SessionNet | 9. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 02.12.2021

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Sitzung

BV1/0009/2021

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
Bitte melden Sie sich unbedingt bis 01.12.2021 bei der Schriftführung unter andrea.brohl@stadt-koeln.de an (begrenztes Platzangebot) und beachten Sie bitte die Hinweise zum Infektionsschutz (3G).

Zeit

16:00-19:50

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 3G+Selbsttest 2021-10-27

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt, Herr Florakis, Klimafreunde
Ö	Übergabe Forderungen Schulwegprojekte „Kinder bewegen sich selbst – und ihre Welt“ Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö	Vorstellung der Konrektorin der Kath. Grundschule Zugweg
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Einsatz des Ordnungsamtes am Eierplätzchen (Fortsetzung der aktuellen Stunde vom 28.10.2021), Antrag Grüne
Ö 1.2	Aktueller Sachstand zur Kita Gotland, Antrag Grüne
Ö 1.3	Nachtrag: 23.11.2021 Sanierung Volksgartenweiher – Kurze Information
Ö 1.4	Nachtrag: 01.12.2021 DEUTZ - Situation des Anwohnerparkens und des Parkens überhaupt unter Berücksichtigung der aktuellen Regulierungen und anstehenden Umgestaltungen aufgrund aktueller Berichterstattung, Antrag CDU
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall Beschluss: ungeändert beschlossen	0713/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2: Lageplan Vorentwurf Anlage 3, Auszug BV 3 vom 06.12.2021 Anlage 4, Auszug AKUG TOP 4.2.1 Parkstadt Süd vom 20.01.2022 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll 03.03.2022 AKUG TOP 4.2.1 und 4.2.1.1 Parkstadt Süd
Ö 3.2	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Neustadt Süd-West in der Kölner Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2975/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan, Flurstücke Anlage 1 Steckbrief Neustadt Süd West
Ö 3.3	Neubau Historische Mitte Hier: Erhöhung des Planungsbudgets aufgrund der Neubewertung der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung), Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphase 4 (Genehmgungsplanung) für das Gesamtprojekt Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphasen 5 und 6 (Ausführungsplanung und Ausschreibung) für die Abbrucharbeiten und Teile der Baugrube und Genehmigung zur Fällung einer Platane unter Berücksichtigung von Ersatzpflanzungen. Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: ungeändert beschlossen	3523/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründungen und Erläuterungen Anlage 2 - Geschäftsbericht 2020 Anlage 3 - Visualisierungen HMK Anlage 4 - Platane Zustandsbericht Enea 10.9 2021 Anlage 5 Vorabasuszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 02.12.2021
Ö 3.4	Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der Planungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2411/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Technische Hochschule Deutz Lageplan Straßenebene Anlage 2 Technische Hochschule Deutz Lageplan Verteilerebene Anlage 3 Technische Hochschule Deutz Lageplan Fahrebene Anlage 4 Fuldaer Straße Lageplan Straßenebene Anlage 5 Fuldaer Straße Lageplan Fahrebene Anlage 6 Stellungnahme RPA
Ö 3.5	Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein Beschluss: ungeändert beschlossen	3512/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kurzfassung Endbericht Wasserbus Anlage 3 - Auszug BV Porz 09.12.2021 Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 31.01.2022 Anlage 5 - Stellungnahme zu Fragen aus Stadtentwicklungsausschuss 27.01.2022 Anlage 6 - Stellungnahme zu Beschlüssen der Bezirksvertretungen
Ö 3.6	Ausbau der Mittelallee in der Hermann-Becker-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	3811/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 15-021-EP-LP02-01-100-a 15-021-EP-SN01-01-025-v 200505
Ö 3.7	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 68454/04, Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: ungeändert beschlossen	3493/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit und ToeB Anlage 3 Stellungnahmen ToeB Anlage 4 Stellungnahmen aus Offenlage Anlage 6 Bebauungsplan Anlage 5 Begründung Anlage 7 Textliche Festsetzungen
Ö 3.8	Verkehrsberuhigung Friesenstraße/Friesenwall Beschluss: ungeändert beschlossen	3445/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Übersichtsplan Bestand Anlage 2 Übersichtsplan Konzept
Ö 3.9	Nachtrag: 19.11.2021 Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3260/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug aus dem BP, TOP 3.1.1 Anlage 2 TOP 3.1.1 SVK-Antrag, Änderung Hauptsatzung
Ö 3.10	Nachtrag: 25.11.2021 Verkehrsversuch Deutzer Freiheit Beschluss: geändert beschlossen	3444/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bestandsplan Verkehrsführung Anlage 2 Übersichtsplan Abschnitte Anlage 3 Variante Verkehrsversuch in den Abschnitten 1+2+3 Anlage 4 Variante Verkehrsversuch in den Abschnitten 1+2+3+5
Ö 3.10.1	Nachtrag: 02.12.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage 3444/2021 - Verkehrsversuch Deutzer Freiheit, Grüne, Klimafreunde, Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2625/2021	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21) Beschluss: zurückgestellt	2395/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Eingabe
Ö 4.1.1	Nachtrag: 02.12.2021 Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde Beschluss: zurückgestellt	AN/2634/2021	Änderungsantrag (Klima BV1)
Ö 4.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21) Beschluss: zurückgestellt	2715/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe u . 1. Antwortschreiben der Verwaltung Anlage 2- weiterer Schriftverkehr Anlage 3 - Plan Anlage 4 - Lage bestehender Ampelanlagen, Fußgängerüberwege Anlage 4 - Auszug BV Innenstadt 10.03.2022
Ö 4.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz (Az.: 02-1600-126/21) Beschluss: zurückgestellt	2600/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Bürgereingabe
Ö 4.3.1	Nachtrag: 02.12.2021 Änderungsantrag zu TOP 4.3-Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz, Änderungsantrag Klimafreunde Beschluss: zurückgestellt	AN/2623/2021	Änderungsantrag (Klima BV1)
Ö 4.4	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21) Beschluss: zurückgestellt	2237/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe Anlage 2, Auszug BV 1 Innenstadt vom 10.03.2022 Anlage 3 - Auszug Beschwerdeausschuss 14.03.2022
Ö 4.5	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Autofreie Hämergasse (Az.: 02-1600-169-20) Beschluss: ungeändert beschlossen	3443/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bürgereingabe Hämergasse
Ö 4.6	Bürgereingabe nach § 24 GO – „Stopp des Bauvorhabens auf dem Außengelände zweier Kindertagesstätten in der Kölner Innenstadt" Aktenzeichen 184/21 B Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	3430/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe der Petent*innen Anlage 2 - Antworten der Verwaltung auf die Fragen der Elternbeiräte Anlage 3 - Alternativen Anlage 4 - Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 2. Dezember 2021
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei Beschluss: zurückgestellt	AN/2166/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.2	Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde Beschluss: zurückgestellt	AN/2147/2021	Antrag nach § 3 (Klima BV1) Anlage 1 - Fotos
Ö 5.1.3	Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei Beschluss: zurückgestellt	AN/2167/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.3.1	Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit", Änderungsantrag Klima Freunde Beschluss: zurückgestellt	AN/2177/2021	Änderungsantrag (Klima BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Pilot-Projekt Umgestaltung der Kasemattenstraße, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2461/2021	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV1) Sachstandsbericht BV Sachstandsbericht BV 30.06.2022 Anlage - IResilience Kasemattenstrasse
Ö 5.2.2	Übertragung der bezirksorientierten Mittel in das Haushaltsjahr 2022, gem. Antrag Grüne, SPD, CDU, Die Linke, FDP, Klimafreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2447/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.3	Begrünte Protection für Radinfrastruktur, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke und Klimafreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2457/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.4	Radinfrastruktur nach „Kopenhagener Modell“ auf der Roonstraße, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke und Klimafreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2464/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.5	Gastarbeiterinnen Denkmal, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Klimafreunde und Die Partei Beschluss:* ungeändert beschlossen	AN/2468/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.6	Einrichtung einer Hundewiese, gem. Antrag CDU, SPD und FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2466/2021	Sachstandsbericht BV 06.07.2022 Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.7	Sperrung des Abschnitts der Clever Straße im Bereich Theodor-Heuss-Park / Pilotumsetzung wassersensible Stadtgestaltung, gem. Antrag Grüne, Die Linke und Klimafreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2465/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.8	Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Projekt „Ausstellung Kölner Ringe - 7 km neu gemacht“, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, SPD und Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2577/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.9	Nachtrag: 01.12.2021 Anpassung Ampelschaltung Leystapel / Heumarkt, Dringlichkeitsantrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2605/2021	Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.10	Nachtrag: 02.12.2021 Sofortmaßnahmen am Kreisel in der Kreutzerstraße am Quäker Nachbarschaftsheim/Norbert-Burger-Bürgerzentrum (Neustadt/Nord), gem. Dringlichkeitsantrag SPD und CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2610/2021	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.11	Nachtrag: 02.12.2021 Gemeinsame Erklärung zu den öffentlichen Unterstellungen von Ordnungsamts-Leiter Wolfgang Büscher, gem Dringlichkeitsantrag Grüne, SPD, Die Linke, FDP und Klimafreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2621/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1701/2018	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.2	Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016) Beschluss: zurückgestellt	AN/1315/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Nachtrag: 23.11.2021 Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt, Anfrage CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/2475/2021	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.2.2	Nachtrag: 23.11.2021 Baumfällungen für Schulbauten, Anfrage Die Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/2525/2021	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 7.1	Mündliche Anfrage - Konsultationskreis Außengastronomie, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.2	Mündliche Anfrage - Sachstand Runder Tisch Fort X, Anfrage CDU Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.3	Mündliche Anfrage - Zwischenstand Luftqualitätsuntersuchungen Weidengasse, Anfrage FDP Beschluss: zurückgestellt
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Anfrage zur Bewegungsstation Trude-Herr-Park Beschluss: Kenntnis genommen	3757/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2021-09-09 stadt ag lst anfrage gleichstellungsausschuss
Ö 9.2	Sperrung der Weidengasse für den MIV an den Wochenenden Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 02.09.2021, TOP 5.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	3497/2021	Mitteilung BV
Ö 9.3	Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3381/2021	Mitteilung Ausschuss Übersicht InterKul Zentren 2021
Ö 9.4	KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3801/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung KOMM-AN NRW 2021
Ö 9.5	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3680/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.6	Drehbrücke im Deutzer Hafen - Bauzeitverlängerung und Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	3980/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Drehbrücke - Kostenübersicht Anlage 2 Drehbrücke - Zusätzliche Schäden
Ö 9.7	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 664382/02 Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken / Sachsenturm (Blaue Funken Weg 2) in Köln-Altstadt/Süd, Hinweis auf redaktionelle Änderung des Arbeitstitels Beschluss: Kenntnis genommen	3699/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung nach § 3 Abs. 2 BauGB zu Anlage 2+++Urkunde+++ Anlage 3 Bebauungsplan-Entwurf Anlage 4 Textliche Festsetzungen
Ö 9.8	Nachtrag: 25.11.2021 Aufhebung öffentlicher Stellplätze in der Tempelstraße Beschluss: Kenntnis genommen	3066/2021	Mitteilung BV Anlage 1 Lageplan
Ö 9.9	Nachtrag: 25.11.2021 Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3550/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Maßnahmenübersicht Oktober 2021
Ö 9.10	Nachtrag: 29.11.2021 Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens Beschluss: Kenntnis genommen	4113/2021	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.1.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 14.09.2021
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: