Sitzung
BV5/0008/2021
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Nach der aktuellen Corona-Schutzverordnung hat nur Zutritt zum Sitzungssaal, wer nachweist, dass er geimpft, genesen oder getestet ist. Ein Selbsttest ist nicht ausreichend!
Zeit
17:30-21:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung neuer Mitglieder der Bezirksvertretung Nippes
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Überwachung des ruhendes Verkehrs, insbesondere im Bezirk Nippes
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe nach § 24 GO - Umgestaltung Fußgängerdurchgang Linie 13 zum Nordpark

Beschluss: geändert beschlossen

2860/2021
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Bäume auf der Kempener Straße
-Anfrage der Grünen Fraktion-

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1363/2020
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2408/2021
Ö 7.1.2
Barrierefreiheit Slabystraße
- Anfrage der FDP -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0468/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1542/2021
Ö 7.1.3
Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße
- Anfrage der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0510/2021
Ö 7.1.4
Zufahrt zu den Tiefgaragen Ehrenberg- und Goldfußstraße in Riehl
- Anfrage der FDP zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0671/2021
Ö 7.1.5
Baugenehmigungen der Häuser Nordstr. 17 und Nordstr. 17a
- Anfrage der Linken -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0776/2021
Ö 7.1.6
Erneuerung des Bodenbelags des Bolzplatzes in Köln-Weidenpesch, An den Kreutzmorgen
- Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0852/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3017/2021
Ö 7.1.7
Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße
- Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0915/2021
Ö 7.1.8
Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes
- Anfrage der FDP zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1140/2021
Ö 7.1.9
Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) Rudolf-Sohm-Straße
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1276/2021
Ö 7.1.10
Erhalt des Biotops auf dem Golfplatzgelände an der Neusser Landstraße/Geestemünder Straße/Franz-Greiß-Straße
- Anfrage der Grünen zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1367/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2429/2021
Ö 7.1.11
Anfrage zum Umbau und zur Ausstattung des Leonardo-da-Vinci Gymnasiums
- Anfrage der Klima Freunde zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1370/2021
Ö 7.1.12
Verkehrsberuhigte Zone Mauenheimer Straße
- Anfrage von GUT zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1372/2021
Ö 7.1.13
Coronabedingter Anstieg der Zahl der Hartz4-Empfänger*innen im Stadtbezirk Nippes
- Anfrage der Linken zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1419/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2517/2021
Ö 7.1.14
Sachstand der Baumnachpflanzungen vor dem 09.05.2014 und nach dem 09.05.2014
- Beantwortung einer Anfrage -

Beschluss: Kenntnis genommen

2810/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nachtrag: 03.09.2021
Baustelle der StEB auf der Pallenbergstraße
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1872/2021
Ö 7.2.2
Nachtrag: 03.09.2021
Wasserschaden Turnhalle Dreikönigsgymnasium (DKG)
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1873/2021
Ö 7.2.3
Nachtrag: 03.09.2021
Außengastronomie auf Parkplätzen im Stadtbezirk Nippes - Umsetzung und Verstetigung
- Anfrage der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1874/2021
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Klimaschutzorientierte Mittel
- Antrag der Grünen -

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.1.2
Geschwindigkeitskontrollen Ecke Jesuitengasse und Pallenbergstraße
- Antrag der SPD -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1780/2021
Ö 8.1.3
Verbesserungen im Umfeld der Bushaltestelle Nippes S-Bahn
- Antrag der CDU -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1770/2021
Ö 8.1.4
Resolution "Bildungsgerechtigkeit und soziale Teilhabe"
- Antrag der Linken -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1761/2021
Ö
Nachtrag: 09.09.2021
Änderungsantrag der SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1946/2021
Ö 8.1.5
Kenntlichmachung der verkehrsberuhigten Zone auf der Mauenheimer Straße
- Antrag von GUT -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1766/2021
Ö 8.1.6
Platzverschönerung/Baumschutz in Niehl
- Antrag der Grünen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1764/2021
Ö 8.1.7
Emdener Straße - Beseitigung einer Gefahrenstelle und Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen Niehl und Merkenich
- Gemeinsamer Antrag von Grünen und GUT -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1763/2021
Ö
Nachtrag: 08.09.2021
Änderungsantrag der SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1925/2021
Ö 8.1.8
Umwidmung jeweils einer Fahrspur pro Richtung am Parkgürtel und Mauenheimer Gürtel in eine Fahrradspur als Teil der Radschnellverbindung KölnerFahrradGürtel (KFG)
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1767/2021
Ö 8.1.9
Gesamtkonzept zur Verbesserung der Situation für Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen auf der Merheimer Straße
- Gemeinsamer Antrag von FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1768/2021
Ö 8.1.10
Errichtung einer historisch-kritischen Stele neben dem Kriegerdenkmal auf dem Kriegerplatz in Longerich
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1769/2021
Ö 8.1.11
Nachtrag: 09.09.2021
Sicherheit für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen vor dem Übergangsgebäude des Dreikönigsgymnasiums an der Escher Straße
- Dringlichkeitsantrag der Grünen -
AN/1937/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz am Nippeser Tälchen
- Antrag der FDP -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1765/2021
Ö
Nachtrag: 08.09.2021
Änderungsantrag der SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1926/2021
Ö 8.2.2
Klimaschutzorientierte Mittel
- Antrag der Grünen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1762/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bezirksorientierte Mittel für die Kinderstadt Mini-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2475/2021
Ö 9.1.2
Benennung eines Weges in Köln-Nippes (Hans-Knipp-Weg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2710/2021
Ö 9.1.3
Benennung eines Weges in Köln-Nippes (Uschi-Werner-Fluss-Weg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2722/2021
Ö 9.1.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3090/2021
Ö 9.1.5
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Archiv für Stadtteilgeschichte Nippes e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3109/2021
Ö 9.1.6
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die ev. Kita "Spatzennest"

Beschluss: geändert beschlossen

3110/2021
Ö 9.1.7
Beratung des Entwurfs des Haushalts 2022 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: geändert beschlossen

3114/2021
Ö
Nachtrag: 09.09.2021
Änderungsantrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1936/2021
Ö 9.1.8
Nachtrag: 07.09.2021
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Anas Ouriaghli
3228/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Beschluss: ungeändert empfohlen

0880/2021
Ö 9.2.2
Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert empfohlen

2641/2021
Ö 9.2.3
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1987/2021
Ö
Nachtrag: 08.09.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen, FDP, GUT und Klima Freunden

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1923/2021
Ö 9.2.4
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1908/2021
Ö
Nachtrag: 09.09.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen und Klima Freunden

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1938/2021
Ö 9.2.5
Nachtrag: 03.09.2021
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Vorlagen-Nummer 2122/2021

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2361/2021
Ö 9.2.6
Nachtrag: 03.09.2021
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Beschluss: ungeändert empfohlen

1805/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Nachtrag: 07.09.2021
Runder Tisch Neusser Str. 772 zum LKW-Problem an der Neusser Straße in Weidenpesch und Longerich
 
Ö 10.1.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Beschluss: Kenntnis genommen

1663/2021
Ö 10.2.2
Verbesserung des Zugangs zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus über die Johannes-Müller-Straße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Nippes in der Sitzung am 18.03.2021, TOP 8.1.8 (AN/0074/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2062/2021
Ö 10.2.3
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans

Beschluss: Kenntnis genommen

2123/2021
Ö 10.2.4
19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2484/2021
Ö 10.2.5
Beschluss zur Prüfung der Einrichtung einer "Do-it-yourself-Repairwerkstatt" unter Führung der VHS (AN/0769/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2550/2021
Ö 10.2.6
SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“

Beschluss: Kenntnis genommen

2249/2021
Ö 10.2.7
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1285/2021 der FDP-Fraktion betreffend "Neue Verteilerkästen für den Riehler Markt"

Beschluss: Kenntnis genommen

2298/2021
Ö 10.2.8
Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2444/2021
Ö 10.2.9
Gefahrenabwehr im Bereich der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule

Beschluss: Kenntnis genommen

2765/2021
Ö 10.2.10
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine

Beschluss: Kenntnis genommen

2777/2021
Ö 10.2.11
Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter

Beschluss: Kenntnis genommen

2893/2021
Ö 10.2.12
House of Resources in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2804/2021
Ö 10.2.13
Zertifikatsverleihung „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“

Beschluss: Kenntnis genommen

2875/2021
Ö 10.2.14
Auswirkungen des Unwetters auf Köln,
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2911/2021
Ö 10.2.15
Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2694/2021
Ö 10.2.16
Ruhestörung und Sachbeschädigung in der "Autofreien Siedlung"- Rund um die Kantine in Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

2685/2021
Ö 10.2.17
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Beschluss: Kenntnis genommen

2712/2021
Ö 10.2.18
Nachtrag: 03.09.2021
„Multilingualität von Anfang an -Aktuelle Übersicht zu Angeboten und Sprachfördermöglichkeiten von Mehrsprachigkeit in der Stadt Köln“

Beschluss: Kenntnis genommen

2930/2021
Ö 10.2.19
Nachtrag: 07.09.2021
Dringlichkeitsantrag von FDP, GUT und Klima Freunden zur provisorischen Barrierefreiheit an der Haltestelle Slabystraße der Linie 18 (AN1444/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3152/2021
Ö 10.2.20
Nachtrag: 08.09.2021
Öffentlichkeitsbeteiligung für die Umgestaltung der Longericher Hauptstraße im Bereich der geplanten Kindertagesstätte Longericher Hauptstraße 73-75

Beschluss: Kenntnis genommen

2279/2021
Ö 10.2.21
Nachtrag: 08.09.2021
Baumfällungen Schulbauprojekt Niehler Kirchweg - Information über einen durchgeführten Ortstermin

Beschluss: Kenntnis genommen

3245/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Vermietung einer städtischen Grundstücksfläche zur Errichtung einer Dirt-Bike-Strecke
 
N 13.1.2
Wahl einer Schiedsperson (Bezirk 52)
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25, 50735 Köln