SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Nippes -- Die Sitzung fällt aus!!! - 29.04.2021

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Sitzung

BV5/0006/2021

Gremium

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Raum

Die Sitzung fällt aus. Stattdessen findet ein Informationsaustausch in Form einer Videokonferenz statt. Wenn Sie hieran als Gast teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte bei der Schriftführung (siehe Einladung).

Zeit

17:30-20:55

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohnerfragestunde zum Thema "Anträge auf verkehrsberuhigende Maßnahmen wegen Lärms im Bezirk Nippes"
Ö 1.2	Nachtrag: 22.04.2021 Einwohnerfragestunde zum Thema "Überwachung des ruhenden Verkehrs"
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gefährliche Einmündung eines Rad-/Fußweges in die Sechzigstr. in Nippes (Az.: 02-1600-150/20) Beschluss: zurückgestellt	0780/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8) Anlage 2 - Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Bäume auf der Kempener Straße - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/1363/2020	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.2	Barrierefreiheit Slabystraße - Anfrage der FDP - Beschluss: zurückgestellt	AN/0468/2021	Anfrage (FDP BV5)
Ö 7.1.3	Planungen zum Rückbau der Friedrich-Karl-Straße - Anfrage der SPD - Beschluss: zurückgestellt	AN/0509/2021	Anfrage (SPD BV5)
Ö	Nachtrag: 22.04.2021 Antwort der Verwaltung Beschluss: zurückgestellt	1433/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße - Anfrage der SPD - Beschluss: zurückgestellt	AN/0510/2021	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.5	Neugestaltung der Neusser Straße im Stadtteil Nippes - Anfrage der SPD - Beschluss: zurückgestellt	AN/0519/2021	Anfrage (SPD BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: zurückgestellt	1107/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Zufahrt zu den Tiefgaragen Ehrenberg- und Goldfußstraße in Riehl - Anfrage der FDP zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021- Beschluss: zurückgestellt	AN/0671/2021	Anfrage (FDP BV5)
Ö 7.2.2	Baugenehmigungen der Häuser Nordstr. 17 und Nordstr. 17a - Anfrage der Linken - Beschluss: zurückgestellt	AN/0776/2021	Anfrage (Die Linke BV5)
Ö 7.2.3	Nachtrag: 19.04.2021 Erneuerung des Bodenbelags des Bolzplatzes in Köln-Weidenpesch, An den Kreutzmorgen - Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0852/2021	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 19.04.2021 Verkehrskonzept für das Neubauvorhaben an der Simonskaul in Köln-Weidenpesch - Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0853/2021	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.2.5	Nachtrag: 23.04.2021 Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße - Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0915/2021	Anfrage (SPD BV5)
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes, und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Entwicklungsbeirats „LiebIG “ - Antrag der SPD - Beschluss: zurückgestellt	AN/0454/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.2	Aktualisierung der Richtlinien für bezirksorientierte Mittel - Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0456/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5) Anlage
Ö	Nachtrag: 28.04.2021 Aktualisierung der Richtlinien für bezirksorientierte Mittel - Änderungsantrag der FDP - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0968/2021	Änderungsantrag (FDP BV5)
Ö 8.1.3	Vorgartenschutz in Bilderstöckchen - Antrag der Grünen - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0768/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.4	Benennung einer Straße im Stadtteil Nippes nach den Eheleuten Safarowsky - Antrag der SPD - Beschluss: zurückgestellt	AN/0772/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.5	Lösung des Abfallproblems im Bereich einer Niehler Bank am Niehler Damm/Ecke Westkai - Antrag der CDU - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0755/2021	Antrag nach § 3 (CDU BV5)
Ö 8.1.6	LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße - Antrag der FDP - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0774/2021	Antrag nach § 3 (FDP BV5)
Ö 8.1.7	Ausweisung Heckhofweg/Escherstraße als Fahrradstraße - Antrag der Grünen - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0775/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.8	Ruhestörung und Sachbeschädigung in der "Autofreien Siedlung" - Rund um die Alte Kantine in Nippes - Antrag der SPD - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0771/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.9	Herrichten Zuwegung in Höhe KVB-Trasse Amsterdamer Straße/Gürtel - Antrag der CDU - Beschluss: zurückgestellt	AN/0770/2021	Antrag nach § 3 (CDU BV5)
Ö 8.1.10	Errichtung eines Denkmals auf dem Naumannplatz in Köln-Riehl - Gemeinsamer Antrag von Grünen, CDU, Linken, FDP, GUT, DIE PARTEI und Klima Freunden - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0731/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.11	Prüfung der Einrichtung einer "Do-it-yourself-Repairwerkstatt" unter Führung der VHS im Stadtteil Weidenpesch oder Bilderstöckchen - Antrag der CDU - Beschluss: zurückgestellt	AN/0769/2021	Antrag nach § 3 (CDU BV5)
Ö 8.1.12	Henner-Berzau-Weg und Marie-Luise-Nikuta-Weg im Toni-Steingass-Park - Gemeinsamer Antrag von Grünen und FDP - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0767/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.13	Umgestaltung des Naumannplatzes in Köln-Riehl - Gemeinsamer Antrag von Grünen, CDU, Linken, FDP, GUT, DIE PARTEI und Klima Freunden - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0730/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.14	Parkplätze für Lastenfahrräder - Antrag von GUT und Klima Freunden - Beschluss: zurückgestellt	AN/0796/2021	Gem. Antrag nach § 3 (GUT/Klima BV5)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche - Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0793/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Bezirksorientierte Mittel für den St. Martinsumzug in Mauenheim Beschluss: zurückgestellt	0836/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)
Ö 9.1.2	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Paria-Stiftung Beschluss: Sache ist erledigt	0838/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)
Ö 9.1.3	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die RIG e.V. Beschluss: Sache ist erledigt	0840/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)
Ö 9.1.4	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums Beschluss: zurückgestellt	0842/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)
Ö 9.1.5	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Rheinischen Kulturverein Euterpe e.V. Beschluss: zurückgestellt	0845/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)
Ö 9.1.6	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den 1. FSV Köln 1899 Beschluss: zurückgestellt	1017/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)
Ö 9.1.7	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes Beschluss: zurückgestellt	1283/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)
Ö 9.1.8	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Arbeiterwohlfahrt, OV Nippes Beschluss: Sache ist erledigt	1284/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)
Ö 9.1.9	Baubeschluss für den barrierefreien Ausbau von zwei Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes Beschluss: zurückgestellt	0813/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Auszug Nahverkehrsplan, Seite 210ff Anlage 3 Lageplan Haltestelle Stommeler Straße Anlage 4 Lageplan Haltestelle Longerich Friedhof
Ö 9.1.10	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Radeln ohne Alter Köln e.V. Beschluss: Sache ist erledigt	1410/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)
Ö 9.1.11	Vergabe bezirksorientierter Mittel an DENK GLOBAL! Beschluss: zurückgestellt	1428/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)
Ö 9.1.12	Nachtrag: 19.04.2021 Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-/Kitabauten Beschluss: Sache ist erledigt	3321/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Lageplan - Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße Anlage 3 - unterschriebene GEÄNDERTE Dringlichkeitsentscheidung BV Nippes 29.04.2021
Ö	Nachtrag: 28.04.2021 Ergänzungsantrag der Grünen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0963/2021	Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 9.1.13	Nachtrag: 22.04.2021 Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flüchtlingszentrum FliehKraft Beschluss: zurückgestellt	1532/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)
Ö 9.1.14	Nachtrag: 27.04.2021 Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Bilderstöckchen Beschluss: zurückgestellt	1600/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025 Beschluss: Sache ist erledigt	0043/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prioritätenliste Kunststoffrasen 2021-2025 (Rangfolge) Anlage 2 - Auswertung der zu sanierenden Tennenplätze Anlage 3 - Bewertungsmatrix zu sanierende Tennenplätze Anlage 4 - Liste über Bestand, Bau und Planung von Kunststoffrasenplätzen im Stadtgebiet Köln Anlage 5 - Plan über Bestand, Bau und Planung von Kunststoffrasenplätzen im Stadtgebiet Köln Anlage 6 - Auszug BP SportA Anlage 7, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 04.06.2021 Anlage, Dringl1ichkeitsantrag AN 1298 2021 - Förderung Umwandlung von Tennen- in Naturrasenplätze
Ö 9.2.2	Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) Beschluss: zurückgestellt	1538/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 1 Anlage Fortschreibung EHZK wesentliche Kernaussagen 2 Anlage Fortschreibung EHZK Gesamtübersicht ZVB 3 Anlage Fortschreibung EHZK Lesehilfe 4 Anlage Fortschreibung EHZK gutachterlicher Endbericht
Ö	Nachtrag: 28.04.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen und FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/0967/2021	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 9.2.3	Kölner Lebenslagenbericht Beschluss: zurückgestellt	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö 9.2.4	240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz" Beschluss: zurückgestellt	0248/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0
Ö 9.2.5	276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: zurückgestellt	0784/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 276 Satzung Anlagen 2-23 - 276 Satzung
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.1.1	Mitteilung über das Vorhaben einer systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Neubau der Kita Longericher Hauptstr. 73-75 (Session-Nr. 2293/2020)
Ö 10.1.2	Mitteilung über das Vorhaben einer systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung der Neusser Straße in Nippes (Session-Nr. AN/0460/2021)
Ö 10.1.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Projekt Integrationslotsinnen - hier: neuer Träger In-Haus e.V. Beschluss:* zurückgestellt	0237/2021	Mitteilung Ausschuss Flyer Projekt Integrationslots-innen in A3 Flyer Projekt Integrationslots-innen in A5
Ö 10.2.2	Trennung von Fuß- und Radweg am Niederländer Ufer hier: Beschluss der Bezirksvertretung Nippes am 04.07.2019, TOP 8.1.4 Beschluss: zurückgestellt	0687/2021	Mitteilung BV Anlage- Lageplan
Ö 10.2.3	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke Beschluss: zurückgestellt	0763/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Montageplan Austausch KVB-Deckblech Anlage 2 - Auszug Entscheidungsvorlage - IP18 Anlage 3 - Auszug Befunde - Alternative für QTC . IP18 Feldmann v01 Anlage 4 - Auszug Alternative für QTC . IP18 Feldmann v01
Ö 10.2.4	Fahrradnadeln Ecke Philipp-Wirtgen-Straße/Esenbeckstraße hier: Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes am 18.03.2021, TOP 8.1.20 Beschluss: zurückgestellt	0945/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.5	Mitteilung über die Beschlussvorlage zur Namensgebung der Städt. Katholischen Hauptschule Bülowstraße, Bülowstraße 90, 50733 Köln (Stadtbezirk Nippes) bei Umzug in die Niederichstraße 1-3, 50668 Köln (Stadtbezirk Innenstadt) Beschluss: zurückgestellt	1067/2021	Mitteilung BV
Ö 10.2.6	Beantwortung des Antrags AN/0112/2021 von den Freien Demokraten Köln bezüglich eines Ausweisausgabautomaten vor dem Bürgeramt Nippes Beschluss: zurückgestellt	1125/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.7	Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln Beschluss: zurückgestellt	1205/2021	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 10.2.8	Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen Beschluss: zurückgestellt	1102/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.9	Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen Beschluss: zurückgestellt	1171/2021	Mitteilung BV Anlage- Sachstände
Ö 10.2.10	Bolzplatz im Bilderstöckchen - zu AN/0457/2021, TOP 8.1.18 der Sitzung vom 18. März 2021 Beschluss: zurückgestellt	1201/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.11	Knotenpunktumbau Nordstraße/Schwerinstraße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und Kapazitätserweiterung des Fahrradparkens Beschluss: zurückgestellt	1219/2021	Mitteilung BV LP NordstraßeSchwerinstraße
Ö 10.2.12	Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Beschluss: zurückgestellt	0946/2021	Mitteilung Ausschuss Zweiter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ö 10.2.13	Nachtrag: 27.04.2021 Temporäre Spielstraßen Beschluss: zurückgestellt	1331/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Infoblatt-temporäre Spielstraßen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: