Sitzung
VKA/0002/2021
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:12-17:18

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der Volt-Fraktion vom 03.02.2021 betr.
Europäische Mobilitätswoche 2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0236/2021
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Gruppe GUT vom 15.02.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0275/2021
Ö 1.1.2
Nachtrag: 02.03.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen und CDU vom 02.03.2021

Zusatz: zugesetzt > Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0441/2021
Ö 1.2
Nachtrag: 24.02.2021
Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt vom 24.02.2021 betr.
Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen: Einrichtung politischer Begleitgremien für die Ausbauvorhaben „A4plus“ und Leverkusener Brücke

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0360/2021
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.01.2019, TOP 5.2.1

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3279/2020
Ö 2.2
Überweg für zu Fuß Gehende und Radfahrende Cäcilienstraße
Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 05.03.2020

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3584/2020
Ö 2.2.1
Nachtrag: 01.03.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 01.03.2021

Zusatz: zugesetzt > Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0348/2021
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3075/2020
Ö 3.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0122/2021
Ö 3.1.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0151/2021
Ö 3.1.3
Änderungsantrag der Gruppe GUT vom 19.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0161/2021
Ö 3.1.4
Nachtrag: 02.03.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt sowie der Ratsgruppe Gut vom 02.03.2021

Zusatz: zugesetzt > Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0437/2021
Ö 3.2
Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3111/2020
Ö 3.2.1
Nachtrag: 02.03.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2021

Zusatz: zugesetzt > Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0440/2021
Ö 3.3
Nachtrag: 22.02.2021
Finanzierung der Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem außerhalb der Kernstadt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

3725/2020
Ö 3.3.1
Nachtrag: 02.03.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2021

Zusatz: zugesetzt > Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0409/2021
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
hier: Trassenfreihaltung zur Fortführung der Äußeren Kanalstraße von Bilderstöckchen zum Niehler Ei als Radverkehrstrasse

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2891/2020
Ö 4.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0121/2021
Ö 4.1.2
Nachtrag: 26.02.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 26.02.2021

Zusatz: zugesetzt > Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0385/2021
Ö 4.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hermann-Löns-Straße/An den Seen von Parzellen 259 und 261 einschließlich bis Hermann-Löns-Str. 78r bzw. An den Seen einschließlich in Köln-Auweiler

Beschluss: ungeändert empfohlen

3152/2020
Ö 4.3
Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert empfohlen

3228/2020
Ö 4.4
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tausendschönweg von Sürther Feldallee bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert empfohlen

0370/2021
Ö 4.5
Nachtrag: 22.02.2021
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Goldnesselweg von Kreisverkehr bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert empfohlen

0297/2021
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Beschleunigung der ÖPNV Roadmap

Beschluss: zurückgestellt

AN/0007/2021
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der Gruppe GUT vom 15.02.2021 betr.
Rheinpendel

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0276/2021
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 01.03.2021
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: zugesetzt > Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0695/2021
Ö 5.2.2
Nachtrag: 22.02.2021
Anfrage der KlimaFreunde vom 16.02.2021 betr.
Verkehrserziehungsmaßnahme "Toter Winkel"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.2.3
Nachtrag: 25.02.2021
Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.02.2021 betr.
Auslastungsanzeige für die Fahrgäste der KVB

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0333/2021
Ö 5.2.4
Nachtrag: 25.02.2021
Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.02.2021 betr.
Stellung des Fußgängerbeauftragten

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0347/2021
Ö 5.2.5
Nachtrag: 25.02.2021
Anfrage der Volt-Fraktion vom 25.02.2021 betr.
Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0367/2021
Ö 5.2.6
Nachtrag: 25.02.2021
Anfrage der Volt-Fraktion vom 25.02.2021 betr.
Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand und diese besser anbinden

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0368/2021
Ö 5.2.7
Nachtrag: 25.02.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 25.02.2021 betr.
Ausschreibung der Öffentlichkeitsarbeit zur Ost-West-Achse

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0372/2021
Ö 5.2.8
Nachtrag: 25.02.2021
Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.02.2021 betr.
LGBTIQ und Sicherheit im Kölner Straßenverkehr

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0374/2021
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Busspur Innere Kanalstraße
Hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT (AN/0075/2020) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2020, TOP 5.2.2

Zusatz: vertagter TOP 6.1 aus der Sitzung am 19.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

1559/2020
Ö 6.2
Welches Gremium berät und entscheidet über Lückenschlüsse in Radverkehrskonzepten?
hier: mündliche Anfrage der SE Wienke zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.2020, TOP 8.3

Zusatz: vertagter TOP 6.5 aus der Sitzung am 19.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

3302/2020
Ö 6.3
Nachtrag: 25.02.2021
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
hier:Anfrage (AN/0047/2021) der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2021, TOP 5.2.2

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

0130/2021
Ö 6.4
Nachtrag: 25.02.2021
E-Scooter und Freefloater-Leihräder im Straßenraum sind Sondernutzung – Was sind die Konsequenzen?
hier: Anfrage (AN/0094/2021) der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2021,TOP 5.2.3

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0645/2021
Ö 6.5
Nachtrag: 01.03.2021
Stellungnahme zu einer mündlichen Anfrage, hier: Fragen zu der neuen Förderrichtlinie für Planungsleistungen von Schieneninfrastrukturvorhaben

Zusatz: zugesetzt > Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0278/2021
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Verkehrsunfallentwicklung, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 in Köln

Zusatz: vertagter TOP 7.2.2 aus der Sitzung am 19.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2256/2020
Ö 7.2.2
Verkehrsführungskonzept Altstadt
hier: Optimierungsmaßnahmen nach Umsetzung der 1. Stufe im Juni 2020

Zusatz: vertagter TOP 7.2.9 aus der Sitzung am 19.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3241/2020
Ö 7.2.3
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Zusatz: vertagter TOP 7.2.10 aus der Sitzung am 19.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3281/2020
Ö 7.2.4
Kostenentwicklung Städtischer Großprojekte

Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 04.02.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3577/2020
Ö 7.2.5
Machbarkeitsuntersuchung für ein Wasserbussystem auf dem Rhein
hier: erster Zwischenbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

3614/2020
Ö 7.2.6
Landstromversorgung für die Rheinschifffahrt

Beschluss: Kenntnis genommen

3697/2020
Ö 7.2.7
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2021
Ö 7.2.8
Standorte für (Lasten-)fahrräder, Fahrradverleih und E-Scooter in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0344/2021
Ö 7.2.9
Nachtrag: 22.02.2021
Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der SPNV-Verbindungen zwischen Köln und Remscheid/Solingen sowie zwischen Opladen und Solingen/Düsseldorf (S1/S17)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0288/2021
Ö 7.2.10
Nachtrag: 23.02.2021
Werkstattbericht Deutzer Hafen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0433/2021
Ö 7.2.11
Nachtrag: 23.02.2021
Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0503/2021
Ö 7.2.12
Nachtrag: 23.02.2021
Bericht über die Umsetzung von Anträgen des Verkehrsausschusses ab 2014 ff.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

0460/2021
Ö 7.2.13
Nachtrag: 25.02.2021
Sachstand Lastenradförderung 2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0649/2021
Ö 7.2.14
Nachtrag: 25.02.2021
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2021
Ö 7.2.15
Nachtrag: 26.02.2021
Digitale Informationsveranstaltung zur Vorstudie des Stadtbahnvorhabens Köln - Niederaußem am 17.02.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0562/2021
Ö 7.2.16
Nachtrag: 26.02.2021
Erziehung und Unterricht in Köln
Beschäftigungsentwicklung im Regionalvergleich 2010 bis 2019

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Wirtschaftsauschusses am 25.02.2021
- zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3425/2020
Ö 7.2.17
Nachtrag: 26.02.2021
Sanierung der Drehbrücke in Deutz, Provisorische Querung während der Bauzeit

Zusatz: zugesetzt > Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0698/2021
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
"Abstandhalten in der Pandemie"
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Umgestaltung Christophstraße/Gereonstraße
Mündliche Anfrage des SB Dr. Beese

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Förderprogramme für Radverkehr
Mündliche Anfrage des RM Syndicus

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen