SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 21.01.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0001/2021

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit

16:10-16:43

Einladung

aktuelle Tagesordnung, Stand 21.01.2021 10:00 Uhr Sitzungsexemplar

Hinweise Infektionsschutz Ratssaal - Stand 18.01.2021

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin Beschluss: ungeändert beschlossen	3076/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)
Ö	C Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen des Ausschusses Umwelt und Grün Beschluss: ungeändert beschlossen	3087/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)
Ö	D Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	E Abschlussbericht Horizon 2020 EU-Projekt GrowSmarter Präsentation von Frau Mießeler von Europa und Internationales im Amt der Oberbürgermeisterin und Frau Egenolf von der Koordinationsstelle Klimaschutz Zusatz: wird zu einem späteren Zeitpunkt digital präsentiert
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Sektorale Ziele des Klimarates Beschluss: zurückgestellt	AN/1512/2020	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 19.01.2021 Beantwortung der Anfrage betreffend Sektorale Ziele des Klimarates Zusatz: Tischvorlage (wird im Ratsinfo eingestellt, jedoch nicht auf Papier) Beschluss: zurückgestellt	3685/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Trinkwasserversorgung in Köln 02 Beschluss: zurückgestellt	AN/0001/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 18.01.2021 Beantwortung der Anfrage betreffend Trinkwasserversorgung in Köln 02 Zusatz: Tischvorlage (wird im Ratsinfo eingestellt, jedoch nicht auf Papier) Beschluss: zurückgestellt	0135/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 2
Ö 1.3	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Private Hundehaltung in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1478/2020	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Trockenheit trotzen, Gießwasserbrunnen aufstellen Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 27.08.2020 Beschluss: zurückgestellt	AN/0915/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Linke Antrag nach § 3 200827 Trockenheit trotzen, Gießwasserbrunnen aufstellen-Fotos
Ö 2.2	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Energieerzeugungsbilanz erstellen Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 27.08.2020 Beschluss: zurückgestellt	AN/0969/2020	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.3	Nachtrag: 11.01.2021 Antrag der FDP-Fraktion betreffend Einrichtung einer Wegbeleuchtung vom westlichen Ende des Rautenstrauchkanals bis Stadtwaldgürtel Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0036/2021	FDP Antrag nach § 3 Auszug 01.02.2021 BV Lindenthal Wegbeleuchtung Rautenstrauchkanal
Ö 2.4	Nachtrag: 11.01.2021 Antrag der Gruppe GUT betreffend Bestandsschutz Bäume in Kleingartenanlagen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0045/2021	GUT Antrag nach § 3 Rundbrief 04 20
Ö	Nachtrag: 21.01.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Die Linke, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion betreffend Bestandsschutz Bäume in Kleingartenanlagen TOP 2.4 Zusatz: Tischvorlage (wird im Ratsinfo eingestellt, jedoch nicht auf Papier) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0189/2021	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 21.01.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der VOLT-Fraktion und der Ratsgruppe GUT betrifft Bestandsschutz Bäume in Kleingartenanlagen - TOP 2.4 Zusatz: Tischvorlage (wird im Ratsinfo eingestellt, jedoch nicht auf Papier) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0190/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) AN 0045 2021 Rundbrief 04 20
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 27.08.2020 Beschluss: zurückgestellt	1619/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde vom 09.07.2020 Anlage 2 Landerspflegerischer Fachbeitrag Anlage 3 Sponsoringvertrag Anlage 4 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW und Anregungen, Betreff: Betreff: Verlust eines Kölner Denkmal Anlage 5 zur Beschlussvorlage 1619 2020 Anlage 6 Beantwortung der Fragen aus dem Sportausschuss vom 27.08.2020 Anlage 7 Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 08.12.2020 Anlage 8, Auszug 21.01.2021 AKUG Vor Eintritt in die TO zu Zurückstellung TOP 4.1.1 Sportentwicklungsplanung Sponsoring SNIPES Anlage 9 Eingabe nach § 24 GO – „Sanierung Basketballplatz Innerer Grüngürtel" Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 11, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 12, Auszug BV 1, 28.10.2021
Ö 4.1.2	Machbarkeitsstudie Wiedervernässung Merheimer Bruch Beschluss: ungeändert empfohlen	2472/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.1.3	Bewegungs-Parcours im Hafenpark Deutz Beschluss: ungeändert empfohlen	0667/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Entwurfsplan
Ö 4.1.4	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme) Zusatz: Sammelumdruck vom 16.12.2021 Beschluss: zurückgestellt	0063/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 ISEK Teil I Analyse Anlage 2 ISEK Teil II Handlungskonzept Anlage 3, Auszug BV 5 vom 18.03.2021
Ö 4.1.5	Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4192/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Babywald Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift 23.06.2020
Ö 4.1.6	Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See Beschluss: zurückgestellt	2234/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 1a Anlage 1b Aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 2 Synopse Anlage 3 - Alarmplan Anlage 4 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 (Chorweiler) Anlage 5, Vorab-Auszug 04.03.2021 AKUG TOP 4.1.1 Satzung Fühlinger See Anlage 6, Auszug Sportausschuss 11.03.2021
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	PFC Belastung - Kölner Süden Hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 31.08.2020 zur Installation von Filteranlagen Beschluss: geändert beschlossen	2792/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan PFC-Belastungsfahne Immendorf/Rondorf Anlage 2 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)
Ö 4.2.2	Beschaffung eines Elektroschmalspurschleppers für den Botanischen Garten Beschluss: ungeändert beschlossen	3562/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 27.08.2020 Ein Auszug aus der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 27.08.2020 ist als Anlage 7 eingestellt. Beschluss: zurückgestellt	2182/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 StrukturskizzeNEU Anlage 4 Stellungnahmen TöB 4 1 Anlage 3 UNGÜLTIG Linder Höhe Strukturskizze Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Vorabauszug Niederschrift BV Porz 11.02.2021
Ö 5.2	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1939/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Verfahrensschritte Anlage 2 PLanungsvarianten Anlage 3 Kostenorientierungswerte Anlage 4 Stellgungnahme Anlage 5 Auszug aus der Niederschrift StEA 03.09.2020 Anlage 6 Auszug aus der Niederschrift der BV 1 vom 08.12.2020 Anlage 7 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des VA 19.01.2021 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 AN0150-2021 Anlage 11 Bauwerksgutachten Stellungnahme 69
Ö	Nachtrag: 18.01.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD- und FDP-Fraktion zur Vorlage 1939/2020 „Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln, Umgestaltung des Ebertplatzes – Bedarfsfeststellungs-beschluss “ Zusatz: Tischvorlage (wird im Ratsinfo eingestellt, jedoch nicht auf Papier) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0150/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Öffentlichkeitsbeteiligung Projekt Glashüttenstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2819/2020	Mitteilung Ausschuss Handout Glashütten-Gespräche Praesentation Glashuettenstraße
Ö 7.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	2806/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Konzept Brückenbemalung Gremberger Wäldchen
Ö 7.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	3355/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)
Ö 7.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	2685/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.5	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	3363/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.6	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: Kenntnis genommen	3625/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2: Beschluss BV Nippes vom 03.09.2020 Anlage 3: Beschluss BV Nippes vom 03.12.2020
Ö 7.7	Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke Dachbegrünung und Photovoltaik nicht durch Verträge zu Mobilfunkmasten ausbremsen! AN/1159/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2776/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Mündliche Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage 0957/2020 der SPD Fraktion (AN/0390/2020) „Starke Veedel – Starkes Köln“ - Haus-, Hof- und Fassadenprogramm Beschluss: Kenntnis genommen	2339/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Statistik GRÜNhoch3 Stand 14.07.2020 STEA 03.09.2020 SVSK Fassadenprogramm Gesamtstatistik
Ö 7.9	Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2984/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.10	Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen Beschluss: Kenntnis genommen	3506/2020	Mitteilung Ausschuss Mitteilung TrockenheitGießen
Ö 7.11	Schenkung Elektrotransporter für den Wildpark Dünnwald Beschluss: Kenntnis genommen	3560/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Auszug aus Beschlussprotokoll BV 9 TOP 6.1 Anlage 2 Beschlussvorlage 2759-2020 Anlage 3 Technische Beschreibung des Elektro-Transporters
Ö 7.12	Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“ Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen. Beschluss: Kenntnis genommen	3578/2020	Mitteilung BV
Ö 7.13	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	3707/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Beschluss BV 4 07.12.2020
Ö 7.14	Nachtrag: 13.01.2021 Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3274/2020	Beschlussvorlage Ausschuss FA 03 04 2017 - Auszug TOP 12 6 Überarbeitung des Kriterienkatalogs
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Schallehn vom 27.08.2020 betreffend Gifttiergesetz; In wie weit bereitet sich die Verwaltung auf das Inkrafttreten des Gifttiergesetzes vor? Beschluss: Kenntnis genommen	3245/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lange vom 27.08.2020 betreffend Klimaneutralität Beschluss: Kenntnis genommen	3301/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Beantwortung der Anfrage von Herrn Kara vom 04.06.2020 betreffend Photovoltaik Beschluss: Kenntnis genommen	2884/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lange vom 27.08.2020 betreffend Bürgerbegehren Klimawende Köln / Kostenschätzung Beschluss: Kenntnis genommen	2871/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Verfahrensprüfung über die ordnungsgemäße Sachbearbeitung in der Grenzkontrollstelle (576/5) am Flughafen Köln/Bonn bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: