Sitzung
STA/0001/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit
15:05-16:35

Öffentlicher Teil:

Ö
A Bestellung eines Schriftführers und dessen Vertretung für den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3591/2020
Ö
B Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie eines sachkundigen Bürgers
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der schriftl. Anfrage AN/0838/2020 der SPD-Fraktion; hier: "Evaluation der Metropolregion Rheinland"

Beschluss: Kenntnis genommen

2729/2020
Ö 1.2
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der SPD-Fraktion betreffend "Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019"

Beschluss: Kenntnis genommen

3345/2020
Ö 1.3
Beantwortung der mündlichen Nachfrage von Herrn Dr. Beese (FDP) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2020
betr. TOP 10.2 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld (2155/2020)

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0182/2021
Ö 1.4
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Sabine Pakulat (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen); aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2020
betr. 233. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, in Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel hier: Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 233. Flächennutzungsplan-Änderung 2142/2020

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0183/2021
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnraumprognosen für Köln von Land NRW und Stadt Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0019/2021
Ö 2.2.2
Nachtrag: 20.01.2021
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Umgestaltung der Komödienstraße"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0171/2021
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln
Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Zusatz: Die Angelegenheit wird zurückgestellt, weil zunächst die weiteren Gremien darüber beraten müssen.

Beschluss: zurückgestellt

1939/2020
Ö 4.2
Parkstadt Süd, Begleitgremium

Zusatz: -zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

3003/2020
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/Tunnelbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

2186/2020
Ö 5.2
Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzanlagen im Deichverband Dormagen/Zons

Zusatz: -zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

3161/2020
Ö 5.3
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Bedarfsfeststellung für die Vergabe einer externen Unterstützung zur Erstellung des „Köln Kataloges - Gebäudetypologien des Wohnens für kompakte und lebenswerte Quartiere in einer wachsenden Stadt“

Beschluss: ungeändert beschlossen

3596/2020
Ö 5.4
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte
Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW

Beschluss: geändert beschlossen

3676/2020
Ö 5.5
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße
Bedarfsfestellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmangements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW

Beschluss: geändert beschlossen

3679/2020
Ö 5.6
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Kalk, Kalker Hauptstraße
Bedarffeststellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Kalk, Kalker Hauptstraße im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

3682/2020
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Stellplatzsatzung für Köln

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

3217/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

AN/0503/2020
Ö 6.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Zusatz: Sammelumdruck vom 16.12.2020
-zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

0063/2020
Ö 6.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025

Beschluss: zurückgestellt

3621/2020
Ö 6.4
10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
hier: Trassenfreihaltung zur Fortführung der Äußeren Kanalstraße von Bilderstöckchen zum Niehler Ei als Radverkehrstrasse

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2891/2020
Ö
Nachtrag: 29.01.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0217/2021
Ö 6.5
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0082/2021
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,
Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler
hier: Feststellungsbeschluss

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

1102/2019
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln-Altstadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: -zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

3053/2020
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil
Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3135/2020
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept Östlich im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach; Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3171/2020
Ö 9.4
Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord;
hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

0042/2021
Ö 10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan);
Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten und zunächst auch für diese Sitzung zurückgestellt. Wird aber nun wieder zugesetzt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1284/2020
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2182/2020
Ö
Nachtrag: 28.01.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, Volt und der FDP-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0216/2021
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gießener Straße / Deutzer Ring in Köln-Humboldt/Gremberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3395/2020
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: -zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

3646/2020
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen

Zusatz: -zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück

Zusatz: -zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62547/02
Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.12.2020
Die Angelegenheit wurde zunächst für diese Sitzung zurückgestellt. Wird aber nun wieder zugesetzt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3035/2020
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Offenlage von Bauleitplänen
 
Ö 17.1
Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen,
Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Beschluss: Kenntnis genommen

2704/2020
Ö 17.2
Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs 3 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02
Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: Kenntnis genommen

2751/2020
Ö 17.3
Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

2854/2020
Ö 17.4
Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3193/2020
Ö 17.5
Änderung und erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB;
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

3291/2020
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"
Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung";
hier: Beschluss vom 21.05.2019 aus der Sitzung des Rates der Stadt Köln, TOP 10.15, Pkt. 3 (Vorlagen-Nr. 0930/2019) sowie Beschluss vom 28.06.2018 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, TOP 5.2, Pkt. 3 (Vorlagen-Nr. 0950/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

2678/2020
Ö 18.2
Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019
Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2821/2020
Ö 18.3
Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen in Köln-Ehrenfeld an der Vogelsanger Str./Gürtel

Beschluss: Kenntnis genommen

3217/2020
Ö 18.4
Information zu Teilnahmen an Förderaufrufen im Bereich Städtebau

Beschluss: Kenntnis genommen

3271/2020
Ö 18.5
Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040 liegt vor: Weitere Vorgehensweise

Beschluss: Kenntnis genommen

3435/2020
Ö 18.6
Symposium und Köln Katalog

Beschluss: Kenntnis genommen

3601/2020
Ö 18.7
Studie zu lokalen Wohnungsmarkteffekten durch plattformbasierte Kurzzeitvermietung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3555/2020
Ö 18.8
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: Dezember 2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

3623/2020
Ö 18.9
Bewilligung der Förderanträge "Aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements" für die Zentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des "Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

3673/2020
Ö 18.10
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3675/2020
Ö 18.11
Umbau, Modernisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe, Köln-Mülheim
Interimsbetrieb "MüTZe plus" 2021-2023

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2021
Ö 19
Mündliche Anfragen
 
Ö 20
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Schriftliche Anfragen
 
N 23
Anträge
 
N 24
Stadtplanung - Projekte
 
N 25
Gestaltungsbeirat
 
N 26
Sonstige Vorlagen
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Mündliche Anfragen