SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 11.03.2021

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Sitzung

BV1/0004/2021

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau
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Zeit

16:00-16:56

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

20210211 Hinweise zum Infektionsschutz

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Förderprogramm "Dritte Orte" Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	0022/2021	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Finanzausschuss 03.05.2020) Anlage 1: Förderprogramm "Dritte Orte" Anlage 2a: Allgemeine Bewilligungsbedingungen der Stadt Köln (Stand: 01.01.21) Anlage 2b: "Anlage Honorarsätze" Anlage 3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 07.09.20 Anlage 4a: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Rodenkirchen15.03.2021 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 4b: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 03.05.2021 0022-2021 (002) Dritte Orte Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 3 Lindenthal 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 6, Auszug BV 1, 22.04.2021 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) vom 04.03.2021
Ö 3.2	Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	3159/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geschäftsordnung GOGrSP gültig ab 2021 Anlage 2 Vergleich Änderungen in GOGrSP mit Zusatzkommentaren Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 03.05.2021 3159-2020 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 22.04.2021 Anlage 4.1 Änderungsantrag der FDP AN/0788/2021 Anlage 5, Auszug aus Beschlussprot. TOP 3.1 StadtAG SP Anlage 6 , Auszug BV 1 Innenstadt 22.04.2021 Anlage 7, Auszug NS des Ausschusses SoSeSe vom 15.04.2021 - Änderungsantrag der FDP zur Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik Anlage 8 Beratungsverlauf Geschäftsordnung der Seniorenpolitik Anlage 9 Auszug Beschlussprotokoll TOP 4.1 SoSeSe 27.05.2021
Ö 3.3	Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord; hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0042/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung-der-Dringlichkeit Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Variante intensives Gründach Anlage 3 - Variante geneigtes Metalldach Anlage 4 - Städtebauliche Studie zum Vorgabenbeschluss vom 03.09.2020 Anlage 5 - Vorgeschichte zur Information für neue Gremienmitglieder Anlage 6 - Höhenabwicklungen
Ö 3.4	Überweg für zu Fuß Gehende und Radfahrende Cäcilienstraße Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 05.03.2020 Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	3584/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2024 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Beschluss BV Innenstadt 05.03.2020 Anlage 2 Cäcilienstraße Übersichtsplan Anlage 3 Auszug Verkehrsausschuss 02.03.2021
Ö 3.5	Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie Beschluss: ungeändert beschlossen	0131/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Erfahrungsbericht Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift der BV 7 vom 04.03.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.03.2021 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.6	Vergabekonzept Chlodwigplatz ab 07/2021 bis 12/2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	0229/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Vergabekonzept Chlodwigplatz 2021-2027
Ö 3.7	Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025 Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	0332/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates vom 13.10.2011
Ö 3.8	Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße Beschluss: geändert beschlossen	3111/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Riehler Straße Prüfaufträge an die Verwaltung aus Bürgereingaben Anlage 3 Riehler Straße GeschützteRadfahrstreifen Prüfung Anlage 4 RiehlerStraße Querschnittsvarianten Anlage 5 RiehlerStraße Übersichtslageplan Anlage 6.1 Plan 2 10-12-20 RiehlerStraße Radfahrstreifen Anlage 6.2 Plan 2 09-12-20 RiehlerStraße Radfahrstreifen Anlage 6.3 Plan 2 09-12-20 RiehlerStraße Radfahrstreifen Anlage 6.4 Plan 2 09-12-20 RiehlerStraße Radfahrstreifen Anlage 6.5 Plan 2 09-12-20 RiehlerStraße Radfahrstreifen Anlage 7 Auszug Verkehrsausschuss 02.03.2021 Anlage 8 - Auszug BV Innenstadt 18.03.2021 Anlage 9 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.8.1	Änderungsantrag zu 3.8 - Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0518/2021	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.9	Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öf-fentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der Aufhe-bung des Bebauungsplans Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	0284/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan 6645807 (664 Na 207) Anlage 3 Aufhebung des Bebauungsplans Anlage 4 Auszug BV 1
Ö 3.10	Abbau von sieben Lichtsignalanlagen im Belgischen Viertel durch den Einsatz alternativer Betriebsformen und Bürgereingabe "Überquerung Venloer Straße/Grüngürtel" (AZ.: 157/19) sowie Bürgereingabe "Verkehrsführung im Bereich Vogelsangerstr./Ludolf-Camphausen-Str./Venloer Str." (AZ.: 032/19) Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	3240/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anl 4 P4 Anl 0 Konzeptübersicht Verkehrsführung Anl 1 -1.1a Umgestaltung Teil A Anl 1 -1.1b Umgestaltung Teil B Anl 1 -1.2 Umgestaltung Anl 1 -1.3 Umgestaltung Anl 1 -1.4 Umgestaltung Anl 1 -1.5 Umgestaltung Anl 1 -1.6 Umgestaltung Anl 1 -1.7 Umgestaltung Anl 1 -2.1a Machbarkeit Teil A Anl 1 -2.1b Machbarkeit Teil B Anl 1 -2.2 Machbarkeit Anl 1 -2.3 Machbarkeit Anl 1 -2.4 Machbarkeit Anl 1 -2.5 Machbarkeit Anl 1 -2.6 Machbarkeit Anl 1 -2.7 Machbarkeit Anl 1 -3.1a Kostenschätzung Teil A Anl 1 -3.1b Kostenschätzung Teil B Anl 1 -3.2 Kostenschätzung Anl 1 -3.3 Kostenschätzung Anl 1 -3.4 Kostenschätzung Anl 1 -3.5 Kostenschätzung Anl 1 -3.6 Kostenschätzung Anl 1 -3.7 Kostenschätzung Anl 2 orignal KoNu Anl 3 Sachstand Prioritätenliste Anl 5 Konzeptübersicht Radfahrverkehr Anl 6 Bürgerantrag B 159 19 Anl 7 Bürgerantrag B 32 19 Anlage 8- Bürgerantrag B 150-19
