Infektionsschutz:
Bitte melden Sie sich unbedigt vorab bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3544/2020 | |
Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten | ||
Ö 2 | Internationales | ||
Ö 3 | Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen | ||
Ö 3.1 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 31.08.2020 betreffend "Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2019" (2450/2020)
Beschluss: Kenntnis genommen | 3057/2020 | |
Ö 3.2 | Nachtrag: 18.01.2021
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 31.08.2020 betreffend "Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (1850/2020)" Zusatz: (zugesetzt am 18.01.2021) Beschluss: Kenntnis genommen | 0087/2021 | |
Ö 4 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 4.1 | Personalbericht 2019/2020
Beschluss: zurückgestellt | 2973/2020 | |
Ö 4.2 | Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus
Beschluss: Kenntnis genommen | 0621/2020/1 | |
Ö 4.3 | Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020
Beschluss: Kenntnis genommen | 2366/2020 | |
Ö 4.4 | Sprach- und Integrationsmittler*innen-Pool 2021 - Ergebnis der Ausschreibung
Beschluss: Kenntnis genommen | 3716/2020 | |
Ö 4.5 | Nachtrag: 22.01.2021
Online-Antrag für eine Karte zum elektronischen Identitätsnachweis (eID-Karte) für EU- und EWR-Bürger/innen Zusatz: (zugesetzt am 22.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gesteltl) Beschluss: Kenntnis genommen | 0118/2021 | |
Ö 4.6 | Nachtrag: 25.01.2021
Samstagstraudienst des Standesamtes Zusatz: (zugesetzt am 25.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: Kenntnis genommen | 0268/2021 | |
Ö 5 | Allgemeine Verwaltungsorganisation | ||
Ö 6 | Schriftliche Anfragen | ||
Ö 6.1 | Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"
Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 04.05.2020, 08.06.2020 und 31.08.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0364/2020 | |
Ö | Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion betreffend "Einsatzkonzept Karneval Streetwork und Ordnungsdienst" (AN/0364/2020)
Zusatz: (die Beantwortung lag bereits seit einiger Zeit vor, der AVR wurde in der Beratungsfolge jedoch versehentlich nicht vorgesehen) Beschluss: Kenntnis genommen | 1395/2020 | |
Ö 6.2 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz"
Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 31.08.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | AN/1141/2020 | |
Ö 7 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 7.1 | Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Großbordell Pascha" | ||
Ö 8 | Anträge | ||
Ö 8.1 | Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Ordnungsdienst darf nicht an den Stadtrand verlagert werden – Die Zentrale muss auch zentral liegen/Mittelfristig Standorte in allen Stadtbezirken schaffen"
Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 31.08.2020) Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1157/2020 | |
Ö 8.2 | Nachtrag: 25.01.2021
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Trauungen in Eventlocations weiter ermöglichen" Zusatz: (zugesetzt am 25.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: zurückgestellt | AN/0202/2021 | |
Ö 9 | Platzvergaben | ||
Ö 9.1 | Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2021
Beschluss: geändert beschlossen | 3229/2020 | |
Ö 10 | Allgemeine Vorlagen | ||
Ö 10.1 | Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2156/2020 | |
Ö 10.2 | Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2468/2020 | |
Ö 10.3 | Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020, 16.03.2020, 04.05.2020, 08.06.2020 und 31.08.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö | Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen Beschluss: zurückgestellt | AN/0324/2020 | |
Ö 10.4 | Stellplatzsatzung für Köln
Zusatz: (nach erneuter Wiedervorlage aus der Sitzung vom 04.05.2020 aus den Sitzungen vom 08.06.2020 und 31.08.2020 zurückgestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 3217/2019 | |
Ö | Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Beschluss: zurückgestellt | AN/0503/2020 | |
Ö 10.5 | Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3596/2020 | |
Ö 10.6 | Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3676/2020 | |
Ö 10.7 | Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3679/2020 | |
Ö 10.8 | Nachtrag: 22.01.2021
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung Zusatz: (zugesetzt am 22.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0060/2021 | |
Ö 10.9 | Nachtrag: 22.01.2021
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Kalk, Kalker Hauptstraße Zusatz: (zugesetzt am 22.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3682/2020 | |
Ö 11 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen | ||
N 13 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
N 13.1 | Nachträgliche Mitteilung von Beschlüssen | ||
N 13.2 | Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte | ||
N 13.3 | Vergleich mit der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft Spanischer Bau | ||
N 13.4 | Nachtrag: 19.01.2021 Gerichtliche Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Beihilfekasse gegen den behandelnden Arzt wegen Mitwirkung an Betrug durch Beihilfeberechtigte/hier Verzicht auf weitere Rechtsmitteleinlegung | ||
N 14 | Schriftliche Anfragen | ||
N 15 | Mündliche Anfragen | ||
N 16 | Anträge | ||
N 17 | Allgemeine Vorlagen | ||
N 17.1 | Prüfbericht Bearbeitung der Vorgänge von rechtswidrig abgestellten, abgeschleppten Fahrzeugen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung | ||
N 17.2 | Prüfbericht Vergütung von Mehrarbeit | ||
N 17.3 | Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen | ||
N 17.4 | Bedarfsfeststellung für Speicher- und Datensicherungssysteme bei der Stadt Köln | ||
N 17.5 | Nachtrag: 19.01.2021 Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Telekommunikationsendgeräten | ||
N 17.6 | Nachtrag: 19.01.2021 Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über externe Dienstleistungen im Bereich Telekommunikation (Endgeräte) | ||
N 17.7 | Nachtrag: 19.01.2021 Bedarfsfeststellung für externe Dienstleistungen zur Unterstützung des laufenden Netzbetriebes (Schaltarbeiten, Störungsbehebungen und Dokumentationen) | ||
N 17.8 | Nachtrag: 19.01.2021 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NW | ||
N 17.9 | Nachtrag: 19.01.2021 Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von Mobiliar / Ausstattung im Zusammenhang mit dem Bezug eines Ausweichstandortes von Teilen des Bürgertelefons (343/1) | ||
N 18 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
N 18.1 | Verbundprojekt "Beschleunigung Baugenehmigungsprozesse": Vergabe externer Beratungsleistungen |