SessionNet | 1. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 25.01.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BGW/0001/2021

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!

Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.

Zeit

16:26-16:46

Hinweise Infektionsschutz Ratssaal - Stand 18.01.2021

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:26
Ö	A Bestellung einer Schriftführerin bzw. einer/s stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers für den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	3576/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	B Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie von sachkundigen Bürgern Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 08.06.2020 betr. „Sachstand Planung von Schulschwimmbädern im Rahmen von Schulbau - Schwimmbadbau in Modulbauweise als möglicher Beschleuniger?“ Zusatz: - zurückgestellter TOP 1.1 aus der Sitzung vom 31.08.2020 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0772/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020 betr. "Belüftung der Klassenräume in Gebäuden mit Passivhausstandard" Zusatz: - zurückgestellter TOP 1.2 aus der Sitzung vom 31.08.2020 - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1024/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Belüftung der Klassenräume in Gebäuden mit Passivhausstandard - zu Anfrage der SPD-Fraktion AN/1024/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2699/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.01.2021 betr. „Lehrschwimmbecken der Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Westhoven“ Beschluss: zurückgestellt	AN/0033/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 15.01.2021 Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.01.2021 betr. "Sachstand Bauwerk MiQua" Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0109/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 24.01.2021 Sachstand Bauwerk MiQua - zur Anfrage der FDP-Fraktion AN/0109/2021 Zusatz: - zugesetzt - TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0151/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 4.1	Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes – Kostenfortschreibungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2229/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterungen der Kostensteigerungsfaktoren
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 5.1	Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2486/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Präsentation Anlage 2 - Liegenschaftskarte Anlage 3 - Luftbild Anlage 4 - Bebauungsplan Anlage 5 - Landschaftsplan Anlage 6 - Befreiung Bestätigung 57 geschwärzt Anlage 6a - Lageplan Anlage 7 - Beantwortung von Fragen Anlage 8, FA 01-02-2021 - Auszug zu 2486-2020 Anlage 9 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld
Ö 5.2	Schulsporthallen Beschluss: zurückgestellt	2035/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.3	Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3184/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019 Anlage 2 - Bilanz zum 31.12.2019 Anlage 3 - Gewinn und Verlustrechnung 1.1.-31.12.2019 Anlage 4 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2984/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus Beschluss: Kenntnis genommen	0621/2020/1	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 7.3	Zwischenbericht der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 30.09.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3528/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 -Zwischenbericht III 2020
Ö 7.4	Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 4. Dezember 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3542/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand Dezember 2020
Ö 7.5	Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand November 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3616/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Anmietung von Büroräumen im Dominium Gebäude, Tunisstraße 19-23 50667 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2961/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Projektbegleitende Kommissionen für die Generalunternehmer/Totalunternehmer (GU/TU) - Schulbaumaßnahmenpakete Beschluss: Kenntnis genommen	3718/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 25.01.2021 mündliche Anfrage der Ausschussvorsitzenden Frau Ruffen zum Hölderlin-Gymnasium Zusatz: (mündliche Anfrage zu Protokoll) Beschluss: Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:45
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 12.1	Prüfbericht Eignung von Kostenberechnungen als Instrument der Beschlussfassung bei 26 - Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. 1b/Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung durch die Stadt Köln
N 15.2	Vergleich mit der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft Spanischer Bau
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Nachtrag: 25.01.2021 mündliche Anfrage von RM Kockerbeck zur Gesamtschule in Kalk

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:26

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:45