Sitzung
BV5/0009/2021
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal
Infektionsschutz: Nach der aktuellen Corona-Schutzverordnung hat nur Zutritt zum Sitzungssaal, wer nachweist, dass er geimpft, genesen oder getestet ist. Ein Selbsttest muss vor Ort unter Aufsicht auf eigene Kosten durchgeführt werden.
Zeit
17:30-20:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Nachtrag: 04.11.2021
Überwachung des ruhendes Verkehrs, insbesondere im Bezirk Nippes
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Radweg am Merheimer Platz - Innere Kanalstraße
(Az.: 02-1600-166/20)

Beschluss: geändert beschlossen

2504/2021
Ö 2.2
Bürgereingabe nach § 24 GO - 102 gesunde Bäume in Köln-Nippes erhalten! Schulen nachhaltig umbauen! - Aktenzeichen 176/21B

Beschluss: zurückgestellt

3246/2021
Ö 2.3
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Bildung eines Stadtteils Osterrath„ AZ 142-21S

Beschluss: ungeändert beschlossen

3543/2021
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße
- Anfrage der SPD-Fraktion -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0510/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3203/2021
Ö 7.1.2
Zufahrt zu den Tiefgaragen Ehrenberg- und Goldfußstraße in Riehl
- Anfrage der FDP zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0671/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3535/2021
Ö 7.1.3
Baugenehmigungen der Häuser Norstr. 17 und Nordstr. 17a
- Anfrage der Linken -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0776/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3263/2021
Ö 7.1.4
Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße
- Anfrage der SPD zur Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0915/2021
Ö 7.1.5
Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes
- Anfrage der FDP zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1140/2021
Ö 7.1.6
Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) Rudolf-Sohm-Straße
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1276/2021
Ö 7.1.7
Anfrage zum Umbau und zur Ausstattung des Leonardo-da-Vinci Gymnasiums
- Anfrage der Klima Freunde zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1370/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3082/2021
Ö 7.1.8
Verkehrsberuhigte Zone Mauenheimer Straße
- Anfrage von GUT zur Sitzung am 17.06.2021 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1372/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3542/2021
Ö 7.1.9
Baustelle der StEB auf der Pallenbergstraße
- Anfrage der SPD -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1872/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3261/2021
Ö 7.1.10
Wasserschaden Turnhalle Dreikönigsgymnasium (DKG)
- Anfrage der SPD -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1873/2021
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3276/2021
Ö 7.1.11
Außengastronomie auf Parkplätzen im Stadtbezirk Nippes - Umsetzung und Verstetigung
- Anfrage der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1874/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Zustand der Wasch- und Duschräume der Turnhalle der GGS Halfengasse
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 04.11.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/2234/2021
Ö 7.2.2
Verfall und Verwahrlosung des denkmalgeschützten ehemaligen Mühlenhofs, Wirtgasse 2, Longerich
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 04.11.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/2225/2021
Ö 7.2.3
Fahrradzugänge zur Mülheimer Brücke
- Anfrage der FDP zur Sitzung am 04.11.2021 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/2187/2021
Ö 7.2.4
Vogelschutzstreifen in Longerich
- Anfrage der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/2333/2021
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Verbesserung der Kreuzungssituation und Erhöhung der Verkehrssicherheit Neusser Straße, Mollwitzstraße und Roßbachstraße
- Antrag der Grünen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2220/2021
Ö 8.1.2
Abenteuerspielplätze für den Stadtbezirk Nippes
- Antrag der SPD -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2222/2021
Ö 8.1.3
Anschaffung eines Spülwagens für den Stadtbezirk Nippes
- Antrag der CDU -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2212/2021
Ö 8.1.4
Änderung der Verkehrsführung Escher Straße
- Antrag der FDP -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2186/2021
Ö 8.1.5
Fahrradabstellplätze für Nippes
- Antrag der Grünen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2230/2021
Ö 8.1.6
Errichtung von weiteren Bewegungsparcoursanlagen für Senior*innen
- Antrag der SPD -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2223/2021
Ö 8.1.7
Prüfung Hochbahntrasse: Begrünung und Ausstattung mit Solarpanels
- Antrag der SPD -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2224/2021
Ö 8.1.8
Fähre zwischen Niehl und Stammheim/Flittard
- Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2213/2021
Ö 8.1.9
Ökologische Aufwertung der Bezirkssportanlage
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, CDU, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2227/2021
Ö 8.1.10
Prüfauftrag zur Errichtung eines urbanen Waldes
- Gemeinsamer Antrag von GUT und Kima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2233/2021
Ö 8.1.11
Alternatives Spiel- und Sportangebot An den Kreutzmorgen
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2232/2021
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Solardächer für Nippes
- Antrag der Linken -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2214/2021
Ö
Nachtrag: 04.11.2021
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3788/2021
Ö 8.2.2
Errichtung eines Atelierhauses an der Neusser Landstraße 2
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2215/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Longerich

Beschluss: ungeändert beschlossen

3683/2021
Ö 9.1.2
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Bike Bridge e.V.

Beschluss: zurückgestellt

3682/2021
Ö 9.1.3
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Arbeitskreis Mauenheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3681/2021
Ö 9.1.4
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025

Beschluss: geändert beschlossen

3213/2020
Ö 9.1.5
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.

Beschluss: zurückgestellt

3725/2021
Ö 9.1.6
Vergabe bezirksorientierter Mittel an KLuG e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3727/2021
Ö 9.1.7
Vergabe bezirksorientierter Mittel an 23 Nisan e.V. - computergestützte Deutschförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3728/2021
Ö 9.1.8
Vergabe bezirksorientierter Mittel an 23 Nisan e.V. - Musik für Mädchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3729/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Beschluss: ungeändert empfohlen

1683/2021
Ö 9.2.2
Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Niehl
hier: Planungsbeschluss für eine Dachsanierung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3067/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Nachtrag: 04.11.2021
Runder Tisch Neusser Str. 772 zum Lkw-Problem an der Neusser Straße in Weidenpesch und Longerich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Nachtrag: 04.11.2021
Umgestaltung der Longericher Hauptstraße im Bereich der geplanten Kindertagesstätte

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

3266/2021
Ö 10.2.2
Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit

Beschluss: Kenntnis genommen

3273/2021
Ö 10.2.3
Geschwindigkeitskontrollen Ecke Jesuitengasse und Pallenbergstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3619/2021
Ö 10.2.4
Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Beschluss: Kenntnis genommen

1940/2021
Ö 10.2.5
Prüfauftrag zur Benennung eins Weges in Köln-Nippes nach den Eheleuten Safarowsky

Beschluss: Kenntnis genommen

3241/2021
Ö 10.2.6
Sitzungstermine der BV Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

3724/2021
Ö 10.2.7
Nachtrag: 27.10.2021
Erhöhung der Verkehrssicherheit durch kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für den Knotenpunkt Boltensternstr. / Barbarastr., Riehl

Beschluss: Kenntnis genommen

3749/2021
Ö 10.2.8
Nachtrag: 03.11.2021
Mitteilung zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 04.11.2021 zum Thema Bildungsgerechtigkeit und soziale Teilhabe bezugsnehmend auf den Antrag der LINKEN (AN/1761/2021) und den dazugehörigen Änderungsantrag (AN/1946/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3778/2021
Ö 10.2.9
Nachtrag: 03.11.2021
Benennung eines Weges in Köln-Nippes nach Uschi Werner-Fluss

Beschluss: Kenntnis genommen

3556/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Vermietung einer Teilfläche des Umkleidehauses auf der Bezirkssportanlage Scheibenstraße
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Nachtrag: 27.10.2021
Widmung von öffentlichen Flächen vor dem Haus Merheimer Str. 224 in Köln-Nippes