Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 08.03.2021 - 17:00-17:33


Sitzung
AVR/0002/2021
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Datum
08.03.2021
Zeit
17:00-17:33

Öffentlicher Teil:

Ö 0375/2021
Ö 1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 2

Internationales

 
Ö 3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

 
Ö 3.1 0291/2021
Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4.1 2973/2020
Ö 4.2 0377/2021
Ö 4.3 0409/2021
Ö 4.4

Nachtrag: 05.03.2021
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu den Themen Personalmarketing- und Personalgewinnungsmaßnahmen

Zusatz: (zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0691/2021
Ö 4.5 3700/2020
Ö 5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

 
Ö 6

Schriftliche Anfragen

 
Ö 6.1 AN/1141/2020
Ö 6.2 
Ö 6.3 AN/0359/2021
Ö 6.4 AN/0410/2021
Ö

Nachtrag: 08.03.2021
Beantwortung der Anfrage AN/0410/2021 (TOP 6.,4) betreffend "Personalbericht 2019/2020"

Zusatz: (zugesetzt am 08.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0835/2021
Ö 6.5 AN/0411/2021
Ö

Nachtrag: 05.03.2021
Beantwortung der Anfrage AN/0411/2021 (TOP 6.5) betreffend "Realisierung Antrag Jobrad städtische Mitarbeitende"

Zusatz: (zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0826/2021
Ö 7

Mündliche Anfragen

 
Ö 7.1 
Ö 7.2 
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1 AN/0202/2021
Ö 9

Platzvergaben

 
Ö 10

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 10.1 3641/2020
Ö 10.2 3168/2020
Ö 10.3 
Ö

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0324/2020
Ö 10.4 3217/2019
Ö

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.4 betreffend "Stellplatzsatzung für Köln"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0503/2020
Ö 10.5 0796/2021
Ö 11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

 
N 13

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 13.1

2. Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

 
N 13.2

Nachtrag: 02.03.2021
Mitteilung über die Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer) 3662/2020

 
N 14

Schriftliche Anfragen

 
N 15

Mündliche Anfragen

 
N 15.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Prüfbericht Mehrarbeit"

 
N 15.2

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 17.2 (2309/2020)

 
N 16

Anträge

 
N 17

Allgemeine Vorlagen

 
N 17.1

Anpassung der städtischen Wertgrenzen für Vergaben an die im Erlass des Landes genannten Wertgrenzen

 
N 17.2

Prüfbericht Bearbeitung der Vorgänge von rechtswidrig abgestellten, abgeschleppten Fahrzeugen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung

 
N 17.3

Prüfbericht Vergütung von Mehrarbeit

 
N 17.4

Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen

 
N 17.5

Bedarfsfeststellung für die fachliche Begleitung des angestoßenen Veränderungsprozesses beim Verkehrsdienst

 
N 17.6

Nachtrag: 26.02.2021
Bedarfsfeststellung für die Beschaffung eines neuen Einwohnerfachverfahrens

 
N 17.7

Nachtrag: 02.03.2021
Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Rahmenvertrags zur Beschaffung und Wartung von Citrix-Lizenzen

 
N 17.8

Nachtrag: 05.03.2021
Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP- Beraterdienstleistungen für den Bereich Fördermittelmanagement

 
N 18

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen