Sitzung
HA/0003/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
16:40-17:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.2
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2021
Ö 2.1.3
Otto-Langen-Quartier
Hier: Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Joisten (SPD-Fraktion) in der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.01.2021 (TOP 7)

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2021
Ö 2.1.4
Weltkulturerbeantrag Jüdisches Viertel
Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0225/2021
Ö 2.1.5
Nachtrag: 22.02.2021
Livestream der Ratssitzung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0637/2021
Ö 2.1.6
Nachtrag: 22.02.2021
Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Bezirksvertretung Innenstadt gegen den Rat der Stadt Köln", VG Köln, 4 K 1511/20

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0603/2021
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kurzfristige Toilettenlösung für den Wiener Platz"

Zusatz: - zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.01.2021 -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0002/2021
Ö
Nachtrag: 22.02.2021
Antwort der Verwaltung vom 22.02.2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0470/2021
Ö 3.2
Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Colonius – Stand der Dinge?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0260/2021
Ö
Nachtrag: 22.02.2021
Antwort der Verwaltung vom 22.02.2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0587/2021
Ö 4
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 4.1
Nachtrag: 18.02.2021
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Leerstehendes Pascha zur Unterbringung von wohnungslosen Menschen nutzen"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0322/2021
Ö
Nachtrag: 22.02.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0338/2021
Ö 4.2
Nachtrag: 22.02.2021
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend „'Mit klaren Regeln aus dem Lockdown' - schrittweise Öffnung in der Corona-Pandemie"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0328/2021
Ö 4.3
Nachtrag: 22.02.2021
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und den Gruppen KLIMA FREUNDE und Die PARTEI betreffend "Schnelltests in Kitas"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0403 - Römisch-Germanisches Museum - für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3246/2020
Ö 5.2
Nachtrag: 22.02.2021
Erstattung von Elternbeiträgen wegen des eingeschränkten Regelbetriebes aufgrund von Covid-19 in den Ganztagsangeboten der Sekundarstufe I und in der Kurzbetreuung bzw. "Schule von acht bis eins" in der Primarstufe für Januar 2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0302/2021
Ö 5.3
Nachtrag: 22.02.2021
Zustimmung zur Beteiligung der Stadt Köln am Förderprojekt „IDunion“ im Rahmen des Innovationswettbewerbs „Schaufenster Sichere Digitale Identitäten“ des BMWi

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0233/2021
Ö 6
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 10
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 11
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 13
Allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen