Sitzung
BV9/0003/2021
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
DIE SITZUNG WURDE ABGESAGT !!!
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Querungshilfe Buchheimer Ring
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 31.08.2020, TOP 7.2.1

Beschluss: zurückgestellt

2890/2020
Ö 7.1.2
Messung des Verkehrsaufkommens in Mülheim
hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und des Einzelmandatsträgers A. Altefrohne DIE PARTEI in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 07.12.2020, TOP 7.2.8 (AN/1399/2020)

Beschluss: zurückgestellt

3536/2020
Ö 7.1.3
Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) betreffend Mülheimer Selbsthilfe Teestube e. V. vom 24.11.2020 (AN/1371/2020)

Beschluss: zurückgestellt

3479/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Beginn der Umgestaltungsmaßnahme Dellbrücker Marktplatz
Anfrage des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 08.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0178/2021
Ö 7.2.2
Überflutung des Innenbereichs der Sitzgruppen am Wiener Platz
Anfrage der Fraktion Die LINKE vom 19.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0177/2021
Ö 7.2.3
Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West
Anfrage der Fraktion Die LINKE vom 19.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0179/2021
Ö 7.2.3.1
Bezug: Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mülheim
Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Beschluss: zurückgestellt

0290/2021
Ö 7.2.4
Öffentliche Toiletten in den Stadteilen des Bezirks Mülheim
Anfrage der Fraktion Die LINKE vom 19.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0180/2021
Ö 7.2.5
Bildungsgerechtigkeit im Stadtbezirk Mülheim stärken!
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0205/2021
Ö 7.2.6
Straßenarbeiten auf dem „Herler Platz“
Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0207/2021
Ö 7.2.7
Schutzkonzept für den Waldstreifen zwischen Zeisbuschweg, Steinbücheler Weg und dem Fußweg an dem Straßenbahnhalt Leuchterstr.
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0209/2021
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP)vom 23.12.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0101/2021
Ö 8.1.2
Tempo 30 in Stammheim
Antrag des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 24.11.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0103/2021
Ö 8.1.3
öffentliche Beachvolleyball-Felder für Mülheim
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 16.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0162/2021
Ö 8.1.4
Rennstrecke am Ortseingang, Dünnwalder Kommunalweg entschärfen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 11.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0163/2021
Ö 8.1.5
Fahrgastunterstand und Beleuchtung der Haltestelle Flittard Süd in die Prioritätenliste aufnehmen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 18.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0165/2021
Ö 8.1.6
Instandsetzung des Fußweges auf dem Damm des Mülheimer Hafens zwischen Jugendzentrum und Katzenbuckel
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 18.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0164/2021
Ö 8.1.7
Aufstellen von Sitzbänken und Mülleimern im Bereich des kleinen Platzes / Lohmühlenstraße 18 und 20 in Köln Mülheim
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 17.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0166/2021
Ö 8.1.8
Überprüfung und Instandsetzung des beidseitigen Fahrradweges im Bereich des Hauptzollamtes Köln- Dellbrück Bergisch Gladbacher Straße 837
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne vom 17.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0167/2021
Ö 8.1.9
Umstellung der Ampelanlage für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen am McDonald Restaurant in Köln – Buchheim / Frankfurter Straße 236
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 17.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0168/2021
Ö 8.1.10
Erhöhung der Verkehrssicherheit Damaschkestraße / Kaspar-Düppes-Straße in Köln-Holweide
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 16.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0169/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Benennung eines Platzes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim

Beschluss: zurückgestellt

2492/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Beschluss: zurückgestellt

0063/2020
Ö 9.2.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.2.3
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3159/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen
 
Ö 10.2.3
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
 
Ö 10.2.4
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Beschluss: zurückgestellt

3138/2020
Ö 10.2.5
Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald
hier: Geänderter Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 31.08.2020, TOP 2.1.

Beschluss: zurückgestellt

2878/2020
Ö 10.2.6
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Beschluss: zurückgestellt

2938/2020
Ö 10.2.7
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Beschluss: zurückgestellt

3428/2020
Ö 10.2.8
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Beschluss: zurückgestellt

3403/2020
Ö 10.2.9
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Beschluss: zurückgestellt

3578/2020
Ö 10.2.10
Mobile Handwasch-Station Wohnheim Mündelstraße

Beschluss: zurückgestellt

3671/2020
Ö 10.2.11
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Beschluss: zurückgestellt

3506/2020
Ö 10.2.12
Betreff: Entwicklung des Areals Keup-/Schanzenstraße;
Beschluss der BV Mülheim vom 07.12.2020

Beschluss: zurückgestellt

0080/2021
Ö 10.2.13
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Beschluss: zurückgestellt

3281/2020
Ö 10.2.14
Mooswände zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung

Beschluss: zurückgestellt

0126/2021
Ö 10.2.15
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Beschluss: zurückgestellt

0153/2021
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Vermietung Sportanlage Zeisbuschweg
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen