Sitzung
BV5/0003/2021
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal -- Die Sitzung fällt aus!!!
Zeit
17:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Vollgeparkter und beschädigter benutzungspflichtiger Radweg an der Niehler Straße (Az.: 02-1600-25/20)

Beschluss: zurückgestellt

3410/2020
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ausweisung Heckhofweg/Escherstraße als Fahrradstraße (Az.: 02-1600-208/20)

Beschluss: zurückgestellt

3645/2020
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Aktueller Stand des WLAN-Ausbaus an Bahnhöfen
- Anfrage der FDP zur Sitzung der BV Nippes am 03.12.20, TOP 7.2.1 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1272/2020
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0025/2021
Ö 7.1.2
Mit Mülltonnen zugestellte Ladezonen in Nippes
- Anfrage der CDU zur Sitzung der BV Nippes am 03.12.20, TOP 7.2.3 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1361/2020
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0298/2021
Ö 7.1.3
Bäume auf der Kempener Straße
- Anfrage der Grünen zur Sitzung der BV Nippes am 03.12.20, TOP 7.2.4 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1363/2020
Ö 7.1.4
Bekämpfung der Coronapandemie im Stadtbezirk Nippes
-Anfrage der Grünen zur Sitzung der BV Nippes am 03.12.20, TOP 7.2.5 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1364/2020
Ö 7.1.5
Kreisverkehre im Stadtbezirk Nippes
- Anfrage von GUT zur Sitzung der BV Nippes am 03.12.20, TOP 7.2.6 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1367/2020
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

3489/2020
Ö 7.1.6
Tempo 30 in den Stadtteilen Nippes und Mauenheim
- Anfrage der Grünen zur Sitzung der BV Nippes am 03.12.20, TOP 7.2.7 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1368/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Jugendeinrichtungen im Stadtbezirk Nippes
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0077/2021
Ö
Nachtrag: 28.01.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0179/2021
Ö 7.2.2
Baumaßnahmen Kitas Zonser Straße 1a und Mehrheimer Straße 20
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0080/2021
Ö 7.2.3
Kontrollen in Niehl
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0079/2021
Ö
Nachtrag: 28.01.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2021
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Ausweisung des Heckhofweges und eines Abschnitts der Escher Straße als Fahrradstraße sowie Rückbau der Escher Straße in diesem Bereich
- Antrag der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0096/2021
Ö 8.1.2
Verkehrsberuhigung Lokomotivstraße
- Antrag der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0076/2021
Ö 8.1.3
Barrierefreiheit An den Kreutzmorgen und Lippizianer Straße
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0054/2021
Ö 8.1.4
Ausweisausgabeautomat am Bürgeramt Nippes
- Antrag der FDP -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0112/2021
Ö 8.1.5
Wohnungsbau Nippes
- Antrag der Linken -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0071/2021
Ö 8.1.6
Barierrefreies Nippes
- Antrag der Klima Freunde -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0113/2021
Ö 8.1.7
Verkehrssicherheit vor der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule
- Antrag der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0107/2021
Ö 8.1.8
Verbesserung des Zugangs zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus über die Johannes-Müller-Straße
- Antrag der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0074/2021
Ö 8.1.9
Verkehrsführung Ecke Boltensternstraße/Friedrich-Karl-Straße
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0053/2021
Ö 8.1.10
Widmung von öffentlichen Flächen vor dem Haus Merheimer Straße 224 in Nippes
- Antrag der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0099/2021
Ö 8.1.11
Aufstellen von Pollern Auf dem Fuß- und Radweg Longericher Straße zwischen der Einmündung Schiefersburger Weg und Parkgürtel und verstärkte Kontrolle des ruhenden Verkehrs
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0075/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Lohserampe e.V.

Beschluss: zurückgestellt

3522/2020
Ö 9.1.2
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sozialraumkoordination Bilderstöckchen

Beschluss: zurückgestellt

3439/2020
Ö 9.1.3
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Etzelstraße und Müngersdorfer Straße

Beschluss: zurückgestellt

1513/2020
Ö
Gemeinsamer Ergänzungsantrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden

Beschluss: zurückgestellt

AN/1435/2020
Ö 9.1.4
Baubeschluss für die Umgestaltung der Jesuitengasse im Bereich zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1086, Umgestaltung Jesuitengasse

Beschluss: Sache ist erledigt

3121/2020
Ö 9.1.5
Nachtrag: 25.01.2021
Pop-Up-Radstreifen auf der Neusser Straße in Weidenpesch

Beschluss: zurückgestellt

0192/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.01.2019, TOP 5.2.1
3279/2020
Ö 9.2.2
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3159/2020
Ö 9.2.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Beschluss: zurückgestellt

0063/2020
Ö
Nachtrag: 27.01.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen, Linken, FDP und Klima Freunden

Beschluss: zurückgestellt

AN/0215/2021
Ö 9.2.4
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl

Beschluss: zurückgestellt

2350/2020
Ö 9.2.5
10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
hier: Trassenfreihaltung zur Fortführung der Äußeren Kanalstraße von Bilderstöckchen zum Niehler Ei als Radverkehrstrasse

Beschluss: Sache ist erledigt

2891/2020
Ö 9.2.6
Kölner Renn-Verein 1897 e. V.
Zuschuss zum Erhalt der denkmalgeschützen Anlage der Pferderennbahn Köln, Scheibenstr., Köln-Weidenpesch

Beschluss: Sache ist erledigt

3698/2020
Ö
Nachtrag: 27.01.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0214/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Generalsanierung der Schlackstraße
hier: Mitteilung über Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: zurückgestellt

4259/2019
Ö 10.2.2
Zielvereinbarung 2021 Bürgerzentrum Nippes

Beschluss: zurückgestellt

3721/2020
Ö 10.2.3
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Beschluss: zurückgestellt

3578/2020
Ö 10.2.4
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Beschluss: zurückgestellt

3506/2020
Ö 10.2.5
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Beschluss: zurückgestellt

3428/2020
Ö 10.2.6
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Beschluss: zurückgestellt

3403/2020
Ö 10.2.7
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Beschluss: zurückgestellt

2938/2020
Ö 10.2.8
Nachtrag: 25.01.2021
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Beschluss: zurückgestellt

3281/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 11.1.1
Nachtrag: 25.01.2021
Nördlicher Zugang zur Sportanlage Weidenpesch
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Vermietung TC Ford Köln e.V.
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. 1b/Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung durch die Stadt Köln