Sitzung
BV1/0004/2021
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung.Das Tragen einer med. Maske oder FFP2 Maske ist vorgeschrieben. Melden Sie sich bitte bei der Schriftführung an.
Zeit
16:00-16:56

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Förderprogramm "Dritte Orte"

Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

0022/2021
Ö 3.2
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

3159/2020
Ö 3.3
Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord;
hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0042/2021
Ö 3.4
Überweg für zu Fuß Gehende und Radfahrende Cäcilienstraße
Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 05.03.2020

Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

3584/2020
Ö 3.5
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

0131/2021
Ö 3.6
Vergabekonzept Chlodwigplatz ab 07/2021 bis 12/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

0229/2021
Ö 3.7
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025

Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

0332/2021
Ö 3.8
Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße

Beschluss: geändert beschlossen

3111/2020
Ö 3.8.1
Änderungsantrag zu 3.8 - Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0518/2021
Ö 3.9
Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öf-fentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der Aufhe-bung des Bebauungsplans

Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

0284/2021
Ö 3.10
Abbau von sieben Lichtsignalanlagen im Belgischen Viertel durch den Einsatz alternativer Betriebsformen und Bürgereingabe "Überquerung Venloer Straße/Grüngürtel" (AZ.: 157/19) sowie Bürgereingabe "Verkehrsführung im Bereich Vogelsangerstr./Ludolf-Camphausen-Str./Venloer Str." (AZ.: 032/19)

Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

3240/2019
Ö 3.11
Benennung eines Weges in Köln-Neustadt/Süd

Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

0543/2021
Ö 3.12
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Annahme einer Schenkung für das Köln-Kolleg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0279/2021
Ö 3.12.1
Annahme einer Schenkung für das Köln-Kolleg

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung TOP 3.12

Beschluss: Sache ist erledigt

0039/2021
Ö 3.13
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren

Zusatz: Anhörung im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0082/2021/1
Ö 3.13.1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren

Zusatz: Anhörung im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung
erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.13

Beschluss: Sache ist erledigt

0082/2021
Ö 3.14
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Klimafreund, Die Partei betreffend: Errichtung eines Provisoriums während der sanierungsbedingten Sperrung der Deutzer Drehbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

0430/2021
Ö 3.14.1
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag - Errichtung eines Provisoriums während der sanierungsbedingten Sperrung der Deutzer Drehbrücke

Zusatz: erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.14

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0256/2021
Ö 3.15
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Veranstaltungen 1. Halbjahr auf dem Neumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0440/2021
Ö 3.16
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Beschluss: geändert beschlossen

3075/2020/1
Ö 3.16.1
Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Zusatz: vertagt am 21.01.2021
erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.16

Beschluss: Sache ist erledigt

3075/2020
Ö 3.16.1.1
Änderungsantrag zu 3.1. Baubeschluss: Radstreifen auf Höhe Aachener Weihers (Stadteinwärts), Änderungsantrag Grüne

Zusatz: vertagt am 21.01.2021
erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.16

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0160/2021
Ö 3.16.1.2
Baubeschluss Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Zusatz: vertagt am 21.01.2021
erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.16

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0122/2021
Ö 3.16.1.3
Ergänzungsantrag zu Top 3.4, Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Zusatz: vertagt am 21.01.2021
erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.16

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0151/2021
Ö 3.16.1.4
ÄA zu TOP 3.4 Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Zusatz: vertagt am 21.01.2021
erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.16

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0161/2021
Ö 3.17
Nachtrag: 02.03.2021
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05,
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

0314/2021
Ö 3.17.1
Gem. Änderungsantrag zu Beschlussvorlage Beabuungsplan Belgisches Viertel, gem Änderungsantrag Grüne, CDU, Die Linke, FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0536/2021
Ö 3.17.2
Nachtrag: 11.03.2021
Änderungsantrag zur Vorlage 0314/2021 - Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05; Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord, Änderungsantrag SPD

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0548/2021
Ö 3.18
Nachtrag: 08.03.2021
Fachraumerneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches am Schulstandort Dagobertstraße 79, 50668 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3226/2020
Ö 3.19
Nachtrag: 09.03.2021
Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein - Auswertung Bürgerinformationsveranstaltung und Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0243/2021/1
Ö 3.19.1
Nachtrag: 11.03.2021
Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 0243/2021 - Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke und Klimafreunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0530/2021
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (Az.: 02-1600-260/18)

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 mit OT (SPD)
zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

0491/2020
Ö 4.1.1
Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 mit OT (SPD)
zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1475/2020
Ö 4.2
Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (Grüne)
zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

2351/2020
Ö 4.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherung des restaurierten Severinsdenkmals an der Kirche St. Johann Baptist (Az.: 02-1600-277/19)

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

3285/2020
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße, Gem. Antrag Grüne, Die Linke, Gut, Deine Freunde

Zusatz: am 08.12.2020 vertagt bis zugesagte Zuarbeit der Fachverwaltung vorliegt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0869/2020
Ö 5.1.2
Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT)
zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1312/2020
Ö 5.1.3
Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD

Zusatz: vertagt am 08.12.2020
Verwaltungsvorlage zum Umgang mit dem kolonialen Erbe soll abgewartet werden

Beschluss: zurückgestellt

AN/1311/2020
Ö 5.1.4
Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT)
zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1321/2020
Ö 5.1.4.1
Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT)
zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1474/2020
Ö 5.1.5
Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße, Dreikönigenstraße und Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT CDU)
zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1322/2020
Ö 5.1.6
Autofreie Altstadt - Umsetzung weiterer kurzfristiger Maßnahmen, Antrag Grüne

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0015/2021
Ö 5.1.7
Reste der Stollwerck-Fabrik erhalten/sanieren, Antrag SPD

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0026/2021
Ö 5.1.8
Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße/Lindenstraße, gem. Antrag Klimafreunde, SPD, Die Linke und FDP

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0021/2021
Ö 5.1.8.1
Anderungsantrag Radschnellweg Bachemer Straße 0021/2021, Änderungsantrag Die Linke

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0084/2021
Ö 5.1.8.2
Änderungsantrag Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße / Lindenstraße, gem.Änderungsantrag FDP und CDU

Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0369/2021
Ö 5.1.9
Neue Verkehrsführung / Runder Tisch im Bereich der Severinsstraße, Antrag Grüne

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0016/2021
Ö 5.1.10
Anbringen einer Anzeige der Zeit bis zum Aufbrauchen des verbleibenden CO2-Budgets zur Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0023/2021
Ö 5.1.11
Vermeidung von Radparken auf Mittelalleen/Grünanlagen, Antrag Grüne

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0018/2021
Ö 5.1.12
Zebrastreifen Spichernstr./Kamekestr., Antrag Grüne

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)
soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0020/2021
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Erhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrstechnik, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Klimafreunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0341/2021
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 08.03.2021
Stellungnahme zum gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Klimafreunde zur Erhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrstechnik, AN/0341/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0908/2021
Ö 5.2.2
Erhalt der KITA Gotland (Schwedenhaus) im Volksgarten, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0366/2021
Ö 5.2.2.1
Nachtrag: 02.03.2021
Erhalt der Kita Gotland (Schwedenhaus) im Volksgarten

Beschluss: Kenntnis genommen

0792/2021
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0027/2019
Ö 6.1.1.1
Aufwertung der Ehrenstraße - Aktueller Stand

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2021
Ö 6.1.2
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.3
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0194/2019
Ö 6.1.4
Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1173/2019
Ö 6.1.5
Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0925/2020
Ö 6.1.6
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0949/2020
Ö 6.1.7
Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne

Zusatz: Die Anfrage wurde mündlich von der Fachverwaltung beantwortet.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0970/2020
Ö 6.1.8
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1315/2020
Ö 6.1.9
Begrünung insbesondere des Ubierring, Karolingerring und Sachsenring

Zusatz: Die Anfrage wurde mündlich von der Fachverwaltung beantwortet.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1402/2020
Ö 6.1.10
Anfrage Sachstand Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel (AN/05092019)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0003/2021
Ö 6.1.10.1
Bezug: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0003/2021 gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates:
Sachstand Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel, Gem. Antrag AN/0509/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0230/2021
Ö 6.1.11
Videobeobachtung im Gerlingquartier, Anfrage Die Linke

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1459/2020
Ö 6.1.11.1
Nachtrag: 11.03.2021
Videobeobachtung im Gerlingquartier
Hier: Beantwortung der Anfrage der Fraktion "Die Linke" zur Sitzung der Bezirksvertretung vom 21.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0653/2021
Ö 6.1.12
Barrierefreie Ampeln, Anfrage SPD

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0087/2021
Ö 6.1.12.1
Barrierefreie Ampeln
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 21.01.2021, TOP 6.2.3 (AN/0087/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

0448/2021
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

0621/2020/1
Ö 9.2
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

3403/2020
Ö 9.3
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

2938/2020
Ö 9.4
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

3428/2020
Ö 9.5
Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof"
Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 12.06.2018, TOP 4.2, Vorlage 3102/2016

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

3491/2020
Ö 9.6
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

3506/2020
Ö 9.7
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

3578/2020
Ö 9.8
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Severinstraße

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

3605/2020
Ö 9.9
Zielvereinbarungen 2021 Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck, Bürgerzentrum Deutz

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

3719/2020
Ö 9.10
Verkehrsführungskonzept Altstadt
hier: Optimierungsmaßnahmen nach Umsetzung der 1. Stufe im Juni 2020

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

3241/2020
Ö 9.11
Nachfrage zum aktuellen Stand beim Baui in der Südstadt

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2021
Ö 9.12
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung)

Beschluss: Kenntnis genommen

3281/2020
Ö 9.13
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2021
Ö 9.14
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2021
Ö 9.15
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2021
Ö 9.16
Standorte für (Lasten-)fahrräder, Fahrradverleih und E-Scooter in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0344/2021
Ö 9.17
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0353/2021
Ö 9.18
Werkstattbericht Deutzer Hafen

Beschluss: Kenntnis genommen

0433/2021
Ö 9.19
Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Bezirksvertretung Innenstadt gegen den Rat der Stadt Köln", VG Köln, 4 K 1511/20

Beschluss: Kenntnis genommen

0603/2021
Ö 9.20
Colonius - Stand der Dinge? (AN/0260/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

0587/2021
Ö 9.21
Bewohnerreservierungen im Bewohnerparkgebiet Südbahnhof (SBF)

Beschluss: Kenntnis genommen

0570/2021
Ö 9.22
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel
Erster Sachstands- /Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0615/2021
Ö 9.23
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2021
Ö 9.24
Nachtrag: 01.03.2021
Sanierung der Drehbrücke in Deutz, Provisorische Querung während der Bauzeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0698/2021
Ö 9.25
Nachtrag: 01.03.2021
Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3499/2020
Ö 9.26
Nachtrag: 02.03.2021
Schließung Kindertageseinrichtung Volksgartenstr. (Gotland)

Beschluss: Kenntnis genommen

0350/2021
Ö 9.27
Nachtrag: 02.03.2021
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0021/2021
Ö 9.28
Nachtrag: 03.03.2021
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
hier:Anfrage (AN/0047/2021) der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2021, TOP 5.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2021
Ö 9.29
Nachtrag: 04.03.2021
Sachstand Bezirksrathaus Innenstadt - zu AN/1047/2018, Stand: Februar 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0441/2021
Ö 9.30
Bike-and-Ride-Offensive an Bahnhöfen in Kooperation mit der DB
Umsetzung erster Maßnahmen an den drei Bahnhöfen Köln-Süd, Messe/Deutz und Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0879/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Vermietung Dr.-Simons-Str.
 
N 2.1.1
Vermietung SV Deutz 05 e.V.
 
N 2.2
Weihnachtsmarkt Chlodwigplatz 2021
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Vergleich mit der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft Spanischer Bau
 
N 3.2
Nachtrag: 01.03.2021
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0068/2021) zum Thema „Baulücke Richard-Wagner-Straße 6 – 10 in Neustadt/Süd“
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes
 
N 5.1
Informationen zum Bezirksrathaus