Sitzung
JHA/0001/2021
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Ab sofort sind in den Gremiensitzungen medizinische oder FFP2-Masken zu tragen.
Zeit
14:05-14:45

Öffentlicher Teil:

Ö
0 Einführung anlässlich der Neukonstituierung
 
Ö
0.1 Begrüßung (Sitzungseröffnung durch den bisherigen Vorsitzenden Hr.Dr.Heinen und Übergabe der Sitzungsleitung an die Alterspräsidentin/ den Alterspräsidenten)
 
Ö
0.2 Verpflichtung
 
Ö
0.3 Benennung der Stimmzählerinnen und Stimmzähler
 
Ö
0.4 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden inkl. Wahl der persönlichen Stellvertretung des/der Ausschussvorsitzenden
 
Ö
0.5 Mitteilung: Tätigkeiten und Entscheidungskompetenzen im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

2969/2020
Ö
0.6 Beschluss: Bestellung der Schriftführung für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2967/2020
Ö
0.7 Beschluss: Aufzeichnungen der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

3007/2020
Ö
0.8 Beschluss: Umdruck bei Trägeranerkennung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3008/2020
Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
 
Ö 1.3
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.4
Präsentationen
 
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
 
Ö 2.1.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII, hier: "Louna Kitas gGmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3150/2020
Ö 2.1.2
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kurdish-European Society e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

3574/2020
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
 
Ö 2.2.1
Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2021/22 als Grundlage für die Beantragung von Landeszuschüssen nach § 24 KiBiz (Kinderbildungsgesetz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3593/2020
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse
 
Ö 2.3.1
Anerkennung von Kindertagesstätten als plusKITA-Einrichtungen nach §§ 44 und 45 KiBiz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3001/2020
Ö 2.3.2
Anwendung des § 55 Abs. 2, Satz 2 KiBiz neue Fassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3488/2020
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
Ö 5
Schriftliche Anträge aus der Politik
 
Ö 5.1
Frühere Anträge
 
Ö 5.2
Neue Anträge
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 6.1
Frühere Anfragen
 
Ö 6.1.1
Loverboys

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1027/2020
Ö
Anfrage der FDP Fraktion aus der Sitzung vom 25.08.2020 zum Thema "Loverboys" (AN/1027/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

2869/2020
Ö 6.1.2
Sexueller Missbrauch in Kitas und Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1076/2020
Ö
Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen in einer Anfrage gem § 4 der GO des Rates (DS Nr. AN/1076/2020 ) mehrere Fragen zum Thema „Sexueller Missbrauch in Kitas und Schulen und Jugendeinrichtungen" und bitten um Antwort in den oben genannten Ausschüssen.

Beschluss: Kenntnis genommen

3195/2020
Ö 6.1.3
Kitaplätze für Merkenich – Betreuung sicherstellen!

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1112/2020
Ö
Kitaplätze in Merkenich-
Anfrage gem. §4 der GO des Rates vom 24.08.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2674/2020
Ö 6.1.4
Neue Wohnsiedlungen in der Spielplatzplanung berücksichtigen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1113/2020
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Trägervielfalt bei der Kinderbetreuung sichern – kleine Kita-Träger in Köln unterstützen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0048/2021
Ö 6.2.2
Sicherheit für die Übermittagsbetreuung (ÜMB) im Sek I–Bereich im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0050/2021
Ö 7
Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 7.1
Frühere Anfragen
 
Ö 7.1.1
Nachfrage zum aktuellen Stand beim Baui in der Südstadt

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der JHA-Sitzung vom 25.08.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
 
Ö 8.2.1
Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand Schuljahr 2019/20

Beschluss: Kenntnis genommen

3210/2020
Ö 8.2.2
Auswirkungen des KiBiz 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3541/2020
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
 
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
 
Ö 8.4.1
Standards für barrierefreie Spielplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

3561/2020
Ö 8.4.2
3.4.4 Fertiggestellte Baumßanahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 Session Nr. 3737/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3519/2020
Ö 8.4.3
Pilotprojekt zur Einrichtung jugendgerechter Freiräume und pädagogisch angeleiteter Events zur Freizeitgestaltung in Zeiten von Corona

Beschluss: Kenntnis genommen

3492/2020
Ö 8.4.4
Dirttrack Kalk - Angebot Alternativfläche

Beschluss: Kenntnis genommen

0167/2021
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen
 
Ö 8.5.1
Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Beschluss: Kenntnis genommen

2645/2020
Ö 8.5.2
Anfrage bezüglich neuer Zielgruppen in der LSBT*Q Jugendarbeit 2595/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3275/2020
Ö 8.5.3
30. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

3305/2020
Ö 8.5.4
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

3403/2020
Ö 8.5.5
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3428/2020
Ö 8.5.6
Schuleingangsuntersuchung 2021/2022

Beschluss: zurückgestellt

3622/2020
Ö 8.5.7
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: Dezember 2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

3623/2020
Ö 8.5.8
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2020
Ö 8.5.9
Sprach- und Integrationsmittler*innen-Pool 2021 - Ergebnis der Ausschreibung

Beschluss: Kenntnis genommen

3716/2020
Ö 8.5.10
Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

2331/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 9.1
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.2
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
N 9.3
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 10.1
Frühere Anfragen
 
N 10.2
Neue Anfragen
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen
 
N 11.1
Nachträgliche Mitteilung von Beschlüssen
 
N 11.2
Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. 1b/Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung durch die Stadt Köln