Ö 3.11	Benennung eines Weges in Köln-Neustadt/Süd Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	0543/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage: Plan
Ö 3.12	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Annahme einer Schenkung für das Köln-Kolleg Beschluss: ungeändert beschlossen	0279/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.12.1	Annahme einer Schenkung für das Köln-Kolleg Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung TOP 3.12 Beschluss: Sache ist erledigt	0039/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.13	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren Zusatz: Anhörung im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	0082/2021/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Vorbereitende Untersuchung
Ö 3.13.1	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren Zusatz: Anhörung im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.13 Beschluss: Sache ist erledigt	0082/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Vorbereitende Untersuchung Anlage 6, DE BV 1 vom 11.03.2021
Ö 3.14	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Klimafreund, Die Partei betreffend: Errichtung eines Provisoriums während der sanierungsbedingten Sperrung der Deutzer Drehbrücke Beschluss: ungeändert beschlossen	0430/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Gem. Dringlichkeitsantrag Drehbrücke, Grüne, SPD, Die Linke, Klimafreunde und Die Partei
Ö 3.14.1	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag - Errichtung eines Provisoriums während der sanierungsbedingten Sperrung der Deutzer Drehbrücke Zusatz: erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.14 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0256/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.15	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Veranstaltungen 1. Halbjahr auf dem Neumarkt Beschluss: ungeändert beschlossen	0440/2021	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.16	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts Beschluss: geändert beschlossen	3075/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1: Richard-Wagner-Straße Plan1 Anlage 2: Richard-Wagner-Straße Plan2 Anlage 3: Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 3 a: Änderungsantrag FDP aus Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 3 b: Änderungsantrag SPD aus Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 3 c: Änderungantrag GUT aus Verkehrsausschuss 19.01.2021
Ö 3.16.1	Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts Zusatz: vertagt am 21.01.2021 erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.16 Beschluss: Sache ist erledigt	3075/2020	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Richard-Wagner-Straße Plan1 Anlage 2: Richard-Wagner-Straße Plan2 Anlage 3: Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 3 a: Änderungsantrag FDP aus Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 3 b: Änderungsantrag SPD aus Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 3 c: Änderungantrag GUT aus Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 4: geänderte Dringlichkeitsentscheidung BV Innenstadt 24.02.2021
Ö 3.16.1.1	Änderungsantrag zu 3.1. Baubeschluss: Radstreifen auf Höhe Aachener Weihers (Stadteinwärts), Änderungsantrag Grüne Zusatz: vertagt am 21.01.2021 erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.16 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0160/2021	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.16.1.2	Baubeschluss Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts Zusatz: vertagt am 21.01.2021 erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.16 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0122/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.16.1.3	Ergänzungsantrag zu Top 3.4, Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts Zusatz: vertagt am 21.01.2021 erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.16 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0151/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.16.1.4	ÄA zu TOP 3.4 Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts Zusatz: vertagt am 21.01.2021 erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 3.16 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0161/2021	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.17	Nachtrag: 02.03.2021 Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: geändert beschlossen	0314/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit (UNGÜLTIG) Anlage 1 Befangenheit und Planteilung Anlage 2-1 Niederschrift-Abendveranstaltung Anlage 2-2 Dokumentation-Planungsdiskussion Anlage 3-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 3-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 4-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 4-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 5 Änderungen der textlichen Festsetzungen Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 Bebauungsplan65450-05 Blatt1+2 verkleinert Anlage 8-2 Verteilung der Hauptnutzungen tabellarisch Anlage8-1 Textliche Festsetzungen Anlage 9 Beantwortung von Fragen politischer Mandatsträger Anlage 10 geänderter Beschluss BV Innenstadt Anlage 11 Vorabauszug Niederschrift StEA 11.03.2021 UNGÜLTIG+++++++++Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV1
Ö 3.17.1	Gem. Änderungsantrag zu Beschlussvorlage Beabuungsplan Belgisches Viertel, gem Änderungsantrag Grüne, CDU, Die Linke, FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0536/2021	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.17.2	Nachtrag: 11.03.2021 Änderungsantrag zur Vorlage 0314/2021 - Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05; Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord, Änderungsantrag SPD Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0548/2021	Änderungsantrag (SPD BV1)
Ö 3.18	Nachtrag: 08.03.2021 Fachraumerneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches am Schulstandort Dagobertstraße 79, 50668 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3226/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Baukostenaufstellung Anlage 2 - Einrichtungskosten Anlage 3- Stellungnahme RPA Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 3.19	Nachtrag: 09.03.2021 Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein - Auswertung Bürgerinformationsveranstaltung und Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	0243/2021/1	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Anregungen im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung Anlage 2 Antrag Paragraph 24 GO NRW Im Stavenhof anonymisiert
Ö 3.19.1	Nachtrag: 11.03.2021 Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 0243/2021 - Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke und Klimafreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0530/2021	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (Az.: 02-1600-260/18) Zusatz: vertagt am 08.12.2020 mit OT (SPD) zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	0491/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Eingaben Anlage 2 - Dritte Eingabe
Ö 4.1.1	Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne Zusatz: vertagt am 08.12.2020 mit OT (SPD) zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/1475/2020	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 4.2	Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (Grüne) zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	2351/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Bürgereingabe anonymisiert
Ö 4.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherung des restaurierten Severinsdenkmals an der Kirche St. Johann Baptist (Az.: 02-1600-277/19) Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	3285/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Eingabe Anlage 2 - Severinsfigur Poller
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße, Gem. Antrag Grüne, Die Linke, Gut, Deine Freunde Zusatz: am 08.12.2020 vertagt bis zugesagte Zuarbeit der Fachverwaltung vorliegt Beschluss: zurückgestellt	AN/0869/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Die Linke BV1)
Ö 5.1.2	Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT) zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/1312/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.1.3	Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD Zusatz: vertagt am 08.12.2020 Verwaltungsvorlage zum Umgang mit dem kolonialen Erbe soll abgewartet werden Beschluss: zurückgestellt	AN/1311/2020	Sachstandsbericht 04-2024 Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.1.4	Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT) zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/1321/2020	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.4.1	Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT) zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/1474/2020	Änderungsantrag (FDP BV1)
Ö 5.1.5	Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße, Dreikönigenstraße und Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT CDU) zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/1322/2020	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.6	Autofreie Altstadt - Umsetzung weiterer kurzfristiger Maßnahmen, Antrag Grüne Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/0015/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.7	Reste der Stollwerck-Fabrik erhalten/sanieren, Antrag SPD Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/0026/2021	Sachstandsbericht BV 2021 Sachstandsbericht BV 2023 Sachstandsbericht BV Juli-2022 Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.1.8	Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße/Lindenstraße, gem. Antrag Klimafreunde, SPD, Die Linke und FDP Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/0021/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Klima BV1)
Ö 5.1.8.1	Anderungsantrag Radschnellweg Bachemer Straße 0021/2021, Änderungsantrag Die Linke Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/0084/2021	Änderungsantrag (Die Linke BV1)
Ö 5.1.8.2	Änderungsantrag Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße / Lindenstraße, gem.Änderungsantrag FDP und CDU Zusatz: soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/0369/2021	Gem. Änderungsantrag (FDP BV1)
Ö 5.1.9	Neue Verkehrsführung / Runder Tisch im Bereich der Severinsstraße, Antrag Grüne Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0016/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.10	Anbringen einer Anzeige der Zeit bis zum Aufbrauchen des verbleibenden CO2-Budgets zur Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/0023/2021	Sachstandsbericht 2021 Sachstandsbericht BV (12.04.2022) Gem. Antrag nach § 3 (Klima BV1)
Ö 5.1.11	Vermeidung von Radparken auf Mittelalleen/Grünanlagen, Antrag Grüne Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/0018/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.12	Zebrastreifen Spichernstr./Kamekestr., Antrag Grüne Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) soll am 11.03.2021 zurückgestellt werden (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: zurückgestellt	AN/0020/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Erhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrstechnik, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Klimafreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0341/2021	Sachstandsbericht 2021 Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.1.1	Nachtrag: 08.03.2021 Stellungnahme zum gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Klimafreunde zur Erhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrstechnik, AN/0341/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0908/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 5.2.2	Erhalt der KITA Gotland (Schwedenhaus) im Volksgarten, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0366/2021	Sachstandsbericht 2024 Gem. Antrag nach § 5 (Grüne BV1) Sachstandsbericht 2021
Ö 5.2.2.1	Nachtrag: 02.03.2021 Erhalt der Kita Gotland (Schwedenhaus) im Volksgarten Beschluss: Kenntnis genommen	0792/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0027/2019	Gem. Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.1.1	Aufwertung der Ehrenstraße - Aktueller Stand Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	0117/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.2	Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1701/2018	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.3	Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0194/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.4	Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/1173/2019	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.5	Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0925/2020	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.6	Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0949/2020	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.7	Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne Zusatz: Die Anfrage wurde mündlich von der Fachverwaltung beantwortet. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0970/2020	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.8	Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016) Beschluss: zurückgestellt	AN/1315/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.9	Begrünung insbesondere des Ubierring, Karolingerring und Sachsenring Zusatz: Die Anfrage wurde mündlich von der Fachverwaltung beantwortet. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1402/2020	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.10	Anfrage Sachstand Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel (AN/05092019) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0003/2021	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.10.1	Bezug: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0003/2021 gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: Sachstand Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel, Gem. Antrag AN/0509/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0230/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.11	Videobeobachtung im Gerlingquartier, Anfrage Die Linke Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1459/2020	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.11.1	Nachtrag: 11.03.2021 Videobeobachtung im Gerlingquartier Hier: Beantwortung der Anfrage der Fraktion "Die Linke" zur Sitzung der Bezirksvertretung vom 21.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0653/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.12	Barrierefreie Ampeln, Anfrage SPD Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0087/2021	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.12.1	Barrierefreie Ampeln hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 21.01.2021, TOP 6.2.3 (AN/0087/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0448/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	0621/2020/1	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 9.2	Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	3403/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020 Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	2938/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.4	Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020 Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	3428/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.5	Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 12.06.2018, TOP 4.2, Vorlage 3102/2016 Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	3491/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Markierung und Beschilderung Motel One gez (Index c)
Ö 9.6	Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	3506/2020	Mitteilung Ausschuss Mitteilung TrockenheitGießen
Ö 9.7	Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“ Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen. Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	3578/2020	Mitteilung BV
Ö 9.8	Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Severinstraße Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	3605/2020	Mitteilung BV
Ö 9.9	Zielvereinbarungen 2021 Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck, Bürgerzentrum Deutz Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	3719/2020	Mitteilung BV ZLV 2021 - BH Stollwerck - Endf. ZLV 2021 - BZ Alte Feuerwache - Endf. ZLV 2021 - BZ Deutz - Endf. ZLV 2021 - Quäker NBH - vorl. Endf.
Ö 9.10	Verkehrsführungskonzept Altstadt hier: Optimierungsmaßnahmen nach Umsetzung der 1. Stufe im Juni 2020 Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	3241/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.11	Nachfrage zum aktuellen Stand beim Baui in der Südstadt Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	0018/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.12	Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten Zusatz: zurückgestellt am 21.01.2021 (Corona-Schutzverordnung) Beschluss: Kenntnis genommen	3281/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.13	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021" Beschluss: Kenntnis genommen	0153/2021	Mitteilung Ausschuss KölnEngagiert 2021 Teilnahmebedingungen
Ö 9.14	Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0088/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bezirksorientierte Mittel 2020 Anlage 2 Bezirksorientierte Mittel 2018 + 2019 Anlage 3 Bezirksorientierte Mittel 2016 + 2017
Ö 9.15	Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0161/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage - Aufruf WWF Deutschland
Ö 9.16	Standorte für (Lasten-)fahrräder, Fahrradverleih und E-Scooter in der Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	0344/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Standorte Altstadt-Kolumbaviertel-Hauptbahnhof
Ö 9.17	Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0353/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.18	Werkstattbericht Deutzer Hafen Beschluss: Kenntnis genommen	0433/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Werkstattbericht-Deutzer Hafen
Ö 9.19	Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Bezirksvertretung Innenstadt gegen den Rat der Stadt Köln", VG Köln, 4 K 1511/20 Beschluss: Kenntnis genommen	0603/2021	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 9.20	Colonius - Stand der Dinge? (AN/0260/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0587/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 9.21	Bewohnerreservierungen im Bewohnerparkgebiet Südbahnhof (SBF) Beschluss: Kenntnis genommen	0570/2021	Mitteilung BV
Ö 9.22	Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel Erster Sachstands- /Erfahrungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0615/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.23	Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0409/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I Leitfaden wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Anlage II Praxistipps für eine geschlechterumfassende Sprache und wertschätzende Kommunikation Anlage III Flyer Kurz und Knapp
Ö 9.24	Nachtrag: 01.03.2021 Sanierung der Drehbrücke in Deutz, Provisorische Querung während der Bauzeit Beschluss: Kenntnis genommen	0698/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 02.03.2021 Anlage 2 - Ergänzende Anlage der Verwaltung Anlage 3 - Übersichtslageplan Treppenturm Severinsbrücke
Ö 9.25	Nachtrag: 01.03.2021 Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	3499/2020	Mitteilung Ausschuss Umsetzungsstand ZMI EPP 2020 Tabelle
Ö 9.26	Nachtrag: 02.03.2021 Schließung Kindertageseinrichtung Volksgartenstr. (Gotland) Beschluss: Kenntnis genommen	0350/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.27	Nachtrag: 02.03.2021 275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0021/2021	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.28	Nachtrag: 03.03.2021 Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen" hier:Anfrage (AN/0047/2021) der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2021, TOP 5.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0130/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.29	Nachtrag: 04.03.2021 Sachstand Bezirksrathaus Innenstadt - zu AN/1047/2018, Stand: Februar 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0441/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.30	Bike-and-Ride-Offensive an Bahnhöfen in Kooperation mit der DB Umsetzung erster Maßnahmen an den drei Bahnhöfen Köln-Süd, Messe/Deutz und Köln-Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0879/2021	Mitteilung BV Anlage 1 Übersichtsplan Bf. Köln-Süd Anlage 2 Übersichtsplan Bf. Köln-Messe-Deutz Anlage 3 Übersichtsplant Bf. Köln Ehrenfeld Anlage 4 Beispiel überdachte Doppelstockparker deutscher Städte
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Vermietung Dr.-Simons-Str.
N 2.1.1	Vermietung SV Deutz 05 e.V.
N 2.2	Weihnachtsmarkt Chlodwigplatz 2021
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Vergleich mit der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft Spanischer Bau
N 3.2	Nachtrag: 01.03.2021 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0068/2021) zum Thema „Baulücke Richard-Wagner-Straße 6 – 10 in Neustadt/Süd“
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes
N 5.1	Informationen zum Bezirksrathaus

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: