SessionNet | 2. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 11.03.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

STA/0002/2021

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.

Zeit

15:05-19:00

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
Ö	Nachtrag: 12.03.2021 Nummer 17 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, SPD Fraktion, CDU Fraktion, Fraktion DIE LINKE, der, FDP-Fraktion, Fraktion Volt, Ratsgruppe DIE PARTEI, Ratsgruppe GUT, Ratsgruppe KLIMA FREUNDE, Walter Wortman FWK betreffend „Raum 13 dauerhaft sichern."	AN/0527/2021	Gem. Antrag nach § 5 (Linke)
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.20, betr. "Abweichung vom Höhenkonzept für die linksrheinische Innenstadt" Beschluss: Kenntnis genommen	3558/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnraumprognosen für Köln von Land NRW und Stadt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	0258/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Umgestaltung der Komödienstraße" (AN/0171/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0318/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 6 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Zimmermann (GUT) zur Vorlage "Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln, Umgestaltung des Ebertplatzes – Bedarfsfeststellungsbeschluss 1939/2020 " aus der 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.03.2019 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0722/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.5	Nachtrag: 09.03.2021 Nummer 11 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SB Frenzel zum Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0761/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.6	Nachtrag: 10.03.2021 Nummer 14 Beantwortung einer mdl. Anfragedes SB Frenzel betreffend "Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/ Tunnelbereich" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0878/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0305/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Schlachthofgelände – neue Perspektiven?" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0361/2021	GUT Anfrage nach § 4
Ö 2.3	Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 5 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung des Otto & Langen-Quartiers" Zusatz: -zugesetzt-	AN/0483/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.4	Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 7 Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Eilt! Raum 13 / Otto-Langen-Quartier" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	AN/0491/2021	GUT Anfrage nach § 4
Ö 2.5	Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 9 Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Übersicht zum Stand der Großbauprojekte in Köln" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0492/2021	Volt Anfrage nach § 4
Ö 2.6	Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 10 Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Übersicht aller Projekte im Bebauungsplanverfahren" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0493/2021	Volt Anfrage nach § 4
Ö 2.7	Nachtrag: 08.03.2021 Nummer 8 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0494/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 4.1	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1939/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Verfahrensschritte Anlage 2 PLanungsvarianten Anlage 3 Kostenorientierungswerte Anlage 4 Stellgungnahme Anlage 5 Auszug aus der Niederschrift StEA 03.09.2020 Anlage 6 Auszug aus der Niederschrift der BV 1 vom 08.12.2020 Anlage 7 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des VA 19.01.2021 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 AN0150-2021 Anlage 11 Bauwerksgutachten Stellungnahme 69
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0150/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 4.2	Parkstadt Süd, Begleitgremium Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	3003/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.3	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	2948/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zusammenfassung Kostenschätzung Anlage 2 Zeitplan Kosten Anlage 3 Übersicht Teilbebauungspläne Anlage 4 Stellungnahme 14 Anlage 5 Stellungnahme des Stadtplanungsamtes Anlage 6 ,9.2.4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.03.2021 2948-2020 Anlage 7 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 4.4	Nachtrag: 09.03.2021 Nummer 14 Mülheimer Süden Hier: Ständige Jury Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0434/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeit Anlage 1 Geschäftsordnung
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzanlagen im Deichverband Dormagen/Zons Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3161/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Gesamtmaßnahme Anlage 2 - Lageplan Stadtgrenze Dormagen-Köln Anlage 3a - Lageplan Bauabschnitt 1 Anlage 3b - Auszüge Lageplan Bauabschnitt 1 (vergößert) Anlage 4 - Auszug Erläuterungsbericht Anlage 5 - Stellungnahme an die Bezirksregierung Düsseldorf
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Stellplatzsatzung für Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3217/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf Anlage 2 Modellrechnung Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0503/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020
Ö	Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 16 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0528/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0063/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 ISEK Teil I Analyse Anlage 2 ISEK Teil II Handlungskonzept Anlage 3, Auszug BV 5 vom 18.03.2021
Ö 6.3	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	3621/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorgeschlagene Mitglieder und Stellvertreter Beirat Porz Mitte Anlage 2 - Synopse zur Änderung Geschäftsordnung Beirat Porz Mitte Anlage 3 - (Vorab) Auszug Niederschrift StEA 28.01.2021 Anlage 4 - Vorabauszug Niederschrift BV Porz 11.02.2021 3621-2020 Anlage 5 - Änderungen der Anlagen 1 und 2 Anlage 6 - Auszug StEA 11.03.2021
Ö 6.4	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3704/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - ISEK Ostheim Neubrück Fortschreibung Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll SoSe
Ö 6.5	Integriertes Handlungskonzept Lindweiler hier: Änderung der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	0352/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler Anlage 2 Dringlichkeitsentscheidung BV6 (Chorweiler)
Ö 6.6	Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) Zusatz: Sammelumdruck vom 08.03.2021 -zugesetzt- Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1538/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 1 Anlage Fortschreibung EHZK wesentliche Kernaussagen 2 Anlage Fortschreibung EHZK Gesamtübersicht ZVB 3 Anlage Fortschreibung EHZK Lesehilfe 4 Anlage Fortschreibung EHZK gutachterlicher Endbericht
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler, Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1102/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6, Auszug BV 6 vom 20.08.2020
Ö	Nachtrag: 12.03.2021 Nummer 19 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0549/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 7.2	234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich" Beschluss: ungeändert beschlossen	0394/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Begründung
Ö 7.3	240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0248/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie Beschluss: ungeändert beschlossen	0131/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Erfahrungsbericht Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift der BV 7 vom 04.03.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.03.2021 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln-Altstadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3053/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Uebersichtsplan Anlage 2 Städtebauliches Planungskonzept (Stand frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und aktueller Planungsstand) Anlage 3 Niederschrift Anlage 4 Stellungnahmen §3 Anlage 5 Stellungnahmen § 4
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	3125/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Planungskonzept Anlage 3 Abwägung 3.1 Anlage 4 Niederschrift gez. 3.1 Anlage 5 Abwaegung 4.1 Anlage 6 Verkehrsentwicklung Anlage 7 Auszug BV 4
Ö 9.3	Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord; hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0042/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung-der-Dringlichkeit Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Variante intensives Gründach Anlage 3 - Variante geneigtes Metalldach Anlage 4 - Städtebauliche Studie zum Vorgabenbeschluss vom 03.09.2020 Anlage 5 - Vorgeschichte zur Information für neue Gremienmitglieder Anlage 6 - Höhenabwicklungen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffent-lichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind 2182/2020 Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Volt und der FDP-Fraktion Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0216/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02 3037/2020 Zusatz: -zurückgestellt-
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück 3130/2020 Zusatz: -zurückgestellt-
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02 Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0005/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zum Dammfelde Plangeltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Anlage 3 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen Anlage 4 Darstellung und Bewertung der zur ersten und erneuten Offenlage eingegangen Stellungnahmen Anlage 5 Begründung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch Anlage 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 7 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 8 Schnittzeichnungen Anlage 9 Textliche Festsetzungen Anlage 10 Auszug aus der Satzungsbegründung "Zum Dammfelde" Anlage 11 Nachweis der Nichtanwendung des Kooperativen Baulandmodells im VEP-Aufstellungsverfahren 58485/02
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0314/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit (UNGÜLTIG) Anlage 1 Befangenheit und Planteilung Anlage 2-1 Niederschrift-Abendveranstaltung Anlage 2-2 Dokumentation-Planungsdiskussion Anlage 3-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 3-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 4-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 4-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 5 Änderungen der textlichen Festsetzungen Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 Bebauungsplan65450-05 Blatt1+2 verkleinert Anlage 8-2 Verteilung der Hauptnutzungen tabellarisch Anlage8-1 Textliche Festsetzungen Anlage 9 Beantwortung von Fragen politischer Mandatsträger Anlage 10 geänderter Beschluss BV Innenstadt Anlage 11 Vorabauszug Niederschrift StEA 11.03.2021 UNGÜLTIG+++++++++Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV1
Ö	Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 17 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0529/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 18 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0538/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 74410/02 Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven Beschluss: ungeändert beschlossen	3510/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 FOEB Niederschrift Anlage 3 FOEB schriftlich Anlage 4 TÖBs Anregungen Anlage 5 Anregungen Offenlage Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 textl. Festsetzungen Anlage 8 verkleinerter B-Plan
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses betreffend der Änderung des Bebauungsplan Nr. 73409/05 Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1.Änderung Feuerwache Ensen Beschluss: ungeändert beschlossen	3191/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Erläuterung Feuerwache Ensen
Ö 14.2	Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der Aufhebung des Bebauungsplans Beschluss: ungeändert beschlossen	0284/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan 6645807 (664 Na 207) Anlage 3 Aufhebung des Bebauungsplans Anlage 4 Auszug BV 1
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	Nachtrag: 04.03.2021 Nummer 1 Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3715/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Kölner Statistische Nachrichten 11/2020 Mietbelastung in Köln - Über die Entwicklung der Mietbelastung auf dem Kölner Wohnungsmarkt Beschluss: Kenntnis genommen	3692/2020	Mitteilung Ausschuss Mietbelastung in Köln KSN 11 2020
Ö 18.2	Förderung von Wohnraum mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 und Ausblick auf 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0214/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Förderungen MW 2006 - 2020 Anlage 2: Förderzusagen Mietwohnungen 2020 Verteilung auf Stadtbezirke
Ö 18.3	Werkstattbericht Deutzer Hafen Beschluss: Kenntnis genommen	0433/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Werkstattbericht-Deutzer Hafen
Ö 18.4	Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Februar 2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0469/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.5	Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0503/2021	Mitteilung Ausschuss KSN Pendlerströme 02-2021
Ö 18.6	Entwicklung des kommunalen Vorkaufsrechts im Jahr 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0546/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) SPD Anfrage nach § 4
Ö 18.7	Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel Erster Sachstands- /Erfahrungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0615/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.8	Verschiebung des Fachsymposiums Beschluss: Kenntnis genommen	0574/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.9	Information zum Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Areal Beschluss: Kenntnis genommen	0623/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Prozessdesign ZBP Anlage 3 Übersicht Verfahren
Ö 18.10	Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0409/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I Leitfaden wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Anlage II Praxistipps für eine geschlechterumfassende Sprache und wertschätzende Kommunikation Anlage III Flyer Kurz und Knapp
Ö 18.11	Beantwortung der Anfrage AN/1138/2020 der SPD-Fraktion vom 26.08.2020 aus dem Bauausschuss betr. "Wann kommt der Lebensmittel-Markt in Merkenich? – Planungs- und Prüfauftrag muss endlich umgesetzt werden!" Hier: Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0261/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 18.12	Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen" hier:Anfrage (AN/0047/2021) der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2021, TOP 5.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0130/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 18.13	Nachtrag: 05.03.2021 Nummer 2 Bebauungsplan Nr. 73490/06 Arbeitstitel: August-Strindberg-Straße, Teilaufhebung in Köln Holweide Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0564/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Ausschnitt rechtskräftiger Bebauungsplan mit Teilaufhebungsbereich Anlage 3 Offenlagebegründung Anlage 4 verkleinerter Offenlageplan
Ö 18.14	Nachtrag: 05.03.2021 Nummer 3 Gewerbeflächenbereitstellungskonzept Aktualisierte Übersicht, Stand: 12/2020 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0800/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersicht GE GI Potenzialflächen zum Stand 31.12.2020 Anlage 2 Übersicht baureife GE GI Flächen in Vermarktung zum Stand 31.12.2020 Anlage 3 Übersicht baureife GE GI Flächen Nicht in Vermarktung zum Stand 31.12.2020 Anlage 4 Planübersicht Gewerbeflächenpotenziale 31.12.2020
Ö 18.15	Nachtrag: 09.03.2021 Nummer 12 Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0769/2021	Mitteilung Ausschuss 2021-03-04 Halbjahresbericht Wohnungsaufsicht 2 2020
Ö 18.16	Nachtrag: 09.03.2021 Nummer 13 Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd (V 3700/2019) Hier: Auftragserweiterung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3695/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N	Nachtrag: 12.03.2021 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, SPD Fraktion, CDU Fraktion, Fraktion DIE LINKE, der, FDP-Fraktion, Fraktion Volt, Ratsgruppe DIE PARTEI, Ratsgruppe GUT, Ratsgruppe KLIMA FREUNDE, Walter Wortman FWK
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 26	Sonstige Vorlagen
N 26.1	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0068/2021) aus dem Liegenschaftsausschuss zum Thema „Baulücke Richard-Wagner-Straße 6 – 10 in Neustadt/Süd“
N 27.2	Nachtrag: 05.03.2021 Nummer 4 Ersteinschätzung Wohneinheitenpotenzial (WE) Überbauung Supermärkte
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: