SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 01.02.2021

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Sitzung

FA/0001/2021

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:40-15:09

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 28.01.2021 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0091/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Sicherung, Weiterentwicklung und Neuaufstellung der lit.COLOGNE 2021 Zusatz: in der Sitzung am 07.12.2020 zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3398/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.3	30. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	3305/2020	Mitteilung Ausschuss 30. Bericht Situation Geflüchteter Anlage Internet
Ö 2.4	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.11.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3678/2020	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK November 2020
Ö 2.5	Sachstand zum Vergabeverfahren für den Stromliefervertrag - zur mündlichen Anfrage von RM Breite vom 7.12.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3563/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.6	Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2984/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.7	Nachtrag: 21.01.2021 Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007 Beschluss: Kenntnis genommen	2945/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage ÖPNV-Gesamtbericht der Stadt Köln für das Berichtsjahr 2019
Ö 2.8	Nachtrag: 21.01.2021 Projekt "Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten" Beschluss: Kenntnis genommen	0208/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.9	Nachtrag: 28.01.2021 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2020, neue Kosten- und Terminprognose Beschluss: Kenntnis genommen	0232/2021	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Dezember 2020 SBK Bericht Termin- und Kostenprognose Dezember 2020
Ö 2.10	Nachtrag: 28.01.2021 Doppelhaushalt 2020/2021 - Rücknahme Konsolidierungsmaßnahmen in den Bereichen Jugend, Sport und Weiterbildung Beschluss: Kenntnis genommen	0185/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.11	Nachtrag: 29.01.2021 Projektergebnisse „Wirkungsmessung von Digitalisierungsvorhaben – Ein Projekt der Städte Aachen und Köln“ Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0294/2021	Mitteilung Ausschuss 210201 fina mitt 1 anlage1 ergebnisbericht pd 210201 fina mitt 2 anlage2 beispiele indikatoren
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 21.01.2021 Sachstand Bauwerk MiQua Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0109/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4.1.1	Nachtrag: 22.01.2021 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0151/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.2	Nachtrag: 21.01.2021 Kosten für das ungenutzte Kölner Impfzentrum Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021 Zusatz: Die Beantwortung erfolgt im nicht-öffentlichen Teil. Beschluss: zurückgestellt	AN/0170/2021
Ö 4.3	Nachtrag: 01.02.2021 Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Kosten für das ungenutzte Kölner Impfzentrum" (AN/0170/2021) Beschluss: zurückgestellt	0254/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) FDP Anfrage nach § 4
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	Nachtrag: 21.01.2021 Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“ hier: Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	2331/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Einrichtung der Erweiterungsbauten am Gymnasium Nachtigallenstr. 19 - 21 und der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie eines gemeinsamen Mensagebäudes, 51147 Köln - Porz-Wahn und entsprechende erste Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, im Haushaltsjahr 2021 Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0947/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 geschätzte Einrichtungskosten Anlage 2 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 7.2	Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1961/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan 2. Bauabschnitt Anlage 2 Auszug Verkehrsausschuss 11.12.2018 Anlage 3 Stellungnahme RPA Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 6 - Stellungnahme Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2021 Anlage 8 - Stellungnahme zum Fachgespräch 20.05.2021 - geänderter Beschlussteil Anlage 9 - Ergebnisse des Fachgespräches am 07.12.2021
Ö 7.3	Baubeschluss für die Umgestaltung der Jesuitengasse im Bereich zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1086, Umgestaltung Jesuitengasse Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3121/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Dringlichkeitsvorlage BV Nippes
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Stellplatzsatzung für Köln Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3217/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf Anlage 2 Modellrechnung Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft
Ö 10.1.1	Änderungsantrag der Fraktion Die LInke vom 27.04.2020 Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	AN/0503/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020
Ö 10.2	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 11.08.2020 zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3660/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 02 - Lageplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 03 - Schrägluftbild Houdainer Str. o. Nr. Anlage 04 - Freianlagenplan Houdainer Str. Anlage 05.1 - Ansicht Fassade Houdainer Str. Anlage 05.2 - Ansicht Giebel Houdainer Str. Anlage 06.1 - Grundriss KG Houdainer Str. Anlage 06.2 - Grundriss EG Houdainer Str. Anlage 06.3 - Grundriss OG Houdainer Str. Anlage 06.4 - Grundriss DG Houdainer Str. Anlage 07 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Houdainer Str. Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Houdainer Str. Anlage 10 - Alternative Passivhaus Houdainer Str., Stand 15.01.2021 Anlage 11 - Auszug aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 12, Vorabauszug NS BV Porz 11.02.2021 - TOP 7.3 - 3660 2019 Anlage 13 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Bauausschusses vom 08.03.2021 Anlage 14 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.3	Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	0002/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 05 - Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 14.01.2021 Anlage 06 Beantwortung einer Frage aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren Anlage 07 Stelllungnahme der SPD-Fraktion aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 08 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 09 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 10 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021 Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 0002/2020/1
Ö 10.4	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0423/2020	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Brücke Am Tannenhof - Lageskizze Anlage 2 - Brücke Am Tannenhof - Untersicht Bestandsbauwerk (Foto) Anlage 3 - Brücke Am Tannenhof - Bestandsübersichtsplan Anlage 4 - Bedarfsanerkennung Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 26.05.2020 Anlage 6 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 7 - Stellungnahme zum Änderungsantrag Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020 Anlage 9 - Ortstermin Anlage 10 - Eingabe Am Tannenhof anonymisiert Anlage 11 - Auszug BV Rodenkirchen 09.11.2020 Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 13 - Stellungnahme zur Rückfrage RM Achtelik (FA) Anlage 14 - Stellungnahme zur Rückfrage RM Wahlen (VA)
Ö 10.5	Bewegungs Parcours im Hafenpark Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	0667/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Entwurfsplan
Ö 10.6	Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1619/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde vom 09.07.2020 Anlage 2 Landerspflegerischer Fachbeitrag Anlage 3 Sponsoringvertrag Anlage 4 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW und Anregungen, Betreff: Betreff: Verlust eines Kölner Denkmal Anlage 5 zur Beschlussvorlage 1619 2020 Anlage 6 Beantwortung der Fragen aus dem Sportausschuss vom 27.08.2020 Anlage 7 Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 08.12.2020 Anlage 8, Auszug 21.01.2021 AKUG Vor Eintritt in die TO zu Zurückstellung TOP 4.1.1 Sportentwicklungsplanung Sponsoring SNIPES Anlage 9 Eingabe nach § 24 GO – „Sanierung Basketballplatz Innerer Grüngürtel" Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 11, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 12, Auszug BV 1, 28.10.2021
Ö 10.7	Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1898/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Freianlagenplanung Anlage 05.1 - Ansichten Ost West Anlage 05.2 - Ansichten Nord Süd Anlage 05.3 - Schnitte Anlage 06.1 - Grundriss UG Anlage 06.2 - Grundriss EG Anlage 06.3 - Grundriss OG Anlage 06.4 - Grundriss DA Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 09 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 08.03.2021
Ö 10.8	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1939/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Verfahrensschritte Anlage 2 PLanungsvarianten Anlage 3 Kostenorientierungswerte Anlage 4 Stellgungnahme Anlage 5 Auszug aus der Niederschrift StEA 03.09.2020 Anlage 6 Auszug aus der Niederschrift der BV 1 vom 08.12.2020 Anlage 7 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des VA 19.01.2021 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 AN0150-2021 Anlage 11 Bauwerksgutachten Stellungnahme 69
Ö 10.8.1	Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 18.01.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0150/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.9	Machbarkeitsstudie Wiedervernässung Merheimer Bruch Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	2472/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.10	Familie-Ernst-Wendt-Stiftung hier: Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2921/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - FEWS-Wirtschaftsplan 2021 Anlage 2 - FEWS Wpl. 2021-Erläuterungen
Ö 10.11	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme) Zusatz: Sammelumdruck vom 16.12.2020 zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	0063/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 ISEK Teil I Analyse Anlage 2 ISEK Teil II Handlungskonzept Anlage 3, Auszug BV 5 vom 18.03.2021
Ö 10.12	Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 11.01.2021 Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	2486/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Präsentation Anlage 2 - Liegenschaftskarte Anlage 3 - Luftbild Anlage 4 - Bebauungsplan Anlage 5 - Landschaftsplan Anlage 6 - Befreiung Bestätigung 57 geschwärzt Anlage 6a - Lageplan Anlage 7 - Beantwortung von Fragen Anlage 8, FA 01-02-2021 - Auszug zu 2486-2020 Anlage 9 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld
Ö 10.13	Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2952/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Brohler Straße Anlage 02 - Lageplan Brohler Straße Anlage 03 - Schrägluftbild Brohler Straße Anlage 04 - Freianlagenplan Brohler Straße Anlage 05.1 Ansicht Haus 1 Brohler Straße Anlage 05.2 Ansicht Haus 2 Brohler Straße Anlage 06.1 Grundrisse Haus 1 Brohler Straße Anlage 06.2 Grundrisse Haus 2 Brohler Straße Anlage 07 - Stellungnahme RPA Brohler Straße Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Brohler Straße Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 11 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 12, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bv 2 15.03.2021 AN-2952-2020 Anlage 13 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.14	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Wechsel des Abschlussprüfers Beschluss: ungeändert beschlossen	3088/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Richtlinie Abschlussprüfer 2008m
Ö 10.15	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Qualitätsmanagement-Tools für die Kölner Lichtsignalanlagen sowie Beschluss zur Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigungen und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen; hier: neue Finanzstelle 6400-1201-0-0012 LSA-Qualitätsmanagement-Tool Beschluss: ungeändert beschlossen	3094/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Stellungnahme RPA
Ö 10.16	Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3184/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019 Anlage 2 - Bilanz zum 31.12.2019 Anlage 3 - Gewinn und Verlustrechnung 1.1.-31.12.2019 Anlage 4 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers
Ö 10.17	Verlängerung des Mietvertrages der freifinanzierten Objekte Münsterer Str. 23, 31 und 33 in 51063 Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3315/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.18	Ersatzbeschaffung von Start- und Steganlagen auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3349/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme 14 BP Ersatzbeschaffung Start- und Steganlage Anlage 2, FA 01-02-2021 - Auszug zu 3349-2020 Anlage 3, Dringlichkeitsentscheidung BV 6 vo03.02.2021 - 0212/2021
Ö 10.19	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert beschlossen	3625/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2: Beschluss BV Nippes vom 03.09.2020 Anlage 3: Beschluss BV Nippes vom 03.12.2020
Ö 10.20	Förderung von Erwerbslosen- und Arbeitslosenberatungsstellen in Köln in 2021 hier: Förderung der "Beratungsstelle Arbeit" und Sicherung der bestehenden Beratungsstruktur für arbeits- und erwerbslose Personen Beschluss: ungeändert beschlossen	3244/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 14.01.2021
Ö 10.21	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	3707/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Beschluss BV 4 07.12.2020
Ö 10.22	Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3585/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kriterien Einstufung Anlage 2 Verteilung Mittel 2021
Ö 10.23	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3274/2020	Beschlussvorlage Ausschuss FA 03 04 2017 - Auszug TOP 12 6 Überarbeitung des Kriterienkatalogs
Ö 10.24	Kölner Renn-Verein 1897 e. V. Zuschuss zum Erhalt der denkmalgeschützen Anlage der Pferderennbahn Köln, Scheibenstr., Köln-Weidenpesch Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3698/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung BV 5 vom 01.02.2021
Ö 10.25	Nachtrag: 21.01.2021 Bedarfsfeststellung zur Beschaffung eines zukunftsorientierten, emissionsarmen Bibliotheksbusses als Ersatz für den bisherigen Bibliotheksbus der Stadtbibliothek Beschluss: ungeändert beschlossen	2802/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Vorlage - AWB-Bibliotheksbus der Stadtbibliothek 27.08.2020 Anlage 2 Vorlage - KVB-Energiebedarf für einen Bücherbus 12.10.2018 Anlage 3 Zustandsbericht K-LN 4300 Bücherei AG22 Zusammenfassung AWB Anlage 4 Zustandsbericht Bibliotheksbus (Gutachten) Anlage 5 Bedarfsanerkennung 14
Ö 10.26	Nachtrag: 21.01.2021 GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag Beschluss: zurückgestellt	0068/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Synopse Satzung 2020 GAG AG Anlage 1 Synopse GAG Serviceges. Gesellschaftsvertrag
Ö 10.27	Nachtrag: 22.01.2021 Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: "Erhöhung des Förderetats für interkulturelle Projekte„ sowie „Etatisierung eines Förderbudgets für freie inklusive Kulturarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	3385/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.28	Nachtrag: 22.01.2021 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0060/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage1 3. Änderungssatzung
Ö 10.29	Nachtrag: 27.01.2021 Ermöglichung des Tagesaufenthaltes in den Winterhilfeunterkünften inkl. der Essensversorgung und Sicherstellung einer Einzelunterbringung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0175/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenkalkulation Ausweitung Winterhilfe
Ö 10.30	Nachtrag: 29.01.2021 Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH hier: Hänneschen Rosenmontagsumzug Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0303/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Antrag Rosenmontagsumzug
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs GmbH
N 1.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Abfallversorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH
N 1.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
N 1.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 1.5	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 1.6	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
N 1.7	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
N 1.8	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
N 1.9	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 1.10	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
N 1.11	Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
N 1.12	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
N 1.13	Nachtrag: 21.01.2021 Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
N 1.14	Nachtrag: 21.01.2021 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
N 1.15	Nachtrag: 21.01.2021 Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der SWK Stadtwerke Köln GmbH
N 1.16	Nachtrag: 21.01.2021 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KVB Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 1.17	Nachtrag: 25.01.2021 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
N 1.18	Nachtrag: 28.01.2021 Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
N 1.19	Nachtrag: 29.01.2021 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Digital Hub Cologne GmbH
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Kölner Sportstätten GmbH
N 2.2	Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. 1b/Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung durch die Stadt Köln
N 2.3	Vergleich mit der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft Spanischer Bau
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Wirtschaftsplan 2021
N 5.2	AchtBrücken GmbH - Wirtschaftsplan 2021
N 5.3	Nachtrag: 27.01.2021 RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Wirtschaftsplan 2021
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Nachtrag: 21.01.2021 RheinEnergie AG
N 10.2	Nachtrag: 21.01.2021 RheinEnergie AG
N 10.3	Nachtrag: 21.01.2021 KWS Energy Knowledge eG
N 10.4	Nachtrag: 22.01.2021 RheinEnergie AG
N 10.5	Nachtrag: 22.01.2021 RheinEnergie AG
N 10.6	Nachtrag: 27.01.2021 Bedarfsfeststellung zur Verlängerung des Mietvertrags für das Objekt Stolberger Str. 11
N 10.7	Nachtrag: 27.01.2021 Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer)
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: