Sitzung
BV1/0007/2021
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte unbedingt vorab bei der Schriftführung anmelden! s. gesonderte Hinweise zum Infektionsschutz
Zeit
16:00-20:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Aktuelle Stunde - Sicherheit in der Innenstadt - auf Antrag CDU
mit folgenden Unterpunkten:
- Angriffe auf Menschen in der Schaafenstr.
- Probleme mit Posern im Bereich der Schaafenstraße und der Weidengasse
- Kriminalitätssteigerung und Messerstechereien in der Zülpicher Straße
- Lärmbelästigung bis 5 Uhr morgens und Missachtung sämtlicher Auflagen in der Zülpicher Straße
 
Ö 1.2
Aktuelle Stunde - Interimsschulbauten im Inneren Grüngürtel - auf Antrag Klimafreunde und Grüne
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Zusatz: zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.2021
soll am 02.09.2021 vertagt werden

Beschluss: zurückgestellt

1094/2021
Ö 3.2
Mitteilung wird unter TOP 9.21 beraten - Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68454/04 nach § 3 Absatz 2 BauGB
 
Ö 3.3
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Beschluss: ungeändert beschlossen

0880/2021
Ö 3.4
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2497/2021
Ö 3.4.1
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss, Änderungsantrag Grüne

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1792/2021
Ö 3.5
Einrichtungsbeschluss für den Erweiterungsbau Palmstraße für das Königin-Luise-Gymnasium, Alte Wallgasse 10 in 50672 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0684/2021
Ö 3.6
Einrichtungsbeschluss für den Neubau der integrierten Gesamtschule Innenstadt, Frankstraße 26 in 50676 Köln am Teilstandort Severinswall 40/40a in 50678 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2480/2021
Ö 3.7
277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2412/2021
Ö 3.8
Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

2641/2021
Ö 3.9
Haushaltsplan 2022
hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2022 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2403/2021
Ö 3.10
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 und der sonstigen Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

2902/2021
Ö 3.10.1
Klimaschutzorientierte Mittel, gem. Ergänzungsantrag Grüne, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1659/2021
Ö 3.11
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2310/2021
Ö 3.12
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Gem. Dringlichkeitsantrag - Untersagung des Betriebes von E-Scootern im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2509/2021
Ö 3.12.1
Untersagung des Betriebes von E-Scootern im Stadtbezirk Innenstadt, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, Die Partei, Klimafreunde

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1535/2021
Ö 3.13
Genehmigung Dringlichkeitsantrag - Gem. Dringlichkeitsantrag - Sperrung der Schaafenstraße an Freitag- und Samstagabend von jeweils 19:00 Uhr bis 6:00 Uhr des darauf folgenden Tages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2563/2021
Ö 3.13.1
Gem Dringlichkeitsantrag - Sperrung der Schaafenstraße an Freitag- und Samstagabend von jeweils 19:00 Uhr bis 6:00 Uhr des darauf folgenden Tages - gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Klimafreunde und Die Partei

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1543/2021
Ö 3.14
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2634/2021
Ö 3.15
Nachtrag: 23.08.2021
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 19.09.2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2554/2021
Ö 3.16
Nachtrag: 23.08.2021
Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk B in Köln-Deutz durch die DB Netz AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

2402/2021
Ö 3.17
Nachtrag: 25.08.2021
Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz;
Hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes, Fortschreibung des Integrierten Plans Deutzer Hafen im Bereich des Ostdreiecks

Beschluss: ungeändert beschlossen

2608/2021
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Einrichtung eines Europaplatzes" Aktenzeichen 34/21B

Zusatz: zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0711/2021
Ö 4.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)

Zusatz: soll zurückgestellt werden

Beschluss: zurückgestellt

2395/2021
Ö 4.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)

Zusatz: soll zurückgestellt werden

Beschluss: zurückgestellt

2715/2021
Ö 4.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: AZ 160-21 Freigabe Linksabbiegen aus der Kyllstraße (Az.: 02-1600-160/21)

Beschluss: geändert beschlossen

2836/2021
Ö 4.5
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz (Az.: 02-1600-126/21)

Beschluss: zurückgestellt

2600/2021
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Superblöcke für Köln - für Aufenthaltsqualität und die Verkehrswende im Veedel

Zusatz: zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.2021

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1138/2021
Ö 5.1.2
Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne

Zusatz: zurückgestellt seit der Sitzung 08.12.2020 wegen OT

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1321/2020
Ö 5.1.2.1
Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP

Zusatz: zurückgestellt seit der Sitzung 08.12.2020 wegen OT

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1474/2020
Ö 5.1.3
Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD

Zusatz: zurückgestellt seit der Sitzung 08.12.2020 wegen OT

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1312/2020
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Unübersichtliche Kreuzung Waisenhausgasse/Vor den Siebenburgen/Trierer Str/Am Pantaleonsberg, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1620/2021
Ö 5.2.2
Planungen zur Verbesserung des Mikroklimas in der Kölner Innenstadt, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, Die Partei, Klimafreunde, FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1641/2021
Ö 5.2.3
Antrag "Sperrung der Weidengasse für den MIV an den Wochenenden", Antrag FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1634/2021
Ö 5.2.4
Aufstellung von neuen Bänken in der Innenstadt, Antrag Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1647/2021
Ö 5.2.4.1
Nachtrag: 24.08.2021
Ergänzungsantrag zu Antrag AN/1647/2021 - Bankstandorte; Ergänzungsantrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1745/2021
Ö 5.2.5
Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße, gem. Antrag Grüne, FDP, Die Partei

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1673/2021
Ö 5.2.5.1
Nachtrag: 31.08.2021
Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße, gem. Antrag Grüne, FDP und Die Partei

Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates, AN/1673/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3091/2021
Ö 5.2.6
Grundsatzbeschluss: Keine Interimsbauten in Grün- und Parkanlagen, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1656/2021
Ö 5.2.7
Reinigung Neusser Platz und Roeckerathplatz, gem. Dringlicheitsantrag CDU und SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1849/2021
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.2
Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke
AN/1173/2019
Ö 6.1.2.1
Beantwortung AN/1173/2019 Die Linke Kellertheater und Kartäuserwall
 
Ö 6.1.3
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU
AN/0949/2020
Ö 6.1.3.1
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit
Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 26.08.2020 (AN/0949/2020)
2454/2021
Ö 6.1.4
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1315/2020
Ö 6.1.5
Straßenlärm macht krank – Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt
AN/1107/2021
Ö 6.1.5.1
Straßenlärm macht krank – Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - AN/1107/2021
2885/2021
Ö 6.1.6
Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße
AN/1108/2021
Ö 6.1.6.1
Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 10.06.2021, TOP 6.2.2 (AN/1108/2021)
2692/2021
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Aktueller Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1623/2021
Ö 6.2.2
Fragen zur ISG Severinstraße, Anfrage Die Linke
AN/1319/2021
Ö 6.2.2.1
Nachtrag: 26.08.2021
Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße
hier: Anfrage der Fraktion die Linke in der BV I Session Nr. AN/1319/2021
2967/2021
Ö 6.2.3
Soziale Erhaltungssatzung Griechenmarktviertel, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1624/2021
Ö 6.2.4
Rodungen auf Kitagelände, Anfrage Die Linke
AN/1528/2021
Ö 6.2.4.1
Rodungen auf dem Kitagelände Venloer Wall 13b - zur Anfrage der Fraktion Die Linke AN/1528/2021
2490/2021
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 8.1
Verabschiedung von Frau Nicole Heinrichs, Bündnis 90/Die Grünen
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
hier: mündliche Nachfrage von SB Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.03.2021, TOP 18.12
1489/2021
Ö 9.2
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
1663/2021
Ö 9.3
Deutsches Sport- und Olympiamuseum Köln
Zuschuss zu den Planungskosten für die Erweiterung und Modernisierung des Gebäudes im Rheinauhafen sowie Neukonzeptionierung des Museumsbetriebs
2561/2021
Ö 9.4
Sofortmaßnahmen im Bereich Poller Kirchweg - Am Schnellert - Alfred-Schütte-Allee
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 22.04.2021, TOP 3.19
2192/2021
Ö 9.5
19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
2484/2021
Ö 9.6
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans
2123/2021
Ö 9.7
Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)
2444/2021
Ö 9.8
Sanierung der Drehbrücke im Deutzer Hafen - Sachstand Pendelbusbetrieb
2799/2021
Ö 9.9
SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“
2249/2021
Ö 9.10
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine
2777/2021
Ö 9.11
Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln
2694/2021
Ö 9.12
Auswirkungen des Unwetters auf Köln,
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021
2911/2021
Ö 9.13
House of Resources in Köln
2804/2021
Ö 9.14
Nachtrag: 23.08.2021
Neuer Übergang Innere Kanalstraße auf Höhe des Telekom-Verwaltungsgebäudes
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Sitzung am 28.06.2021, TOP 8.1 (AN/1420/2021)
2623/2021
Ö 9.15
Nachtrag: 24.08.2021
Neues Modell: kombinierte Fahrradabstell- und Werbeanlagen für Köln
2549/2021
Ö 9.16
Nachtrag: 24.08.2021
Instandsetzung der Straße „Große Neugasse
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.09.2015, TOP 3.1
2960/2021
Ö 9.17
Nachtrag: 25.08.2021
Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter
2893/2021
Ö 9.18
Nachtrag: 26.08.2021
Baumneupflanzung in der Eburonenstraße
3037/2021
Ö 9.19
Nachtrag: 27.08.2021
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
2712/2021
Ö 9.20
Nachtrag: 30.08.2021
Wettbewerbsverfahrensergebnis
Arbeitstitel: Mehrfachbeauftragung "Fassade Hauptbahnhof Breslauer Platz Köln" Köln-Altstadt/Nord
1899/2021
Ö 9.21
Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68454/04 nach § 3 Absatz 2 BauGB
Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz
2483/2021
Ö 9.22
Nachtrag: 30.08.2021
„Multilingualität von Anfang an -Aktuelle Übersicht zu Angeboten und Sprachfördermöglichkeiten von Mehrsprachigkeit in der Stadt Köln“
2930/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Wiederwahl einer Schiedsperson (Bezirk12)
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Katholischen Grundschule Zugweg 42 - 44, 50677 Köln
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.1.1
Nachtrag: 30.08.2021
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 29.06.2021
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes