Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 21.06.2021 - 14:00-16:30


Sitzung
taB/0002/2021
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
VHS Forum/Rautenstrauch-Joest-Museum
Datum
21.06.2021
Zeit
14:00-16:30

Öffentlicher Teil:
Ö

Verpflichtung neuer Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik der Amtsperiode 2020-2025

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö

Hybride Sitzungen
hier: mündliche Stellungname der Verwaltung sowie Abfrage durch die Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1

Gespräch und Vorträge

 
Ö 2

Beschlüsse und Beschlussempfehlungen

 
Ö 2.1

Nachtrag: 01.06.2021 Nummer 1
Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Innere Kanalstraße und Niehler Kirchweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1883/2021
Ö 2.2

Nachtrag: 04.06.2021 Nummer 4
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1662/2020
Ö 2.3

Nachtrag: 09.06.2021 Nummer 5
Radverkehrskonzept Innenstadt
Neuordnung der Verkehre am Zülpicher Platz einschließlich Sperrung für den Kfz-Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

 1068/2021
Ö 2.4

Nachtrag: 09.06.2021 Nummer 6
Radverkehrskonzept Innenstadt
Planungs- und Baubeschluss: Radfahrstreifen Siegburger Straße zwischen Benjaminstraße und Deutzer Freiheit

Beschluss: zurückgestellt

 1071/2021
Ö 2.5

Nachtrag: 09.06.2021 Nummer 7
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstellen 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen und 6904-1302-0-2505, Hochwasserverschlusssystem Perlengraben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1747/2020
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Anfrage des Herrn Intveen zu "Elektro-Tretroller"
hier: Anfrage vom 30.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4

Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

 
Ö 4.1

Praxishandbuch "Vielfalt Pflegen" - eine Publikation des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

 1599/2021
Ö 4.2

Nachfrage aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 15.04.2021 zu TOP 5.2 Neubau öffentlich geförderter Wohnraum Porz, Deutzer Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

 1672/2021
Ö 4.3

Befragung zur Umsetzung des BTHG in Köln unter dem Motto: „Erste Bilanz – 1 Jahr 3. Reformstufe BTHG“

Beschluss: Kenntnis genommen

 1904/2021
Ö 4.4

Nachtrag: 01.06.2021 Nummer 2
Monitoringbericht 2020: allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs, bildungsstatistische Analysen und kommunale Steuerungsansätze

Beschluss: Kenntnis genommen

 1058/2021
Ö 4.5

Nachtrag: 01.06.2021 Nummer 3
Beschluss der StadtAG Seniorenpolitik zur Resolution der BezirksAG Seniorenpolitik Kalk zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung im rechtsrheinischen Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 1239/2021
Ö 5

Bericht des Behindertenbeauftragten

 
Ö 5.1

Nachtrag: 16.06.2021 Nummer 10
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
hier: Start der Diskussion um die mögliche Umbenennung des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6

Diversity

 
Ö 6.1

Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 1723/2021
Ö 7

Berichte aus den Fachausschüssen des Rates

 
Ö 8

Verschiedenes

 
Ö 8.1

Nachtrag: 10.06.2021 Nummer 8
Verkehrswende in Köln - Nutzbarkeit für alle von Anfang an mitdenken
hier: Schreiben des Arbeitskreises Barrierefreies Köln vom 31.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.2

Nachtrag: 10.06.2021 Nummer 9
Treppenturm an der Severinsbrücke

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.3

Nachtrag: 22.06.2021 Nummer 11
ÖPNV - Barrierefreiheit der Internetseite und der Smartphone-App der KVB
hier: Bericht von Herrn Intveen zum Gespräch der Mitglieder des Arbeitskreises Barrierefreies Köln mit Vertreter*innen der KVB

Beschluss: Kenntnis genommen