SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 18.01.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SHA/0001/2021

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit

15:00-15:45

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Hinweise Infektionsschutz Ratssaal - Stand 18.01.2021

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 15.01.2021 Tonaufzeichnungen der Sitzungen des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0085/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 15.01.2021 Bestellung der Schriftführerin Zusatz: Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	0086/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Nachtrag: 18.01.2021 Planungssicherheit für die Schulen gewährleisten – Perspektiven schaffen für das gesamte Schuljahr Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0125/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 2.2	Nachtrag: 18.01.2021 Anmeldeverfahren für die weiterführenden Schulen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0126/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Belüftung der Klassenräume in Gebäuden mit Passivhausstandard - zu Anfrage der SPD-Fraktion AN/1024/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2699/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.2	Nachtrag: 07.01.2021 Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen in einer Anfrage gem § 4 der GO des Rates (DS Nr. AN/1076/2020 ) mehrere Fragen zum Thema „Sexueller Missbrauch in Kitas und Schulen und Jugendeinrichtungen" und bitten um Antwort in den oben genannten Ausschüssen. Beschluss: Kenntnis genommen	3195/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.3	Nachtrag: 13.01.2021 Schulwegsicherung Rosenmaarschule in Köln-Höhenhaus hier: mündl. Anfrage von Herrn Philippi, SPD-Fraktion, in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 24.08.2020, TOP 6.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3713/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 07.01.2021 Digitale Ausstattung an Kölner Schulen Zusatz: Beantwortung erfolgt unter TOP 5.12 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0006/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.2.2	Nachtrag: 07.01.2021 Bildungsgerechtigkeit im Digitalunterricht sicherstellen! Zusatz: Beantwortung erfolgt unter TOP 5.12 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0031/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3.2.3	Nachtrag: 13.01.2021 Digitale Sofortausstattung im Rahmen des Digital Pakt Schule Zusatz: Beantwortung erfolgt unter TOP 5.12 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0072/2021	Volt Anfrage nach § 4
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Einrichtung der Erweiterungsbauten am Gymnasium Nachtigallenstr. 19 - 21 und der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie eines gemeinsamen Mensagebäudes, 51147 Köln - Porz-Wahn und entsprechende erste Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, im Haushaltsjahr 2021 Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0947/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 geschätzte Einrichtungskosten Anlage 2 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.2	Durchführung einer Elternbefragung zur Schulwahl im Übergang von der Primarstufe in die Sekundarstufe I – Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2149/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.2.1	Änderungsantrag zu TOP 4.2, 2149/2020, Durchführung einer Elternbefragung zur Schulwahl im Übergang von der Primarstufe in die Sekundarstufe I – Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) de Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0149/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.3	Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2486/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Präsentation Anlage 2 - Liegenschaftskarte Anlage 3 - Luftbild Anlage 4 - Bebauungsplan Anlage 5 - Landschaftsplan Anlage 6 - Befreiung Bestätigung 57 geschwärzt Anlage 6a - Lageplan Anlage 7 - Beantwortung von Fragen Anlage 8, FA 01-02-2021 - Auszug zu 2486-2020 Anlage 9 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld
Ö 4.4	Schulsporthallen Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2035/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.5	Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl und die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 2021/22 Beschluss: ungeändert beschlossen	3440/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersicht Aufnahmekapazitäten Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 4.6	Zügigkeitserhöhung für den Bildungsgang "Tiermedizinische Fachangestellte" am Barbara-von-Sell-Berufskolleg (BK 5) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3481/2020	Beschlussvorlage Rat Zustimmung Schulkonferenz
Ö 4.7	Teilnahme des Berufskollegs an der Lindenstraße (BK 3) am Schulversuch "Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst" Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3648/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.8	Nachtrag: 08.01.2021 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Gießener Straße / Deutzer Ring in Köln-Humboldt/Gremberg Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3395/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplans Anlage 2 Bebauungsplan 70449-04 Anlage 3 Flächennutzungsplan
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Auszeichnung für die Rheinische Musikschule Beschluss: Kenntnis genommen	3173/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Anmelde- und Aufnahmeverfahren in die weiterführende Schule der Sekundarstufe I (Sek. I) zum Schuljahr 2021/22 Beschluss: Kenntnis genommen	3230/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen in Köln-Ehrenfeld an der Vogelsanger Str./Gürtel Beschluss: Kenntnis genommen	3217/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lageplan mit Darstellung Zaunanlage
Ö 5.4	Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2366/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Tätigkeitsbericht StadtAG LST Amtsperiode 2014-2020 Anlage 2 - Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG LST vom 24.08.2020
Ö 5.5	Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2984/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Dritter Bericht der Abteilung „Regionale Bildungslandschaft Köln“ im Amt für Schulentwicklung (2018 – 2019) Beschluss: Kenntnis genommen	3205/2020	Mitteilung Ausschuss Bericht Abteilung RBL 2018-2019
Ö 5.7	30. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	3305/2020	Mitteilung Ausschuss 30. Bericht Situation Geflüchteter Anlage Internet
Ö 5.8	Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3428/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.9	Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	3403/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.10	Rheinische Musikschule Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.02.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3564/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.11	Nachtrag: 11.01.2021 Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand Schuljahr 2019/20 Beschluss: Kenntnis genommen	3210/2020	Mitteilung Ausschuss Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen
Ö 5.12	Nachtrag: 18.01.2021 Digitale Ausstattung der Kölner Schulen - Aktueller Sachstand Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0136/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion - Tontechnik in der Aula Gymnasium Kreuzgasse
Ö 6.2	Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Umzug der Elsa-Brändström-Realschule an den Standort Alter Militärring 96
Ö 6.3	Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Heinrich-Welsch-Schule in Flittard (Schulträger LVR)
Ö 6.4	Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Laufende Verteilung von Tablets an die Schulen
Ö 6.5	Mündliche Anfragen Fraktion Die Linke - Abfassung einer Mitteilung zur Situation im Lockdown
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 10	Vorlagen
N 10.1	Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Astrid-Lindgren-Schule, Borsigstr. 13, 50825 Köln-Ehrenfeld
N 11.2	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Bertha-von-Suttner- Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln
N 11.3	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Max-Planck- Realschule, Planckstr. 14, 51145 Köln
N 11.4	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Soldiner Str. 68, 50767 Köln
N 11.5	Besetzung der Stelle der Konrektorin an der Ernst-Simons-Realschule, Alter Militärring 96 in 50933 Köln
N 11.6	Nachtrag: 11.01.2021 Besetzung der Konrektorenstelle an der Realschule am Rhein, Gereonswall 57b, 50670 Köln
N 11.7	Nachtrag: 11.01.2021 Besetzung der Stelle der Konrektorin an der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumer Str. 254-256, 50825 Köln
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: