Sitzung
GA/0001/2021
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau

Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! In den Gremiensitzungen sind medizinische oder FFP2-Masken zu tragen.
Zeit
17:00-17:55

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers für den Gesundheitsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3102/2020
Ö
Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen des Gesundheitsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3103/2020
Ö
Verpflichtungen sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.1
Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Beschluss: Kenntnis genommen

2645/2020
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Das Corona-Gesundheitszertifikat und die Rolle der Stadt Köln
Anfrage der Fraktion die Linke vom 19.06.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0861/2020
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/0861/2020 zum Corona-Gesundheitszertifikat und der Rolle der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2550/2020
Ö 2.2
Anfrage der SPD Fraktion vom 20.08.2020 zur Kinder- und Jugendpsychiatrische Beratungen

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 25.08.2020
Die Beantwortung steht aus.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1068/2020
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 18.01.2021 Nummer 2
Anfrage der SPD Fraktion Corona-Virus: Digitale Kontaktverfolgung

Zusatz: zugesetzt 18.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0139/2021
Ö 3.2
Nachtrag: 21.01.2021 Nummer 3
Teilnahme eines Vertreters der öffentlichen Krankenhäuser in Köln am Krisenstab

Zusatz: zugesetzt 21.01.2021
Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0185/2021
Ö 3.3
Nachtrag: 21.01.2021 Nummer 4
Notfallbevorratung von Schutzkleidung und Masken in der Kommune

Zusatz: zugesetzt 21.01.2021
Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0186/2021
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 18.01.2021 Nummer 1
Dringlichkeitsantrag der FDP Fraktion Kostenübernahme Taxikosten bei Impffahrten

Zusatz: zugesetzt 18.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0119/2021
Ö
Nachtrag: 26.01.2021 Nummer 9
Änderungsantrag zu Kostenübernahme Taxikosten bei Impffahrten

Zusatz: zugesetzt 26.01.2021 - Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0211/2021
Ö 4.2
Nachtrag: 22.01.2021 Nummer 5
Dringlichkeitsantrag der SPD Fraktion zu FFP2-Masken für einkommensschwächere Kölner*innen

Zusatz: zugesetzt 22.01.2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0193/2021
Ö 4.3
Nachtrag: 26.01.2021 Nummer 8
Änderungsantrag zu TOP 4.2 zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion „FFP-2 Masken für einkommensschwächere Kölner*innen“

Zusatz: zugesetzt 26.01.2021 - Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0206/2021
Ö
Nachtrag: 26.01.2021 Nummer 9
Änderungsantrag der FDP zu TOP 4.2 FFP-2-Masken für einkommensschwächere Kölnerinnen und Kölner

Zusatz: zugesetzt 26.01.2021 - Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0212/2021
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken
Hier: Anregungen der Bezirksvertretung Porz vom 16.06.2020 zu Boden-, Brunnenwasser und Blutuntersuchungen sowie Entschädigungsleistungen für alle betroffenen Brunnenbesitzer

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2103/2020
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Coronaschutzmaßnahme Tempo 30 auf der Universitätsstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3139/2020
Ö 6.2
Schuleingangsuntersuchung 2021/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3622/2020
Ö 6.3
30. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

3305/2020
Ö 6.4
Neubenennung der Ratsvertreter/innen für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln nach der Kommunalwahl 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3655/2020
Ö 6.5
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2020
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9.1
Nachtrag: 26.01.2021 Nummer 6
Beantwortung einer Anfrage Die Linke - AN/0186/2021 - Notfallbevorratung von Schutzkleidung und Masken in der Kommune
 
N 9.2
Nachtrag: 26.01.2021 Nummer 7
Beantwortung einer Anfrage Die Linke - AN/0185/2021 - Teilnahme eines Vertreters der öffentlichen Krankenhäuser in Köln am Krisenstab
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Verfahrensprüfung über die ordnungsgemäße Sachbearbeitung in der Grenzkontrollstelle (576/5) am Flughafen Köln/Bonn bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen