Köln- Dellbrück Bergisch Gladbacher Straße 837
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne vom 17.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0167/2021
Ö 8.1.9

Umstellung der Ampelanlage für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen am McDonald Restaurant in Köln – Buchheim / Frankfurter Straße 236
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 17.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0168/2021
Ö 8.1.10

Erhöhung der Verkehrssicherheit Damaschkestraße / Kaspar-Düppes-Straße in Köln-Holweide
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 16.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0169/2021
Ö 8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9

Verwaltungsvorlagen

 
Ö 9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.1.1

Benennung eines Platzes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim

Beschluss: zurückgestellt

2492/2020
Ö 9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.2.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Beschluss: zurückgestellt

0063/2020
Ö 9.2.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.2.3

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3159/2020
Ö 10

Mitteilungen

 
Ö 10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 10.2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

 
Ö 10.2.2

Unerledigte Anfragen

 
Ö 10.2.3

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

 
Ö 10.2.4

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Beschluss: zurückgestellt

3138/2020
Ö 10.2.5

Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald
hier: Geänderter Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 31.08.2020, TOP 2.1.

Beschluss: zurückgestellt

2878/2020
Ö 10.2.6

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Beschluss: zurückgestellt

2938/2020
Ö 10.2.7

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Beschluss: zurückgestellt

3428/2020
Ö 10.2.8

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Beschluss: zurückgestellt

3403/2020
Ö 10.2.9

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Beschluss: zurückgestellt

3578/2020
Ö 10.2.10

Mobile Handwasch-Station Wohnheim Mündelstraße

Beschluss: zurückgestellt

3671/2020
Ö 10.2.11

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Beschluss: zurückgestellt

3506/2020
Ö 10.2.12

Betreff: Entwicklung des Areals Keup-/Schanzenstraße;
Beschluss der BV Mülheim vom 07.12.2020

Beschluss: zurückgestellt

0080/2021
Ö 10.2.13

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Beschluss: zurückgestellt

3281/2020
Ö 10.2.14

Mooswände zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung

Beschluss: zurückgestellt

0126/2021
Ö 10.2.15

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Beschluss: zurückgestellt

0153/2021
Ö 10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
N 12

Anträge

 
N 13

Verwaltungsvorlagen

 
N 13.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 13.1.1

Vermietung Sportanlage Zeisbuschweg

 
N 13.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 14

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen